Vorstand/Protokolle/2010-09-21

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Ordentliche Sitzung des Landesvorstandes vom 21.09.2010 (Mumble)

Einladung vom 14.09.2010

Einladung 3. Vorstandssitzung 21.09. 20Uhr

-------- Original-Nachricht --------
Datum: Tue, 14 Sep 2010 19:57:28 +0200
Von: Sebastian Pochert s.pochert@piratenbrandenburg.de
An: Landesverband Brandenburg brandenburg@lists.piratenpartei.de

Werte Brandenburger Piraten,

Hiermit lädt der Landesvorstand zu seiner dritten ordentlichen Sitzung am 21.09.10 um 20:00 Uhr ein. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und aufgrund mehrerer Anregungen zum ersten Mal auf dem Mumble-Server mumble.piratenpartei-nrw.de stattfinden, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server1.

Die vorläufige Tagesordnung lautet wie folgt:

1. Eröffnung der Sitzung
1.1 Begrüßung
1.2 Wahl von Versammlungsämtern
1.2.1 Versammlungsleiter
1.2.2 Protokollant
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.4 Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.5 Abstimmung über Öffentlichkeit & Aufzeichnung
1.6 Abstimmung über die Tagesordnung
2. Bericht des Schatzmeister zum aktuellen Stand der Aufarbeitung
3. Kennzahlen
3.1 Mitgliederzahlen
3.2 Kontostand & offene Forderungen
4. Anträge
4.1 2010.29
4.2 2010.30
4.3 2010.31
4.4 2010.32
4.5 2010.33
4.6 2010.34
4.7 2010.35
4.8 2010.36
4.9 2010.38
5. Beschlüsse
5.1 Umlaufbeschlüsse
5.2 Beschlussvorlagen
6. Diskussionen
6.1 Piratenpatenschaft: Umgang mit Neumitgliedern
6.2 Datenschutzbeauftragter
6.3 Kreis- bzw. Stadtparteitage
6.4.Kommendes Arbeitstreffen der Landes-AGs
6.5 LiquidFeedback im LV
6.6 Stand Ordnungsmaßnahmen
7. Sonstiges / Verschiedenes
8. Nächste Sitzung

Weitere Infos und die aktuelle Planung findet man unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2010-09-21

Beste Grüße
i.A. Sebastian Pochert
der Landesvorstand

Protokoll

Fertiges Protokoll als PDF-Datei

Vorläufiges Protokoll

• Datum: 21.09.2010

• Ort: Mumble-Server: mumble.piratenpartei-nrw.de

• Beginn der Sitzung: 20:04 Uhr

• Pad: http://lavo-bb.piratenpad.de/22

• Versammlungsleiter: Markus Freitag

• Protokollleitung: Sebastian Pochert

• Protokollhelfer:

1. Bastian
2. FireFox
3. Eik Wassberg

Teilnehmer:

1. Markus Freitag
2. Holger Kipp
3. Sebastian Pochert
4. Eik Wassberg
5. Sven/701

Gäste:

1. Bastian
2. uk
3. Heiko ab 20.50 Uhr
4. FrankB ab 20:35 Uhr bis 22:35 Uhr
5. FireFox ab ca. 21:20 Uhr
6. RicoB CB
7. Aloxo ab 20:30 Uhr
8. Christoph B. ab 23:40 Uhr
9. weitere Gäste aus anderen Landesverbänden

1. Eröffnung der Sitzung

Der Versammlungsleiter eröffnet die Sitzung um 20:04 Uhr

1.1 Wahl von Versammlungsämtern

Markus wird ohne Gegenstimme zum Versammlungsleiter gewählt.
Sebastian Pochert wird ohne Gegenstimme zum Protokollanten gewählt.

1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit wurde um 20:16 Uhr festgestellt.

1.3 Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Auf der letzten (zweiten) Sitzung wurde versäumt, das Protokoll der vorherigen (ersten) Sitzung zu bestätigen.
Es müssen daher beide Protokolle bestätigt werden.

Protokoll der zweiten Sitzung (Sitzung vom 10.09.2010) wurde einstimmig bestätigt.
Protokoll der ersten Sitzung (Sitzung vom 19.08.2010) wurde einstimmig bestätigt.

1.4 Abstimmung über Öffentlichkeit & Aufzeichnung

Sitzung ist laut einstimmiger Abstimmung öffentlich und darf aufgezeichnet werden.

1.5 Abstimmung über die Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung wurde verlesen und ohne Gegenrede beschlossen.

2. Bericht des Schatzmeister zum aktuellen Stand der Aufarbeitung

Bericht wurde verlesen:

• Der Jahresabschluss 2009 wurde erstellt
• Der Rechenschaftsbericht 2009 wurde erstellt und befindet sich derzeit zur Prüfung in Hamburg
• Die Wartung der Mitgliederverwaltung wurde begonnen

• 37 Mitglieder waren den falschen oder gar keinen Landkreisen zugeordnet, dies wurde behoben
• Die 98 zu Unrecht ausgeschlossenen Mitglieder wurden reaktiviert
• Die Aufarbeitung wird fortgesetzt, dies betrifft jedoch zum Großteil systeminterne Dinge, wie die korrekte Zuordnung von Tags und Gruppen
• Eine Anfrage welche Mitglieder bereits einen Mitgliedsausweis erhalten haben und welche nicht, wird erfolgen damit eine korrekte Zuordnung im CiviCRM erfolgen kann

