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Taskforce Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2018/2018-05-08

12.351 Bytes hinzugefügt, 19:24, 16. Mai 2018
K
protokoll eingefügt
__NOTOC__
==TITEL==
Treffen TF Wahlkampf
Die AG TF Wahlkampf lädt am 8== Ort & Datum==* Tag: ''Dienstag, 08.505.2018 zur Sitzung. ''* Ort: '''Onlinesitzung {{Mumble2}}''' Raum Wahlkampf* Uhrzeit: '''21:10 Uhr'''Online* Pad: mumblehttps://wahlkampf-bb.piratenbrandenburgpiratenpad.de/Treffen-2018-05-08* Aufnahme: Geka
Anbei die TO.==Ansprechpartner / Koordinatoren==* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]* [[Benutzer:Riccardo|Riccardo]]
Viele Grüße==Mitglieder lt. Wiki==* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]* [[Benutzer:Kai24|KAI24]]* [[Benutzer:FrankB|FrankB]]* [[Benutzer:Riccardo|Riccardo]] (K)* [[Benutzer:Ronnykwh|RonnyBerBra]] * [[Benutzer:Skff|skFF]]* [[Benutzer:TheBug|TheBug]]* [[Benutzer:Thomas (OHV)|Thomas (OHV)]]
Angelika und ==Protokoll====Teilnehmer==* [[Benutzer:Riccardo|Riccardo]]* [[Benutzer:Thomas (OHV)|Thomas (OHV)]]* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]* [[Benutzer:Skff|skFF]]* [[Benutzer:TheBug|TheBug]] ab 20.28 Uhr* [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] ab 21:30 Uhr
==Entschuldigt==
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]] Bekannter Jour Fixe bei der IK
* [[Benutzer:Du|Du]]
== Ort & Datum==* Tag: ''DienstagInsgesamt 6 Teilnehmer, 08.05.2018''* Ort: '''Onlinesitzung {{Mumble2}}''' Raum Wahlkampf* Uhrzeit: '''xxxx Uhr'''* Pad: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/Treffen-2018-05-08* Aufnahme: xxxxx 0 Gäste
== TOP 1 Formalien ==
* Begrüßung
* Versammlungsleiter: Geka
* Protokoll: alle
* Zulassung von Audioaufnahmen: Ja
* Aufzeichnung durch Geka
* Protokoll der letzten Sitzung: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2018/2018-04-03
: Keine Einwände
== TOP 1 Formalien ==
== TOP 2 Mitglieder ==
* Menschen, die in der AG Taskforce Wahlkampf aktiv werden möchten: heute nicht
* Mitglieder, die inaktiv sind: Nein
* Mitglieder, die zu streichen sind:Nein
 
 
 
 
== TOP 3 Informationsblock ==
: alle Wahlen hier:
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Wahltermine
 
=== TOP 3.1 (Ober-)Bürgermeisterwahlen ===
:: http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.356971.de
* 23. September 2018: OB-Wahl Potsdam
 
=== TOP 3.2 Stichwahlen Bürgermeisterwahl ====
* 18.03.2018: Frankfurt: René Wilke (Die Linke) gegen Dr. Martin Wilke (parteilos)
:: René Wilke ist am Sonntag, 6.5. inauguriert worden.
::: [[https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1655262/ https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1655262/]]
 
=== TOP 3.3 Landratswahlen ===
:: http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.190277.de
* aktuell keine
 
=== TOP 3.4 Kommunalwahl ===
* 26. Mai 2019 (bislang nicht offiziell)
 
=== TOP 3.5 Landtagswahl ===
* Herbst 2019
 
=== TOP 3.6 Europawahl ===
* 23.-26. Mai 2019 (Quelle: https://www.politico.eu/article/european-parliament-election-date-2019/)
: AV dazu: BPT in Sömmerda, 8.6.2018
 
=== TOP 3.7 Linkliste ===
* Liste von möglichen Veranstaltungsorten:
: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/17
 
* Piratenlinks zur Wahl
https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/20
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Ansprechpartner_der_Gliederungen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Plakatierungstand
 
