4.282
Bearbeitungen
Änderungen
K
<div style="color:#fff; background-color:#f80; padding:0.2em 0; margin: 5px 5px 0; font-size:110%; font-weight:bold; text-indent:0.5em;">Willkommen auf den Seiten des Regionalverbandes Prignitz-Ruppin</div>
<div style="border:2px solid #f80; border-top: 0; background-color: #fff; margin: 0 5px 5px; padding:0.2em 0.5em 0.5em 0.5em;">
'''AKTUELL diskutieren wir hier unser Regionalprogramm:'''
<br>Gerne kannst Du dich - ob Pirat oder Bürger hier beteiligen.
Ideen arbeitest diese mit entsprechender Kennzeichnung (pers. Kennung) im Pad ein! Das Pad ist für jedermann nutzbar. Javascript muss im Browser aktiviert sein.
Dieses Meinungsbild ist in der Erarbeitung und noch nicht von der Hauptversammlung des RV PRR beschlossen'''Aktualisierung 16.<BR>Dies ist kein offizielles Meinungsbild der Piratenpartei Deutschlands oder des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschlands5.s.u. Kreisgebietsreform'''
<div style="clear: both;"></div>
</div>
<div style="border:2px solid #dfdfdf; margin: 0 5px 5px; padding:0.2em 0.5em 0.5em 0.5em;">
== EffizienteDie Gebietskreisreform, transparente und bürgernahe Verwaltung ==ein satirisches Lehrstück.
a) Einführung Um die Gebietskreisreform zu verstehen, muss man die „drei kleinen Schweine“ kennen. Eine ebenso bekannte wie beliebte Comic–Serie von Bürgerhaushalten<br>b) direkte Bürgerbeteiligung <br>c) Transparenz <br>d) Haushalstkonsolidierung <br>e) E-Gouverment + Mobiles Bürgerbüro <br>Walt.
http://piratenpadBrandenburg ist ein Schweinestall, nicht wirklich, aber nehmen wir mal an. Man stelle sich einen riesigen Acker vor, auf dem eine Schweineherde sich im schlammigen Boden sielt. An jeder Seite des Ackers stehen gefüllte Tröge mit leckeren Schweinefutter.de/prr_rt_verwaltung
== Stärkung des gesellschaftlichen Lebens ==Eine Gebietsreform setzt nun folgend an: In fast Schweinchen Schlau, ein intelligenter, wenig gebildeter, überaus schlauer Politiker, Politiker schlechthin, Chef aller Politiker, Vorsitzender jeder Gemeinde ist Schlammkuhle im Flächenland von hier bis dort, setzt mit einem Fuchsschwanz an und verringert zwei der Tröge an Umfang, reduziert die Ortsfeuerwehr aufgrund schwindender Mitgliederzahlen Aufnahmekapazität und Überalterung <gefährdet>. Die Ämter planen nebenher vergrößert er mit den abgeschnittenen Enden die Wehren von Orten und Ortsteilen zusammenzulegen. Dies führt jedoch nur zu beiden noch größerem Mitgliederschwund, da hier das gesellschaftliche Leben der Gemeinden weiter abnehmen würde. Die Attraktivität der Wehren sollte durch Stärkung des gesellschaftlichen Ehrenamts erhöht werden. Die Wehren sollten entsprechende Mittel zur Jugendarbeit zur Verfügung gestellt bekommenunversehrten Tröge. Funktionstüchtige Wehren sollten nicht "zerrissen" werden. Eine Zwangsrekutrierung jedoch lehnen wir ab!
Zitat:Die Schweine werden nervös. Unruhe bereitet sich aus. Sie versuchen hektisch ihren Anteil an den verkürzten Trögen sicher zu stellen - da wird auch mal auf Vorrat geschmatzt - und nicht gescheut den Acker zu überqueren, dünnere Schweine aus dem Weg zu stoßen, hin zu den neuen größeren Fresströgen zu gelangen.
