Senftenberg/Treffen/2009-09-30

Allgemein

• Anwesend: 3 Piraten
• Dauer: 19:00 Uhr - 21:35 Uhr
• Ort: Irish Pub Senftenberg

Auswertung der Wahl

• Warten auf amtliche Endergebnis
• Teilweise fehlen noch stimmen
  • In einem Wahllokal haben Bayern min. drei Piraten die Piratenpartei gewählt, die tauchten bei dem vorläufigen Ergebnis aber nicht auf.
  • In Koschen ist die Liste noch nicht komplett

LPT

• Tobi weiß noch nicht ob er kommt (Geld)
• Alex muss mit seiner Familie mal reden [Anmk.: Mittlerweile hat er sich gemeldet -> er kommt mit]
• Arne kommt

Mitgliedschaft

• Am besten dieses Jahr schon für 2010 den Mitgliedsbeitrag bezahlen
• Alex hat am Montag Mitgliedsantrag gestellt und noch keine Antwort erhalten

Kommunal aktiv werden

• SVV
  • an SVVen als Zuhörer teilnehmen
  • Termine der SVVen -> Tobias
• regionale Themen finden
  • Soziales/Wirtschaft
    • Sozialarbeiter an Schulen
    • Sozialarbeit Gemeinde gliedert aus an Träger
    • Es wird nicht geguckt ob genug Personal bei den Trägern da ist

Landrat OSL

• Alter Landrat wurde verurteilt wegen Besitzes und Beschaffung von Kinderpornografie
• er hat einspruch erhoben, weil nach seiner Meinung Richter usw. befangen war

KV Gründung

• Gucken wer da ist
• Es muss ein stabiler Kern da sein
• regelmäßige Treffen als Anlaufstelle

Mehr

• alle 2 Wochen Montag ab 19 Uhr im Pub beginnend ab 5.10.
  • Tobias gibt das in die LR
  • wegen weiterer Presse guckt Tobi
  • Arne pflegt das ins Wiki und auf den Blog
  • Mail an Mitglieder OSL über Sören -> Arne
    • Mitgld für aktive mitarbeit
    • Termin
    • 2011 Zäsur
    • Kommunalthemen
    • Satzung soll sich mal angeuckt werden
• Eigenen Blog für OSL -> Arne [nach dem 3.10.09]
• man sollte auch mal zu treffen in CB fahren

Demokratie

• Direktwahl von Ministern
• In Städten gibt es ein paar große Plakatwände, wo die Parteien ihre Plakate raufhängen dürfen (z.B. pro Plakatẃand 1 A1 Plakat)
• Wahlzettel-Muster sollten eine Woche (oder mehr) vor der Wahl öffentlich ausgehangen werden
• Immunität von Abgeordneten ist in einigen Fällen nicht so gut

Plakate

• Alex nimmt Plakate in Ruhland + Lauchhammer ab
• Tobi + Arne Größräschen + (EE?)
• Vielleicht melden sich noch welche aus EE die helfen wollen [Anmk. Mittlerweile hat sich jemand gemeldet, der in Elsterwerder und Finsterwalde die Plakate abhängt]