3. Kennzahlen

3.1 Mitgliederzahlen

• Aktuelle Mitgliederzahl: 352

• Stimmberechtigt: 260
• Nicht stimmberechtigt: 92
• Die große Differenz zu der letzten Zahl ergibt sich durch den Umlaufbeschluss zur Aufhebung des unrechtmäßigen Ausschlusses von 98 Mitgliedern
• seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (10.09.2010) gab es vier Neumitglieder
• auf der nächsten Vorstandssitzung soll es eine Aufschlüsselung nach Landkreisen geben
• Die Aufarbeitung der Mitgliederverwaltung ist noch nicht 100%ig abgeschlossen, es kann weiterhin zu Veränderungen kommen

3.2 Kontostand & offene Forderungen

• Da das Konto noch nicht übernommen werden konnte, sind die Zahlen der letzten Vorstandssitzung noch aktuell

4. Anträge

4.1 2010.29

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.29

• Diskussion zu einzelnen Formulierungen

• "[...]Alle Anträge werden, wenn möglich, im „Landeswiki“ [...] aufgelistet [...]"
• "wenn möglich" wird durch "wenn Datenschutz und Persönlichkeitsrechte gewahrt bleiben" ersetzt
• Der Entwurf wurde im Pad http://lavo-bb.piratenpad.de/21 vorbereitet.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dafür
Holger Kipp: Dafür
Eik Wassberg: Dafür
Sebastian Pochert: Dafür
Sven Weller: Dafür

Der Antrag wurde einstimmig (5 Ja, 0 Enthaltungen, 0 Nein, 2x nicht abgestimmt) angenommen.

4.2 2010.30

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.30

• Wird ohne Gegenrede hinter 2010.38 verschoben, um dem Antragsteller zu ermöglichen, zu diesem noch etwas vorzutragen.

4.3 2010.31

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.31

Eine Meinung eines Landesvorstandsmitglied wurde im Vorfeld abgegeben: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Diskussion:Vorstand/Antrag/2010.31

2010.31.1

2010.31.1

Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar, lediglich mehrere Wünsche, Bitten und Vorschläge. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen. Den vorgebrachten Bitten würde ich teilweise entsprechen. Ich würde aber nicht - wie vorgeschlagen - ein Verfahren gegen jene Person im Auftrag einer anderen Person anstreben. Dem Antragssteller steht es frei, dies selbst zu tun.
Mir ist kein Zusammenhang zwischen dem geschilderten Vorfall und der Beauftragung der Person als Assistenz in der Buchhaltung bekannt, der ausreichend wäre, jene Person aus dieser Aufgabe zu entlassen. Der erwähnte "Auftragsmissbrauch" ist ebenfalls nicht erkennbar.
Sollte der Schiedsrichter in den Augen des Antragsstellers nicht neutral sein, so gibt es bei Verfahren immer noch die Möglichkeit, diesen als befangen zu erklären.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

Der Antragsteller kann jederzeit selber Ordnungsmaßnahmen beantragen.

2010.31.2

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.31#2010.31.2_Finanzen-_Akten

• Die Tätigkeitsberichte sind dem Parteitag vorzulegen, nicht in der Geschäftsstelle zu deponieren
• In der Geschäftsstelle sind keine Tätigkeitsberichte aufzufinden
• In dem Anschreiben vom 08.08. ist keine Androhung einer Ordnungsmaßnahme enthalten (anonymisierte Textkopie):

Lieber ***,
ich möchte Dir im Namen des neuen Vorstands für die geleistete Arbeit
im letzten Jahr danken. Wir hoffen, dass Du uns, trotz des oftmals
rauen Tons, als Pirat erhalten bleibst und wir in Zukunft wieder
besser zusammenarbeiten können.

Leider mussten wir feststellen, dass Du bislang keinen
Tätigkeitsbericht hinterlegt hast und bitten Dich,
dies innerhalb der nächsten 14 Tage nachzuholen. Dies betrifft sowohl
den Tätigkeitsbericht vom Landesparteitag 2010.1, als auch den von
2009.2. Dieser Tätigkeitsbericht muss gemäß Satzung [1] schriftlich
erfolgen, also entweder mir zugestellt, oder im Wiki hinterlegt werden.
Der Tätigkeitsbericht umfasst all Deine Tätigkeiten als
Vorstandsmitglied und gewährleistet Rechtssicherheit für beide Seiten.

Für eventuelle Rückfragen stehen wir Dir selbstverständlich gern zur
Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Eik Wassberg, Landesschatzmeister i.A. des Landesvorstandes
Piratenpartei Brandenburg
[1]
http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/6/6a/Satzung-brandenburg-1.pdf> §1.6.1(11)

Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar. Es wird lediglich darum gebeten, dass man ein Landesvorstandsmitglied um etwas bittet. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen. Ich selbst habe die angesprochenen Dokumente nie sehen können.

Die Unterstellungen sind unangemessen und werden vom Landesvorstand als falsch zurückgewiesen.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

2010.31.3

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.31#2010.31.3_Finanzen_Unsachgem.C3.A4.C3.9Fe_Behandlung_von_Daten.2C_Bruch_eines_Vorstandsbeschlusses

• Der angesprochene Beschluss (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2010-08-19#TOP_5.18_-_Antrag_2010.25 ) spricht von den notwendigen Mitgliederdaten, dazu gehört neben Namen und Mitgliedsnummern auch die Landkreiszuordnung zum Zweck der Berechnung der Kreisumlagen
• es wurden zu keinem Zeitpunkt Adress- oder Kontaktdaten weitergegeben
• Bei der Übergabe der Landesgeschäftsstelle lag von jedem Anwesenden eine gültige Datenschutzverpflichtung vor
• Alle Daten betreffs der Mitgliederverwaltung bei Eik zu Hause sind verschlüsselt

Sebastian P.: Die gewünschte Klärung ist erfolgt. Der gewünschte Hinweis an das Mitglied ist erfolgt. Mit dem erkennbaren Antrag wollte der Antragssteller lediglich Informationen vom Landesvorstand. Ich weise darauf hin, dass dazu die Seite http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen ausdrücklich empfohlen wird. Außerdem ist nicht erkennbar, inwieweit gegen einen Vorstandsbeschluss gehandelt worden ist.