".....Sitzung am 7. Juni diesen Jahres beschloss unsere Gemeindevertretung die Gefahren- und Risikoanalyse Schweinchen Schlau wäre nicht der, der er ist, wenn er dies nicht vorausgesehen hätte, insofern spricht er von einem längeren Zeitraum, sozusagen einer Denkfrist und den daraus abgeleiteten Gefahrenabwehrbedarfsplan für unsere Gemeinde.Die sich daraus ergebenen Schlussfolgerungen machten deutlicherklärt schließlich, dass wir in den nächsten Jahren verstärkt in dieses rumsägen nur ein Spaß war, ein Testbömbchen. Das freut die Ausrüstung und Ausstattung unserer Freiwilligen Feuerwehren investieren müssenSchweine, damit diese den zukünftigen Anforderungen gerecht werden können……………doch irgendwie bleiben sie misstrauisch.'''Es wurde auch deutlichIn solchen Fällen, dass vielerorts die Einsatzbereitschaft unserer Wehren tagsüber in der Woche nicht gegeben wenn also das Vertrauensverhältnis gestört ist, wird ein Ausschuss gegründet.''' Die Ursachen dafür liegen in der demographischen Entwicklung Das ist gut, weil jetzt Geld fließt und Hinterbänkler sich darstellen können und der Tatsache begründet, dass oftmals Kameradenaufgrund ihrer Beschäftigungsverhältnisse nicht vor Ort im Dorf sind…………………Insgesamt wurde deutlichwas immens wichtig, alle Parteien nach dem Prinzip „teile, dass unsere Feuerwehrennur durch intensive Zusammenarbeit ihre ehrenamtliche verantwortungsvolle Aufgabe erfüllen herrsche und fresse“ mit einbezogen werden können."
Text Auszüge:Bürgermeister vDie Einsetzung eines Ausschusses ist wie die Bereitstellung eines neuen kleinen Futtertrogs. Groß Pankow (Rathauskieker NrEs gibt Aufwandsentschädigungen, Anerkennung, auch mal eine Einladung zu einer lokalen Talkshow, früh um 8 Uhr kann im Radio auch geplaudert werden. Da kommt wieder Freude auf. 12)Kopie: A Ag
http://piratenpadAber die Gläubiger, die sogenannten reichen Länder, wurden immer ungeduldiger, haben den Abbau des Finanzausgleichs durchgesetzt und nun muss gespart werden. Es droht eng zu werden.Wenn es aber wirklich eng wird, dann wird auch die politische Klasse ein wenig angeknabbert, allerdings mit dem Versprechen auf Ausgleich.de/prr_rt_gesellschaftliches_leben
== Mitspracherecht bei neuen Windkraftanlagen ==Wie könnte so ein Ausgleich denn aussehen? Jeder Bürger Wer sich in der Gemeinde hat ein Mitspracherecht vor Schweineideologie der Aufstellung bzw. Beplanung von Windkraftannagen und -gebieten. Dabei sollten Kerndaten wie die Minimalentfernung von Windrädernpolitischen Klasse nicht so auskennt, zur Gemeindewird darauf keine Antwort finden, dessen Höhen und maximale Anzahl nur durch Entscheidung aller Bürger der Gemeinde herbeigeführt werden können. Windkraftanlagen in Wäldern lehnen wir grundsätzlich ab.deshalb knallhart umgangssprachlich:
httpGebietsreform bedeutet Umverteilung von Macht, Aufgabe kleinerer Machtgruppierungen, Stärkung größerer Einheiten. Wenn zwei Kreise zusammengeschlossen werden, wird der neu entstandene Kreis mächtiger, natürlich auch personell verstärkt. Weil notorisch überbesetzt stellt sich trotzdem die Frage://piratenpadWohin mit den überflüssigen Kommunalpolitiker und Abteilungsleiter? Auf Halde! Auf gut dotierter Halde. Normalerweise werden überflüssige Politiker bei brenzliger Kassenlage in öffentlich-rechtliche Konstruktionen abgeschoben, in Berlin sind es vorzugsweise die Wohnungsbaugesellschaften, die BVG, RBB oder auch die Lottogesellschaft, etc. etc. Bei den Verkehrsbetrieben zum Beispiel bedeutet dies Erhöhung des Fahrpreises. Da die Managergehälter ja sowieso nur „Peanuts“ (Zitat Ackermann exDB) sind, kann diese Erhöhung auch nur unerheblich sein.de/prr_rt_windkraft
Ein Link zur aktuellen Diskussion der EEG-Umlage
