* <div style="text-align:justify;">Am 28.01.2010 Europäischer Datenschutztag findet der europäische Datenschutztag statt. Bundesweit werden Tagungen und Konferenzen von Datenschutzexperten stattfinden. Sören schlägt vor das man diese Medienaufmerksamkeit thematisch mitnutzt. Als Beispiel wird angeführt die Aktion zum Datenschutztag 2008 des AK Berlin, zu der der Innenminister WS kam (Kleine Demo am Eingang der Landesvertretung Sachsen-Anhalt / Berlin - Fernsehen).  * Die zentrale Veranstaltung wird es dieses Jahr in der Charite Berlin zum Thema Datenschutz und Gesundtheit gegeben und entsprechende Aufmerksamkeit. Der Landesdatenschutzbeauftragte Brandenburg lädt dorthin ein. Vorschlag dort den Berlinern zu helfen eine Aktion zu planen und parallel in FFO das Thema Opt-Out fokussieren zwecks Unterschriftenabgabe Martin Hampel. * (Anm. Sören: mittlerweile in Berlin angefragt und vorgeschlagen den "Gläsernen Patienten" aus Eis/Schnee vor dem Tagungsgelände zu bauen. Technik würde bereitsstehen. Künstler zur Figurenstrukturierung fehlt. Bis dato kaum Berliner Manpower/ Rücklauf.) </div>

* <div style="text-align:justify;">Holger meinte das diese zum Datenschutztag verteilt werden könnten, er stellt die Idee aus Schleswig - Holstein vor. Generell finden alle die Idee gut, Investitionskosten wären zu beachten, Priorisierung ist davon abhängig. Projekt wäre nicht einfach schnell, umsetzbar, - ist kostenabhängig.</div>

* <div style="text-align:justify;">Vorschlag von Thomas, sich ehrenamtlich in Vereinen zu engagieren die nahestehende Ziele haben. Einerseits lehrreich, andererseits Verzahnung mit Organisationen. Den Vorschlag fanden auf dem letzten Meeting bereits alle gut, -wird nun bestätigt. OHV möchte z.b. Jugendarbeit. Anderer Vorschlag: Unterstützung Jugendparlamente. Dritter Vorschlag ehrenamtlicher Subotnik bei Sanierung gemeinnütziger Einrichtungen. Gespräch, wie eine Priorisierung erreicht wird. Generell wäre es gut wenn ein landesweit, einheitliches Projekt startet oder auch mehrer regionale KV Projekte. Es wird geplant, eine Vorschlagsliste auszuarbeiten, rumzusenden und ein Abstimmungsverfahren zu finden welche Gruppierungenm Vereine am Ende unterstützt werden könnten. * Anm. Sören Mono (Land Sachsen Anhalt) bietet Unterstützung bei Freifunkerprojekten. Sein Rat, sich dort enagieren aber den Freifunkern nicht aufzwängen. Anderes Projekt für Potsdam wäre die Sanierung des Quartiers, die jetzt bald ansteht. Aufgeschlossene Menschen sind zu erwarten.</div>

