Vorstand/Protokolle/2010-01-05

Formelles

Teilnehmer

Sitzungsleitung: Axel Mehldau
Protokoll: Sören Zetzsche
Anwesende LaVo: Alle anwesend (Axel, Steffen, Ron, Susanne, Thomas, Sören) (Ron 15 min zu spät ^^)
Anwesende Gäste: 6
Ende ca. 23:30 Uhr

TOP 1 Begrüßung

Axel: Begrüßung, Ein erfolgreiches Neues Jahr 2010!

TOP 2 Teilnehmer und Beschussfähigkeit

festgestellt

TOP 3 Sitzungsleiter

Axel übernimmt

TOP 4 Protokollanten

Sören übernimmt (Sorry für die Verspätung, jede Menge Arbeit...)

TOP 5 Änderung der Tagesordnung

keinen Bedarf festgestellt

TOP 6.0 Datenschutztag

nach Eröffnung, diverse organisatorische Nebenthemen

TOP 6.0 Datenschutztag 28.01.2010

Am 28.01.2010 Europäischer Datenschutztag findet der europäische Datenschutztag statt. Bundesweit werden Tagungen und Konferenzen von Datenschutzexperten stattfinden. Sören schlägt vor das man diese Medienaufmerksamkeit thematisch mitnutzt. Als Beispiel wird angeführt die Aktion zum Datenschutztag 2008 des AK Berlin, zu der der Innenminister WS kam (Kleine Demo am Eingang der Landesvertretung Sachsen-Anhalt / Berlin - Fernsehen). Die zentrale Veranstaltung wird es dieses Jahr in der Charite Berlin zum Thema Datenschutz und Gesundtheit gegeben und entsprechende Aufmerksamkeit. Der Landesdatenschutzbeauftragte Brandenburg lädt dorthin ein. Vorschlag dort den Berlinern zu helfen eine Aktion zu planen und parallel in FFO das Thema Opt-Out fokussieren zwecks Unterschriftenabgabe Martin Hampel.(Anm. Sören: mittlerweile in Berlin angefragt und vorgeschlagen den "Gläsernen Patienten" aus Eis/Schnee vor dem Tagungsgelände zu bauen. Technik würde bereitsstehen. Künstler zur Figurenstrukturierung fehlt. Bis dato kaum Berliner Manpower/ Rücklauf.)

TOP 6.0 USB Stick: Pivacy – Stick

Holger meinte das diese zum Datenschutztag verteilt werden könnten, er stellt die Idee aus Schleswig - Holstein vor. Generell finden alle die Idee gut, Investitionskosten wären zu beachten, Priorisierung ist davon abhängig. Projekt wäre nicht einfach schnell, umsetzbar, - ist kostenabhängig.

TOP 7.0 Vereinsarbeit

Vorschlag von Thomas, sich ehrenamtlich in Vereinen zu engagieren die nahestehende Ziele haben. Einerseits lehrreich, andererseits Verzahnung mit Organisationen. Den Vorschlag fanden auf dem letzten Meeting bereits alle gut, -wird nun bestätigt. OHV möchte z.b. Jugendarbeit. Anderer Vorschlag: Unterstützung Jugendparlamente. Dritter Vorschlag ehrenamtlicher Subotnik bei Sanierung gemeinnütziger Einrichtungen. Gespräch, wie eine Priorisierung erreicht wird. Generell wäre es gut wenn ein landesweit, einheitliches Projekt startet oder auch mehrer regionale KV Projekte. Es wird geplant, eine Vorschlagsliste auszuarbeiten, rumzusenden und ein Abstimmungsverfahren zu finden welche Gruppierungenm Vereine am Ende unterstützt werden könnten. Anm. Sören Mono (Land Sachsen Anhalt) bietet Unterstützung bei Freifunkerprojekten. Sein Rat, sich dort enagieren aber den Freifunkern nicht aufzwängen. Anderes Projekt für Potsdam wäre die Sanierung des Quartiers, die jetzt bald ansteht. Aufgeschlossene Menschen sind zu erwarten.