http://wwwDas Dilemma ist, dass sich Brandenburger Piraten mit Brandenburger Themen auseinander setzen müssen.sueddeutsche(ziemlich dröge).de/geld/studieDie Gebietskreisreform wird flächendeckend nach und nach zum Thema schlechthin, also sind hier nicht nur die Kommunalpolitiker der Piratenpartei gefordert, auch die Kreis-zu-energiekostenbzw. die Regionalverbände sollten miteinbezogen werden. Und soll es wirklich gut gemacht werden, müßte auch die Öffentlichkeitsarbeit von Beginn an mitmachen. Wir habe allerdings keine Arbeitsgruppe "Presse-u.Öffentlichkeitsarbeit", das-maerchen-vom-teuren-oekostrom-1wird sich nicht nur hier negativ auswirken.1515904
Agnitio, Kommentar zum Link: Der Artikel der SZ beruht auf eine Studie eines nicht neutralen Institut, wie der Name schon sagt: FÖS,
Forum Ökologisch Soziale Marktwirtschaft:
"Wir fordern unter anderem:Angleichung des Dieselsteuersatzes an den Steuersatz für Normalbenzin Aufkommensneutrale Ökologisierung der KFZ-Steuer JährlicheKommunalpolitik ist zu einem Teil unserer politischen Arbeit geworden, planbare Erhöhungsschritte bei Umweltsteuern Ab 2020 Besteuerung alternativer Energien zur Deckung deshalb sollte dies auch in der Infrastrukturkosten Abschaffung aller Steuervergünstigungen im Flugverkehr Einführung Neugründung einer Kerosinbesteuerung im Inland, Mehrwertsteuererhebung auch für Auslandsflüge Mehrwertsteuerermäßigung im Schienenpersonenverkehr Erhöhung der Ökosteuern für fossile Heizstoffe und Strom gezieltere Förderung AG Kommunalpolitik ihren Ausdruck finden. Gebietskreisreform kann nicht losgelöst von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen Überarbeitung der Ökosteuerermäßigungen für die Industrie, Weiterentwicklung des Emissionshandels"anderen kommunalpolitischen Fragen diskutiert werden.
Ich will Die Gebietskreisreform ist notwendig, doch muss diese Reform ohne Rücksicht auf die Forderungen hier nicht bewerten, ich will nur darauf hinweisenInteressenlage der Parteien, dass zitierfähige Studien immer nur von unabhängigen Instituten bemerkenswert sindihren Kommunalpolitikern und Beamten auch sinnvoll umgesetzt werden.
Übrigens: finanzielle Beiträge der Bürger auf konventionelle Energieträger dienten auch direkt der Ökoindustrie'''28. Bekanntes Beispiel beim Benzinpreis die Ökosteuer 13% (alle Steuer zusammen 70%)Ohne Fachmann zu sein, ich bin sicher, dass noch niemals in der Geschichte der BRD soviel finanzielle Hilfen direkt vom Verbraucher hin zur Ökoindustrie geleistet wurden.Auch wenn wir den ökologischen Umbau wollen, so können wir nicht wollen, dass die Kosten für diesen Umbau unverhältnismässig den Bürger aufgelastet werden, zumal der Bürger in diesen willensbildenden Prozessen überhaupt nicht eingebunden wurde12.''' Nachtrag
Kommentar zum KommentarGrundgedanke der Kreisgebietsreform sollte Entbürokratisierung aber auch Abbau von Arbeitsplätzen in der Verwaltung sein. Die Reform könnte auch genutzt werden Bürgerrechte gegenüber der Verwaltung zu stärken, Elemente der eDemokratisierung einzuführen. Da ja ohnehin viele Staatsdiener unkündbar sind, wurde dazu übergegangen frei gestellte Mitarbeiter zentral zu verwalten und dort einzusetzen wo sie benötigt werden (Stellenpool), u.a. auch durch natürliche Fluktuation Planstellen abzubauen. Der Personalaufwand ist natürlich im Speckgürtel ein anderer als auf dem Land. Von den Beamten und Angestellten im Öffentlichen Dienst kann und muss erwartet werden, dass sie flexibel zumindest in der Standortfrage sind. Im übrigen darf auch bei Neueinstellungen insbesondere bei den Beamten reduziert werden. Soziale Bedenken sind hinsichtlich der Beamtenschaft ohnehin unnötig bis lächerlich.Reduzierung der Verwaltungsbürokratie und der Bürokraten bei Ausbau der digitalen Möglichkeiten sollte gefordert und angestrebt werden.