Die Unterstellungen sind unangemessen und werden vom Landesvorstand als falsch zurückgewiesen.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

2010.31.4

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.31#2010.31.4_Finanzen_-_GLS-Konto

Eik:

• Eine Übernahme des Kontos war derzeit aufgrund des fehlenden Wahlprotokolls nicht möglich. Dieses wird zum Nachweis der Legitimation benötigt.
• Laut dem Antragssteller hat er unberechtigt auf das Konto zugegriffen, weitere Schritte erwäge ich
• Des Weiteren gab es zum Zeitpunkt der Antragstellung keine „vorliegende Angaben des derzeitigen Schatzmeisters“, der Antragsteller möge erklären woher er seine Informationen aus dem internen Vorstandsverteiler bezieht.

Sebastian P.: Der Antragssteller erbittet, dass sich ein Mitglied des Landesvorstands gegenüber dem Landesvorstand zu einem Sachverhalt äußert. Auf der letzten Vorstandssitzung ist dies bereits geschehen. Außerdem ist dafür ein Antrag weder notwendig noch angemessen.

Die geäußerte Vermutung ist unangemessen und wird vom Landesvorstand als falsch zurückgewiesen.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

2010.31.5

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.31#2010.31.5_Finanzen_-_Umlagen_.2F_Bundesschatzmeister

• eine komplette Neubuchung ergibt sich aus den massiven Mängeln der vorliegenden Buchhaltung, eine genauere Erläuterung erfolgte vorhin im Bericht zum aktuellen Stand der Aufarbeitung
• des Weiteren liegt das Ermessen meiner Arbeitsweise in meinem Verantwortungsbereich und nicht in dem des Antragstellers

Sebastian P.: Die gewünschte Klärung ist erfolgt. Mit dem erkennbaren Antrag wollte der Antragssteller lediglich Informationen vom Landesvorstand. Ich weise darauf hin, dass dazu die Seite http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen ausdrücklich empfohlen wird

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

2010.31.6

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.31#2010.31.6_Finanzen_-_Ver.C3.B6ffentlichung_der_Mitgliedszahlen

Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar, lediglich ein Hinweis. Der Hinweis ist erfolgt. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen.

• Es besteht derzeit kein Kontenzugriff
• Die Mitgliedszahlen wurden bereits veröffentlicht, daher erübrigt sich der Antrag

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

2010.31.7

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.31#2010.31.7_Rechtzeitige_Beantwortung_von_Mitgliedsantr.C3.A4gen

Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar, lediglich ein Hinweis. Der Hinweis ist erfolgt. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen.

• jeder eingegangene Antrag wurde gemäß unserer Verantwortung so früh wie möglich beantwortet, Anträge die seit mehr als 4 Wochen auf Beantwortung warten, sind nicht bekannt

Die Unterstellung ist unangemessen und wird vom Landesvorstand als falsch zurückgewiesen.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Enthaltung, da das Geforderte wünschenswert ist, aber bereits so gehandhabt wird.
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde mehrstimmig (0 Ja, 1 Enthaltung, 4 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

2010.31.8

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.31#2010.31.8_Finanzen_-_Grunds.C3.A4tzlich_Fehlende_Kenntnisse_des_Schatzmeister

Sebastian P. / Sven W.: Der Antrag zielt auf die Diffamierung einer Person ab und enthält zahlreiche Unterstellungen und Behauptungen, die nicht belegt wurden und meiner Meinung nach nicht haltbar sind. Außerdem hat der Schatzmeister mit der Veröffentlichung des Rechenschaftsberichtes 2009, den eigentlich der Antragssteller hätte anfertigen müssen, Kompetenz bewiesen.

• Die Arbeit konnte aufgrund des massiven Arbeitspensums, dass durch die mangelhafte Arbeit des letzten Schatzmeisters verursacht wurde, nicht zu 100% in der Geschäftsstelle erfolgen, wir reden hier über ein Arbeitspensum von zusammengenommen deutlich über 130 Stunden in weniger als 4 Wochen.
• Die Hilfe von Bastian ist durch einen Vorstandsbeschluss legitimiert.

Die Unterstellungen sind unangemessen und werden vom Landesvorstand als falsch zurückgewiesen.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

2010.31.9

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.31#2010.31.9_Finanzen_-_Zweitschl.C3.BCssel

Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar, lediglich ein Vorschlag. Der Landesvorstand wird sich über den Vorschlag gegebenenfalls beraten. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen.

Eik wird demnächst Markus einen Zweitschlüssel übergeben.

• Wortmeldung Gast: Der Antrag suggeriert dass es Vorkommnisse gegeben habe. Diese sind dem Vorstand nicht bekannt. Der Antragsteller möge sich bitte dezidiert dazu äußern.

Die Unterstellung ist unangemessen und wird vom Landesvorstand als falsch zurückgewiesen.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

4.4 2010.32

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.32

Eine Meinung eines Landesvorstandsmitglied wurde im Vorfeld abgegeben:
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Diskussion:Vorstand/Antrag/2010.32

Sebastian P.: Man muss sich vor allem danach richten, wann der Vorstand Zeit findet. Für die, die nicht teilnehmen können, gibt es Aufzeichnungen und das Protokoll.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

4.5 2010.33

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.33

Eine Meinung eines Landesvorstandsmitglied wurde im Vorfeld abgegeben: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Diskussion:Vorstand/Antrag/2010.33

2010.33.1 Technik - Mailinglisten

Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar, lediglich ein Vorschlag, dass man auf ein angeblich bestehendes Problem achten solle. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen.

