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{{Vorstand TopNavigation}}
<font size=3>'''3. Ordentliche Sitzung des Landesvorstandes vom 21.09.2010 (Mumble)'''</font>
= Einladung vom 14.09.2010=
i.A. Sebastian Pochert<br>
der Landesvorstand}}
=Protokoll=
[[:Datei:Landesvorstandssitzung_Protokoll_2010-09-21.pdf|Fertiges Protokoll als PDF-Datei]]
= Vorläufiges Protokoll =
Bericht wurde verlesen:
* Der Jahresabschluss 2009 wurde erstellt
* Der [[Rechenschaftsbericht 2009|:Datei:RB-2009.pdf|Rechenschaftsbericht 2009]] wurde erstellt und befindet sich derzeit zur Prüfung in Hamburg
* Die Wartung der Mitgliederverwaltung wurde begonnen
:* 37 Mitglieder waren den falschen oder gar keinen Landkreisen zugeordnet, dies wurde behoben
[[Vorstand/Antrag/2010.31#2010.31.1_Antrag_auf_Ordnungsma.C3.9Fnahmen_gegen_.5BName_entfernt.5D|2010.31.1]]
Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar, lediglich mehrere Wünsche, Bitten und Vorschläge. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen. Den vorgebrachten Bitten würde ich teilweise entsprechen. Ich würd würde aber nicht - wie vorgeschlagen - ein Verfahren gegen jene Person im Auftrag einer anderen Person anstreben. Dem Antragssteller steht es frei, dies selbst zu tun.<br>
Mir ist kein Zusammenhang zwischen dem geschilderten Vorfall und der Beauftragung der Person als Assistenz in der Buchhaltung bekannt, der ausreichend wäre, jene Person aus dieser Aufgabe zu entlassen. Der erwähnte "Auftragsmissbrauch" ist ebenfalls nicht erkennbar.<br>
Sollte der Schiedsrichter in den Augen des Antragsstellers nicht neutral sein, so gibt es bei Verfahren immer noch die Möglichkeit, diesen als befangen zu erklären.
Eik:
*Eine Übernahme des Kontos war derzeit aufgrund des fehlenden Wahlprotokoll Wahlprotokolls nicht möglich,dieses . Dieses wird zum Nachweis der Legitimation benötigt.
* Laut dem Antragssteller hat er unberechtigt auf das Konto zugegriffen, weitere Schritte erwäge ich
* Desweiteren Des Weiteren gab es zum Zeitpunkt der Antragstellung keine „vorliegende Angaben des derzeitigen Schatzmeisters“, der Antragsteller möge erklären woher er seine Informationen aus dem internen Vorstandsverteiler bezieht.
Sebastian P.:Der Antragssteller erbittet, dass sich ein Mitglied des Landesvorstands gegenüber dem Landesvorstand zu einem Sachverhalt äußert. Auf der letzten Vorstandssitzung ist dies bereits geschehen. Außerdem ist dafür ein Antrag weder notwendig noch angemessen.
Die geäußerte Vermutung ist unangemessen und wird vom Landesvorstand als falsch zurückgewiesen.
* eine komplette Neubuchung ergibt sich aus den massiven Mängeln der vorliegenden Buchhaltung, eine genauere Erläuterung erfolgte vorhin im Bericht zum aktuellen Stand der Aufarbeitung
* desweiteren des Weiteren liegt das Ermessen meiner Arbeitsweise in meinem Verantwortungsbereich und nicht in dem des Antragstellers
Sebastian P.: Die gewünschte Klärung ist erfolgt. Mit dem erkennbaren Antrag wollte der Antragssteller lediglich Informationen vom Landesvorstand. Ich weise darauf hin, dass dazu die Seite http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen ausdrücklich empfohlen wird
Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar, lediglich ein Hinweis. Der Hinweis ist erfolgt. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen.
* Es besteht derzeit derzeit kein Kontenzugriff
* Die Mitgliedszahlen wurden bereits veröffentlicht, daher erübrigt sich der Antrag
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.31#2010.31.8_Finanzen_-_Grunds.C3.A4tzlich_Fehlende_Kenntnisse_des_Schatzmeister
Sebastian P. / Sven W.: Der Antrag zielt auf die Diffamierung einer Person ab und enthält zahlreiche Unterstellungen und Behauptungen, die nicht belegt wurden und meiner Meinung nach nicht haltbar sind. Außerdem hat der Schatzmeister mit der Veröffentlichung des Rechenschaftberichtes Rechenschaftsberichtes 2009, den eigentlich der Antragssteller hätte anfertigen müssen, Kompetenz bewiesen.