Danke für die Ausführlichkeit der Schilderung. Ich denke, dass hinsichtlich des Ausstiegs aus der Atomenergie eine Menge schief gelaufen ist. Fakt ist, außer den Atomlobyisten wollten alle den Ausstieg(wobei auch Merkel und Co ihre Frisuren auf Grün föhnten). Die Grünen erfreuten sich unmittelbar nach der Katastrophe über 25% der Wählergunst. In Diskussionen im TV habe ich nicht den Eindruck gewinnen können, dass irgendwer einen "Plan" hat, kein Altmaier, kein Rößler..Zur Diskussion steht immer wieder die Besserstellung der "großen" Industrien, die von der Umlage fast befreit sind.Den "Osten" hat man ausgelacht für dusselige Subventionen. Eine solarproduzierte Kwh anfangs mit ca. 45 Cent zu vergüten und diese dann später zur Hälfte zu verkaufen ist auch fragwürdig.Fakt ist,dass der Bürger im Unklaren gelassen wird, sicherlich können Arbeitsgemeinschaft "ExpertenKommunalpolitik" die Umlage sollte ein Positionspapier für 2014,2015 usw in Etwa benennen, aber bis zur Bundestagswahl ist es sicherlich ratsam auf die Anderen mit dem Finger zu zeigenKreisgebietsreform erarbeiten.PrignitzPirat
== Ablehnung von Mastanlagen und Biogasanlagen ==Mastanlagen lehnen wir ab. Biogasanlagen auf Maisbasis haben eine schlechte Ökobilanz und fördern die Monokultur. Sie sind abzulehmen. Sofern die Bürger o. g. Anlagen Belästigungen befürchten müssten, sind diese nicht zu genehmigen.Agnitio
http://piratenpad.de/prr_rt_mastanlagen
== Erhalt der Bahnverbindungen ==Die Bahnverbindung nach Rheinsberg über Herzberg/Löwenberg und Neustadt/Neuruppin soll statt saisonal oder eingestellt – wieder ganzjährig verkehren'''Aktualisierung, 16. Für die Bahnverbindung Meyenburg/Neustadt fordern wir ein klares Bekenntnis seitens der Landesregierung über 2014 hinaus5.'''
http://piratenpadUnter den aktuellen Bedingungen wird eine AG Kommunalpolitik nicht erfolgreich sein können. Eine Arbeitsgruppe ist nicht dafür da, dass sie den Job eines Koordinators hergibt, sondern um Inhalte zu vereinheitlichen und diese für den Bürger erkennbar umzusetzen. Die Kreisgebietsreform wäre das einzige auf alle Kreise übergreifende Projekt was eine AG befördern könnte. Bedingung ist, dass die Kommunalvertreter der Partei unabhängig sind. Zumsammenschlüsse mit den Grünen und der SED Nachfolgepartei PDS (Die Linke) setzen Grenzen. Die Ag Kommunalpolitik so wie sie geplant ist wird nicht zu greifbaren Ergebenisse kommen, wird nach Gründung still vor sich hindämmern und schließlich eingehen. Das Ganze kostet Zeit, schafft unnötig Frust und lähmt andere erfolgversprechende Aktivitäten.de/prr_rt_bahnverbindungen
'''Ausschnitt aus einer aktuellen Pressenmitteilung des Landesverbandes'''
Zitat Hensel:
»Das bestehende Angebot des öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs muss weiter ausgebaut – und darf nicht geschwächt – werden. Bestehende Zugangshürden müssen massiv gesenkt – und dürfen nicht ausgebaut – werden. Nur so kann die Nutzung des öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs, auch außerhalb von Ballungsgebieten, attraktiver gemacht werden«, ergänzt Michael Hensel. »Auch Fahrgäste mit Kinderwagen, Gehbehinderte oder ältere Personen werden verpflichtet, direkt nach Fahrtantritt den Zugbegleiter aufzusuchen. Diese geplante Neuregelung des Ticketverkaufs ist kundenfeindlich und konterkariert das Ziel einer Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs.«
'''Achim Agnitio fordert für Pritzwalk/Neuruppin:'''
Kein Geschwätz, nötig ist eine klare Forderung nach fahrscheinlosem Nahverkehr und für den gesamten ländlichen Raum eine 25%ige Reduzierung der Fahrpreise....... verweigern wir uns der finanziellen Bedürftigkeit der Beamtenbürokratie und investieren wir in die Zunkunft unseres Landes.