* '''Auszug aus dem Fahrplan für das erste Halbjahr 2010:'''* '''05.01.10 ''' Vorstand Vorstandssitzung - Erste in 2010 - 1/2 Jahres – Fahrplanerarbeitung* '''06.01.10 ''' Hochschulgruppe Vorbereitungstreffen Runder Tisch Potsdam* '''09.01.10 ''' Vorstand Treffen des Landes/ der Kreisschatzmeister in Potsdam* '''10.01.10 ''' Bund „Kein Flash Mob“ Nacktscanner an Flughäfen - bundesweit* '''14.01.10 ''' LV + KV Presse – Kickoff OB-Wahl FF/O - Martin Hampel tritt an* '''14.01.10 ''' Vorstand Neufünflandtreffen der Landesvorstände, Meeting* '''17.01.10 ''' Mitglieder AG Bauen – Veranstaltung eines bundesweiten Meetings* '''21.01.10 ''' Termin „Wir für Frankfurt“ - Oberbürgermeisterwahl FFO* '''24.01.10 ''' Vorstand Kick-Off „Howto: Politik aktiv gestalten“ - Cottbus* '''28.01.10 ''' LV + KV Europäischer Datenschutztag – Aktion FF/O + Berlin – in Planung* '''28.01.10 ''' LV + KV Startbeginn AG "Datenschutz" – in Planung* '''28.01.10 ''' Mitglieder Startbeginn Projekt „Piraten helfen!" – in Planung* '''Februar ''' Hochschulgruppe Versammlung der Hochschulgruppe Potsdam* '''06.-07.02.10 ''' Vorstand „Piraten-Startup“ - Projektmanagement leicht gemacht in Potsdam* '''27.02.10 ''' Mitglieder Berliner Mitgliederversammlung - Unterstützung* '''12.-14.02.10 ''' Vorstand Bundesweites Vorständetreffen in Kassel* '''14.02.10 ''' Info Ende Unterschriftensammlung Frankfurt / Oder zur OB Wahl* '''14.02.10 ''' Mitglieder Karnevalumzug Cottbus (KV CB)* '''23.02.10 ''' LV Podiumsdiskussion zum Thema "Netzpolitik" in Cottbus* '''Februar ''' Vorstand Schulung der Presseverantwortlichen in Brandenburg* '''14.03.10 ''' LV + KV Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt / Oder* '''24.03.10 ''' Info „Tag des geistigen Eigentums“ veranstaltet von der Industrie* '''28.03.10 ''' Info OB - Stichwahl (voraussichtlich) Frankfurt / Oder* '''April ''' LV + KV Tagung mit dem Projekttitel: "Zukunft Brandenburg" – in Planung* '''April ''' Info Voraussichtlich geeigneter Witterungsbeginn für Außenwerbung* '''01.05.10 ''' Mitglieder Festivität „Freiheitliches Angrillen“* '''09.05.10 ''' LV + KV Landtagswahlen NRW – Unterstützung durch LV* '''15.-16.5. ''' Bund Bundesparteitag in Bingen – Mitfahrgelegenheiten, Programmanträge

* '''24.01.10 ''' - Brandenburg, Cottbus, Landestreffen: "Howto: Politik aktiv gestalten"* '''28.01.10 ''' - Berlin, Bundesweit, Europäischer Datenschutztag: externe Tagung + Piratenaktion '''(TIP)'''* '''28.01.10 ''' - Brandenburg, Projekt „Piraten helfen!" Vereinsunterstützung nahestehender Vereine* '''06.-07.02.10 ''' - Brandenburg, Potsdam, Weiterbildung "Projektmanagement leicht gemacht in Potsdam" '''(TIP)'''* '''12.-14.02.10 ''' - Bundesweit, Kassel, Vorständetreffen + Neufünflandtreffen II* '''27.02.10 ''' - Berliner Mitgliederversammlung - Unterstützung* '''14.02.10 ''' - Brandenburg, Ende Unterschriftensammlung Frankfurt / Oder Pirat will zur OB Wahl antreten* '''14.02.10 ''' - Brandenburg, Cottbus, Karnevalsumzug, Beteiligung Gläsernes Mobil '''(TIP)'''* '''23.02.10 ''' - Brandenburg, Cottbus: Podiumsdiskussion zum Thema "Netzpolitik" in Cottbus* '''17.04.10 ''' - Brandenburg, Potsdam: zweigeteilte Tagung zum Thema Datenschutz / BGE '''(TIP)'''* '''01.05.10 ''' - Brandenburg, Potsdam: Festivität „Freiheitliches Angrillen“* '''09.05.10 ''' - Landtagswahlen NRW – Unterstützung durch Plakatverleih* '''15.-16.5. ''' - Bundesparteitag in Bingen – Mitfahrgelegenheiten, Programmanträge

* <div style="text-align:justify;">Piratenworkshop "Projektmanagement": Auf Initiative von Sebastian C. wird ein [[Workshop_Projektmanagement | Workshop ]] angeboten. Gemäß Vorabsprachen möchten wir politische Projektinitiativen fördert und die Grundlagen legen. Geladen werden soll zu einem Wochenendseminar in einer Potsdamer Jugendherberge. Das Projekt soll als Anleitung auf dem Weg zu politischen Initiativen dienen und Projekte sollen dort entwickelt werden.* (Anm. Sören: Einladungen wurden versandt. Projekt findet bundesweiten Zulauf. Bildungswerk e.V. will das Projekt weitertragen. Auf dem Neufünflandvernetzungstreffen am 14.01. wurde es ebenfalls kurz dargestellt.)</div>

