Potsdam/Treffen/2013-02-05

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Thementreffen 05.02.2013

Veranstaltungsort

Ort: Landesgeschäftsstelle (LGS)
Am Bürohochhaus 2-4,
14478 Potsdam
Beginn: 20.00 Uhr
Pad: http://potsdam.piratenpad.de/2013-02-05

Teilnehmer

• 7 Piraten

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung:

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
• TOP 2: Auswertung Bürgerhaushalt 2012
• TOP 3: Einwohnerversammlung
• TOP 4: Resümee Vorstellungstreffen
• TOP 5: Datenschutztag
• TOP 6: Sonstiges
• TOP 7: Themen nächste Treffen
• TOP 8: Schließung der Sitzung

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung

• Das Treffen wird um 20:10 Uhr durch Justus eröffnet
• Formalien
• Stream nein, Aufzeichnung nein
• Versammlungsleiter -Tino
• Protokollführer?- alle

TOP 2: Auswertung Bürgerhaushalt 2012

--> wird verschoben, aufgrund Mangel an Teilnehmern

• Wunschliste 2012: http://www.potsdam.de/cms/ziel/1362455/DE
• Wunschliste 2013/2014: http://www.potsdam.de/cms/ziel/1712486/DE/

TOP 3: Einwohnerversammlung

--> wird verschoben, aufgrund Mangel an Teilnehmern

• http://egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=19813&options=4
• Antrag an die Stadtverwaltung: am 13.02.2013 Sitzung des Hauptausschusses:

• Antrag beinhaltet eine Änderung der Hauptsatzung zur Einwohnerversammlung
• Antrag wurde von der FDP gestellt
• Betrifft Änderung der Hauptsatzung über Einberufung von Einwohner- und/oder Bürgerversammlungen
• Potsdam soll Hauptstadt der Bürgerinitiativen sein.
• Es gab in vergangenen Jahren viele Anlaufversuche eine Einwohnerversammlung einzuberufen
• Bürger haben eine Bürgerversammlung durchgeführt.
• Unterschied zwischen Bürgerversammlung und Einwohnerversammlung

• TODO:

• kurzfristig Position erarbeiten um die FDP zu sekundieren (PM)
• im Auge behalten, hinsichtlich Kommunalwahlprogramm

TOP 4: Resümee Vorstellungstreffen

• 12 Leute anwesend, davon:

• 2 von der Presse (PNN, MAZ)
• 2 Neu- bzw. Nichtaktive Mitglieder
• 1 Pirat von außerhalb
• 7 Potsdamer Piraten

• zu wenig auf die Neupiraten zu gegangen
• Nichtaktive an Terminfindung beteiligen

TOP 5: Datenschutztag

• Geplant sind mehrere Aktionen in BB zu machen
• Bereitschaft in Potsdam einen Infostand zu machen?

• welche Themen wollen wir dort transportieren?
• welches sind die wesentlichen Fakten zu diesen Themen?
• wie können wir diese im Gespräch am besten vermitteln?
• welche Informationsmaterielen werden benötigt und können

noch rechtzeitig beschafft werden?

• muss bis Donnerstag Bescheid wissen (außerord. Termin Marina Mumble -> Tino nimmt teil)

• bei Bedarf wird Schulung vorher gemacht zum Thema Datenschutz, INDECT, ...
• es wird wahrsch. Flyer geben (Standardvorlage) http://wiki.piratenpartei.de/MV:Materialvorlagen#Flyer

• Marina-Pad mit Infos: https://brandenburg.piratenpad.de/104?

Vorschläge:

• Vortrag an Schule halten statt Infostand
• Potsdam hat kein Material
• Zeitungsartikel erstellen - eine Veröffentlichung an diesem Tag wäre sogar realistisch (vllt. sogar Seite 1)
• Tino eröffnet Pad zu dem Zeitungsartikel

• http://potsdam.piratenpad.de/ArtikelDatenschutztag

TOP 6: Sonstiges

• Programmflyer würde, wenn Johannes gefragt wurde, wie der Stand ist weiter delegiert

• Justus wird sich dazu mit Johannes kurzschließen

• Thema Tourissmusabgabe

• Standpunkt erarbeiten
• Zahlen herausfinden - um welche Beträge handelt es sich dabei?
• von wem wird diese erhoben?