In einer Zeit der schrittweise Reduzierung staatlichen Leistungen bei gleichzeitiger schleichender Maximierung der Staatseinnahmen zu Lasten der unteren und mittleren Einkommensschichten müssen Forderungen die diese staatliche Ausbeutung stoppen zum Hauptinhalt der politischen Arbeit werden.Lokales
Wir fordern nicht einen Stopp der Stillegung von Bahnstrecken, wir sagen, baut das Eisenbahnnetz aus !Wir fordern nicht Zugangshürden zu senken, wir sagen, schafft sie ab ! '''Oktober 2014'''
Noch nie war eine Neuregelung des Ticketverkaufs kundenfreundlich, im Gegenteil. Ob Veränderungen am Fahrpreis, an der Funktionalität, am Service, alles scheint dem Ziel zu dienen die Bahn überflüssig zu machen, frei nach dem Motto, sind genug Fahrgäste vergrault, brauchen wir auch keine Bahn mehr.'''<big>Perfektes Spiel in Perleberg</big>'''
Achim Agnitio setzt Perleberg liegt am östlichen Rand der Prignitz, ist Kreishauptstadt und ansonsten recht unbedeutend. Allerdings nur 11 Km entfernt direkt an der Elbe findet sich Wittenberge, kulturelles Zentrum und einzige Stadt der Prignitz mit aufstrebenden Potenzial.In Perleberg wird am 18. Januar 2015 ein neuer Bürgermeister (hauptamtlich) gewählt. Das ist noch lange hin, aber…spätestens bis zum 13.11.2014 muss der Wahlvorschlag eingegangen sein. Seit (oder durch) Gründung des Regionalverbands Prignitz/Ostprignitz hat es in diesen beiden wichtigsten Städten des RV weder einen Stammtisch noch Mitgliedschaft Einzelner gegeben. Was wahrscheinlich so nicht ganz stimmt, sicher ist, ich habe niemanden bemerkt. Bei Wahlkämpfen hat sich der Landesverband stets überfordert gezeigt, die aktuelle Landtagswahl scheint End- und Höhepunkt dieser Tradition zu sein. Einzig der Bundeswahlkampf in Brandenburg zeigte stellenweise kreatives intelligentes Potenzial.Was hat das alles mit Perleberg zu tun?Für Langsamdenker hier noch mal: Die Piratenpartei Brandenburg ist eine Splitterpartei. Einiges deutet daraufhin, dass durch die schleichende Auflösung der Regional- und Kreisverbände die für Splitterparteien typische grobflächige Organisationsstruktur zunehmend sich landesweit durchsetzen wird. Wir, d.h. Ihr solltet Euch von der Vorstellung lösen, dass, sollte ein Friseur Spitzenkandidat werden auch alle Friseure nun auch diesen Kandidaten wählen und wenn jetzt noch die Lehrlinge sich zur Wahl inspirieren lassen, könnte es für 5% reichen. Nein tut es nicht, das Leben ist anders.Es ist natürlich toll, dass auch ein Friseur auf diese Art Mitglied wird, aber eigentlich bringt uns so etwas nicht weiter. Deshalb sollte auch damit aufgehört werden. Nein, ist mir nicht bekannt. Beim Bundesverfassungsgericht ist kein Verfahren anhängig was das Wahlalter auf 12 Jahren absenkt und der Verkündigungstermin am 13.9…. nein, Wunder realisieren sich nur in Schlagertexten. Perleberg könnte uns durch einen lokal begrenzten, zeitlich überschaubaren Wahlkampf