TOP 8.0 Fahrplan

TOP 8.0 Halbjahresfahrplan 2010

* gemeinsame Vorstellung Axel / Sören, 24.01. wird nach weiteren Vorstandsmeetings hinzugefügt

Auszug aus dem Fahrplan für das erste Halbjahr 2010:
05.01.10 Vorstand Vorstandssitzung - Erste in 2010 - 1/2 Jahres – Fahrplanerarbeitung
06.01.10 Hochschulgruppe Vorbereitungstreffen Runder Tisch Potsdam
09.01.10 Vorstand Treffen des Landes/ der Kreisschatzmeister in Potsdam
10.01.10 Bund „Kein Flash Mob“ Nacktscanner an Flughäfen - bundesweit
14.01.10 LV + KV Presse – Kickoff OB-Wahl FF/O - Martin Hampel tritt an
14.01.10 Vorstand Neufünflandtreffen der Landesvorstände, Meeting
17.01.10 Mitglieder AG Bauen – Veranstaltung eines bundesweiten Meetings
21.01.10 Termin „Wir für Frankfurt“ - Oberbürgermeisterwahl FFO
24.01.10 Vorstand Kick-Off „Howto: Politik aktiv gestalten“ - Cottbus
28.01.10 LV + KV Europäischer Datenschutztag – Aktion FF/O + Berlin – in Planung
28.01.10 LV + KV Startbeginn AG "Datenschutz" – in Planung
28.01.10 Mitglieder Startbeginn Projekt „Piraten helfen!" – in Planung
Februar Hochschulgruppe Versammlung der Hochschulgruppe Potsdam
06.-07.02.10 Vorstand „Piraten-Startup“ - Projektmanagement leicht gemacht in Potsdam
27.02.10 Mitglieder Berliner Mitgliederversammlung - Unterstützung
12.-14.02.10 Vorstand Bundesweites Vorständetreffen in Kassel
14.02.10 Info Ende Unterschriftensammlung Frankfurt / Oder zur OB Wahl
14.02.10 Mitglieder Karnevalumzug Cottbus (KV CB)
23.02.10 LV Podiumsdiskussion zum Thema "Netzpolitik" in Cottbus
Februar Vorstand Schulung der Presseverantwortlichen in Brandenburg
14.03.10 LV + KV Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt / Oder
24.03.10 Info „Tag des geistigen Eigentums“ veranstaltet von der Industrie
28.03.10 Info OB - Stichwahl (voraussichtlich) Frankfurt / Oder
April LV + KV Tagung mit dem Projekttitel: "Zukunft Brandenburg" – in Planung
April Info Voraussichtlich geeigneter Witterungsbeginn für Außenwerbung
01.05.10 Mitglieder Festivität „Freiheitliches Angrillen“
09.05.10 LV + KV Landtagswahlen NRW – Unterstützung durch LV
15.-16.5. Bund Bundesparteitag in Bingen – Mitfahrgelegenheiten, Programmanträge

TOP 8.0 Kurzübersicht wichtiger Termine

24.01.10 - Brandenburg, Cottbus, Landestreffen: "Howto: Politik aktiv gestalten"
28.01.10 - Berlin, Bundesweit, Europäischer Datenschutztag: externe Tagung + Piratenaktion (TIP)
28.01.10 - Brandenburg, Projekt „Piraten helfen!" Vereinsunterstützung nahestehender Vereine
06.-07.02.10 - Brandenburg, Potsdam, Weiterbildung "Projektmanagement leicht gemacht in Potsdam" (TIP)
12.-14.02.10 - Bundesweit, Kassel, Vorständetreffen + Neufünflandtreffen II
27.02.10 - Berliner Mitgliederversammlung - Unterstützung
14.02.10 - Brandenburg, Ende Unterschriftensammlung Frankfurt / Oder Pirat will zur OB Wahl antreten
14.02.10 - Brandenburg, Cottbus, Karnevalsumzug, Beteiligung Gläsernes Mobil (TIP)
23.02.10 - Brandenburg, Cottbus: Podiumsdiskussion zum Thema "Netzpolitik" in Cottbus
17.04.10 - Brandenburg, Potsdam: zweigeteilte Tagung zum Thema Datenschutz / BGE (TIP)
01.05.10 - Brandenburg, Potsdam: Festivität „Freiheitliches Angrillen“
09.05.10 - Landtagswahlen NRW – Unterstützung durch Plakatverleih
15.-16.5. - Bundesparteitag in Bingen – Mitfahrgelegenheiten, Programmanträge