Alles zur Kategorie "Wahlen" https://wahl.piratenbrandenburg.de/
Alle LTW-Listenkandidaten https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlen/ltw14/liste-2014/
Alle LTW-Direktkandidaten https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlen/ltw14/direkt-2014/
Grundsatzprogramm https://wahl.piratenbrandenburg.de/programme/grundsatzprogramm/
Landeswahlprogramm https://wahl.piratenbrandenburg.de/programme/landeswahlprogramm/
Wahlarchiv https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlarchiv/
Blogs der Kandidaten Es gab Blogs mit Wahlkreis-Domains (z.B. www.wk63.de); die Domains gehören nicht der Piratenpartei BB, daher müssten wir neue bestellen, die wir dann an die Kandidaten verleihen.
Vorstellbar wäre (kostenpflichtig): www.piraten-wk63.de
Vorstellbar auch (kostenlos): wahl.piratenbrandenburg.de/LTW2019/wk63
 
=== TOP 3.8 Gesetzte etc ===
* Brandenburgische Kommunalverfassung: https://bravors.brandenburg.de/de/gesetze-212922
* Hauptsatzungen der kreisfreien Städte: siehe dort
 
=== TOP 3.9 Wahlankündigungen, Wahlergebnisse ===
* http://www.wahlen.brandenburg.de/
* https://www.frankfurt-oder.de/Schnellnavigation/Startseite/Wahlen-in-Frankfurt-Oder-.php?object=tx,2616.14&ModID=7&FID=2616.5050.1&NavID=2616.8
* http://www.fuerstenwalde-spree.de/seite/276853/wahlen-abstimmungen.html
* http://www.eisenhuettenstadt.de/index.php?mnr=1&su1=10
* http://www.gemeinde-schoenefeld.de/bundestagswahl-2017.html
* http://www.koenigs-wusterhausen.de/550673/suche?utf8=%E2%9C%93&q=wahlen&commit=Suchen
 
=== TOP 3.10 Druckereien, Stickereien, Großplakatemacher und und und ===
https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Kontakte
 
 
 
 
 
== TOP 4 Anträge/Anfragen/Beschlüsse ==
=== TOP 4.1 Anträge ===
: Keine
=== TOP 4.2 Anfragen ===
: Keine
=== TOP 4.3 Beschlüsse ===
: Keine
 
== TOP 5 Diskussionsblock/Arbeitsblock ==
=== TOP 5.1 (Ober-)Bürgermeisterwahlen ===
* 23. September 2018: OB-Wahl Potsdam
: Status: läuft.
: in den vergangenen Tagen gab es eine Auftaktveranstaltung zur OB-Wahl. Potsdam hat das unter Kontrolle.
 
* Mai/Juni 2019: Kommunalwahlen
: Status: läuft nicht.
:: Am 10.2. und 7.3. hatte ich die Vorstände der Gliederungen angemailt, mit der Bitte, in ihren Einheiten die Frage der Wahlen zu besprechen und uns Rückmeldung zu geben. Aus keiner Gliederung ist eine Rückmeldung gekommen.
:: Im RV Nord wird es Kandidaten für den Kreistag Oberhavel geben. In Rheinsberg [Prignitz], in Bernau und in der Uckermark bisher jeweils 1 interessierter Pirat.
:: In DOS gibt es Gespräche. Frankfurt (Oder) , Fürstenwalde; Königs-Wusterhausen
:: Diskussion: Wie bekommen wir die Leute dazu, sich wieder zu beteiligen? Probleme, jetzt Kandidaten zu finden, die wieder antreten würden. Es gibt kein Backoffice, keine Unterstützung. Macht keinen Spaß. Auch die Arbeit in den Fraktionen ist eher frustrierend.
:: Wie schaffen wir es, zumindest bei den Kreistagen und SVV´en jeden Wahlkreis zu besetzen?
 
:: Vor der Wahl schon das Thema "Vernetzung" angehen. Überlegen, ob gemeinsamer "Geldtopf" für die kommunale Arbeit Sinn macht. Ggf. Mandatsträgerspenden in Kombination mit Geldern des LV und den Untergliederungen mit Mandatsträgern als "Mandatsträgerbudget" für Backoffice zur Verfügung stellen. Aber keine "Zwangsabgabe" der Mandatsträger. Vorschlag von TomBen: Angedacht ist gerade, die Parteienfinanzierung an die Untergliederungen zu verteilen. Insgesamt ca. 8 bis 9T€/Jahr. Es wird vorgeschlagen, mit den Gliederungen zu besprechen, dass die jeweilig anteiligen Beträge ohne Umweg über die Untergliederungen direkt in ein "Mandatsträgerbudget", in Zukunft gleich als HH-Position, einfließen.
 