* Die Arbeit konnte aufgrund des massiven Arbeitspensums, dass durch die mangelhafte Arbeit des letzten Schatzmeisters verursacht wurde, nicht zu 100% in der Geschäftsstelle erfolgen, wir reden hier über ein Arbeitspensum von zusammengenommen deutlich über 130 Stunden in weniger als 4 Wochen.
FireFox (ab 21:56 Uhr) und Bastian leisten fortan Hilfestellung bei der Protokollierung. <br>
Markus: Der Leiter der AG Technik hat dies nicht zu verantworten. Dies wurde bei der Übergabe versäumt Zugangsdaten via KeePass / Beauftragung an Vertrauensperson, welches dann auch zeitnah umgesetzt wurde (PW-Änderung)<br>
Wortmeldung Gast: Gemäß des Textes dem Text deutet es darauf hin, dass der Antragsteller dies ausprobiert hat. Dies stellt eine unzulässigen unzulässige Ausspähung von Daten dar.
Abstimmung:<br>
Sebastian P.: Es wird beantragt, dass der Landesvorstand etwas zur Kenntnis nimmt. Das geschieht automatisch, wenn der Landesvorstand einen Antrag oder eine Anfrage liest. Für den vorliegenden Hinweis ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen.
Alle Beschlüsse des alten Vorstandes, die auf regulär einberufenen und protokollierten Vorstandssitzungen getroffen wurden erkennen wir an. Alle Beschlüsse, die auf nicht satzungsgemäß einberufenen Vorstandssitungen Vorstandssitzungen zustande kamen oder auf nicht protokollierten Vorstandssitzungen getroffen wurden und auf einer späteren regulären Vorstandsitzung auch nicht bestätigt wurden Erkennen wir nicht an.
Abstimmung:<br>
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.35#2010.35.6_Politik_-_politische_Arbeit_.2F_Fahrplan
Sven: Ein Rahmenterminplan enthält geplante Termine des Landesverbandes. Ob es sich um Struktur oder Inhaltstreffen oder um Öffentlichkeitsarbeit handelt ist den Angaben zu entnehmen. Es kann dazu weitere Einträge geben, sofern es sich um Termine im Sinne des Rahmenterminplan Rahmenterminplans handeln, die aufgenommen werden.Unterstützung für andere Landesverbände stehen auf der Agenda des Landesvorstands. Das Vorstandsmitglied Sven Weller ist hier bereits seit Mitte August tätig und koordiniert bereits erste Maßnahmen um den Landesverband Sachsen Anhalt in seinen Bemühungen zur Etablierung von Strukturen und im Wahlkampf zur LTW2011. Öffentliche Aufrufe wurden bereits auf den Listen von Brandenburg an der Havel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin und Havellland Havelland gemacht. Dazu sind auf den Arbeitstreffen am 15.9.2010 in BRB und beim Stammtisch Wittenberge am 18.9.2010 TOPs dazu angesetzt. Auch beim Koordinierungstreffen der Gliederungen der Gliederungen KOGL2010.1 wurde die Unterstützung als Arbeitsthema mit Aufgenommen und weiter verfolgt. Des weiteren gibt es auf betreiben des neuen Vorstandes einen gültigen Beschluss den Landesverband Sachsen Anhalt 1000 Plakatpappen zu überlassen. Auch hierzu gab es bereits Austausch zum Transport mit LSA. Das beauftragte Landesvorstandmitglied, in der Sache, Sven Weller wird in seiner Amtszeit die Aktionen mit LSA und anderen Landesverbänden begleiten und dazu rechtzeitig im LV Brandenburg um Unterstützung werben und Termine frühstmöglich frühestmöglich bekannt geben.<br>
Dies wurde mit einem Konzept, welches LSA zur Verfügung gestellt wurde, bereits gemacht. Es traf in LSA, Thüringen, NDS, Sachsen auf sehr positives Feedback.<br>
Auch wurde bereits das Positionspapier "Grundrecht auf Internet" in einem Flyer gepresst, welcher von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut aufgenommen wurde. Auch die Presse ist sehr interessiert an diesem Thema. Auch ein CCS Flyer ist in der Form in Arbeit und ein Positionspapier in Vorbereitung für den BPT2010.2 und dem LPT2011.1. Auch wird vom Landesvorstand, Beauftragter Sven Weller, die Inhaltiche inhaltliche Arbeit in den Landesarbeitsgemeinschaften voran getrieben und durch die Arbeitstreffen der Landes AGs auch koordiniert. Jedes Mitglied und jeder Interessierte ist aufgerufen dies zu Unterstützen.
Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar, lediglich mehrere Bitten. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen. Den geäußerten Bitten wird teilweise bereits entsprochen.
Der Antrag wurde (4 Ja, 1 Enthaltung, 0 Nein, 2x nicht abgestimmt) angenommen.
===4.2 10 2010.30(Wiedervorlage)===
Der Antrag wurde nach Behandlung von 2010.29 auf hinter 2010.38 verschoben.
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.30
* Potentielle Antwortmöglichkeit 2: "Der Landesvorstand stellt im Hinblick auf den Programmparteitag 2011.1 im Landesverband fest, dass Antragsteller das auf der Homepage abrufbare Programm als unverbindlich ansehen sollen."
Der Ersteller dieser Anfrage wüsncht wünscht sich Klarheit für alle Antragsteller zum Landesparteitag 2011.1. Dieses Programm des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Brandenburg wurde laut Aussage auf der Homepage durch einen Landesparteitag am 31.01.2009 beschlossen. Mir als Mitglied des Landesverbandes war es bislang nicht möglich, Einblick in das Protokoll dieses Landesparteitages zu nehmen. Auch im Landeswiki ist kein Protokoll dieses Parteitages zu finden (siehe Parteitag/2009.1). In Vorbereitung des Programmparteitages 2011.1 ist es von äußerst wichtiger Bedeutung, dass die Mitglieder des Landesverbandes wissen, ob sie mit ihren Programmanträgen "bei 0 anfangen" oder ob bereits ein gültiges Programm besteht auf das aufgebaut und welches gegebenenfalls geändert werden soll. Der Landesvorstand wird daher mit dieser Anfrage dazu aufgefordert, dazu Stellung zu beziehen und die Verbindlichkeit dieses Programms zu beurteilen.
Der Vorstand empfiehlt, dass das Programm von den Mitgliedern als gültig angenommen wird. Der Vorstand kann nicht über die Gültigkeit von Parteitagsbeschlüssen bestimmen, da Parteitage das höchste Organ im Landesverband sind.
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2010-009<br>
Aufhebung des unrechtmäßigen Ausschlusses von 98 Mitgliedern
Die Umlaufbeschlüsse wurden bekannt gegeben. Einen Einwand gab es nicht. Die Umlaufbeschlüsse sind bestätigt.
===5.2 Beschlussvorlagen===
Durch Aktion Struktur solle die Kreise Unterstützt werden welche bisher keine regelmäßigen Stammtische der Piraten Anbieten und somit kein Anlaufpunkt für Interessierte Bürgerinnen und Bürger bieten. Da es in diesen Kreisen keinen Kreisverband gibt der diese Kosten übernehmen könnte ist hier der Landesverband in der Pflicht um nicht die Mitglieder die Kosten aufzubürden.
Anmerkung: DIe Die Kosten sind jeweils die Genehmigungskosten.
Abstimmung:<br>
*4.Landestreffen wird auf den Sonntag, den 17.Oktober 2010, verschoben. Ort bleibt bei Senftenberg.
:*Es sollen Landes wie Bundesthemen (mit Hinwes Hinweis auf den BPT2010.2) diskutiert werden
===6.5 LiquidFeedback im LV===
* Archiv: http://wiki.piratenbrandenburg.de/OptOutDay-2009
* Todoliste ToDo-Liste für LaVo: Bitte '''bei Gelegenheit''' die Inhalte von bestimmten Wiki-Seiten auf Aktualität und Korrekheit Korrektheit prüfen. Eine Übersicht findet sich auf der Seite: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Verantwortlichkeiten
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