TOP 8.0 Piratenworkshop "Projektmanagement"

Piratenworkshop "Projektmanagement": Auf Initiative von Sebastian C. wird ein Workshop angeboten. Gemäß Vorabsprachen möchten wir politische Projektinitiativen fördert und die Grundlagen legen. Geladen werden soll zu einem Wochenendseminar in einer Potsdamer Jugendherberge. Das Projekt soll als Anleitung auf dem Weg zu politischen Initiativen dienen und Projekte sollen dort entwickelt werden.(Anm. Sören: Einladungen wurden versandt. Projekt findet bundesweiten Zulauf. Bildungswerk e.V. will das Projekt weitertragen. Auf dem Neufünflandvernetzungstreffen am 14.01. wurde es ebenfalls kurz dargestellt.)

TOP 8.0 OB Kandidatur von Martin Hampel

Aufgrund paralleler Veranstaltung in FFO zum 28.1. eingefügt. Martin hat auf der ML berichtet das er zur OB - Wahl antreten möchte. Finden wir gut. Sören hat mit ihm gesprochen. Zeitinvestition zum Wahlkampf wurde durch Martin als bedingt möglich eingeschätzt. 93 Unterschriften bis Mitte Februar im Bürgeramt. Laut Martin soll am 14.01. die Bekanntgabe des Kandidaten der LINKEN erfolgen. Wir wollen dann die PM raussenden. Ihm wurde vorgeschlagen das wir eine Auftaktveranstaltung anzukündigen.(Anm. Sören: Auftaktveranstaltung am 21.01. in FFO wurde via PM angekündigt. LINKE hatte 2 Tage vorher Kandidaten benannt. Martin erklärt dort "warum Killerspiele intelellegent machen", anschließend findet eine Fragerunde statt. Wegen des Datenschutztages am 28.01. läuft die Klärung noch einen kleineren Opt-Out-Day FFO zu machen. Das Wetter ist nicht optimal für Außenplanungen.)

TOP 8.0 Podiumsdiskussion Netzpolitik 23.2.2010

Ist eine Veranstaltung der Grünen im Stadthaus Cottbus. Ben soll nochmal gefragt werden welche genauen Themen anstehen. Netzpolitik ist ein allumfassendes Thema. (Anm. Sören: wurde angefragt, Ben hat die genaue Einladung rumgeschickt, Mathias Ostrowski wird über den KV gestellt, Thorsten Wirth hatte keine Zeit, Pavel Meyer wurde nach Cottbus vermittelt. Laut KV Cottbus wurde die Teilnahme an der Podiumsdiskussion durch CB bestätigt.)

TOP 8.0 Flyermaterialien

Bericht Sören vom 26C3 in Berlin bzgl. Materialien. Wie auch über die ML Brandenburg angekündigt waren dort wieder Piraten die den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bei ihrem Infostand unterstützt haben. Diesjährige Flyer des AK waren top. Auf gemeinsamen "Beschluss" mit Thorsten Wirth "klauen" wir einvernehmlich die Flyervorlagen. Gemeinsame Ziele liegen vor. Alle Vorlagen sind in der Geschäftsstelle hinterlegt. Gerne kann die jemand in der Geschäftsstelle abholen (bitte auf Rücksprache), digitalisieren und ein Piratenlogo einfügen. Themen: fast alles vertreten (Datenschutz am Arbeitsplatz bis Videoüberwachung).(Anm. Sören: Danke an alle anwesenden, die z.B. auch die "1984"er Demo belebt haben.)