:: Öffentlichkeitsarbeit muss mehr "regionale, sprich kommunalpolitische Themen" aufgreifen. Globale Themen auf den Blogs nutzen uns als Land nicht so viel. RV Nord will hier mit regelmäßigen Treffen der Mandatsträger und der RV-Presse vorpreschen und den Blog bespielen. Vorschlag: Auf Landesebene eine 2-wöchig tagende Mumblerunde der Mandatsträger mit dem Presseteam.
:: Beiträge aus den Regionen sollten in den LV-Blog eingebettet werden. Thomas N. würde sich gerne mit UK wegen Lösungsmöglichkeiten in Verbindung setzen.
:: Diskussion wird aus Zeitgründen um 22.00 Uhr unterbrochen
 
* Europawahl
:: Mai/Juni 2019 (Quelle: www.frankfurt-oder.de)
:: EU-19 Team trifft sich ca. 22.00 (nach der Internationalen Koordination) im NRW-Mumble
:: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen
:: Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am 13.03.2018 um 22:00 Uhr MEZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und 4. Dienstag)
:: AV wird zeitnah stattfinden, nächste Woche soll der Termin festgezurrt fest.
:: LaVo wird demnächst einen Beauftragten suchen
 
* Landtagswahl
: Herbst 2019
: Für das Regelszenario AV im September 2018
:: Tagungsort und Terminfindung:
: Frühester Termin für reguläre Wahl: Juni 2018
: Bewerbungsszenario für die Liste als auch die DK vor der eigentlichen AV.
: Fragenkatalog muss ausgearbeitet werden. Befragungsrunden müssen vorbereitet werden.
: Reserveszenario: 2-3 Wochen bis zur AV, UUs sammeln ab Verkündung der Neuwahl (wie immer: 2.000 UUs für LL) plus DK (200 je DK).
: Orte: Oberlinhaus, Potsdam (Schwierigkeit mit den Ports)
: Orte: Schlaatz, Potsdam (haben auch kein Internet)
: Weitere Ortsvorschläge sind gerne gesehen.
: Bitte auch Berlin in den Fokus nehmen, da die ÖPNV-Anbindung erheblich besser sind.
: Ein funktionierendes Internet ist Minimum!
:: Status: xxxxxxx
 
* Update Gespräche Listenvereinigung
: Bisher wurden Gespräche mit Die Partei, Tierschutzpartei, FDP, Freie Wähler und Grünen geführt. Rückmeldung vom Bündnis Grundeinkommen ist auch da.
: Grüne und Die Partei haben kein Interesse. Freie Wähler sind gesprächsbereit. FDP wartet ab, wie sich die Umfragewerte entwickeln. Bündnis Grundeinkommen wird sich nach ihrem Bundesparteitag (Mai 2018) äußern. Tierschutzpartei wartet ab.
:Vorgehensweise: Im Mai nochmal Gespräche führen. Die Ergebnisse der Kommunalwahl in SH sind natürlich eher hinderlich als förderlich.
 
''' Sitzungsunterbrechung um 22.10 Uhr. Nächstes Treffen in einer Woche Dienstag, den 15.05.2018 20.00 Uhr'''
 
: Bitte an die AG, sich intensiv um die rechtlichen Voraussetzungen und Anforderungen für Listenvereinigung zu kümmern - Landeswahlleiter anschreiben.
:Schon mal Gedanken machen, wie ein entsprechender "Vertrag" aussehen könnte.
: Vergleich der Programmatiken der anderen Parteien durchführen und rausarbeiten, wo Schnittmengen vorhanden sind, die ggf. in einem gemeinsamen Wahlkampf herausgestellt werden könnten.
: Hinweis: Perspektivisch könnte eine Liste bei Beteiligung aller ein Ergebnis zwischen 12 und 17 erreichen. Je Prozent entspricht grob einen Mandat.
 
* Diskussion
: Vertragsentwurf oder ähnliches durch AG TF Wahlkampf andenken.
: andere Programme auswerten durch AG TF Wahlkampf.
: Wahlkampf gemeinsam nutzen.
: Pro und Contra werden angesprochen. Etablierte Parteien werden vermutlich nicht mitmachen, kleine schon eher (die bringen aber nicht die 5%). Wählergemeinschaft vermutlich nicht erfolgreich. Und: man verliert Parteienfinanzierung.
: Gibt es Unterschiede zwischen Listenvereinigung und Wählergemeinschaft. (s Landtagswahlgesetz)
: Alternative zu oben? Mit anderen Parteien reden und eine gemeinsame Liste machen.
 