Die Unterstellungen sind unangemessen und werden vom Landesvorstand als falsch zurückgewiesen.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

2010.33.2 Technik - Blogsystem frei zugänglich

FireFox (ab 21:56 Uhr) und Bastian leisten fortan Hilfestellung bei der Protokollierung.
Markus: Der Leiter der AG Technik hat dies nicht zu verantworten. Dies wurde bei der Übergabe versäumt Zugangsdaten via KeePass / Beauftragung an Vertrauensperson, welches dann auch zeitnah umgesetzt wurde (PW-Änderung)
Wortmeldung Gast: Gemäß dem Text deutet es darauf hin, dass der Antragsteller dies ausprobiert hat. Dies stellt eine unzulässige Ausspähung von Daten dar.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sven Weller: Dagegen
Sebastian Pochert: Enthaltung, da das Geforderte wünschenswert ist, aber bereits so gehandhabt wird.

Der Antrag wurde mehrheitlich (0 Ja, 1 Enthaltung, 4 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

4.6 2010.34

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.34

Eine Meinung eines Landesvorstandsmitglied wurde im Vorfeld abgegeben: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Diskussion:Vorstand/Antrag/2010.34

4.6 2010.34.1 Werte - Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglied [Initialien entfernt]

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.34#2010.34.1_Werte_-_Ordnungsma.C3.9Fnahmen_gegen_Mitglied_.5BInitialien_entfernt.5D

Diskussion über den Sachverhalt

Sebastian P.: Das angedeutete Fehlverhalten besteht meiner Meinung nach nicht. Die angedeuteten Drohungen bestanden zu keiner Zeit. Es wurde lediglich auf die in der Bundessatzung festgeschriebenen Folgen parteischädigenden Verhaltens hingewiesen. Im Übrigen wurden meiner Meinung nach mehrere vermeintlich ausgesprochene Drohungen, die zum einen nicht gegenüber der Person direkt ausgesprochen wurden und zum anderen nicht als Drohung angesehen werden können, missverstanden. Das vermeintlich bedrohte Mitglied wurde kontaktiert und dargelegt, dass die vermeintliche Drohung nicht als solche verstanden werden kann.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

4.6 2010.34.2 Werte - Ordnungsmaßnahmen generell

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.34#2010.34.2_Werte_-__Ordnungsma.C3.9Fnahmen_generell

Sebastian P.: Ich stimme dagegen, da lediglich Informationen beantragt werden. Dazu gibt es die Seite http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen Ich kann die Frage gerne nach meinem Kenntnisstand beantworten:
Es sind keine der angedeuteten Drohungen bekannt. Die erfragte Anzahl an Drohungen zu Ordnungsmaßnahmen durch Landesvorstandsmitglieder ist soweit ich weiß 0, denn Hinweise sind nicht gleich als Drohung zu verstehen. Die benannten Personen sind nicht durch Drohungen auffällig geworden, sondern informierten die betreffenden Personen lediglich über satzungskonforme Folgen parteischädigenden Verhaltens. Wie viele weitere Mitglieder mit der Beantragung von Ordnungsmaßnahmen gedroht haben, ist nicht genau bekannt. Auch werden die Namen jener Personen vom Landesvorstand unter anderem aus Gründen des Datenschutzes und um nicht ein eventuell laufendes Verfahren zu beeinflussen, nicht veröffentlicht werden. Eik:

• die mehrmals angedrohten Ordnungsmaßnahmen (es waren 2, nicht ein Dutzend) beziehen sich bei meiner Person auf ein und den selben Sachverhalt, man nennt dies auch erste Mahnung, zweite Mahnung, dritte Mahnung

• es ging hier darum, dass trotz Aufforderung kein Nachkommen der satzungsgemäßen Pflichten festzustellen war

Die Unterstellungen sind unangemessen und werden vom Landesvorstand als falsch zurückgewiesen.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

4.6 2010.34.3 Werte - Nachvollziehbare Sitzungen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.34#2010.34.3_Werte_-__Nachvollziehbare_Sitzungen

Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar. Ich äußere mich dennoch zu den angeprangerten Tatsachen: Laut Geschäftsordnung des Landesvorstands zu Vorstandssitzungen muss die nichtöffentliche Behandlung einer Sitzung begründet werden. Dies stand auch schon in der Geschäftsordnung der letzten Legislaturperiode, wodurch sich der Antragssteller auch selbst an diese Regel halten musste und dies meinen Kenntnissen nach auch tat. Dass die nichtöffentliche Behandlung eines Teils der Sitzung nun angefochten wird, ist nicht verständlich.
Die bisher vorgebrachten Begründungen, warum ein Teil der Sitzung nichtöffentlich behandelt wird, wurden zu keiner Zeit angefochten oder hinterfragt und gelten somit als ausreichend. Meiner Ansicht nach bestanden außerdem die angesprochenen gravierenden Gründe. Das Argument der nicht möglichen Teilnahme der "normal arbeitenden Mitgliederschicht" kann nicht nachvollzogen werden. Auf der ersten Sitzung waren auch um 05:30 morgens noch 10 Piraten ununterbrochen in der Online-Sitzung eingeloggt und beteiligten sich an der Sitzung. Außerdem kann nicht auf jeden Rücksicht genommen werden. Die meisten Mitglieder des Landesvorstands sind ebenso "normal arbeitend" und dennoch konnten sich 6 von 7 Vorstandsmitgliedern auf den Termin einigen und nahmen an diesem teil.