die Möglichkeit geben endlich mal so etwas wie einen „professionellen Piratenwahlkampf“ einzuüben. Vielleicht sollte ein überschaubarer Wahlkampf als intelligentes Strategiespiel aufgefasst werden und auf zwei wichtige Ziele ausgerichtet sein: 4,5% sind machbar (lernen durch Tun), die nächste Wahl kann nur besser werden und wir suchen, gezielt nach Neumitglieder. Der Nordwesten Brandenburg hätte so eine landesweite Kampagne Chance sich zu stabilisieren. Es wäre nicht verkehrt, wenn dieses dann natürlich erfolgreiche Wahlkampfteam sich später auch an anderen Problemzonen innerhalb des Verbandes ausprobiert. '''23.Januar''' '''18. Januar,''' die Wahl ist vorbei und weil ich schon mal begonnen habe, mach ich es jetzt vollständig. Die Partei „Die Linke“ besser unter den Namen „PDS“ bekannt hatte den amtierenden Bürgermeister ins Rennen geschickt, der dann ziemlich klar der Aufsteigerin (Name vergessen) unterlag.Das Besondere an dieser Wahl war die Festlegung aller Parteien auf diese Dame. Es standen sich also zwei Blöcke gegenüber: PDS gegen den Rest. Das hier natürlich auch eine kleine Partei Chancen gehabt haben könnte liegt auf der Hand. Ein Ergebnis von 5% wäre drin gewesen, ein: Ausbau statt AbbauZeichen, dass die Piraten noch vorhanden sind, Reduzierung statt Erhöhungein Ergebnis was in der öffentlichen Wahrnehmung der Partei ein wirklicher Fortschritt hätte bedeuten können. Aber scheiß drauf, unser Land braucht bezahlbare Mobilität !!!was geht uns denn das an….
Neythomas verschob die Seite Prignitz-Ruppin/Regionale Themen nach Prignitz-Ruppin/Archiv/Regionale Themen: Veraltet
{{PR TopNavigation}}
'''<noincludebig>[[Kategorie:Vorlage:Format]][[Kategorie:Vorlage]]Aktuelles immer unten</noincludebig>'''
'''Regionalthemen'''
Bildlich gesprochen, alle Schweine hängen am Tropf und eine Sau mit Dralon-Schürze leitet Beruhigungstropfen in die Venen
Das war der Stand vor einigen Jahren.
Langsam, je näher der Zeitpunkt der Entscheidung rückt wird noch ein wenig mehr kritisiert, die Opposition, wer auch immer, ist dagegen. Aktuell werden die einen, die auch die anderen sein können, kritischer. Die Angst geht um, man tuschelt sich zu, Viehtransporter sollen gesehen worden sein. Die Schweinchen fürchten Zurücksetzung, drei mal aussetzen und gehe nicht über Los. Das mögen sie nicht, deshalb drohen sie mit Verweigerung.
Aber langsam kommt auch Ärger auf, aus dem Westen.
Auslöser von diesem Reformversuch sind die politisch gewichtigen Einzahler in den
Länderfinanzausgleich. Die SPD war 25 Jahre unfähig Brandenburg davon
unabhängig zu machen. Obwohl der Speckgürtel durch Berlin mit Arbeitsplätzen gut versorgt ist, Brandenburg also in jeder
Hinsicht bessere Voraussetzungen hat als z.B. Sachsen-Anhalt, hat die SPD es
geschafft zu versagen, was allerdings ihrer Beliebtheit keinen Abbruch getan
hat. Eine tolle Leistung! Muss an dieser Stelle auch mal anerkannt werden.
