Sebastian Pochert<br>

i.A. des Landesvorstands}}

=Vorläufiges Protokoll=

*'''Teilnehmer:'''

*'''Gäste:'''

: 8 weitere

==Eröffnung der Sitzung==

=== Begrüßung ===

=== Wahl von Versammlungsämtern ===

==== Wahl des Versammlungsleiters ====

==== Wahl des Protokollführers ====

Sebastian wird einstimmig gewählt. Protokollhelfer werden nicht gewählt.

=== Beschlussfähigkeit ===

Der Vorstand ist vollständig anwesend und beschlussfähig.

=== Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 28.01.2011 ===

Das Protokoll ist einmütig bestätigt. Clara enthält sich.

=== Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung ===

:* TF, Teltow-Fläming: 27 (5) Mitglieder

:* UM, Uckermark: 15 (5) Mitglieder

=== Finanzen ===

* für den 28.02.2011 ist eine Kassenprüfung in den Räumen der Landesgeschäftsstelle angesetzt.

==== Offene Forderungen ====

=== Verteilung der Gelder aus der staatlichen Teilfinanzierung ===

* daraus ergibt sich eine Umlage in Höhe von '''5.825,23 €''' für den Landesverband Brandenburg

:* Die Bereitstellungen der Abschlagszahlungen 2011 erfolgt zum 15. August 2011

===== Verteilung der Parteienfinanzierung in Brandenburg =====

Die Vorlage wurde einstimmig angenommen.

==== Umsetzung des Beschlusses "Bekanntgabe getätigter Umlagen-Zahlungen" ====

== Anträge ==

=== 2011-005 ===

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-005

Markus beantragt die Vertagung. Es gibt keine Gegenrede.

==== Unterantrag 2 ====

* vorläufig zurückgezogen (aus Zeitgründen und mangels Dringlichkeit), Neu-Einreichung zu kommender Vorstandssitzung behält sich Antragsteller vor.

==== Unterantrag 3 ====

* vorläufig zurückgezogen (aus Zeitgründen und mangels Dringlichkeit), Neu-Einreichung zu kommender Vorstandssitzung behält sich Antragsteller vor

=== 2011-006 ===

Der Antrag wurde mit 7 Stimmen dafür angenommen.

=== 2011-007 ===

== Beschlüsse ==

=== Umlaufbeschlüsse ===

==== 2011-005 ====

'''Thema: Root-Zugriff'''<br>

"Uwe K. soll Root-Zugriff erlaubt werden, sodass auch er bei der Inbetriebnahme und Wartung des/der Root-Server (alt + neu) in der AG Technik tätig werden kann. "

==== 2011-007 ====

=== Beschlussvorlagen ===

==== Aufruf für mehr Demokratie in Brandenburg ====

http://bb.mehr-demokratie.de/aufruf-brandenburg.html

Es ist keine Beschlussvorlage nötig. Es gibt bereits einen Parteitagsbeschluss dazu. Markus kontaktiert den Verein und bietet Zusammenarbeit an.

==== Änderung der GO ====

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Sebastian_Pochert/GO-Entwurf

=====1. Ankündigung zu einer Vorstandssitzung=====

Der Landesvorstand möge die Geschäftsordnung wie folgt ändern:<br>

Zu entfernender Text ist durchgestrichen.

:"Vorstandssitzungen werden <s>in der Regel zwei Wochen und </s>spätestens eine Woche vor Beginn mit Ort und Zeit öffentlich bekannt gegeben. Die Tagesordnung wird mit den bis dahin gestellten Anträgen veröffentlicht. Die Bekanntgabe erfolgt (auch bei telefonischen Sitzungen) über die Mailingliste Brandenburg ([mailto:brandenburg@lists.piratenpartei.de brandenburg@lists.piratenpartei.de]) und das Landeswiki (http://wiki.piratenbrandenburg.de)."

=====2. Anträge zu einer Vorstandssitzung=====

:Wird ein Antrag vertagt, wird er automatisch auf die Tagesordnung für die nächste Vorstandssitzung gesetzt und vorrangig behandelt. Ein Recht auf sofortige Behandlung besteht nicht. Die Reihenfolge der Anträge soll sich aus dem Zeitpunkt des Einreichens ergeben. Wurden mehrere thematisch ähnliche Anträge eingereicht, werden diese bevorzugt direkt nacheinander behandelt.<br>

:Für Anfragen, Wünsche und Vorschläge wird die Seite http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen ausdrücklich empfohlen."

=====5(a) Umlaufbeschlüsse=====

:Umlaufbeschlüsse können nur von Vorstandsmitgliedern initiiert werden."