Anmerkung: Stellt ein Antragssteller Anträge, die Persönlichkeitsrechte verletzten, ist es selbstverständlich, dass diese in einem nichtöffentlichen Sitzungsteil behandelt werden.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

4.6 2010.34.4 Werte - Löschung von Wikibeiträgen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.34#2010.34.5_Werte_-__Rechtsfreie_Landesplattformen.3F

Sebastian P.: Der Antrag kann nicht in der vorliegenden Formulierung angenommen werden. Der Forderung, entsprechende Regeln aufzustellen, entspreche ich. Die übrige Forderung, dass Sorge getragen wird, worüber intern nicht diskutiert werden dürfe, kann von mir nicht entsprochen werden. Dies würde einem Meinungsaustauschverbot gleichen. Entgegen der Behauptungen im Antrag fanden keine Drohungen statt und der Landesvorstand ist auch nicht dazu in der Lage, Wiki-Seiten zu löschen. Dazu sind nur Administratoren in der Lage. In diesem Fall wurde ein Administrator darum gebeten, die Seite zu löschen. Trotz mehrfacher Unterlassungsaufforderungen hatte der Antragssteller private E-Mails veröffentlicht. Gelöschte Teile von Seiten sind jederzeit über die Historie abrufbar und können wiederhergestellt werden. Der Vorstand wird solche Löschungen auch nur in absoluten Ausnahmefällen anordnen und sich immer rechtfertigen.

Kommentar des Wiki-Admin zur Sache

Die Unterstellungen sind unangemessen und werden vom Landesvorstand als falsch zurückgewiesen.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

4.6 2010.34.5 Werte - Rechtsfreie Landesplattformen?

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.34#2010.34.5_Werte_-__Rechtsfreie_Landesplattformen.3F

Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar, lediglich ein Hinweis. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

4.6 2010.34.6 Aufarbeitung Vergangenheit der Vorstandsmitglieder

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.34#2010.34.6_Aufarbeitung_Vergangenheit_der_Vorstandsmitglieder

• Protokollant des LPT hat einen Kommentar schriftlich zu Protokoll gegeben: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Diskussion:Vorstand/Antrag/2010.34#Anmerkung_zu_2010.34.6_Aufarbeitung_Vergangenheit_der_Vorstandsmitglieder_von_RicoB_CB

Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar, lediglich ein Hinweis. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen. Die erwähnte Anfrage ist mir nicht bekannt. Für Anfragen empfehle ich die Seite http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen. Ich finde es befremdlich, dass der Antragssteller die erwähnte Rede nicht selbst zu Protokoll gegeben hat. Das Protokoll des letzten Parteitages wurde bereits vom Landesvorstand gegengezeichnet und liegt in der Landesgeschäftsstelle aus. Eine spätere Ergänzung wäre auch mit dem Protokollanten abzusprechen. Im übrigen fand die Veröffentlichung bereits auch auf anderen Medien statt.
Sven/Markus: Da die Rede Unterstellungen und unhaltbare Äußerungen enthalten, die dazu vor der Eröffnung des LPTs/der Wahl des Protokollanten gesagt wurden, ist eine Mitaufnahme ins Protokoll nicht tragbar.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

Pause bis 22:45 Uhr

4.7 2010.35

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.35

Eine Meinung eines Landesvorstandsmitglied wurde im Vorfeld abgegeben: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Diskussion:Vorstand/Antrag/2010.35

2010.35.1 Formelles - Landesparteitage 2011.1 Teil 1/2

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.35#2010.35.1_Formelles_-_Landesparteitage_2011.1_Teil_1.2F2

Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar, lediglich eine Fragestellung. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen. Für Anfragen empfehle ich die Seite http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen.
Die Fragestellung wird dennoch von mir beantwortet:
Der Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Brandenburger Piraten es beantragen. Ersteres wird vermutlich erfolgen. Außerdem war ein baldiger Parteitag von der Mehrheit der auf dem Landesparteitag vom 07.08.2010 vertretenen Piraten gewünscht. Entgegen der Behauptung wurde der Cottbuser Vorstand auch nicht mit der Durchführung beauftragt. Eine Ausschreibung wird möglicherweise erfolgen.

Die im Antrag vorgetragene Mutmaßung wird vom Landesvorstand als falsch zurückgewiesen.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

2010.35.2 Formelles - Beantwortung von Anfragen durch den Vorstand

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.35#2010.35.2_Formelles_-_Beantwortung_von_Anfragen_durch_den_Vorstand

Sebastian P.: Der Vorstand trifft bereits dafür Sorge, dass Anfragen zeitnah beantwortet werden. Entgegen der Behauptung im Antrag liegt dem Vorstand allerdings keine Anfrage des Antragsstellers vor. Ich empfehle ausdrücklich die dafür vorgesehene Plattform http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

2010.35.3 Formelles - Beschlüsse nichtig

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.35#2010.35.3_Formelles_-_Beschl.C3.BCsse_nichtig

Sebastian P.: Es wird beantragt, dass der Landesvorstand etwas zur Kenntnis nimmt. Das geschieht automatisch, wenn der Landesvorstand einen Antrag oder eine Anfrage liest. Für den vorliegenden Hinweis ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen.