TOP 8.0 Kassel: Vorständetreffen

Bericht das das ein Treffen der Vorstände in Kassel stattfindet. Ziel eher Socialising, Vernetzung. Wie auch Schatzmeistertreffen usw..). Klärung Teilnahme wird benötigt. (Anm. Sören: rücksprachlich ist noch kein fester Teilnehmerkreis des Vorstandes gefunden. Auf Vernetzungstreffen Neufünfland wurde vereinbart sich dort zum 2. Treffen zusammenzusetzen.)

TOP 8.0 Kreisvorstandstreffen

Ziel: Synergien zwischen den Kreisvorständen, Projektaustausch, in Kooperation mit dem Landesvorstand. Bisheriges Kreistreffen relativ unverbindliche Teilnehmerversammlung ohne Einbindung aller Kreisvorstände/Landesvorstände. Als erstes Initiativtreffen soll es ein Mumbletreffen geben und danach, soweit möglich Reallifetreffen. (Anm. Sören: Einladungen sind soweit in Arbeit.)

TOP 8.0 Wahlen NRW

Leihgabe Plakate ist sinnvoll, mglw. auch personelle Unterstützung (Anm. in Kassel mehr, nach ersten Rücksprachen in den neuen Bundesländern einige Zweifel spürbar am Maßstab der bisherigen Planungen NRW, Hilfsrahmen in den Ländern bisher dünn.

TOP 8.0 Neufünflandtreffen

Land Sachsen - Anhalt und Brandenburg wollen zu einer Vernetzungsrunde der Landesvorstände der fünf neuen Bundesländer laden. Datum 14.01.2010. (Anm. Sören: hat stattgefunden, wie vereinbart freie Runde, Projektaustausch, Problemschilderungen der Länder, Vereinbart wurden regelmäßige, fernmündliche, monatliche Treffen. TO wird gemeinsam im Wiki der Piratenpartei vorbereitet. Siehe auch: http://wiki.piratenpartei.de/Neuf%C3%BCnfland-Vernetzung

Anhang: TOP 8.0 Projekteinladungen

Einladungen zu einzelnen Veranstaltungen

Anhang: Einladung zum "Piraten-Startup - Projektmanagement leicht gemacht"

Ahoi Pirat,

wir laden dich hiermit zum Workshop "Piraten-Startup - Projektmanagement leicht gemacht" am 
06.2.2010 + 07.02.2010. Verbindliche Anmeldungen sende bitte an anmeldung@piratenbrandenburg.de. Es 
findet bei Überschreitung der Teilnehmerzahl eine Auslosung statt. Der Landesverband wird 
voraussichtlich Mitglied des DJH, damit sind preiswertere Übernachtungen in der Jugendherberge für 
die Parteimitglieder möglich. Wir sehen mit Spannung einem kreativem, interaktivem Wochenende 
entgegen.

Termin: 06.2.2010 - 07.02.2010
Haus: Jugendherberge Potsdam – Haus der Jugend
Räumlichkeiten: Seminarräume
Ort: Schulstraße 9 in 14482 Potsdam-Babelsberg

Inhalte:

    * Was ist ein Projekt - Voraussetzungen für den Beginn eines Projekts
    * Wie gestalte ich Projekte - Wer muss mit eingebunden werden?
    * Projekte mit und in der Piratenpartei - Vorschlagkatalog
    * Finanzierung von parteiabhängigen Projekten vs. Finanzierung von parteiunabhängigen Projekten
    * Wo bekomme ich Inhaltliche Hilfe für verschiedene Projekte?
    * Wie fülle ich Projektanträge aus?
    * Erarbeitung von PIRATEN-Projekten


Teilnehmerzahl: maximal 25 besser 20 Personen
Projektausführung: Sebastian Claus; Unterstützung: Landesvorstand Brandenburg

Fahrplan der Veranstaltung:

Freitag, 05.02.2010
Anreise der landesübergreifenden Teilnehmer

Beginn: 20 Uhr

    * Auslosung der Gruppen
    * Kennenlernen der bereits angereisten Teilnehmer


Samstag 06.02.2010
Beginn: 8:45

    * Begrüßung aller Teilnehmer 8:45-9:15 Uhr
    * Einführung in das Themengebiet 9:15 - 10:00 Uhr
    * Die Gruppen suchen sich das zu bearbeitende Themengebiet aus 10:00 – 10:15 Uhr
    * moderierte Gruppenarbeit 10:15 – 16:00
    * Vorstellung der Gruppenergebnisse Ende Vorrausichtlich 18:00

Sonntag 07.02.2010
Beginn: 9:00

    * Auswertung der Gruppenergebnisse 9:00 – 11:00 Uhr
    * Zusammentragen des Gesamtergebnisses 11:00-13:00
    * Auswertung des Seminars etwa 15 Minuten
    * Verabschiedung der Teilnehmer 

Mit freundlichen Grüßen
Euer Landesvorstand Brandenburg

Piratenpartei Landesverband Brandenburg · August-Bebel-Str. 68 · 14482 Potsdam

Anhang: Einladung zum "2. Landestreffen - Kick - Off 2010"

Ahoi Pirat,

hiermit lädt dich der Landesvorstand Brandenburg zum "2. Landestreffen - Kick - Off 2010“ nach 
Cottbus ein.

    *     Ort: Cottbus, QuasiMONO, Erich Weinert Str. 2
    *     Sonntag den 24.01.2010 Beginn 10 Uhr bis ca. 14 Uhr.
    *     Kontakt: kontakt@piratenbrandenburg.de


Tagesordnung zum 2. Landestreffen "Kick-Off 2010":

    *    Beginn 10 Uhr
    *    Begrüßung - Axel Mehldau (Vorsitzender)
    *    Moderation - Steffen Thomas (Beisitzer)
    *    Informationen zur Kommunalpolitik (Referent angefragt)
    *    Basisdemokratie: Möglichkeiten, Grenzen und Perspektiven - Ron Matz (Beisitzer)
    *    Politik gestalten- Anforderungen und Mittel - Sören Zetzsche (Schatzmeister)
    *    Effektive Gestaltung der AG- Arbeit - Sören Zetzsche (Schatzmeister)
    *    Aktionsfahrplan 1. Halbjahr 2010 - Landesvorstand Brandenburg
    *    Projektmanagement leicht gemacht - Sebastian Claus
    *    Schlußwort


Wir freuen uns auf eure rege Teilnahme.

Mit freundichen Grüssen
Euer Landesvorstand


Piratenpartei Landesverband Brandenburg · August-Bebel-Str. 68 · 14482 Potsdam

Anhang Einladung „Wir für Frankfurt“ 21.01.2010

Piratenpartei unterstützt Martin Hampel als Kandidaten für
Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt/Oder - Auftaktveranstaltung "Wir sind
Frankfurt" am 21.1.2010

Am 14. März wird in Frankfurt/Oder ein neuer Oberbürgermeister gewählt.
Die Piratenpartei Brandenburg unterstützt die Kandidatur des 29-jährigen
Medienpädagogen Martin Hampel. Hampel ist seit 2007 Leiter des
Jugendinformations- und Medienzentrums in Frankfurt. Zu seinen
inhaltlichen Schwerpunkten zählen Transparenz und Bürgerbeteiligung,
Bildung, Stadtumbau und soziales Engagement (nähere Infos auf seiner
Homepage www.frankfurt-oder-live.de).

Um sich und seine politischen Ziele vorzustellen, lädt Hampel
interessierte Bürger und Pressevertreter zu einem Wahl-Startup "Wir sind
Frankfurt" ein. Als humorige Einleitung der Veranstaltung wird er
erklären, warum Computer spielen intelligent macht.

	Datum: 21. Januar 2010
	Uhrzeit: 20 Uhr
	Ort: "Gewölbe" (Mehrgenerationenhaus)
	Franz-Mehring-Straße 20
	15230 Frankfurt (Oder)

Damit Hampel offiziell als Kandidat zugelassen wird, müssen bis zum 14.
Februar 92 Frankfurter Bürger eine Unterstützerunterschrift im Bürgeramt
der Stadt für ihn abgeben. Die Piratenpartei empfiehlt, den Gang zum
Bürgeramt gleich dafür zu nutzen, einer Weitergabe der eigenen
Meldedaten an Dritte zu widersprechen (gem. § 8 Nr. 5 BbgMeldeG).



