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Vorstand/Protokolle/2011-02-25

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Ordentliche Sitzung des Landesvorstandes vom 25.02.2011 (Mumble)

Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 08.02.2011

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 25.02.2011

Werte Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 25.02.11 um 20:00 Uhr ein. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und auf dem Mumble-Server mumble.piratenpartei-nrw.de stattfinden, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server1. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

  1. Eröffnung der Sitzung
    1. Begrüßung
    2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Wahl des Versammlungsleiters
      2. Wahl des Protokollführers
      3. Wahl von Protokollhelfern
    3. Beschlussfähigkeit
    4. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 28.01.2011
    5. Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
    6. Abstimmung über die Tagesordnung
  2. Kennzahlen
    1. Mitglieder
    2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
  3. Anträge
  4. Beschlüsse
    1. Umlaufbeschlüsse
    2. Beschlussvorlagen
  5. Anfragen
  6. Diskussionen
    1. Ergebnisse des Landesparteitags
    2. Landesgeschäftsstelle
  7. Sonstiges / Verschiedenes
    1. Anstehende Termine
  8. Nächste Sitzung

Weitere Infos und die aktuelle Planung findet man zu gegebener Zeit unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-02-25

Beste Grüße
Sebastian Pochert
i.A. des Landesvorstands



Protokoll

  • Datum: 25.02.2011
  • Beginn der Sitzung: 20:03 Uhr
  • Versammlungsleiter: Markus
18 weitere
  • Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung
    1. Begrüßung
    2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Wahl des Versammlungsleiters
      2. Wahl des Protokollführers
      3. Wahl von Protokollhelfern
    3. Beschlussfähigkeit
    4. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 28.01.2011
    5. Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
    6. Abstimmung über die Tagesordnung
  2. Kennzahlen
    1. Mitglieder
    2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
      2. Verteilung der Gelder aus der staatlichen Teilfinanzierung
      3. Umsetzung des Beschlusses "Bekanntgabe getätigter Umlagen-Zahlungen"
  3. Anträge
    1. 2011-005
    2. 2011-006
    3. 2011-007
  4. Beschlüsse
    1. Umlaufbeschlüsse
      1. 2011-005
      2. 2011-007
    2. Beschlussvorlagen
      1. Aufruf für mehr Demokratie in Brandenburg
      2. Änderung der GO
  5. Anfragen
    1. Nr-00015
  6. Diskussionen
    1. Ergebnisse des Landesparteitags
    2. Landesgeschäftsstelle
    3. Liederbuchaktion
    4. Marina Kassel 2011
    5. Frühling der Freiheit
    6. Bürgerforum in Brandenburg an der Havel
  7. Sonstiges / Verschiedenes
    1. Ausschreibung Presseverantwortlicher
    2. Anstehende Termine
      1. 4. Treffen der AG LiquidFeedback
      2. Landtagswahlen
      3. Sozicamp
  8. Nächste Sitzung


Eröffnung der Sitzung

Begrüßung

Markus eröffnet die Sitzung um 20:03 Uhr.


Wahl von Versammlungsämtern

Wahl des Versammlungsleiters

Markus wird einmütig gewählt. Markus enthält sich.

Wahl des Protokollführers

Sebastian wird einstimmig gewählt. Protokollhelfer werden nicht gewählt.


Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist vollständig anwesend und beschlussfähig.


Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 28.01.2011

Ein PDF gibt's dieses Mal nicht.

Das Protokoll ist einmütig bestätigt. Clara enthält sich.


Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung

Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung ist einstimmig angenommen.


Abstimmung über die Tagesordnung

Eik wird später noch eine Beschlussvorlage ergänzen.

Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen.


Kennzahlen

Mitglieder

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 339
  • davon haben 63 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet
  • Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (28.01.2011) gab es:
  • Neumitglieder: 1
  • Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 0
  • Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 0
  • Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 1? (Zugehörigkeit muss geklärt werden)
  • Austritte: 2
  • Aufschlüsselung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):
  • BAR, Barnim: 25 (3) Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 20 (6) Mitglieder
  • CB, Cottbus: 25 (9) Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 6 (0) Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 10 (2) Mitglieder
  • HVL, Havelland: 21 (4) Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 19 (3) Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 20 (3) Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 19 (3) Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 19 (4) Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 9 (0) Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 11 (2) Mitglieder
  • P, Potsdam: 47 (13) Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 33 (0) Mitglieder
  • PR, Prignitz: 6 (1) Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 7 (0) Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 27 (5) Mitglieder
  • UM, Uckermark: 15 (5) Mitglieder