Alle Beschlüsse des alten Vorstandes, die auf regulär einberufenen und protokollierten Vorstandssitzungen getroffen wurden erkennen wir an. Alle Beschlüsse, die auf nicht satzungsgemäß einberufenen Vorstandssitzungen zustande kamen oder auf nicht protokollierten Vorstandssitzungen getroffen wurden und auf einer späteren regulären Vorstandsitzung auch nicht bestätigt wurden Erkennen wir nicht an.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

2010.35.4 Politik - FSA

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.35#2010.35.4_Politik_-_FSA

Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar. Außerdem enthält das Geschriebene eine Falschaussage. Der restliche Text ist unverständlich verfasst. Für das, was offensichtlich mit dem Geschriebenen bewirkt werden wollte, ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen.

Entgegen der Behauptung im Antrag wurden die Fragen zu Finanzfragen beantwortet.

Dem Landesvorstand ist nicht bekannt, dass - wie angegeben - der Landesvorstand oder ein Landesvorstandsmitglied ein Bündnistreffen vorab mitbegleitet hätte. Dem Landesvorstand wurden vorab auch keine Bündnistreffen bekannt gegeben.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

2010.35.5 Formelles - AG Event

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.35#2010.35.5_Formelles_-_AG_Event

Sebastian P.: Der erwähnte finanzielle Vorschuss ist mir nicht bekannt. Es ist kein entsprechender Antrag oder eine Anfrage eingegangen.

Sven: Die AG EventCrew hat finanziellen Vorschuss für Flyer im Rahmen eines Straßenfestes geleistet, da die Finanzen des Landesverbands noch nicht ausreichend aufgearbeitet worden waren.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

2010.35.6 Politik - politische Arbeit / Fahrplan

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.35#2010.35.6_Politik_-_politische_Arbeit_.2F_Fahrplan

Sven: Ein Rahmenterminplan enthält geplante Termine des Landesverbandes. Ob es sich um Struktur oder Inhaltstreffen oder um Öffentlichkeitsarbeit handelt ist den Angaben zu entnehmen. Es kann dazu weitere Einträge geben, sofern es sich um Termine im Sinne des Rahmenterminplans handeln, die aufgenommen werden. Unterstützung für andere Landesverbände stehen auf der Agenda des Landesvorstands. Das Vorstandsmitglied Sven Weller ist hier bereits seit Mitte August tätig und koordiniert bereits erste Maßnahmen um den Landesverband Sachsen Anhalt in seinen Bemühungen zur Etablierung von Strukturen und im Wahlkampf zur LTW2011. Öffentliche Aufrufe wurden bereits auf den Listen von Brandenburg an der Havel, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin und Havelland gemacht. Dazu sind auf den Arbeitstreffen am 15.9.2010 in BRB und beim Stammtisch Wittenberge am 18.9.2010 TOPs dazu angesetzt. Auch beim Koordinierungstreffen der Gliederungen der Gliederungen KOGL2010.1 wurde die Unterstützung als Arbeitsthema mit Aufgenommen und weiter verfolgt. Des weiteren gibt es auf betreiben des neuen Vorstandes einen gültigen Beschluss den Landesverband Sachsen Anhalt 1000 Plakatpappen zu überlassen. Auch hierzu gab es bereits Austausch zum Transport mit LSA. Das beauftragte Landesvorstandmitglied, in der Sache, Sven Weller wird in seiner Amtszeit die Aktionen mit LSA und anderen Landesverbänden begleiten und dazu rechtzeitig im LV Brandenburg um Unterstützung werben und Termine frühestmöglich bekannt geben.
Dies wurde mit einem Konzept, welches LSA zur Verfügung gestellt wurde, bereits gemacht. Es traf in LSA, Thüringen, NDS, Sachsen auf sehr positives Feedback.
Auch wurde bereits das Positionspapier "Grundrecht auf Internet" in einem Flyer gepresst, welcher von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut aufgenommen wurde. Auch die Presse ist sehr interessiert an diesem Thema. Auch ein CCS Flyer ist in der Form in Arbeit und ein Positionspapier in Vorbereitung für den BPT2010.2 und dem LPT2011.1. Auch wird vom Landesvorstand, Beauftragter Sven Weller, die inhaltliche Arbeit in den Landesarbeitsgemeinschaften voran getrieben und durch die Arbeitstreffen der Landes AGs auch koordiniert. Jedes Mitglied und jeder Interessierte ist aufgerufen dies zu Unterstützen.

Sebastian P.: Es ist kein Antrag erkennbar, lediglich mehrere Bitten. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen. Den geäußerten Bitten wird teilweise bereits entsprochen.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

Der Halbjahresfahrplan des ehemaligen Vorstands ist hier zu finden: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2010-01-05#TOP_8.0_Halbjahresfahrplan_2010

4.8 2010.36

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.36

Sebastian P.: Dem Hauptanliegen wurde mit dem von mir eingereichten Entwurf entsprochen. Ich bedauere, dass wir den Antrag ablehnen müssen, da er gut gemeint war, aber nun obsolet ist. Der Antrag enthielt meiner Meinung nach zu viele Einschränkungen.

• Da Vorstandssitzungen 7 Tage zuvor angekündigt werden müssen, sind 10 Tage Einreichungsfrist zu weit gefasst. Auch Anträge die Persönlichkeitsrechte verletzen, sollten zum Teil behandelt werden.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dagegen
Sven Weller: Dagegen

Der Antrag wurde einstimmig (0 Ja, 0 Enthaltungen, 5 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt.

4.9 2010.38

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.38

Markus Freitag: Dafür
Holger Kipp: Dafür
Eik Wassberg: Dafür
Sebastian Pochert: Dafür
Sven Weller: Enthaltung

Der Antrag wurde (4 Ja, 1 Enthaltung, 0 Nein, 2x nicht abgestimmt) angenommen.