* <div style="text-align:justify;"> Aufgrund paralleler Veranstaltung in FFO zum 28.1. eingefügt. Martin hat auf der ML berichtet das er zur OB - Wahl antreten möchte. Finden wir gut. Sören hat mit ihm gesprochen. Zeitinvestition zum Wahlkampf wurde durch Martin als bedingt möglich eingeschätzt. 93 Unterschriften bis Mitte Februar im Bürgeramt. Laut Martin soll am 14.01. die Bekanntgabe des Kandidaten der LINKEN erfolgen. Wir wollen dann die PM raussenden. Ihm wurde vorgeschlagen das wir eine Auftaktveranstaltung anzukündigen.* (Anm. Sören: Auftaktveranstaltung am 21.01. in FFO wurde via PM angekündigt. LINKE hatte 2 Tage vorher Kandidaten benannt. Martin erklärt dort "warum Killerspiele intelellegent machen", anschließend findet eine Fragerunde statt. Wegen des Datenschutztages am 28.01. läuft die Klärung noch einen kleineren Opt-Out-Day FFO zu machen. Das Wetter ist nicht optimal für Außenplanungen.)</div>

* <div style="text-align:justify;"> Ist eine Veranstaltung der Grünen im Stadthaus Cottbus. Ben soll nochmal gefragt werden welche genauen Themen anstehen. Netzpolitik ist ein allumfassendes Thema. * (Anm. Sören: wurde angefragt, Ben hat die genaue Einladung rumgeschickt, Mathias Ostrowski wird über den KV gestellt, Thorsten Wirth hatte keine Zeit, Pavel Meyer wurde nach Cottbus vermittelt. Laut KV Cottbus wurde die Teilnahme an der Podiumsdiskussion durch CB bestätigt.)</div>

* <div style="text-align:justify;">Bericht Sören vom 26C3 in Berlin bzgl. Materialien. Wie auch über die ML Brandenburg angekündigt waren dort wieder Piraten die den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bei ihrem Infostand unterstützt haben. Diesjährige Flyer des AK waren top. Auf gemeinsamen "Beschluss" mit Thorsten Wirth "klauen" wir einvernehmlich die Flyervorlagen. Gemeinsame Ziele liegen vor. Alle Vorlagen sind in der Geschäftsstelle hinterlegt. Gerne kann die jemand in der Geschäftsstelle abholen (bitte auf Rücksprache), digitalisieren und ein Piratenlogo einfügen. Themen: fast alles vertreten (Datenschutz am Arbeitsplatz bis Videoüberwachung).* (Anm. Sören: Danke an alle anwesenden, die z.B. auch die "1984"er Demo belebt haben.)</div>

* <div style="text-align:justify;">Bericht das das ein Treffen der Vorstände in Kassel stattfindet. Ziel eher Socialising, Vernetzung. Wie auch Schatzmeistertreffen usw..). Klärung Teilnahme wird benötigt.* (Anm. Sören: rücksprachlich ist noch kein fester Teilnehmerkreis des Vorstandes gefunden. Auf Vernetzungstreffen Neufünfland wurde vereinbart sich dort zum 2. Treffen zusammenzusetzen.)</div>

* <div style="text-align:justify;">Ziel: Synergien zwischen den Kreisvorständen, Projektaustausch, in Kooperation mit dem Landesvorstand. Bisheriges Kreistreffen relativ unverbindliche Teilnehmerversammlung ohne Einbindung aller Kreisvorstände/Landesvorstände. Als erstes Initiativtreffen soll es ein Mumbletreffen geben und danach, soweit möglich Reallifetreffen.* (Anm. Sören: Einladungen sind soweit in Arbeit.)</div>

* <div style="text-align:justify;">Leihgabe Plakate ist sinnvoll, mglw. auch personelle Unterstützung (Anm. in Kassel mehr, nach ersten Rücksprachen in den neuen Bundesländern einige Zweifel spürbar am Maßstab der bisherigen Planungen NRW, Hilfsrahmen in den Ländern bisher dünn.</div>