Finanzen

Aktueller Kontostand: 28.921,09 €
Offene Verbindlichkeiten (Achtung, keine endgültigen Zahlen!):
 150,00 €        Umlagen für den Bundesverband, Schätzung
 360,00 €        Umlagen für die Kreisverbände, Schätzung
1000,00 €        Miete Landesgeschäftsstelle 2011
Kontenbewegungen seit der letzten Vorstandssitzung (28.01.2011):
24.02.2011        + 16.211,37 €        Umlage Parteienfinanzierung 2010
23.02.2011        -      9,00 €        Rechnung Bytecamp
22.02.2011        + 10.000,00 €        Umlage Parteienfinanzierung 2010
14.02.2011        -    250,00 €        Liederbuchaktion der Musikpiraten
09.02.2011        -    250,00 €        Weitergabe Spende KV Cottbus
09.02.2011        +    250,00 €        Spende KV Cottbus
08.02.2011        +     36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
07.02.2011        -    249,99 €        Catering Landesparteitag 2011.1
04.02.2011        +     36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
03.02.2011        -    150,00 €        Miete Weihnachtsfeier 2010
03.02.2011        +     36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
02.02.2011        +     50,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011 + Spende
01.02.2011        +     36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
01.02.2011        +     36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
31.01.2011        +     36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
31.01.2011        +     36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011
28.01.2011        +     36,00 €        Mitgliedsbeitrag 2011

Für den 28.02.2011 ist eine Kassenprüfung in den Räumen der Landesgeschäftsstelle angesetzt.

(NACHTRAG: Die Kassenprüfung muss wg. Havarie kurzfristig abgesetzt werden. Ein neuer Prüfungstermin wird dann bekanntgegeben. Entschuldigung! --.ike 16:04, 27. Feb. 2011 (CET))


Offene Forderungen

Siehe Protokolle der letzten Sitzungen. [1] [2]

Verteilung der Gelder aus der staatlichen Teilfinanzierung

http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/3/39/Parteienfinanzierung2011.PDF
Die zum 15.02.2011 auf die Piratenpartei entfallenen und ausbezahlten Mittel betragen 585.162,46 €.
Davon beträgt der Bundesanteil 2010 492.895,46 €, welcher unter dem Bundesverband und den Landesverbänden aufgeteilt wird.
Für 2011 werden wir den gleichen Betrag noch einmal in Form von 4 Abschlagszahlungen (15.02.; 15.05.; 15.08; 15.11.) zu je 123.223,87 € erhalten. Der Bundesanteil 2010 wird nach folgendem Schlüssel verteilt:

Der Bundesverband erhält einen Festbetrag von 36.000 €.
Jeder Landesverband erhält 300 € / Monat als Sockelbetrag.
Die Restmittel werden anteilig nach relativem Flächen- und Bevölkerungsanteil an die Landesverbände ausgeschüttet.

Daraus ergibt sich eine Umlage in Höhe von 26.211,37 € für den Landesverband Brandenburg
Die Abschlagszahlungen des Jahres 2011 werden nach folgendem Schlüssel verteilt:

Es wird eine zentrale Rückstellung in Höhe von 360.000 € gebildet, diese wird zum 15. Februar 2012 aufgelöst.
Der Bundesverband erhält einen Festbetrag in Höhe von 36.000 €.
Jeder Landesverband erhält 300 € / Monat als Sockelbetrag.
Die Restmittel werden anteilig nach relativem Flächen- und Bevölkerungsanteil an die Landesverbände ausgeschüttet.

Daraus ergibt sich eine Umlage in Höhe von 5.825,23 € für den Landesverband Brandenburg.
Die Bereitstellungen der Abschlagszahlungen 2011 erfolgt zum 15. August 2011