4.10 2010.30 (Wiedervorlage)

Der Antrag wurde nach Behandlung von 2010.29 auf hinter 2010.38 verschoben. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.30

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück und reicht den Inhalt als Anfrage erneut ein. Die Beantwortung dieser Anfrage soll jedoch von einer Mehrheit des anwesenden Vorstandes getragen werden. Wortlaut der Anfrage: "Wie sollen potentielle Einreicher von Anträgen zum Landesparteitag 2011.1 mit dem Programm des Landesverbandes der Piratenpartei Brandenburg (siehe http://www.piratenbrandenburg.de/ueberuns/programm/) umgehen?"

• Potentielle Antwortmöglichkeit 1: "Der Landesvorstand stellt im Hinblick auf den Programmparteitag 2011.1 im Landesverband fest, dass Antragsteller das auf der Homepage abrufbare Programm als verbindlich ansehen sollen."
• Potentielle Antwortmöglichkeit 2: "Der Landesvorstand stellt im Hinblick auf den Programmparteitag 2011.1 im Landesverband fest, dass Antragsteller das auf der Homepage abrufbare Programm als unverbindlich ansehen sollen."

Der Ersteller dieser Anfrage wünscht sich Klarheit für alle Antragsteller zum Landesparteitag 2011.1. Dieses Programm des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Brandenburg wurde laut Aussage auf der Homepage durch einen Landesparteitag am 31.01.2009 beschlossen. Mir als Mitglied des Landesverbandes war es bislang nicht möglich, Einblick in das Protokoll dieses Landesparteitages zu nehmen. Auch im Landeswiki ist kein Protokoll dieses Parteitages zu finden (siehe Parteitag/2009.1). In Vorbereitung des Programmparteitages 2011.1 ist es von äußerst wichtiger Bedeutung, dass die Mitglieder des Landesverbandes wissen, ob sie mit ihren Programmanträgen "bei 0 anfangen" oder ob bereits ein gültiges Programm besteht auf das aufgebaut und welches gegebenenfalls geändert werden soll. Der Landesvorstand wird daher mit dieser Anfrage dazu aufgefordert, dazu Stellung zu beziehen und die Verbindlichkeit dieses Programms zu beurteilen.

Der Vorstand empfiehlt, dass das Programm von den Mitgliedern als gültig angenommen wird. Der Vorstand kann nicht über die Gültigkeit von Parteitagsbeschlüssen bestimmen, da Parteitage das höchste Organ im Landesverband sind.

5. Beschlüsse

5.1 Umlaufbeschlüsse

11.09.2010:
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2010-008
Wirtschaftsflyer

16.09.2010:
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2010-009
Aufhebung des unrechtmäßigen Ausschlusses von 98 Mitgliedern

Die Umlaufbeschlüsse wurden bekannt gegeben. Einen Einwand gab es nicht. Die Umlaufbeschlüsse sind bestätigt.

5.2 Beschlussvorlagen

5.2.1 Dauerleihgabe Drucker

Beschlussvorlage durch Sebastian Pochert:
Es wird beantragt, einen Farblaserdrucker als Dauerleihgabe für die Landesgeschäftsstelle (wird von Bastian bereitgestellt) anzunehmen.

Markus Freitag: Dafür
Holger Kipp: Dafür
Eik Wassberg: Dafür
Sebastian Pochert: Dafür
Sven Weller: Dafür

Beschlussvorlage einstimmig (5 Ja, 0 Enthaltung, 0 Nein, 2x nicht abgestimmt) angenommen.

Der Landesvorstand bedankt sich herzlich bei Bastian.

5.2.2 Kostenübernahme durch den Landesvorstand 1

Beschlussvorlage durch Sven Weller:
Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, wird um Zustimmung für die Kostenübernahme der Infostandkosten (Genehmigung) in Wittenberge am 18.9.2010 für Aktion Struktur 2 gebeten.

Begründung:
Durch Aktion Struktur solle die Kreise Unterstützt werden, welche bisher keine regelmäßigen Stammtische der Piraten anbieten und somit keinen Anlaufpunkt für Interessierte Bürgerinnen und Bürger bieten. Da es in diesen Kreisen keinen Kreisverband gibt der diese Kosten übernehmen könnte ist hier der Landesverband in der Pflicht. um nicht den Mitgliedern die Kosten aufzubürden.

Anmerkung: Die Kosten sind jeweils die Genehmigungskosten.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dafür
Sven Weller: Enthaltung

Die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich (1 Ja, 1 Enthaltung, 3 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt, die Finanzierung der Infostände wird aufgrund des fehlenden Kontenzugriffs des Landesverbandes vorerst privat beglichen und später ausgeglichen.

5.2.3 Kostenübernahme durch den Landesvorstand 2

Beschlussvorlage von Sven Weller:
Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, wird um Zustimmung für die Kostenübernahme der Infostandkosten (Genehmigung) in Eisenhüttenstadt am 13.11.2010 für Aktion Struktur 3 gebeten.

Begründung:
Durch Aktion Struktur solle die Kreise Unterstützt werden welche bisher keine regelmäßigen Stammtische der Piraten Anbieten und somit kein Anlaufpunkt für Interessierte Bürgerinnen und Bürger bieten. Da es in diesen Kreisen keinen Kreisverband gibt der diese Kosten übernehmen könnte ist hier der Landesverband in der Pflicht um nicht die Mitglieder die Kosten aufzubürden.

Anmerkung: Die Kosten sind jeweils die Genehmigungskosten.