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Landesverband Piratenpartei Brandenburg
August-Bebel-Str. 68
14482 Potsdam
Ansprechpartner für Pressefragen:
Axel Mehldau: 0170-7961054
Susanne Kübler: 0163-7174267

Anhang: Helfen, "Zug der fröhlichen Leute"

Ahoi Piraten,

der Cottbuser Kreisverband plant für den 14.02.2010 am "Zug der fröhlichen Leute" hier in der Stadt
teilzunehmen. Wir wären die erste Partei, die jemals daran teil genommen hätte und sind jetzt schon
die ersten die überhaupt nachgefragt haben. :) Der Zug der fröhlichen Leute ist der größte
Karnevalsumzug Ostdeutschlands, mit ca. 100.000 Besuchern jedes Jahr. Dazu eine Liveübertragung im
RBB und diversen Radiosendern.

Wir möchten dazu das gläserne Mobil ranschaffen und damit teilnehmen um der zunehmenden Übwachung
und dem gläsernen Bürger gerecht zu werden. Zusätzlich wollen wir kostenlos "Schulobst und -gemüse"
an Kinder verteilen. Der Hintergrund dazu ist, es gab eine EU Verordnung, die die Mitgliedsstaaten
verpflichtet, sich Wege zu überlegen, wie man kostenlos Obst und Gemüse an Schüler während der
Schulzeit austeilen kann. So könnte man die Grundlage für eine gesunde Ernährung und einen fitten
Kopf & Körper legen. Brandenburg als Bundesland sträubt sich bisher nach Kräften, diese Verordnung
umzusetzen. Es geht dabei um ein paar 10000 Euro im Jahr. Wir wollen der Sache Nachdruck verleihen
und es in die Hand nehmen!

Wir würden im Vornherein Obst und Gemüse in größeren Mengen kaufen und dann durch die teilnehmenden
Piraten verteilen lassen.

Vielleicht habt ihr ja noch weitere Ideen! :)

Einzige Auflage die wir erfüllen müssen ist: Das Wort "Partei" bei unserem Auftritt vermeiden. Also
Flaggen und andere Dinge nur mit dem Symbol sind ok, aber Piratenpartei darf nirgends stehen.

Gern gesehen sind piratige Kostüme und sonstige Showeinlagen :)

Wir suchen für den Tag noch tatkräftige Unterstützung in Form von Piraten und Piratinnen. Ein paar
Übernachtungsmöglichkeiten wären hier gegeben. Wir können ggf. sicher noch ein paar organisieren!
Nach dem Umzug steigt eine große Karnevalsparty in der Stadt, wo man den Tag ausklingen lassen
könnte.

Wenn noch jemand eine Firma oder Bauernhof kennt/hat und die Sache gern mit Spenden unterstützen
würde, meldet euch bitte! Umso mehr Piraten daran teilnehmen umso schöner wird die Aktion.

Es ist eine hervorragende Möglichkeit die Kernthemen der Piraten mit erweiterten Themen zu
verknüpfen und den Leuten näher zu bringen.

Also Piraten, auf zum Ändern! Ich freue mich auf eure Rückmeldungen! Für weitere Fragen, einfach
eine der Kontaktmöglichkeiten nutzen!

--
einen schönen Tag!