Verteilung der Gelder im Landesverband

Aus den Abschlagszahlungen des Jahres 2011 wird eine Rückstellung gebildet, diese wird aufgelöst wenn feststeht dass der Bundestagspräsident keine Rückforderungen geltend macht. Diese Feststellung trifft der Bundesschatzmeister.
Der Landesverband bildet eine Rückstellung in Höhe von 300€, welche der Arbeit der AGs vorbehalten sind (siehe §23(5) Landessatzung).
Der Landesverband erhält 500 € / Monat als Sockelbetrag um die operativen Kosten (Landesgeschäftsstelle, Landesparteitage, Verwaltung, Porto,...) zu decken.
Die verbleibenden Mittel der staatlichen Teilfinanzierung und den Abschlagszahlungen verbleiben:

zu 50% beim Landesverband zur Finanzierung der politischen Arbeit.
zu 50% anteilig der Mitgliederanzahl der Kreise im Verhältnis zur Mitgliederanzahl des LV Brandenburg an die Gliederungen ausgezahlt.
für Landkreise in denen noch keine Gliederung gebildet worden ist, verbleiben die Gelder auf einem "virtuellen Konto", die Beauftragten der Landkreise können über diese Gelder für konkrete Aktionen auf Antrag an den Landesvorstand verfügen. ein Rechtsanspruch besteht dabei nicht. Am Ende des Kalenderjahres, fließen diese Mittel endgültig in den Haushalt des Landesverbandes ein.

Der Stichtag der Ermittlung der Mitgliederanzahl ist der Tag des Beschlusses. Die Stimmberechtigung ist dabei unerheblich.


Von Geld aus der Parteienfinanzierung bleiben abzüglich des AG-Budgets und der anderen Gliederungen rund 20.000€ für den Landesverband und die Untergliederungen selbst.


Andreas G. kritisiert, dass der Landesparteitag nicht deswegen angerufen worden ist.

Sven merkt an, dass für jede Wahl (BTW, LTW, Kommunalwahl je 1.000€ und Europaparlamentswahl 500€) und der LGS (bis März 2015 mit Kosten Stand heute) Geld zurück gelegt werden sollte. Auch sollten die Kreisverbände 1.000€ und die KV Losen Gebiete 500€ als Festbetrag bekommen. Laut Eik ist das wegen den bereits angedachten Rücklagen nicht nötig.

Ein Gast und mehrere Landesvorstandsmitglieder schlagen vor, bestimmte Fixbeträge z.B. nach Bundestagswahlergebnissen oder pro Mitglied/Einwohneranzahl/Fläche einzuführen.

Die nächsten Jahre wird mindestens genauso viel Geld aus der Parteienfinanzierung erwartet. Minderungen sind aber stets möglich, wenn sich die Abschlüsse der Rechenschaftslegung verschiedener Jahre erheblich voneinander unterscheiden. Das hängt also von der Rechenschaftslegung ab.

Die Umlagen sollen jeweils in nur 1 Rate gezahlt werden.


"Der Vorstand möge beschließen die Anteile der staatlichen Teilfinanzierung 2010/2011 des Landesverbandes Brandenburg nach folgendem Schlüssel zu verteilen:

Aus den Abschlagszahlungen des Jahres 2011 wird eine Rückstellung gebildet, diese wird aufgelöst wenn feststeht, dass der Bundestagspräsident keine Rückforderungen geltend macht. Diese Feststellung trifft der Bundesschatzmeister.
Der Landesverband bildet eine Rückstellung in Höhe von 300€, welche der Arbeit der AGs vorbehalten sind (siehe §23(5) Landessatzung).
Der Landesverband erhält 500 € / Monat als Sockelbetrag um die operativen Kosten (Landesgeschäftsstelle, Landesparteitage, Verwaltung, Porto,...) zu decken.
Die verbleibenden Mittel der staatlichen Teilfinanzierung und den Abschlagszahlungen verbleiben.

zu 50% beim Landesverband zur Finanzierung der politischen Arbeit.
zu 50% anteilig der Mitgliederanzahl der Kreise im Verhältnis zur Mitgliederanzahl des LV Brandenburg an die Gliederungen ausgezahlt.
Für Landkreise, in denen noch keine Gliederung gebildet worden ist, verbleiben die Gelder auf einem "virtuellen Konto", die Beauftragten der Landkreise können über diese Gelder für konkrete Aktionen auf Antrag an den Landesvorstand verfügen. Ein Rechtsanspruch besteht dabei nicht. Am Ende des Kalenderjahres fließen diese Mittel endgültig in den Haushalt des Landesverbandes ein.

Der Stichtag der Ermittlung der Mitgliederanzahl ist der Tag des Beschlusses. Die Stimmberechtigung ist dabei unerheblich."

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür
Die Vorlage wurde einstimmig mit 7 Stimmen dafür angenommen.

Umsetzung des Beschlusses "Bekanntgabe getätigter Umlagen-Zahlungen"

Für 2009 soll in den Rechenschaftsbericht für 2009 geschaut werden, siehe "Zuwendungsliste". Für 2010 wird Eik die Zahlen in Kürze bekanntgeben.