• kurzes Resümee zum Neujahrsempfang des KV TF

• MAZ war vor Ort --> http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12460673/61939/Piratenpartei-wird-keinen-eigenen-Landratskandidaten-aufstellen-In-kleiner.html
• hatten kein Programm - ist aber empfehlenswert

• Wahlkampfklausurtagung

• besprochen wurden die Aufstellung in BB, Vermittelung der piratischen Kernthemen (Transparenz, Teilhabe)

• Weltwassertag am 22. März (Freitag)
• Anfrage an Bahnhofspassagen (Verwaltung) wg. Stände

• vllt. Wasser verteilen an Passanten
• um Infostand oder andere aktivität wird gebeten - prinzipielle Bereitschaft klären
• Organisator: Frank Steinert
• http://www.right2water.eu/

Welttag des Wassers

Allgemeines zu dem Tag

Der Weltwassertag findet seit 1993 jedes Jahr am 22. März statt. Seit 2003  wird er von UN-Water organisiert. Er wurde in der Agenda 21 der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung 
(UNCED) in Rio de Janeiro vorgeschlagen und von der  UN-Generalversammlung in einer Resolution am 22. Dezember 1992 beschlossen.
Die UN lädt ihre Mitgliedsstaaten dazu ein, diesen Tag zur Einführung von  UN-Empfehlungen zu nutzen und konkrete Aktionen in ihren Ländern zu fördern.  Jedes Jahr übernimmt eine
der vielen UN-Agenturen, die mit dem Thema Wasser  befasst sind, die Leitung bei der Förderung und Koordinierung internationaler  Aktionen für den Weltwassertag.
Neben den UN-Mitgliedsstaaten haben auch einige Nichtstaatliche  Organisationen, die für sauberes Wasser und Gewässerschutz kämpfen, den  Weltwassertag dazu genutzt, die öffentliche
Aufmerksamkeit auf die kritischen  Wasserthemen unserer Zeit zu lenken. So folgen seit 1997 alle drei Jahre  Tausende dem Ruf des Weltwasserrats zur Teilnahme an einem
Weltwasserforum  während der Woche des Weltwassertags. 
Teilnehmende Gruppen und Organisationen stellen dabei bestimmte Themen in  den Vordergrund, wie beispielsweise die Tatsache, dass eine Milliarde Menschen  keinen Zugang zu sicherem
Trinkwasser hat.
 
Brandenburg
 
Die Landeshauptstadt sollte natürlich schon deswegen eine Vorreiterrolle  einnehmen weil unsere Landesregierung seit 2001 alle 2 Jahre  Trinkwasserschutzgebiete still legt und auf
eine Zentralversorgung aus den  Großen Gebieten um Potsdam, Schönefeld und in Märkisch Oderland setzt. Eine  Fernversorgung aus den 3 Trinkwassergebieten für den Rest des Landes
wird in  Zukunft aber teuer weil für die weit entfernten Regionen lange  Rohrleitungssysteme gebraucht werden die im Unterhalt sehr teuer und anfällig  für keime und Schadstoffe
sind. Und dann haben wir da noch das große  Trinkwasserschutzgebiet Schönefeld KW das zu ungefähr 85% im Einzugsgebiet des  BER liegt und wo dann die Flieger ihre Ehrenrunden drüber
drehen und Kerosin und  anderes ablassen.
 
Flyer für den Tag sind für euch kostenlos und werden über mich  organisiert
Hier habt ihr schon mal ein Bild davon:
http://dl.dropbox.com/u/3589468/WasserRS.gif
 
Beschlüsse auf die wir kommunizieren können

Bundestagswahlprogramm

Nachhaltigkeit 
Die Piratenpartei setzt sich mit ihrer Politik für eine ökologisch,  ökonomisch und sozial nachhaltige Entwicklung ein. Darunter verstehen wir einen  verantwortungsvollen und
generationengerechten Umgang mit den zum allgemeinen  Wohlergehen notwendigen Ressourcen immaterieller oder materieller Art.

Klimawandel 
Die durch menschliche Aktivitäten bedingten Klimaveränderungen erfordern  konsequente Maßnahmen auf allen Handlungsebenen, um auch nachfolgenden  Generationen würdige
Lebensbedingungen zu ermöglichen. An diesem Ziel müssen  sich alle Maßnahmen messen lassen.
Hierfür sind wir bereit, neue Wege zu gehen und setzen uns für eine  konsequente Klimaschutzgesetzgebung ein, die vorbildhaft eine weitestgehend  klimaneutrale Verwaltung ermöglicht
und kommunale Klimakonzepte unterstützt.  Weiterhin sollen wirksame Lenkungsmaßnahmen wie Energiesteuern eingesetzt  werden, um konsequent Emissionen zu verringern. Den bisher sehr
wirkungslosen  Zertifikate Handel sehen wir kritisch