Ben Andriske

TOP 9 - Verwaltung

Mitglieder 336 (soweit die gruselige Bundessystematik es hergibt)
Geldbestand Konto 3700 €
einheitlicher Kontorahmenplan wurde Mitte Dezember bundesweit in Kraft gesetzt
wurde zur Grundlage 2009 herangezogen, enthält u.a. für jedes Mitglied Mitgliederkonto, Vorlage wurde für die Kreise erstellt und den Schatzmeistern zur Verfügung gestellt, Neubuchung 2009
Mitgliederdatenbank wurde in die des Bundes übertragen, nachdem der Bundesschatzmeister für die meisten Verbände den Zugang ermöglicht hat
Mitglieder ab 1.1.09 haben neue Mitgliedsnummern, -> via Jahresanfangsschreiben geplant.
Die Spendenbescheinigung in Arbeit.
Finanzamt hat sich bemüht und Steuernummer vergeben. Andere LVs haben noch Probleme.
Rechenschaftsbericht 08 gelaufen
Rechenschaftslegung 09 am Laufen, nach Fertigstellung -> Open
Hinweis eines Gastes: Rechenschaftsbericht soll noch beim Parteitag hinzugefügt werden, kommt auch noch
Schatzmeistertreffen der Kreise auf Einladung des LSM am 09.01.2010 in der Geschäftsstelle (Anm. nettes Socialising, kleine Einführung, regelmäßiger Austausch)

TOP 10 - Bundesparteitag

Programmänderungsantrag: Menschenrechte; soll erneut gestellt werden. Fristen BPT wären zu beachten, betragen 4 Wochen. Die AG Event will auf eigenen Wunsch Fahrgemeinschaften organisieren.(Anm. nach weiterem Meeting wird vorgeschlagen Programmänderungen als Landesvorstand zu tragen/ einzubringen/ unterstützen wenn sich entsprechende Mehrheiten hinter einem Programmvorschlag finden, dafür soll jeweils ein Meinungsbild eingeholt werden. Bitte Programmvorschläge in das Wiki stellen.)

TOP 11 - Kongressplanung

Planung eines Kongresses: Ziel politische Arbeit forcieren, Themen anschubsen und Auseinandersetzungen mit Themen zu verinhaltlichen. Planung momentan: Mitte, Ende April 2009, Samstag sei gut, 2.Samstag im April wird vorgeschlagen. Erarbeitung des Rohkonzept soll auf einem Arbeitstreffen des Vorstandes stattfinden. Hochschulgruppe könnte sich ggf. um Raum bemühen, Arbeitstreffen 13.01.10 ab 19.00 Uhr, ruhiger Raum. (Anm.: Arbeitstreffen des Vorstandes hat stattgefunden. Vollständiges Konzept kommt: Themen; Datenschutz und Soziales, Motto: "Freiheit wagen - Neue Wege suchen", Der 17.4. wird angepeilt. Vormmitags Datenschutz, Kurzreferate, Detailthemen / Nachmittags, Referenten zu alternativen Modellen eines sozialen Umbaus, später Podiumsdiskussion, diverse Referenten angefragt, einige Vorabzusagen).

Anträge an den Vorstand

Antrag 2010.2. FFO Martin

War Teil der vorherigen Gesprächsrunde des Vorstandes unter TOP6. Austausch mit Martin findet gerne wie beschrieben statt. Kein Beschluss.

Antrag 2010.1 Teamspeak/Mumble

Unterschiedliche Beweggründe der 6 Vorstandsmitglieder momentan keine Übertragungen zu wollen. LV ist flächig nicht so groß das eine unbedingte Teilnahme ausgeschlossen ist. In der Vergangenheit war es vielen möglich teilzunehmen, der Termin ist jeweils rechtzeitig bekannt zu geben. Auch spielt die Einschätzung das fernmündliche Übertragungen momentan eher zu Eskalationen und Wortumdrehungen mißbraucht würden eine Rolle. Ein direkter Kontakt der Gäste mit dem Landesvorstand ist derzeit eher erwünscht um solche Dinge zu vermeiden. Mumblesitzungen des Vorstandes sind vorgesehen bzw. gab es, sie finden entsprechend angekündigt statt. 2 Enthaltungen Ron, Sören / 4 x Ablehnung

