Potsdam/Treffen/2013-02-05

Potsdam | Hauptversammlungen (SPT) | Vorstand | Geschäftsstelle | Wahlkampf | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Finanzen | International | Inventar | Dashboard | Treffen & Protokolle | Blog | Archiv | Presse

Thementreffen 05.02.2013

Veranstaltungsort

Ort: Landesgeschäftsstelle (LGS)
Am Bürohochhaus 2-4,
14478 Potsdam
Beginn: 20.00 Uhr
Pad: http://potsdam.piratenpad.de/2013-02-05

Teilnehmer

• x Piraten, y Gäste

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung:

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
• TOP 2: Auswertung Bürgerhaushalt 2012
• TOP 3: Einwohnerversammlung
• TOP 4: Resümee Vorstellungstreffen
• TOP 5: Datenschutztag
• TOP 6: Sonstiges
• TOP 7: Themen nächste Treffen
• TOP 8: Schließung der Sitzung

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung

• Das Treffen wird um xx:yy Uhr durch zzz eröffnet
• Formalien
• Stream ja/nein Aufzeichnung ja/nein
• Versammlungsleiter?
• Protokollführer?

TOP 2: Auswertung Bürgerhaushalt 2012

• Wunschliste 2012: http://www.potsdam.de/cms/ziel/1362455/DE
• Wunschliste 2013/2014: http://www.potsdam.de/cms/ziel/1712486/DE/

TOP 3: Einwohnerversammlung

• http://egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=19813&options=4
• Antrag an die Stadtverwaltung: am 13.02.2013 Sitzung des Hauptausschusses:

• Antrag beinhaltet eine Änderung der Hauptsatzung zur Einwohnerversammlung
• Antrag wurde von der FDP gestellt
• Betrifft Änderung der Hauptsatzung über Einberufung von Einwohner- und/oder Bürgerversammlungen
• Potsdam soll Hauptstadt der Bürgerinitiativen sein.
• Es gab in vergangenen Jahren viele Anlaufversuche eine Einwohnerversammlung einzuberufen
• Bürger haben eine Bürgerversammlung durchgeführt.
• Unterschied zwischen Bürgerversammlung und Einwohnerversammlung

• TODO:

• kurzfristig Position erarbeiten um die FDP zu sekundieren (PM)
• im Auge behalten, hinsichtlich Kommunalwahlprogramm

TOP 4: Resümee Vorstellungstreffen

• 12 Leute anwesend, davon:

• 2 von der Presse (PNN, MAZ)
• 2 Neu- bzw. Nichtaktive Mitglieder
• 1 Pirat von außerhalb
• 7 Potsdamer Piraten

• zu wenig auf die Neupiraten zu gegangen

TOP 5: Datenschutztag

• Geplant sind mehrere Aktionen in BB zu machen
• Bereitschaft in Potsdam einen Infostand zu machen?

• muss bis Donnerstag Bescheid wissen (außerord. Termin Marina Mumble -> Tino nimmt teil)
• bei Bedarf wird Schulung vorher gemacht zum Thema Datenschutz, INDECT, ...
• es wird wahrsch. Flyer geben (Standartvorlage) http://wiki.piratenpartei.de/MV:Materialvorlagen#Flyer

• Marina-Pad mit Infos: https://brandenburg.piratenpad.de/104?

TOP 6: Sonstiges

• kurzes Resümee zum Neujahrsempfang des KV TF

• MAZ war vor Ort --> http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12460673/61939/Piratenpartei-wird-keinen-eigenen-Landratskandidaten-aufstellen-In-kleiner.html
• hatten kein Programm - ist aber empfehlenswert

• Wahlkampfklausurtagung
• Weltwassertag am 22. März (Donnerstag)

• um Infostand wird gebeten - prinzipielle Bereitschaft klären
• Organisator: Frank Steinert
• http://www.right2water.eu/

TOP 7: Themen nächste Treffen

• Tagespad: https://potsdam.piratenpad.de/Tagespad
• Nächste Treffen

• Nächstes Treffen findet am 12.02. in der SGS statt
• Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2013-02-12

• Themen:

• ...

TOP 8: Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um xx:yy Uhr geschlossen.