=====9. Protokollführung=====

:Protokolliert werden alle angesprochenen Themen. Alle Beschlüsse und die Stimmen, die zur Entscheidung eines Sachverhaltes geführt haben, in der Form von ja/ nein Stimmen und den Enthaltungen sowie deren jeweilige Anzahl, sind zu protokollieren.<br>

:Diskussionsbeiträge werden, wenn nicht anders vom Beitragenden gewünscht, unpersonalisiert und stichpunktartig festgehalten."

=====10. Verwaltung, Zugriff und Sicherung der Mitgliederdaten=====

:<s>"Die Verwaltung der Mitgliederdaten wird durch den Schatzmeister verantwortet.</s> <u>Der Schatzmeister ist für die Verwaltung der Mitgliederdaten verantwortlich.</u> Er verwaltet die Mitglieder und sichert die Daten. Allen Landesvorstandsmitgliedern soll in nötigen Fällen nach Vereinbarung mit mehreren weiteren Landesvorstandsmitgliedern der Zugriff auf Mitgliedsdaten möglich sein. Die Verwaltung erfolgt im Wesentlichen elektronisch."

=====Reihenfolge=====

*Sven: dafür

*Clara: dafür

==== Aufnahme von Neumitgliedern====

Die Beschlussvorlage wurde abgelehnt.

==== Änderung der GO (Beschlussvorlage erstellt von RicoB CB) ====

Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Geschäftsordnung des Vorstandes des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland zu Vorstandssitzungen wird im Punkt "5. Abstimmungen und Beschlüsse" wie folgt geändert:

Begründung: Um zu verhindern, dass sowohl Mitglieder des Landesvorstandes, als auch Mitglieder des Landesverbandes von Beschlussvorlagen überrascht werden, soll eine Frist zur Erstellung von Beschlussvorlagen geschaffen werden. Außerdem soll dadurch verhindert werden, dass Beschlussvorlagen erst innerhalb einer Vorstandssitzung geschrieben werden. Eine Frist von 24 Stunden erscheint dem Antragsteller als angemessen.

Der Antrag ist mit 4 Stimmen dafür und 3 Stimmen dagegen angenommen.

== Anfragen ==

=== Nr-00015 ===

Der Versammlungsleiter unterbricht die Sitzung für 9 Minuten bis 22:59 Uhr.

== Diskussionen ==

=== Ergebnisse des Landesparteitags ===

Der Parteitag wurde auch auf einem Arbeitstreffen der Potsdamer Piraten kritisiert.

Es ist natürlich jeder dazu aufgerufen, weiterhin mitzuarbeiten. So können (wenn nötig) auch Fehler korrigiert werden.

=== Landesgeschäftsstelle ===

Es wird darüber nachgedacht in Zukunft eine andere LGS zu suchen und zu nutzen.

Die derzeitige LGS ist sehr günstig und auch zentral gelegen, aber nicht publikumswirksam und präsent.

:* wird geklärt durch Markus.

* wir werden Angebote sichten, würden uns aber auch über Hilfe (besonders aus Potsdam) freuen.

=== Liederbuchaktion ===

Voraussichtliche Lieferung zwischen 10.03.und 14.03. laut bisheriger Aussage Musikpiraten e.V.

Holger ist KITA-Liederbuch-Verteiler-Beauftragter-Koordinator.

=== Marina Kassel 2011 ===

Die Marina Kassel ist ein Vernetzungstreffen der Landesvorstände untereinander und dieser mit dem Bundesverstand.

Teilnehmer: Markus (vielleicht), Sven, Holger, Eik(?), Clara

=== Frühling der Freiheit ===

http://wiki.piratenpartei.de/Fr%C3%BChling_der_Freiheit

Wir kümmern uns darum. --> Makus

=== Bürgerforum in Brandenburg an der Havel ===

APPLAUS! von Lars + Bastian + Markus!

== Sonstiges / Verschiedenes ==

===SSL-Zertifikat===

Wildcard-Domain Zertifikat (deckt alle sub-domains von piratenbrandenburg.de inkl. piratenbrandenburg.de ab)

Es wird eins benötigt. Dies würde rund 149€ kosten.

Der Landesvorstand möchte unbedingt (nach ausführlicher Sachdiskussion) das Geld dafür ausgeben.

===PPI===

Die Jahrestagung der PPI findet vom 11.-13.03.2011 in Friedrichshafen statt.

Bastian nimmt daran teil und bittet um entsprechende Hinweise und Aufträge.

http://int.piratenpartei.de/PPI_Conference_2011

=== Ausschreibung Presseverantwortlicher ===

http://lavo-bb.piratenpad.de/47

=== Anstehende Termine ===

==== 4. Treffen der AG LiquidFeedback ====

http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Liquid_Feedback/Treffen/2011-02-28

==== Landtagswahlen ====

Die Piraten Brandenburg unterstützen den Landesverband am 5. März beim Plakateaufhängen. Es sollen noch Pappen nach Sachsen-Anhalt geschickt werden. 100 werden noch benötigt.

==== Sozicamp ====

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