Anträge

2011-005

"Piratenwerke und Landesgeschäftsstelle"
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-005

Distanzierung vom Bildungswerk der Piraten

"Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: "Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland distanziert sich hiermit öffentlich vom Bundesverband der Bildungswerke der Piraten e.V. und vom Bildungswerk der Piraten Landesverband Brandenburg e.V." Sollte der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland diesen Antrag nicht beschließen, wird um eine Stellungnahme gebeten, wie der Landesvorstand zu den Bildungswerken der Piraten e.V. steht."

Es wird kritisiert, dass der Verein intransparent arbeitet, Anfragen nicht beantwortet und Zusammenarbeit seitens des Vereins laut Aussagen einzelner (offensichtlich Vorstands-)Mitglieder abgelehnt wird.

Es soll ein Schreiben an die Bildungswerke Berlin sowie Brandenburg verfasst werden, um Stellungnahme zu den genannten Punkten zu fordern, d.h. u.a. zu klären, wie die Struktur des Vereins aussieht, ob Zusammenarbeit gewünscht wird, etc.

Markus fühlt sich dafür verantwortlich. Der Landesvorstand wird gemeinsam ein Schreiben formulieren.

Markus beantragt die Vertagung. Es gibt keine Gegenrede.

Auflösung der Landesgeschäftsstelle

Vorläufig zurückgezogen (aus Zeitgründen und mangels Dringlichkeit), Neu-Einreichung zu kommender Vorstandssitzung behält sich Antragsteller vor.

Anlage eines Postfaches für den Landesverband

Vorläufig zurückgezogen (aus Zeitgründen und mangels Dringlichkeit), Neu-Einreichung zu kommender Vorstandssitzung behält sich Antragsteller vor


2011-006

"Ausschreibung Redaktionskommission"
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-006

  • Antragsteller ändert Antrag minimal ab:

ALT: "Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zur nächsten ordentlichen Sitzung des Landesvorstandes am XX.XX.2011 um XX:XX Uhr."
NEU: "Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zur nächsten ordentlichen Sitzung des Landesvorstandes."

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür
Der Antrag wurde einstimmig mit 7 Stimmen dafür angenommen.

2011-007

"Ausschreibung Landesparteitag 2011.2"
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-007

"Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Zur Findung einer Örtlichkeit für den Landesparteitag 2011.2 veröffentlicht der Landesvorstand folgende Ausschreibung:

Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2011.2 bewerben. Der Landesparteitag soll am 20.08. und 21.08. (vermutlich allerdings eintägiger Parteitag) stattfinden. Für Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben stellt der Landesvorstand maximal 500,00 Euro zur Verfügung. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 50 Piraten, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Piratenpartei Brandenburg sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen. Der Landesvorstand wird bei der endgültigen Vergabe des Zuschlags die Höhe der für die Partei entstehenden Kosten stark gewichten.

Folgende Angaben sind für die Bewerbung notwendig:

  • Anbieter der Bewerbung zum Landesparteitag
  • Stadt/Ort und Räumlichkeit des Landesparteitages (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)
  • Maximales Fassungsvermögen der Räumlichkeit
  • Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung der Halle; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen); Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch die Landes-AG EventCrew organisiert werden
  • Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)
  • Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Übernachtungen im Tagungsraum möglich? Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)
  • Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes
  • Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle

Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 01.05.2011 um 12:00 Uhr."


Die Sommerferien in Brandenburg sind vom 30.06. - 13.08.

Markus beantragt die Vertagung. Es gibt keine Gegenrede.

Beschlüsse

Umlaufbeschlüsse

Es gibt zwei Umlaufbeschlüsse, die angenommen worden sind:

2011-005

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-005

Thema: Root-Zugriff
"Uwe K. soll Root-Zugriff erlaubt werden, sodass auch er bei der Inbetriebnahme und Wartung des/der Root-Server (alt + neu) in der AG Technik tätig werden kann. "

2011-007

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-007

Thema: Aufnahme eines Neumitgliedes
"Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen."


Beschlussvorlagen

Aufruf für mehr Demokratie in Brandenburg

http://bb.mehr-demokratie.de/aufruf-brandenburg.html

Es ist keine Beschlussvorlage nötig. Es gibt bereits einen Parteitagsbeschluss dazu. Markus kontaktiert den Verein und bietet Zusammenarbeit an.