Antrag 2009.10 Wortprotokoll

Der Antrag ist weitreichend, will Wortprotokoll und eine entsprechende Geschäftsordnungsänderung. Es folgt eine kleine Diskussion in der eine Protokollvorlage vorgeschlagen wird. Allerdings sei eine Komplettstrukturierung zweifelhaft, da sie Abläufe vorbestimme und Ergebnisse behindern könne. Es wird ein einfaches Muster / Vorlage mit Kopf (Versammlung, Teilnehmer, Beginn..) vorgeschlagen (Zeit, Ort, Anwesende, Tops, Ergebnisse). Der Antragsteller wird gebeten eine solche Vorlage zu erarbeiten. Ergebnissprotokolle sind momentan ausreichend und in einer ehrenamtlichen Organisation praktikabel. Die Veröffentlichung findet im Wiki statt. Kategorie: Protokoll, Vorstand. Die Empfehlung des Zeitraumes der Veröffentlichung wird mit 5 Werktagen veranschlagt. Ein Gast schlägt vor das der Antragsteller ein Wort-Protokoll führen sollte. Der Antrag wird einstimmig abgelehnt- Es werden Ergebnisprotokolle geführt, die soweit es geht, Meinungen abdecken.

Antrag 2009.9 Datenschutzerklärung

Steffen stellt die tw. gemeinsam ausgearbeitet Datenschutzerklärung vor. Es wurde Wert auf eine Kürze gelegt. Alle finden die Vorlage von Steffen okay. Sie soll bei Bedarf durch den Datenschutzbeauftragten Steffen angepasst werden.Per Meinungsbild einstimmig angenommen. Antragsteil 2: Datenschutzerklärung durch alle Vorstandsvorsitzende unterschreiben. 1 Enthaltung Sören / 5 mal Zustimmung

Antrag 2009.8 Veröffentlichung Rechenschaftslegung 08/09

Was die Veröffentlichung betrifft wurde bejaht durch LSM bejaht, Ziel kommende Woche. Anm. Momentan u.a. angesichts der Fülle an Protokollinhalten und diversen weiteren Jahresanfangsarbeiten zeitlich nicht haltbar, kommt aber. Tätigkeitsbericht wurde auch erneut in der Mitgliederrundmail vom 31.12.09 dargelegt.Kein Beschluss.

Antrag 2009.7 Regierungswatchblog

Projektvorschlag von Susanne. Nachfrage der Vorstandsmitglieder ob dort ausreichend Arbeitskräfte gefunden würden. Susanne will es versuchen. Zuständigkeit will Susanne auf Nachfrage übernehmen. Einstimmig angenommen (Anm. technisch soll der Blog Testprojekt der neuen Blogsoftware werden.)

Antrag 2009.6 Tätigkeitsberichte

Antrag wird durch den Gesamtvorstand geändert, Tätigkeitsberichte sind freiwillig und sollten sich auf wesentliches konzentrieren. Beschluss das freiwillig Berichte zu wichtigen Sachständen abgegeben werden sollten. Genaues Abstimmungsergebnis wird noch geklärt -> angenommen.

TOP 13 Sonstiges

Landestreffen Cottbus

Sven Weller bietet die Übernahme und die Änderung der TO durch den Landesvorstand an. Es wird durchaus positiv aufgenommen, dass der Wille eine anonyme Fragestunde zu führen beendet wird. Es wird durch den Vorstand angemerkt das die bisherige TO politische Aktivität nicht fördert und Strukturplanung sei.(Anm.keiner der Vorstände hatte das Treffen mangels Zusammenarbeit der Crew mit dem LV bis zu TOP 13 zeitlich fest eingeplant, deswegen konnte zum Adhoc - Angebot auf der Sitzung keine Aussage fallen wie es damit weitergehe, zu unterschiedlich ist auch die Vorstellung eines Ablaufes um politische Aktivitäten zu fördern zwischen TO - Bestand und Zielsetzung des Vorstandes. Sven Weller wurde durch den Landesvorstand einige Tage später gebeten die TO des Vorstandes entsprechend seines Angebotes einzupflegen, der Vorstand würde die Veranstaltung entsprechend umsetzen wollen. Siehe Einladung oben.)

Danke :) Ende 23.30 Uhr

Anhang Datenschutzerklärung