* <div style="text-align:justify;">Land Sachsen - Anhalt und Brandenburg wollen zu einer Vernetzungsrunde der Landesvorstände der fünf neuen Bundesländer laden. Datum 14.01.2010.* (Anm. Sören: hat stattgefunden, wie vereinbart freie Runde, Projektaustausch, Problemschilderungen der Länder, Vereinbart wurden regelmäßige, fernmündliche, monatliche Treffen. TO wird gemeinsam im Wiki der Piratenpartei vorbereitet. Siehe auch: http://wiki.piratenpartei.de/Neuf%C3%BCnfland-Vernetzung</div>

* <div style="text-align:justify;">Programmänderungsantrag: Menschenrechte; soll erneut gestellt werden. Fristen BPT wären zu beachten, betragen 4 Wochen. Die AG Event will auf eigenen Wunsch Fahrgemeinschaften organisieren.* (Anm. nach weiterem Meeting wird vorgeschlagen Programmänderungen als Landesvorstand zu tragen/ einzubringen/ unterstützen wenn sich entsprechende Mehrheiten hinter einem Programmvorschlag finden, dafür soll jeweils ein Meinungsbild eingeholt werden. Bitte Programmvorschläge in das Wiki stellen.)</div>

* <div style="text-align:justify;">Planung eines Kongresses: Ziel politische Arbeit forcieren, Themen anschubsen und Auseinandersetzungen mit Themen zu verinhaltlichen. Planung momentan: Mitte, Ende April 2009, Samstag sei gut, 2.Samstag im April wird vorgeschlagen. Erarbeitung des Rohkonzept soll auf einem Arbeitstreffen des Vorstandes stattfinden. Hochschulgruppe könnte sich ggf. um Raum bemühen, Arbeitstreffen 13.01.10 ab 19.00 Uhr, ruhiger Raum.* (Anm.: Arbeitstreffen des Vorstandes hat stattgefunden. Vollständiges Konzept kommt: Themen; Datenschutz und Soziales, Motto: "Freiheit wagen - Neue Wege suchen", Der 17.4. wird angepeilt. Vormmitags Datenschutz, Kurzreferate, Detailthemen / Nachmittags, Referenten zu alternativen Modellen eines sozialen Umbaus, später Podiumsdiskussion, diverse Referenten angefragt, einige Vorabzusagen).</div>

====Antrag 2010.12.FFO_MartinFFO Martin====* <div style="text-align:justify;"> War Teil der vorherigen Gesprächsrunde des Vorstandes unter TOP6. Austausch mit Martin findet gerne wie beschrieben statt.* Kein Beschluss.</div>

====Antrag 2010.2_Teamspeak1 Teamspeak/ Mumble====* <div style="text-align:justify;"> Unterschiedliche Beweggründe der 6 Vorstandsmitglieder momentan keine Übertragungen zu wollen. LV ist flächig nicht so groß das eine unbedingte Teilnahme ausgeschlossen ist. In der Vergangenheit war es vielen möglich teilzunehmen, der Termin ist jeweils rechtzeitig bekannt zu geben. Auch spielt die Einschätzung das fernmündliche Übertragungen momentan eher zu Eskalationen und Wortumdrehungen mißbraucht würden eine Rolle. Ein direkter Kontakt der Gäste mit dem Landesvorstand ist derzeit eher erwünscht um solche Dinge zu vermeiden. Mumblesitzungen des Vorstandes sind vorgesehen bzw. gab es, sie finden entsprechend angekündigt statt.* 2 Enthaltungen Ron, Sören / 4 x Ablehnung</div>

