1.746
Bearbeitungen
Änderungen
K
* für Für den 28.02.2011 ist eine Kassenprüfung in den Räumen der Landesgeschäftsstelle angesetzt.
===== Verteilung der Gelder im Landesverband =====
'''Abstimmung{|style="text-align:'''left"*!style="background-color: rgb(255, 136, 136)"|Markus: dagegen*|-!style="background-color: rgb(255, 136, 136)"|Holger: dagegen*|-!style="background-color: rgb(136, 255, 136)"|Eik: dafür*|-!style="background-color: rgb(255, 136, 136)"|SebastianP.: dagegen *|-!style="background-color: rgb(255, 136, 136)"|Oliver: dagegen*|-!style="background-color: rgb(255, 136, 136)"|Sven: dagegen*|-!style="background-color: rgb(192, 192, 192)"|Clara: Enthaltung Die Beschlussvorlage wurde abgelehnt.|}
'''Abstimmung{|style="text-align:'''left"*!style="background-color: rgb(136, 255, 136)"|Markus: dafür*|-!style="background-color: rgb(255, 136, 136)"|Holger: dagegen*|-!style="background-color: rgb(255, 136, 136)"|Eik: dagegen*|-!style="background-color: rgb(136, 255, 136)"|SebastianP.: dafür*|-!style="background-color: rgb(255, 136, 136)"|Oliver: dagegen*|-!style="background-color: rgb(136, 255, 136)"|Sven: dafür*|-!style="background-color: rgb(136, 255, 136)"|Clara: dafür|}
Der Antrag ist {|style="text-align:left"!style="background-color: rgb(136, 255, 136)"|Die Vorlage wurde einstimmig mit 4 Stimmen dafür und 3 Stimmen dagegen angenommen.|}
* Frage eines Gastes: Wer nutzt die aktuelle Räumlichkeit der LGS außer dem SV Potsdam und dem LV? Gibt es weitere Vereine o.ä. die dort Zugang haben und/oder den Raum nutzen?:* Dies wird geklärt durch Markus.* wir Wir werden Angebote Immobilienangebote sichten, würden uns aber auch über Hilfe (besonders aus Potsdam) freuen.
* aktueller Aktueller Stand Gedächtnisprotokoll und Vorbereitung PM:* http://brb.piratenpad.de/PM-2011-02-24-Buergerforum
APPLAUS! von Lars + Bastian + Markus!Die Anwesenden Piraten gratulieren zum gelungenen ersten Bürgerforum.
keine Bearbeitungszusammenfassung
==== Wahl des Versammlungsleiters ====
Markus wird einmütig gewählt. Markus enthält sich.
==== Wahl des Protokollführers ====
</pre>
Die Bereitstellungen der Abschlagszahlungen 2011 erfolgt zum 15. August 2011
Aus den Abschlagszahlungen des Jahres 2011 wird eine Rückstellung gebildet, diese wird aufgelöst wenn feststeht dass der Bundestagspräsident keine Rückforderungen geltend macht. Diese Feststellung trifft der Bundesschatzmeister.<br>
Der Landesverband bildet eine Rückstellung in Höhe von 300€, welche der Arbeit der AGs vorbehalten sind (siehe §23(5) Landessatzung).<br>
!style="background-color: rgb(136, 255, 136)"|Die Vorlage wurde einstimmig mit 7 Stimmen dafür angenommen.
|}
==== Umsetzung des Beschlusses "Bekanntgabe getätigter Umlagen-Zahlungen" ====
Für 2009 soll in den Rechenschaftsbericht für 2009 geschaut werden, siehe "Zuwendungsliste". Für 2010 wird Eik die Zahlen in Kürze bekanntgeben.
== Anträge ==
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-005
==== Unterantrag 1 Distanzierung vom Bildungswerk der Piraten ====
"Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: "Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland distanziert sich hiermit öffentlich vom Bundesverband der Bildungswerke der Piraten e.V. und vom Bildungswerk der Piraten Landesverband Brandenburg e.V."
Sollte der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland diesen Antrag nicht beschließen, wird um eine Stellungnahme gebeten, wie der Landesvorstand zu den Bildungswerken der Piraten e.V. steht."
Markus beantragt die Vertagung. Es gibt keine Gegenrede.
==== Auflösung der Landesgeschäftsstelle ====
Vorläufig zurückgezogen (aus Zeitgründen und mangels Dringlichkeit), Neu-Einreichung zu kommender Vorstandssitzung behält sich Antragsteller vor.
