Prignitz-Ruppin/Treffen/2013-06-30

• Ort: Luna Lounge Cocktailbar, Siechenstraße 14, 16816 Neuruppin
• Beginn: 14.00 Uhr
• Themen: Wahl des Vorstands, Bundestagswahlen, Regionalprogramm...

Teilnehmer: Michael Polte Barnabas Wittstock Peter Bethke Uwe Rößger

Gäste Patrick MAZ

1) Vorstellung Stand Plakatierung (Anfragen/Genehmigungen BTW) 2) Beschluss über den Antrag von Uwe, das Regionalprogramm in beantragter Form zubeschließen

  Abstimmuing:
  10% der zahlenden Mitglieder (20 Personen), = 2 Personen
  Anwesend: 4 akkreditierte stimmberechtigte Mitglieder 
  Offene Abstimmung: 4 dafür, 0 dagegen, keine Enthaltungen
  Antrag angenommen 

3) Wahl des Vorstands

  Kassenbericht:
  

Hauptversammlung 2013.1 des Regionalverbandes Prignitz-Ruppin

Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung)

Einladung vom 23.052014==

Einladung zur Hauptversammlung am 23.05.2013

Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorläufig:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 15 - Entlastung des Vorstandes
TOP 16 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 17 - Beschluss zum Schiedsgericht (SG)
TOP 17.1 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des SG und Ersatzrichter
TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 19 - Satzungsänderungsanträge (wenn vorhanden)
TOP 20 - Programmänderungsanträge (wenn vorhanden)
TOP 21 - Sonstige Anträge
TOP 22 - Sonstiges
TOP 23 - Schließen der Versammlung
Telefax (0331) 6475 8964

Landesvorstand: Telefon (0331) 2812 9565 (AB)

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Kandidaten...

...für Parteitagsämter

Versammlungsleiter

• phaeteon

Wahlleiter

• Veit Göritz

Wahlhelfer

• Peter Bethke

...für Vorstandsämter

Kassenwart

Barnabas Wittstock

Tätigkeitsberichte

siehe die Tätigkeitsberichte auf den Mitgliederseiten des Vorstands

Protokoll Hauptversammlung RV Prignitz-Ruppin 2013.1

Protokollführer: Uwe Rößger Versammlungsleiter: Uwe Rößger

Akkreditierung

Akkreditierung erfolgt ab 14:00 Uhr.

von 54 Mitgliedern im Regionalverband Prignitz-Ruppin sind

• stimmberechtigt: 20 Mitglieder
• akkreditiert: 4 Mitglieder

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung

Michael Polte eröffnet die Versammlung und begrüßt alle Mitglieder

TOP 2 und 3 - Wahl des Tagespräsidiums

Versammlungsleiter

• Uwe Rößger stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung.

• Einstimmig
• Damit ist Uwe Rößger Versammlungsleiter

Wahlleiter, Wahlhelfer

• Wahlleiter:

• vorgeschlagen wird Peter Bethke.
• einstimmig, damit ist Peter Bethke

• Wahlhelfer

• Patrick Oehm stell sich zur Verfügung
• einstimmg angenommen

Protokollant (TOP 3)

• Protokollant

• Es wird Uwe Rößger Protokollant vorgeschlagen.
• Einstimmig angenommen
• Damit ist Uwe Rößger Protokollant

TOP 4 und 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Einladung

Feststellung der Beschlussfähigkeit (TOP 5)

• Es besteht ein 10%-Quorum laut Landessatzung.
• Der Versammlungsleiter stellt die Beschlußfähigkeit fest.

Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung (TOP 4)

• Der Versammlungsleiter stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.

• Es wurde per Email eingeladen (29.05.2013) so weit Email-Adressen vorhanden sind
• Es wurde im Kaleder des LV, auf der Hauptseite des LV, auf PR.Piratenbrandenburg.de, per Twitter (piraten_PRR) auf die HV hingewiesen

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

Wahl des neuen Vorstands

TOP 7 und 8: Beschluss über die Zulassung von Gästen + Streaming/Aufzeichnung

• Einstimmig angenommen.

• Damit sind Gäste zugelassen sowie Streaming/Aufzeichnung, so weit technisch möglich.

• Anmerkung vom Protokollanten: Internetanbindung funktioniert nicht gut genug für Streaming.

TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung

• der Versammlungsleiter schlägt vor, die aktuell gültige GO der Hauptversammlung RV PR-R zu nehmen.
• einstimmig dafür.

TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Ist bereits unter TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung erfolgt.

TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

• Versammlungsleiter erläutert die Aufgabe der Rechnungsprüfer.

• Diskussion, wer Rechnungsprüfer machen soll.

• Uwe Rößger stellt sich als Rechnungsprüfer zur Verfügung.

• Mehrheitlich dafür.

• Kassenstand: 3,95 €

TOP 12: Tätigkeitsbericht des Vorstands

Michael Polte (1. Vorsitender)

• Mündlicher Tätigkeitsbericht

Uwe Rößger (2. Vorsitzender)

• Tätigkeitsbericht: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Phaeteon/T%C3%A4tigkeitsbericht

Barnabas Wittstock (Kassenwart)

• hat im Mai einen Mahnlauf durchgeführt, der weniger erfolgreich gewesen ist.

TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer

• Kassenprüfer: Uwe Rößger, Kassenstand beim LV wird Barnabas anfordern, da kein eigenes Konto vorhanden ist

TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer

• Uwe Rößger: Barkasse sieht so weit gut aus. Mit den vorliegenden Informationen ist alles in Ordnung. Eine detaliierte Aufstellung der Ausgaben (8,90 - 4,95 = 3,95 Kassenstand)
• Der Rechnungsprüfer empfiehlt die finanzielle Entlastung.

TOP 15 - Entlastung des Vorstandes

• Es soll insgesammt entlastet werden (Gesamtentlastung)

• Einstimmig
• Damit ist der Vorstand entlastet.

TOP 16a - Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer

• Es wird ein Meinungsbild eingeholt über die gewünschte Anzahl der Beisitzer

• Das Meinungsbild geht positiv aus für 0 Beisitzer.
• Damit werden 0 Beisitzer gewählt.

TOP 16 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes

Der Versammlungsleiter übergibt sich an den Wahlleiter Veit.

Kandidat für das Amt des ersten Vorsitzenden

• Kandidaten

• Michael Polte
• Keine weiteren Kandidaten

• Die Kandidaten stellen sich vor.
• Fragen an die Kandidaten

• Mitglied in einer anderen Partei

• wird vom Kandidaten verneint

• Mitglied beim MFS

• wird vom Kandidaten verneint

• Aufgrund von Interessengruppen in der Piratenpartei?

• wird vom Kandidaten verneint

• Peter stellt das Wahlverfahren vor.

• Wahl durch Approval-Voting
• Stimmzettel 1
• Feld 1: Michael Polte
• Feld 2: Enthaltung

• gewählt wird derjenige, der die Mehrzahl der Stimmen auf sich vereint und über 50% der Stimmen erhält.
• Peter erläutert, wann der Stimmzettel ungültig ist.

• Wahl des ersten Vorsitzenden

• 16:08 die Wahl ist eröffnet.
• 16:09 die Wahl ist geschlossen

• Wahlergebnis:

• 4 Abgegeben Stimmzettel, alle 4 gültig
• 3 Stimmen Michael Polte
• 1 Wahlenthaltung
• ungültig: keine

• Michael Polte hat damit die Wahl gewonnen.

• Veit fragt, ob Michael die Wahl annimmt.
• Michael nimmt die Wahl an und ist damit zum ersten Vorsitzenden gewählt.

Wahl für das Amt des zweiten Vorsitzenden

• Kandidaten

• Uwe Rößler
• keine weiteren Kandidaten

• der Kandidat verzichtet darauf, sich erneut vorzustellen
• keine Fragen an den Kandidaten

• Peter stellt das Wahlverfahren vor

• Stimmzettel 2
• Einzelwahl
• Wer für den Kandidaten ist, kreuzt 1 an
• Wer sich enthalten möchte, kreuzt 2 an
• Wer gegen den Kandidaten ist, kreuzt 3 an

• Die Wahl ist eröffnet um 16:15 Uhr
• Die Wahl ist geschlossen um 16:17 Uhr.

• Wahlergebnis:

• 4 Abgegebene Stimmzettel, alle 4 gültig
• Uwe Rößger 4 Stimmen dafür, keine dagegen

• Uwe Rößger hat damit die Wahl gewonnen.

• Peter fragt, ob Uwe Rößler die Wahl annimmt.
• Uwe nimmt die Wahl an und ist damit zum zweiten Vorsitzenden gewählt.

Wahl für das Amt des Kassenwarts

• Kandidaten

• Barnabas Wittstock
• keine weiteren Kandidaten

• Barnabas stellt sich vor.

• Fragen an den Kandidaten

• Warst Du schon einmal in einer anderen Partei?

• war in grauer Vorzeit bei der SPD

• Mitglied beim MFS?

• Nein

• aus freien Stücken bei der Piratenpartei?

• Ja

• Veit stellt das Wahlverfahren vor

• Stimmzettel 3
• Einzelwahl

• Wahlgang eröffnet um 16:19 Uhr
• Wahlgang geschlossen um 16:20 Uhr.

• Wahlergebnis:

• 4 abgegebene Stimmzettel, alle 4 gültig
• Barnabas Wittstock: 4 stimmen dafür, keine dagegen

• Barnabas hat damit die Wahl gewonnen.

• Peter fragt, ob Barnabas die Wahl annimmt.
• Barnabas nimmt die Wahl an und ist damit Kassenwart.

Wir haben damit einen neuen Vorstand für den RV Prignitz-Ruppin.

TOP 17 - Beschluss zum Schiedsgericht (SG)

• Seid ihr dafür, kein Schiedsgericht wählen zu wollen?

• Einstimmig angenommen
• damit wird kein Schiedsgericht gewählt

TOP 17.1 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des SG und Ersatzrichter

entfällt.

TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

• Seid ihr dafür, daß die Zuständigkeit der Kassenprüfung an den Landesverband übertragen wird?

• Einstimmig angenommen.
• Damit wurde die Kassenprüfung an den Landesverband übertragen.

TOP 19 - Satzungsänderungsanträge (wenn vorhanden)

• Es sind keine Satzungsänderungsanträge vorhanden

TOP 20 - Programmänderungsanträge (wenn vorhanden)

• Es sind keine Programmänderungsanträge vorhanden.

TOP 21 - Sonstige Anträge

• Es liegen keine sonstigen Anträge vor.

TOP 22 - Sonstiges

• Organisatorisches

• Exkurs zum Thema Datenschutz
• Material Infostände (Doppeltische, Schirme, Fahnen)

TOP 23 - Schließen der Versammlung

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 16:23 Uhr.