Abstimmung:
Markus Freitag: Dagegen
Holger Kipp: Dagegen
Eik Wassberg: Dagegen
Sebastian Pochert: Dafür
Sven Weller: Enthaltung

Die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich (1 Ja, 1 Enthaltung, 3 Nein, 2x nicht abgestimmt) abgelehnt, die Finanzierung der Infostände wird aufgrund des fehlenden Kontenzugriffs des Landesverbandes vorerst privat beglichen und später ausgeglichen.

5.2.4 AG Technik Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage durch Sven Weller:
Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, wird um Zustimmung des Arbeitsauftrags an die AG Technik für das Umsetzen des neuen Hardware-Anforderungskatalogs gebeten. Im Zuge dessen wird Vorstandmitglied Sven Weller gebeten, mit Bytecamp dazu zu verhandeln.

Begründung:
Die AG Technik kam zu der Erkenntnis, dass aus verschiedenen technischen Gründen mehrere VMs laufen (können). Die VMs sind notwendig, um Prozesse trennen und ein einfaches Einspielen eines Backups gewährleisten zu können. Dies ist mit der jetzigen Hardware nicht umsetzbar.

Markus Freitag: Dafür
Holger Kipp: Dafür
Eik Wassberg: Dafür
Sebastian Pochert: Dafür
Sven Weller: Dafür

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig (5 Ja, 0 Enthaltung, 0 Nein, 2x nicht abgestimmt) angenommen.

5.2.5 Unterstützung Petition freie Software

Beschlussvorlage von Holger Kipp:
Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, möge beschließen, die Petition unter http://www.fsfe.org/campaigns/pdfreaders/petition.de.html (Petition für die Entfernung von Werbung für unfreie Software auf den Webseiten der Regierungen) als Organisation mitzuzeichnen.

Markus Freitag: Dafür
Holger Kipp: Dafür
Eik Wassberg: Dafür
Sebastian Pochert: Enthaltung
Sven Weller: Enthaltung

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig (3 Ja, 2 Enthaltungen, 0 Nein, 2x nicht abgestimmt) angenommen.

00:12 Uhr: Pause bis 00:17 Uhr

6. Diskussionen

6.1 Piratenpatenschaft: Umgang mit Neumitgliedern

Ein mögliches Anschreiben an neue Mitglieder wurde unter http://lavo-bb.piratenpad.de/11 vorbereitet.

Beauftragte der Kreise bzw. Kreisverbände sollen Neumitglieder kontaktieren und über Aktionen vor Ort informieren.
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung

6.2 Datenschutzbeauftragter

Es sollen schnell und bald die Fragen des DSB-Kandidaten beantwortet werden.

• Bestellung als Externer Datenschutzbeauftragter.
• Werkvertrag.

6.3 Kreis- bzw. Stadtparteitage

• 22. September: Brandenburg a. d. Havel
• 04. Oktober: Cottbus
• 15. Oktober: Kreisverband MOL ab 19:00 Uhr (Frist 14 Tage).

Der Landesvorstand lädt demnächst zum Kreisparteitag am 15. Oktober in Märkisch-Oderland ein.

6.4 Kommendes Arbeitstreffen der Landes-AGs

Es wird auf folgenden Link verwiesen:
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Arbeitstreffen_der_AGs/4.Treffen

4. Landestreffen war vorgesehen für den 9. Oktober, allerdings sind die Räumlichkeiten derzeit fraglich. Vorschlag von Sven: Eventuell könnte das Landestreffen auch auf den 30. Oktober gelegt werden, zusammen mit Vortrag von Herrn Boes zum BGE.

• Diskussion über mögliche Ausweichtermine und stattfindende Veranstaltungen.

• 6.11. Demo zu BGE
• 15.10. KPT in MOL
• 6./7.11. voraussichtlich bundesweite Anti-Atom-Aktionen

• 4.Landestreffen wird auf den Sonntag, den 17.Oktober 2010, verschoben. Ort bleibt bei Senftenberg.

• Es sollen Landes wie Bundesthemen (mit Hinweis auf den BPT2010.2) diskutiert werden

6.5 LiquidFeedback im LV

Sebastian Pochert: Aktueller Stand: Derzeit wird auf die Invitecodes gewartet.

• Es ist angefragt worden, die alten Invitecodes zu invalidieren, die noch an den ehemaligen LSM gesendet worden sind.
• Es werden noch weitere Invitecodes nachgeordert, da derzeit doch mehr als 300 Mitglieder in Brandenburg vorhanden sind.

6.6 Stand Ordnungsmaßnahmen

Sven: derzeit gibt es keine Rückmeldung. Nachfrage läuft.

7. Sonstiges / Verschiedenes

• Planung für OptOutDay am 28.10.2010?
• http://www.optoutday.de/
• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:OptOutDay_2010
• Archiv: http://wiki.piratenbrandenburg.de/OptOutDay-2009

• ToDo-Liste für LaVo: Bitte bei Gelegenheit die Inhalte von bestimmten Wiki-Seiten auf Aktualität und Korrektheit prüfen. Eine Übersicht findet sich auf der Seite: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Verantwortlichkeiten

• Sven berichtet über den Sachstand der Aktion Struktur hinsichtlich des Wahlkampfes LSA und stellt ein Konzept zur Unterstützung von LSA durch Kreisverbände und benachbarte Kreise in Brandenburg

http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/d/d9/HilfeKonzeptLSA.odt

• 3.10. zwei Jahre LV Brandenburg

8. Nächste Sitzung

Geplant ist der 8. Oktober 2010.

Sitzung wird am Mittwoch, 22.09.2010, um 1:27 Uhr geschlossen.