Änderung der GO

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Sebastian_Pochert/GO-Entwurf

1. Ankündigung zu einer Vorstandssitzung

Der Landesvorstand möge die Geschäftsordnung wie folgt ändern:
Zu entfernender Text ist durchgestrichen.

"Vorstandssitzungen werden in der Regel zwei Wochen und spätestens eine Woche vor Beginn mit Ort und Zeit öffentlich bekannt gegeben. Die Tagesordnung wird mit den bis dahin gestellten Anträgen veröffentlicht. Die Bekanntgabe erfolgt (auch bei telefonischen Sitzungen) über die Mailingliste Brandenburg (brandenburg@lists.piratenpartei.de) und das Landeswiki (http://wiki.piratenbrandenburg.de)."
2. Anträge zu einer Vorstandssitzung

Der Landesvorstand möge die Geschäftsordnung wie folgt ändern:
Hinzuzufügender Text ist unterstrichen.
Zu entfernender Text ist durchgestrichen.

"Der Landesvorstand nimmt Anträge der Landesverbandsmitglieder entgegen. Diese müssen an den gesamten Vorstand des Landesverbandes Landesvorstand über vorstand@piratenbrandenburg.de oder per Post an die Landesgeschäftsstelle (Piratenpartei Landesverband Brandenburg, August-Bebel-Straße 68, 14482 Potsdam) gerichtet werden. Auf der nächsten Vorstandssitzung werden diese behandelt.
Alle Anträge werden, wenn Datenschutz und Persönlichkeitsrechte gewahrt bleiben, im „Landeswiki“ unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag aufgelistet und vor der Sitzung, auf der sie behandelt werden sollen, veröffentlicht. Bei einer übergroßen Anzahl von Anträgen, die nicht alle behandelt werden können, werden diese auf die nächste Sitzung verschoben. Die Auswahl der Themen übernimmt in diesem Fall der Vorstand auf Mehrheitsbeschluss.
Wird ein Antrag vertagt, wird er automatisch auf die Tagesordnung für die nächste Vorstandssitzung gesetzt und vorrangig behandelt. Ein Recht auf sofortige Behandlung besteht nicht. Die Reihenfolge der Anträge soll sich aus dem Zeitpunkt des Einreichens ergeben. Wurden mehrere thematisch ähnliche Anträge eingereicht, werden diese bevorzugt direkt nacheinander behandelt.
Für Anfragen, Wünsche und Vorschläge wird die Seite http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen ausdrücklich empfohlen."
5(a) Umlaufbeschlüsse

Der Landesvorstand möge die Geschäftsordnung wie folgt ändern:
Hinzuzufügender Text ist unterstrichen.
Zu entfernender Text ist durchgestrichen.

"Es sind Umlaufbeschlüsse außerhalb fernmündlich und fernschriftlich außerhalb von Vorstandssitzungen möglich. Die Beschlüsse sind zu protokollieren und schnellstmöglich unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss zu veröffentlichen. Umlaufbeschlüsse werden dem Protokoll der nächsten Landesvorstandssitzung hinzugefügt.
Umlaufbeschlüsse können beschlossen werden, wenn das zugrunde liegende Thema mehrheitlich als dringend erachtet wird, das politische Tagesgeschehen oder parteiliche Tagesgeschäfte betrifft oder die interne Arbeitsweise des Landesvorstands regeln soll.
Wird ein Antrag auf Entscheidung im Umlaufbeschluss gestellt, ist zugleich eine Frist zur Beschlussfassung zu setzen. Diese Frist soll nicht kürzer als 24 Stunden und nicht länger als 72 Stunden sein. Umlaufbeschlüsse sind gültig, wenn bis zum Ablauf der Frist mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder an der Abstimmung teilgenommen haben und mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder, die abgestimmt haben, dem Umlaufbeschluss zugestimmt haben.
Umlaufbeschlüsse können nur von Vorstandsmitgliedern initiiert werden."
9. Protokollführung

Der Landesvorstand möge die Geschäftsordnung wie folgt ändern:
Zu entfernender Text ist durchgestrichen.