Wasserwirtschaft und Gewässerschutz 
Wasser muss jedem Bürger zur Verfügung stehen. Wir stehen für die  Rekommunalisierung der Wasserversorgung ein, da sie als Infrastruktur der  Grundversorgung dient. 
Wir stehen für eine hohe Wasserqualität und wollen diese durch die  Reduzierung von Schadstoffeintrag erreichen. Die Trinkwasserverordnung soll an  aktuelle Erkenntnisse über
Wasserinhaltsstoffe regelmäßig angepasst  werden.
Die Eigenwasserversorgung privater Haushalte soll grundsätzlich erlaubt  sein. Sofern eine private Hauswasserversorgung möglich ist, lehnen wir einen  Anschlusszwang an das
kommunale Trinkwassernetz ab. Die Qualitätsprüfung ist  eigenverantwortlich zu leisten.
Abwasser ist ein Wertstoff und wir streben einen ressourcenschonenden  Umgang den wertvollen Inhaltsstoffen an.
Wir treten für die Abschaffung des Anschlusszwanges für häusliche Abwässer  an das Abwassernetz ein, wenn die Einhaltung der Ablaufparameter nach der  EU-Rahmenrichtlinie
eigenverantwortlich sichergestellt wird. Industrielle und  die von Krankenhäusern stammende Abwässer sind geeignet vorzubehandeln.  Vermischung mit häuslichen Abwässern ist zu
vermeiden.
Die Wasserressourcen sind von Beeinträchtigungen freizuhalten. In allen  Bereichen müssen Eingriffe in den Boden auf ihre Verträglichkeit mit dem  Gewässerschutz hin überprüft und
gegebenenfalls angepasst werden.

Grundsatz und Wahlprogramm Brandenburg

Umweltpolitik im Land Brandenburg

Der Schutz der Lebensgrundlagen ist unabdingbar für alle Lebewesen in  Brandenburg. Eine nachhaltig ausgerichtete Umweltpolitik ist die Grundlage für  eine zukunftsorientierte
Wirtschaftspolitik im Interesse aller Menschen in  Brandenburg. Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass die  umweltpolitischen Auswirkungen des Handelns von
Regierungen und Unternehmen  transparent werden sowie für eine stärkere Beteiligung der Bürger an  umweltpolitischen Entscheidungsprozessen.
 
Nachhaltigkeit und Beständigkeit

Die PIRATEN Brandenburg stehen für die Entwicklung einer zukunftsfähigen  Gesellschaft, die natürliche Ressourcen nutzt und bewahrt. Der übermäßige  Verbrauch von Naturressourcen
ist verantwortungslos gegenüber den nachfolgenden  Generationen und zerstört die Artenvielfalt in Brandenburg. Bei nachwachsenden  Ressourcen müssen Verbrauch und Regeneration im
Gleichgewicht stehen. Die  Sicherung des Bestands für die zukünftigen Generationen hat höchste Priorität,  ihr Verbrauch ist strengerer Reglementierung zu unterwerfen. Bei nicht
nachwachsenden Ressourcen ist eine Kreislaufwirtschaft durch Wiederverwertung  von Produktbestandteilen oberstes Ziel.

Brauch - und Trinkwasser

Die Piratenpartei Brandenburg macht sich für eine dezentrale Brauch- und  Trinkwasserversorgung aller Bürger des Landes Brandenburg und angrenzender  Regionen stark. Die PIRATEN
Brandenburg setzen sich für den regional  bedarfsgerechten Erhalt, die Wiederinbetriebnahme oder eine Neuerschließung von  kleineren, mittleren und großen Trinkwasserschutzgebieten
im Land Brandenburg  ein. Außerdem wollen wir es Bürgern nach Möglichkeit erleichtern, sich selbst  mit Brauch- und Trinkwasser zu versorgen, unter Prüfung der Verträglichkeit für 
den Grundwasserspiegel und der Auswirkungen auf die Natur. Wir sind gegen jede  Aufweichung und für eine regelmäßige Kontrolle der Trinkwasserstandards  hinsichtlich Schwermetallen,
Keimen und anderen Schadstoffen.

TOP 7: Themen nächste Treffen

• Tagespad: https://potsdam.piratenpad.de/Tagespad
• Nächste Treffen

• Nächstes Treffen findet am 12.02. in der SGS statt
• Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2013-02-12

TOP 8: Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um 21:45 Uhr geschlossen.