Protokoll zum Kreisparteitag

Datum und Veranstaltungsort

• Datum: 19. Oktober 2013
• 14:00 Uhr (Akkreditierung ab 13.30 Uhr)
• Ort: Casa Toro Negro, Berliner Str.1, 14641 Nauen

http://www.casa-toro-negro.de

Einladung und Tagesordnung

Liebes Mitglied des Kreisverbandes Havelland der Piratenpartei Deutschland,

auf Beschluss des Vorstandes vom 01.10.2013 laden wir dich herzlich zu unser diesjährigen Hauptversammlung ein. Zentrales Thema des Kreisparteitages wird die Wahl eines neuen Vorstandes entsprechend § 11 der Satzung des Kreisverbandes sein. Der Kreisvorstand besteht mindestens aus dem Vorsitzenden, dem Generalsekretär, dem Schatzmeister und keinem oder einer geraden Anzahl an Beisitzern, deren Anzahl durch Beschluss der Hauptversammlung festgelegt wird. Jeder Stimmberechtigte Pirat ist vorschlagsberechtigt und kann auf dem Kreisparteitag sein Stimmrecht ausüben. Beachte aber bitte, dass dein Stimmrecht auf dem Kreisparteitag an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist (§ 3 IV der Kreissatzung i.V. § 3 IV der Landessatzung); die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen. Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden.

Der Stand der Mitgliederdaten für diese Einladung ist datiert auf den 01.10.2013.

Wir freuen uns über euer zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen unter hvl.vorstand@piratenbrandenburg.de zur Verfügung.

Für den Vorstand mit freundlichen Grüßen

Raimond Heydt (Vorsitzender der Piratenpartei Havelland)

• PAD

Vorläufige Tagesordnung

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
• TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer/s
• TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
• TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
• TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
• TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
• TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
• TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
• TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer
• TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
• TOP 15 - Entlastung des Vorstandes
• TOP 15.1 - Entlastung von Oliver Huth (1.V 2012) und Andreas Kroll (KSM 2012)
• TOP 16 - Vorstandswahl
  

• TOP 16.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes
• TOP 16.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorsitzenden
• TOP 16.3 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Schatzmeisters
• TOP 16.4 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Generalsekretärs
• TOP 16.5 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Beisitzer

• TOP 17 - Schiedsgericht

• TOP 17.1 - Beschluss zum Schiedsgericht
• TOP 17.2 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
• TOP 17.3 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter

• TOP 18 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
• TOP 19 - Positionspapiere
• TOP 20 - Sonstige Anträge
• TOP 21 - Sonstiges
• TOP 22 - Schließen der Versammlung

*Einberufung des Kreisparteitages 2012.2 des KV Havelland

• Vorschlag Geschäftsordnung analog MusterGO des Landesverbandes

• Sonstige Anträge Sonstiger Antrag "Offene Listen zur Kommunalwahl

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

• Eröffnung/Begrüßung durch:Bernutzer:morgenlandfahrtBRB

• TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters

• Kandidaturen:

1. Benutzer:Clara

• Vorschläge:

Gegenrede: keine 4 Ja stimmen 1. Nein Stimme

• TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer/s

• Kandidaturen:

1. .

• Vorschläge:

1. René

Gegenrede: Keine

• TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

der Kreisparteitag wurde Satzungsgemäß eingeladen

• TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Stimmberechtigte Piraten:14 Anwesenden Piraten:5

Der Kreisparteitag ist Beschlußfähig

• TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung

die Tagesordnung ist:angenommen

Änderung der TO siehe TOP.15.1

• TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste sind:zugelassen

• TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Audio- und Videoaufnahmen:sind zugelassen

• TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/KPT_2012.2/GO

Die GO ist angenommen

• TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Wahlleiter erklärt das keine Wahlhelfer nötig sein,

• Kandidaturen:

• Vorschläge:

1. Manfred Liedtke

Nimmt an ,

• TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

• Kandidaturen:

• Vorschläge:

1. Manfred Lidtke nimmt an

• TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Tätigkeitsbericht vom 1.Vorsitzenden

Wird auf der Versammlung Mündlich vorgestellt, http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:MorgenlandfahrtBRB/taetigkeitsbericht3 Keine Fragen

• Tätigkeitsbericht vom Generalsekretär

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Dante321/ Wurde mündlich vorgestellt

liegt in schriftlicher Form vor

• Tätigkeitsbericht des Kreisschatzmeisters

Wird Mündlich vorgestellt,

liegt in Schrieftlicherform nicht in schriftlicher Form vor Erhofft sich für die Kommunalwahl/Ltw14 über die 5% Hürde zukommen,

Zwischen Statement: vom 1.Vorsitzenden Leider gingen die

• Tätigkeitsbericht vom Beisitzer

1. Rainer:

Wahlkampf: Stadtfest Nauen,Wahlkampfveranstaltungen der anderen Partein die Piraten sind die einzigste Basisdemokratische Partei Deutschlands,

liegt in Schrieftlicherform nicht vor

• Tätigkeitsbericht vom Beisitzer

1. Frank

Leistete Unterstützung da wo er gebraucht,danach sein #Btw Wahlkampf als Direktkandidat durchgezogen,