"Die Vorstandssitzungen werden protokolliert. Der Protokollführer wird zu Beginn der Sitzung aus den anwesenden Vorstandsmitgliedern bestimmt.
Es ist außerdem zulässig, einen Protokollanten, der nicht Vorstandsmitglied ist, zu bestimmen. In diesem Fall muss das Protokoll während des Verfassens von mindestens einem Vorstandsmitglied mitverfolgt werden.
Protokolliert werden alle angesprochenen Themen. Alle Beschlüsse und die Stimmen, die zur Entscheidung eines Sachverhaltes geführt haben, in der Form von ja/ nein Stimmen und den Enthaltungen sowie deren jeweilige Anzahl, sind zu protokollieren.
Diskussionsbeiträge werden, wenn nicht anders vom Beitragenden gewünscht, unpersonalisiert und stichpunktartig festgehalten."
10. Verwaltung, Zugriff und Sicherung der Mitgliederdaten

Der Landesvorstand möge die Geschäftsordnung wie folgt ändern:
Hinzuzufügender Text ist unterstrichen.
Zu entfernender Text ist durchgestrichen.

"Die Verwaltung der Mitgliederdaten wird durch den Schatzmeister verantwortet. Der Schatzmeister ist für die Verwaltung der Mitgliederdaten verantwortlich. Er verwaltet die Mitglieder und sichert die Daten. Allen Landesvorstandsmitgliedern soll in nötigen Fällen nach Vereinbarung mit mehreren weiteren Landesvorstandsmitgliedern der Zugriff auf Mitgliedsdaten möglich sein. Die Verwaltung erfolgt im Wesentlichen elektronisch."
Reihenfolge

Der Landesvorstand möge die Geschäftsordnung wie folgt ändern:
Die Reihenfolge der Abschnitte der Geschäftsordnung soll so geändert werden, dass der bisherige Punkt 6. "Anträge während der Vorstandssitzung" zur besseren Übersichtlichkeit als 2(b) eingeordnet wird. Die Punkte ab einschließlich "Rederecht" sind dementsprechend neu zu nummerieren.

1. Ankündigung zu einer Vorstandssitzung
2. Anträge zu einer Vorstandssitzung
2(a) Vorab abgegebene Stimmen zu Anträgen
2(b) Anträge während der Vorstandssitzung
3. Öffentlichkeit und deren Ausschluss
3(a) Online-Übertragung und Aufzeichnung
4. Sitzungsleitung
5. Abstimmungen und Beschlüsse
5(a) Umlaufbeschlüsse
6. Anträge während der Vorstandssitzung
6. Rederecht
7. Ordnungsmaßnahmen
8. Protokollführung
8(a) Veröffentlichung
9. Verwaltung, Zugriff und Sicherung der Mitgliederdaten
10. Aufgabenverteilung des Landesvorstandes
11. Tätigkeitsbericht
12. Gültigkeitsbereich
13. Inkrafttreten


Gemeinsame Abstimmung über alle beantragten Änderungen:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür
Die Vorlage wurde einstimmig mit 7 Stimmen dafür angenommen.

Aufnahme von Neumitgliedern

"Der Landesvorstand möge beschließen Eik Wassberg zu legitimieren über die Annahme eingegangener Mitgliedsanträge zu entscheiden. Eine Ablehnung muss durch den Landesvorstand bestätigt werden. Die Befugnis gilt bis auf Widerruf.

Nach derzeitigem Verfahren wird über jeden eingegangenen Mitgliedsantrag im Umlauf entschieden, bedingt dadurch verzögert sich die Aufnahme des Neumitgliedes verfahrensbedingt um min. 24 Stunden. Um den organisatorischen und zeitlichen Aufwand zu reduzieren, bitte ich darum mich mit der Entscheidung zu befähigen."

Es wird kritisiert, dass nicht eine Person alleine darüber entscheiden sollte.

Markus: dagegen
Holger: dagegen
Eik: dafür
Sebastian P.: dagegen
Oliver: dagegen
Sven: dagegen
Clara: Enthaltung
Die Vorlage wurde mit 1 Stimme dafür, 5 Stimmen dagegen und 1 Enthaltung abgelehnt.

Änderung der GO (Antrag während der Sitzung von RicoB CB)

Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Geschäftsordnung des Vorstandes des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland zu Vorstandssitzungen wird im Punkt "5. Abstimmungen und Beschlüsse" wie folgt geändert:

  • Alte Fassung: "Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Landesvorstandes. Es gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder. Der Vorstand ist beschlussfähig wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind."
  • Neue Fassung: "Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Landesvorstandes. Es gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder. Der Vorstand ist beschlussfähig wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Beschlussvorlagen werden behandelt, wenn diese mindestens 24 Stunden zuvor im Landeswiki veröffentlicht wurden. Eine erheblich sinnverändernde Änderung der Beschlussvorlage während der Vorstandssitzung ist nicht möglich."