====Antrag 2009.10_Wortprotokoll10 Wortprotokoll====* <div style="text-align:justify;">Der Antrag ist weitreichend, will Wortprotokoll und eine entsprechende Geschäftsordnungsänderung. Es folgt eine kleine Diskussion in der eine Protokollvorlage vorgeschlagen wird. Allerdings sei eine Komplettstrukturierung zweifelhaft, da sie Abläufe vorbestimme und Ergebnisse behindern könne. Es wird ein einfaches Muster / Vorlage mit Kopf (Versammlung, Teilnehmer, Beginn..) vorgeschlagen (Zeit, Ort, Anwesende, Tops, Ergebnisse). Der Antragsteller wird gebeten eine solche Vorlage zu erarbeiten. Ergebnissprotokolle sind momentan ausreichend und in einer ehrenamtlichen Organisation praktikabel. Die Veröffentlichung findet im Wiki statt. Kategorie: Protokoll, Vorstand. Die Empfehlung des Zeitraumes der Veröffentlichung wird mit 5 Werktagen veranschlagt. Ein Gast schlägt vor das der Antragsteller ein Wort-Protokoll führen sollte. Der Antrag wird einstimmig abgelehnt- Es werden Ergebnisprotokolle geführt, die soweit es geht, Meinungen abdecken.</div>

* <div style="text-align:justify;">Steffen stellt die tw. gemeinsam ausgearbeitet Datenschutzerklärung vor. Es wurde Wert auf eine Kürze gelegt. Alle finden die Vorlage von Steffen okay. Sie soll bei Bedarf durch den Datenschutzbeauftragten Steffen angepasst werden.Per Meinungsbild einstimmig angenommen. Antragsteil 2: Datenschutzerklärung durch alle Vorstandsvorsitzende unterschreiben.* 1 Enthaltung Sören / 5 mal Zustimmung</div>

* was <div style="text-align:justify;">Was die Veröffentlichung betrifft wurde bejaht durch LSM bejaht * , Ziel kommende Woche* . Anm. Momentan u.a. angesichts der Fülle an Protokollinhalten und diversen weiteren Jahresanfangsarbeiten zeitlich nicht haltbar, kommt aber. Tätigkeitsbericht wurde auch erneut in der Mitgliederrundmail vom 31.12.09 dargelegt.Kein Beschluss. </div>* kein Beschluss

* <div style="text-align:justify;">Projektvorschlag von Susanne. Nachfrage der Vorstandsmitglieder ob dort ausreichend Arbeitskräfte gefunden würden. Susanne will es versuchen. Zuständigkeit will Susanne auf Nachfrage übernehmen.* einstimmig Einstimmig angenommen (Anm. technisch soll der Blog Testprojekt der neuen Blogsftware Blogsoftware werden.)</div>

* <div style="text-align:justify;">Antrag wird durch den Gesamtvorstand geändert, Tätigkeitsberichte sind freiwillig und sollten sich auf wesentliches konzentrieren. Beschluss das freiwillig Berichte zu wichtigen Sachständen abgegeben werden sollten.* genaues Genaues Abstimmungsergebnis wird noch geklärt -> angenommen.</div>

* <div style="text-align:justify;">Sven Weller bietet die Übernahme und die Änderung der TO durch den Landesvorstand an. Es wird durchaus positiv aufgenommen, dass der Wille eine anonyme Fragestunde zu führen beendet wird. Es wird durch den Vorstand angemerkt das die bisherige TO politische Aktivität nicht fördert und Strukturplanung sei.(Anm.keiner der Vorstände hatte das Treffen mangels Zusammenarbeit der Crew mit dem LV bis zu TOP 13 zeitlich fest eingeplant, deswegen konnte zum Adhoc - Angebot auf der Sitzung keine Aussage fallen wie es damit weitergehe, zu unterschiedlich ist auch die Vorstellung eines Ablaufes um politische Aktivitäten zu fördern zwischen TO - Bestand und Zielsetzung des Vorstandes. Sven Weller wurde durch den Landesvorstand einige Tage später gebeten die TO des Vorstandes entsprechend seines Angebotes einzupflegen, der Vorstand würde die Veranstaltung entsprechend umsetzen wollen. Siehe Einladung oben.)</div>

====Anhang Datenschutzerklärung====* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/7/73/Verpflichtung-datenschutz.pdf Datenschutzerklärung PDF]* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/2/22/Verpflichtung-Datenschutz.odt Datenschutzerklärung ODT]* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/5/5e/DSV_komplett.pdf Datenschutzerklärung CB] <!-- Kategorien Kategorie -->[[Kategorie:Landesvorstand]][[Kategorie:Landesvorstand /Protokolle]][[Kategorie:Vorstandssitzung|2010]]