Mündlich vorstellt,

• TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer

Bericht der Kassenprüfer: Es gibt keine Kassenprüfer

• TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer

Kassenstand ist nach den Belegen auch vorhanden, Empfehlung Spenden Quittungen auszustellen, Alles im Grünen bereich,

• TOP 15 - Entlastung des Vorstandes

Gemeinsame Entlastung, 4.Ja Stimmen, keine gegen Stimmen Der derzeitige Vorstand wird gesamt entlastet,

• TOP 15.1 - Entlastung von Oliver Huth (1.V 2012) und Andreas Kroll (KSM 2012)

Gemeinsam Entlastung 3 Ja Stimmen 2 Nein Stimmen

• TOP 16 - Vorstandswahl

• TOP 16.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes

Kurze Aussprache

Wahl von 0 Beisitzer Votum keine Wahl von 1 Beisitzer Votum Keine Wahl von 2.Beisitzern Keine Übergabe der Versammlung an den Wahlleiter

• TOP 16.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorsitzenden

Kandidatenliste ist eröffnet

1. Kandidaten:

• Raimond Heydt

Kandidatenliste ist geschlossen

Vorstellung der Kandidaten zum 1.Vorsitzenden,

Es erfolgt eine Mündliche Vorstellung

Raimond Heydt 39.Jahre Pflegehilfskraft aus Nauen,

Wahl eröffnet 15:03 h, geschlossen 15:06 h

Stimmzettel:Nr.3 Die Urne wird gezeigt und ist Leer Die Abstimmung wird eröffnet

Es wird auszählt

Stimmberechtigt 5 Abgegebene Stimmen:5 Davon ungültig: -

• Stimmen:

• Ja:5
• Nein: 0
• Enthaltung:0

Raimond wird zum 1. Vorsitzenden gewählt. Raimond Heydt nimmt die Wahl an

• TOP 16.3 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Kreisschatzmeisters

Eröffnung der Kandidatenliste

1. Kandidaten:

• Marc Schoepplenberg

Kandidatenliste ist geschlossen

Vorstellung des Kandidaten, Frage : Wie hoch ist díe Erwartung der gezahlten Beiträge ?Antwort 40%

Wahl eröffnet 15:13h, geschlossen um15:15h

Die Urne wird gezeigt ,sie ist Leer

Stimmzettel:4

Abgegebene Stimmen: 5 Davon ungültig: 0

• Stimmen:

• Ja:5
• Nein: 0
• Enthaltung:0

Marc Schoepplenberg wird zum Kreisschatzmeister gewählt. Marc Schoepplenberg nimmt die Wahl an.

• TOP 16.4 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Generalsekretärs

Kandidatenliste ist eröffnet

1. Kandidaten:

• René

Kandidatenliste geschlossen, Vorstellung Fragen: Würdest du

Wahl eröffnet 15:21 h, Die Urne wird gezeigt und ist Leer,

Stimmzettel:5 Die Wahl ist geschlossen um 15:23 Uhr

Abgegebene Stimmen: 5 Davon ungültig: 0

• Stimmen:

• Ja:4
• Nein: 1
• Enthaltung:0

Rene wird zum GenSek gewählt , René Streich nimmt die Wahl an

• TOP 16.5 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Beisitzer

Kandoidatenlist ist eröffnet

1. Kandidaten:

• Rainer Kiecker
• Frank Steinert

Wahlverfahren Approvalverfahren Kandidatenlist ist geschlossen Keine Vorstellung der Kandidaten

Die Urne wird gezeigt ,sie ist Leer Wahl eröffnet um 15:27 geschlossen um 15:28 Uhr

Stimmzettel:6

• Rainer Kiecker 1
• Frank Steinert 2

Abgegebene Stimmen: 5

Davon ungültig:0

• Stimmen:

• Rainer 1 /5
• Frank 2/ 4

Beide Beisitzer sind gewählt ,Beide Kandidaten nehmen die Wahl an ,

Übergabe von der Wahlleitung an die Versammlungsleitung

• TOP 17 - Schiedsgericht

• TOP 17.1 - Beschluss zum Schiedsgericht

Der Kreisparteitag wählt mehrheitlich kein Schiedsgericht

• TOP 17.2 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
• TOP 17.3 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter

• TOP 18 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

1.Ja Stimme 4.Nein Stimme

Es werden keine Kassenprüfergewählt

• TOP 19 - Positionspapiere

Keine Positionspapiere

• TOP 20 - Sonstige Anträge

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/KPT_2013/OffeneListen

Der Antrage wird Mündlich vorgestellt

• TOP 21 - Sonstiges

Eine Aufstellungswahl zur Kommunalwahl wird abgehalten Ein Inhaltlicher KPT wird es auch noch geben,

• TOP 22 - Schließen der Versammlung

Der Kreisparteitag wird 15:36 Uhr

Danke an die VL