* BTW2017: Analyse
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a3/Wahlkampfanalyse_BTW_2017.pdf
 
* Grundsätzliche Empfehlungen - Zusammensetzung und Arbeitsweise der AG Wahlkampf [Seite 7 der Analyse]
 
:Die Analyse zeigt eine inhomogene Zusammensetzung und eine hohe Fluktuation der AG-Mitglieder/Interessierten im Bundestagswahlkampf auf.
 
:Im Ergebnis ist festzustellen, dass eine möglichst frühzeitige Implementierung eines festen Wahlkampfteams erforderlich ist. Weiterhin ist eine klare Strukturierung und Aufgabenzuordnung (thematische und/oder regional zuständige Unterarbeitsgruppen) erforderlich.
 
:Dazu gehört auch, im Vorfeld des Wahlkampfes die Rahmenbedingungen für eine Mitarbeit in der AG Wahlkampf zu erarbeiten. Möglichst konkrete Aufgaben, Themenblöcke, Zeitschienen und Ziele der AG werden definiert und festgelegt.
 
:Im Idealfall startet das Team mit Teambildungsmaßnahmen in einer Realsitzung, in der auch die Aufgaben und Themenblöcke, Zeitschienen und Ziele der Unterarbeitsgruppen besprochen und die Verantwortlichkeiten festgelegt werden.
 
:Die für die Arbeit der Unterarbeitsgruppen Verantwortlichen bilden zusammen den Mitgliedern und/oder Beauftragten des Landesvorstandes ein Lenkungsteam.
 
:Aufgabe des Lenkungsteams ist die Erstellung von Zeitschienen, strategische Steuerungsmaßnahmen, Gesamtbudgetkontrolle und Vernetzung mit anderen Landes-/Bundesebenen. Regelmäßig Kommunikation der Arbeitsergebnisse durch und an das Lenkungsteam ist eine Grundvoraussetzung für eine effektive Arbeit von Lenkungsteam und Unterarbeitsgruppen.
 
*Beispiele für eigenverantwortliche Unterarbeitsgruppen:
 
Team Unterstützerunterschriften: Formulareinholung und –verteilung, engmaschige Kontrolle der Rückläufe, ggf. Mitglieder aktiv durch persönlichen Direktkontakt (Hallo, ich unterstütze unseren Kandidaten X im Wahlkampf. Wir brauchen deine Hilfe…..) um Unterstützung bitten.
 
 
Team Veranstaltungen: Checkliste für Formalien erstellen, Organisation von Aufstellungsversammlungen, Wahlkampfveranstaltungen, Info-Ständen, Bereitstellen der Technik
 
Team Betreuung und Schulung der Kandidierenden
 
 
Team Öffentlichkeitsarbeit: Pressetermine für die Kandidaten vereinbaren, Presseschau, Artikel über die Kandidaten und ihre Ziele/Schwerpunkte, Teilnahme an Podiumsdiskussionen organisieren, begleiten und für Social Media dokumentieren. Social-Media-Kanäle bespielen (Kandidatenvideos, Bilder, Statements o.ä.). Aktionen planen, durchführen, dokumentieren.
 
Team Plakate: Design, Bilder der Kandidierenden, Druckaufträge, Verteilung, Plakatierung im Wahlkreis
 
Team Material: Flyer, Giveaways, Infostände
 
 
:Die Teams geben sich eine Arbeitsstruktur und tagen unabhängig voneinander.
 
 
== TOP 6 Budget ==
: läuft
 
== TOP 7 Sonstiges ==
* EU-Beauftragter. : wir hatten einen Antrag an den LaVo gestellt: er ist angenommen worden.: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2018-001: Beauftragter ist: in Arbeit * Konzert 2018: Mainorga: Thomas, Riccardo, FrankB - weitere Teilnehmer sind gerne gesehen.:: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/17: Status:  == TOP 8 Schließung der Sitzung und nächster Termin ==Ende: xxxxx UhrNächste Sitzung: '''Dienstag, 15.05.2018 um 20 Uhr'''
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