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Südbrandenburg/Hauptversammlung/2011.1

1.036 Bytes hinzugefügt, 11:47, 26. Jun. 2011
Anträge und Beschlussvorlagen
{{BlueBox2|1=Beschlussvorlage zu TOP 16 (Entwurf)|2=
* 1. Nach Aussprache wird ein Meinungsbild eingeholt, ob die Mitglieder des KV Cottbus die Errichtung eines Regionalverbandes Südbrandenburg befürworten. 2. Der Kreisparteitag stellt fest, dass der Kreisverband Cottbus keine offenen Verbindlichkeiten hat. 3. Der Vorstand stellt der Versammlung den folgenden Verschmelzungsvertrag vor: (Verschmelzungsvertrag folgt) 4. Gemäß Vorstandsbeschluss vom 02.05.2011 wird der Versammlung des Kreisverbandes Cottbus der folgende Auflösungs- und Verschmelzungsbeschluss zur Abstimmung vorgelegt: Der Kreisparteitag möge beschließen,  1. § 11 Satz 2 und § 12 (2) der Kreissatzung werden ersatzlos gestrichen, 2. der Verschmelzungsvertrag aus TOP 16.2 wird vom Kreisparteitag genehmigt, 3. der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland wird unmittelbar nach Übertragung des Vermögens des KV Cottbus auf den Regionalverband "Südbrandenburg" aufgelöst. 5. Der Auflösungs- und Verschmelzungsbeschluss wird durch "Urabstimmungs"-beschluss bestätigt (erneute Beschlussfassung).  
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