Begründung: Um zu verhindern, dass sowohl Mitglieder des Landesvorstandes, als auch Mitglieder des Landesverbandes von Beschlussvorlagen überrascht werden, soll eine Frist zur Erstellung von Beschlussvorlagen geschaffen werden. Außerdem soll dadurch verhindert werden, dass Beschlussvorlagen erst innerhalb einer Vorstandssitzung geschrieben werden. Eine Frist von 24 Stunden erscheint dem Antragsteller als angemessen.

Das gab es schon einmal in ähnlicher Form: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-01-07#3.:_betrifft_.225._Abstimmungen_und_Beschl.C3.BCsse.22

Andreas empfiehlt eine Selbstverpflichtung. Die gab es aber bereits, brachte aber keine wirkliche Verbesserung.

Markus: dafür
Holger: dagegen
Eik: dagegen
Sebastian P.: dafür
Oliver: dagegen
Sven: dafür
Clara: dafür
Der Antrag wurde einstimmig mit 4 Stimmen dafür und 3 Stimmen dagegen angenommen.


Anfragen

Nr-00015

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00015

Die Beantragung auf Erstattung muss vor dem Reiseantritt stattfinden. Anträge auf Reisekostenerstattung können natürlich jederzeit gestellt werden.

Siehe auch http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung

Anmerkung: Die Regelung des BSM wird übernommen, sofern die Kassenlage es zulässt.


Der Versammlungsleiter unterbricht die Sitzung für 9 Minuten bis 22:59 Uhr.


Diskussionen

Ergebnisse des Landesparteitags

Der Landesparteitag ist laut der Ansicht vieler gut gelaufen. Das Pensum war enorm wurde aber dennoch in sogar etwas weniger Zeit als geplant erledigt.
Der Landesvorstand dankt u.a. dem Protokollanten, dem Versammlungsleiter (beides Gäste) und dem organisierenden Kreisverband.
Der Parteitag wurde auch auf einem Arbeitstreffen der Potsdamer Piraten kritisiert.
Es ist natürlich jeder dazu aufgerufen, weiterhin mitzuarbeiten. So können (wenn nötig) auch Fehler korrigiert werden.


Landesgeschäftsstelle

Es wird darüber nachgedacht in Zukunft eine andere LGS zu suchen und zu nutzen.
Die derzeitige LGS ist sehr günstig und auch zentral gelegen, aber nicht publikumswirksam und präsent.
Eine publikumswirksamere LGS müsste dann aber auch stärker besetzt sein.
Es wäre auch möglich, (bezahlte) Praktikanten einzusetzen.

Frage eines Gastes: Wer nutzt die aktuelle Räumlichkeit der LGS außer dem SV Potsdam und dem LV? Gibt es weitere Vereine o.ä. die dort Zugang haben und/oder den Raum nutzen?

Dies wird geklärt durch Markus.

Wir werden Immobilienangebote sichten, würden uns aber auch über Hilfe (besonders aus Potsdam) freuen.


Liederbuchaktion

Voraussichtliche Lieferung zwischen 10.03.und 14.03. laut bisheriger Aussage Musikpiraten e.V.

Koordinierung: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Aktionen/Liederbuch

Die Koordinierungsseite ist fast vollständig und soll publik gemacht werden.

Weitere Infos: http://musik.klarmachen-zum-aendern.de/kinderlieder-ankuendigung

Beschluss des LPT 2011.1: "Der Landesverband Brandenburg der Piraten unterstützt die Liederbuchaktion des Musikpiraten e.V. mit einer Spende von 250 EUR. Der Landesvorstand wird beauftragt, die Verteilung der Bücher zu organisieren."

Problematisch ist eigentlich nur die Belieferung in den Gebieten mit geringer Bevölkerungs-/Piratendichte.

Möglicherweise kann man den Versand zusammen mit gemeinsamen Trägern mehrerer Kitas organisieren.

Holger ist KITA-Liederbuch-Verteiler-Beauftragter-Koordinator.


Marina Kassel 2011

Die Marina Kassel ist ein Vernetzungstreffen der Landesvorstände untereinander und dieser mit dem Bundesverstand.

http://wiki.piratenpartei.de/Marina_2011 http://wiki.piratenpartei.de/Marina_2011/Themen

Marina 2011 am 09.-10. April 2011 in Kassel

Rückmeldung

Teilnehmer: Markus (vielleicht), Sven, Holger, Eik(?), Clara


Frühling der Freiheit

http://wiki.piratenpartei.de/Fr%C3%BChling_der_Freiheit


Siehe auch: Blumenpiraten: http://wiki.piratenpartei.de/Blumenpiraten


Damit könnte die Infostandsaison wieder eingeleitet werden.