==== Unterantrag 2 Anlage eines Postfaches für den Landesverband ====* vorläufig zurückgezogen (aus Zeitgründen und mangels Dringlichkeit), Neu-Einreichung zu kommender Vorstandssitzung behält sich Antragsteller vor. ==== Unterantrag 3 ====* vorläufig Vorläufig zurückgezogen (aus Zeitgründen und mangels Dringlichkeit), Neu-Einreichung zu kommender Vorstandssitzung behält sich Antragsteller vor
=== Umlaufbeschlüsse ===
Es gibt zwei Umlaufbeschlüsse, die angenommen worden sind:
==== 2011-005 ====
'''Thema: Root-Zugriff'''<br>
"Uwe K. soll Root-Zugriff erlaubt werden, sodass auch er bei der Inbetriebnahme und Wartung des/der Root-Server (alt + neu) in der AG Technik tätig werden kann. "
==== 2011-007 ====
Es ist keine Beschlussvorlage nötig. Es gibt bereits einen Parteitagsbeschluss dazu. Markus kontaktiert den Verein und bietet Zusammenarbeit an.
==== Änderung der GO ====
:"Vorstandssitzungen werden <s>in der Regel zwei Wochen und </s>spätestens eine Woche vor Beginn mit Ort und Zeit öffentlich bekannt gegeben. Die Tagesordnung wird mit den bis dahin gestellten Anträgen veröffentlicht. Die Bekanntgabe erfolgt (auch bei telefonischen Sitzungen) über die Mailingliste Brandenburg ([mailto:brandenburg@lists.piratenpartei.de brandenburg@lists.piratenpartei.de]) und das Landeswiki (http://wiki.piratenbrandenburg.de)."
=====2. Anträge zu einer Vorstandssitzung=====
:Wird ein Antrag vertagt, wird er automatisch auf die Tagesordnung für die nächste Vorstandssitzung gesetzt und vorrangig behandelt. Ein Recht auf sofortige Behandlung besteht nicht. Die Reihenfolge der Anträge soll sich aus dem Zeitpunkt des Einreichens ergeben. Wurden mehrere thematisch ähnliche Anträge eingereicht, werden diese bevorzugt direkt nacheinander behandelt.<br>
:Für Anfragen, Wünsche und Vorschläge wird die Seite http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen ausdrücklich empfohlen."
=====5(a) Umlaufbeschlüsse=====
:Umlaufbeschlüsse können nur von Vorstandsmitgliedern initiiert werden."
=====9. Protokollführung=====
:Protokolliert werden alle angesprochenen Themen. Alle Beschlüsse und die Stimmen, die zur Entscheidung eines Sachverhaltes geführt haben, in der Form von ja/ nein Stimmen und den Enthaltungen sowie deren jeweilige Anzahl, sind zu protokollieren.<br>
:Diskussionsbeiträge werden, wenn nicht anders vom Beitragenden gewünscht, unpersonalisiert und stichpunktartig festgehalten."
=====10. Verwaltung, Zugriff und Sicherung der Mitgliederdaten=====
:<s>"Die Verwaltung der Mitgliederdaten wird durch den Schatzmeister verantwortet.</s> <u>Der Schatzmeister ist für die Verwaltung der Mitgliederdaten verantwortlich.</u> Er verwaltet die Mitglieder und sichert die Daten. Allen Landesvorstandsmitgliedern soll in nötigen Fällen nach Vereinbarung mit mehreren weiteren Landesvorstandsmitgliedern der Zugriff auf Mitgliedsdaten möglich sein. Die Verwaltung erfolgt im Wesentlichen elektronisch."
=====Reihenfolge=====
Es wird kritisiert, dass nicht eine Person alleine darüber entscheiden sollte.
{|style="text-align:left"
!style="background-color: rgb(255, 136, 136)"|Die Vorlage wurde mit 1 Stimme dafür, 5 Stimmen dagegen und 1 Enthaltung abgelehnt.
|}
==== Änderung der GO (Beschlussvorlage erstellt von RicoB CB) ====
Die gab es aber bereits, brachte aber keine wirkliche Verbesserung.
Es wäre auch möglich, (bezahlte) Praktikanten einzusetzen.
=== Bürgerforum in Brandenburg an der Havel ===
Es waren mehr als gedacht anwesend, davon 2 OB-Kandidaten.
Viele Gäste sind auch noch länger geblieben, um das Gespräch mit den Piraten zu suchen.
==== 4. Treffen der AG LiquidFeedback ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Liquid_Feedback/Treffen/2011-02-28
==== Landtagswahlen ====
Die Piraten Brandenburg unterstützen den Landesverband am 5. März beim Plakateaufhängen. Es sollen noch Pappen nach Sachsen-Anhalt geschickt werden. 100 werden noch benötigt.
==== Sozicamp ====