"Als Anregung nochmal eine kleine Zusammenfassung aus dem letzten Jahr:

Der Frühlingsanfang wurde genutzt, um die Infostandsaison einzuleiten.
Unter dem Motto "Frühling der Freiheit" wurden im ganzen Land parallel Infostände gefahren um über aktuelle Datenschutzthemen und die Piraten zu informieren (simultan dazu die AK-Vorrat Aktion "Frühjahrsputz-Datenschutz").

Wir in Würzburg hatten als Special zb 200 orange Tulpen gekauft und diese am Infostand verteilt. Mit großem Erfolg!

Hier die Wikiseite aus dem letzten Jahr: http://wiki.piratenpartei.de/FrühlingDerFreiheit

Das ganze Design etc. könnte ja einfach übernommen werden.

Also, lasst uns gemeinsam in die neue Infostandsaison starten!

-- Tilman 'gewuerzwiesel' Beitter"

Wir kümmern uns darum. Markus erklärt sich dafür verantwortlich.


Bürgerforum in Brandenburg an der Havel

Aktueller Stand Gedächtnisprotokoll und Vorbereitung PM: http://brb.piratenpad.de/PM-2011-02-24-Buergerforum

Es waren mehr als gedacht anwesend, davon 2 OB-Kandidaten.
Viele Anwesenden sind für einen partizipativen Bürgerhaushalt, nicht jedoch die der etablierten Parteien.

Ein Bürgerforum soll künftig einmal pro Quartal stattfinden.

Viele Gäste sind auch noch länger geblieben, um das Gespräch mit den Piraten zu suchen.

Die Anwesenden Piraten gratulieren zum gelungenen ersten Bürgerforum.


Sonstiges / Verschiedenes

SSL-Zertifikat

Wildcard-Domain Zertifikat (deckt alle Sub-Domains von piratenbrandenburg.de inkl. piratenbrandenburg.de selbst ab). Es wird eins benötigt. Dies würde rund 149€ kosten.
piratenbrandenburg.de soll abgesichert werden.
z.B.: http://www.godaddy.com/ssl/ssl-certificates.aspx?ci=8979 Standard SSL (Single Domains with Unlimited Sub Domains (Wildcard) - €145.20/yr)

Der Landesvorstand möchte unbedingt (nach ausführlicher Sachdiskussion) das Geld dafür ausgeben.


PPI

Die Jahrestagung der PPI findet vom 11.-13.03.2011 in Friedrichshafen statt.
Bastian nimmt daran teil und bittet um entsprechende Hinweise und Aufträge.

Die PPI ist der Zusammenschluss der Piratenparteien in der Welt und versteht sich als Bewegung. Die Aktivitäten seit Einführung der "Whistleblower-Plattform" und der Unterstützung der MENA-Staaten haben sich stark erhöht.

http://conference.pp-international.net/PPI/conference2010.nsf/home.xsp

http://int.piratenpartei.de/PPI_Conference_2011


Ausschreibung Presseverantwortlicher

http://lavo-bb.piratenpad.de/47

Der Landesvorstand ist sich einig, dass der Text nur noch kleiner Überarbeitungen bedarf.

Anstehende Termine

4. Treffen der AG LiquidFeedback

http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Liquid_Feedback/Treffen/2011-02-28

Landtagswahlen

http://wiki.pp-international.net/Elections

Die nächste (physisch und zeitlich) ist in Sachsen-Anhalt.

Die Piraten Brandenburg unterstützen den Landesverband am 5. März beim Plakate Aufhängen. Es sollen noch Pappen nach Sachsen-Anhalt geschickt werden. 100 werden noch benötigt.

Sozicamp

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Sozialpolitik/Sozicamp

Kola fährt eventuell hin.


Nächste Sitzung

Nächste Sitzung am 18.03.2011 um 20:00 Uhr.


Schließung der Sitzung: 00:58 Uhr


Sebastian bittet nach Schließung des offiziellen Teils noch darum, dass anwesende Piraten als Wahlhelfer bei der LMVB tätig werden. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Orga/lmv20111#Wahlhelfer