Vorstand/Protokolle/2014-06-18: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 19. Juni 2014, 18:50 Uhr
Einladungstext:
Ahoi Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Mittwoch, den 18.06.14 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-06-18 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- TOP 3: Tätigkeitsberichte
- TOP 4: Anträge an den Landesvorstand
- TOP 5: Beschlüsse durch den Landesvorstand
- TOP 5.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
- TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 7: Mitgliedschaft LVBB als Observer Member bei der PPEU
- TOP 8: Neuigkeiten und Termine
- TOP :9 Sonstiges / Verschiedenes
- TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
- TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Protokoll:
Inhaltsverzeichnis
- 1 Teilnehmer
- 2 Protokoll
- 2.1 TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- 2.2 TOP 2: Formalien der Sitzung
- 2.3 TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- 2.4 TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- 2.5 TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- 2.6 TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2.7 TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- 2.8 TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.9 TOP 3: Tätigkeitsberichte
- 2.10 TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
- 3 == 5.1 Abschalten Mumble Viewer
Teilnehmer
Landesvorstand
Anwesende:
- Daniel
- Friedrich
Entschuldigt:
- Anke
- Cornelius
Gäste
Protokoll
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
eröffnet um 21:03 Uhr die Sitzung.
TOP 2: Formalien der Sitzung
Hallo an alle, wir würden anfangen
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
==> Daniel
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
==> Friedrich
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
wird festgestellt, alle schweigen
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
nicht beschlussfähig da nur zu zweit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
Daniel: TO ist vollständig, Hinweis auf Anträge (sinnvoll ?), bleiben erstmal drin und werden beraten
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- Protokoll der Letzen Sitzung
wird zur Sicherheit aufgehoben und verschoben auf nächste Sitzung https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-05-26
TOP 3: Tätigkeitsberichte
- Anke
Daniel für Anke: Anke hat vermutlich Logbuch geführt, ansonsten wird sie es nachholen
- Cornelius
unklar
- Daniel
- Plakate abhaengen
- diverse Finanz-/Admintaetigkeiten
- diverse Konferenzen zu netzpolitischen Themen
- Gespraech mit ehemaligem NSA Mitarbeiter; es ist vollkommen offensichtlich das die Geheimdienste mit extremem Hochdruck arbeiten, vor allem nach der Snowden Affaire; das worauf die Geheimdienste hinarbeiten ist ganz und gar nicht kompatibel mit unserem Zukunftsbild; wir duerfen keine Zeit verlieren mit Streit und indem wir uns selbst im Weg stehen sondern muessen mit Hochdruck politisch an diesen Themen arbeiten; ansonsten schauen wir bald in die Roehre
- Friedrich
- Vorbereitung LPT
- - Besuch Frankfurt/Oder
- - Einladungen
- - VL
- indirekte Unterstützung verschiedene Direktkandidat*innen AVs
- Inventar (Evaluierung Tabellen vs GLPI)
- verschiedene Dinge nach Handlungsanweisung der Kassenprüfer für nächste Kassenprüfung)
- noch nicht durch Socialmediakanäle
TOP 3.1 CRM/FiBu
CRM
Stand 18.6.2014 (10:00 Uhr)
- 983 Mitglieder (ohne schwebend)
- davon stimmberechtigt: 158 (CRM), gemäß Stand Aufarbeitung FiBu
- 33 Mitglieder (nur schwebend)
Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)
| Gliederung | Anzahl Mitglieder | stimmberechtigt | Anteil % |
|---|---|---|---|
| KV BRB | 29 | 2 | 6.89 |
| KV HVL | 64 | 9 | 14.06 |
| KV MOL | 66 | 7 | 10.60 |
| KV OHV | 76 | 11 | 13.92 |
| SV Potsdam | 121 | 20 | 16.53 |
| KV PM | 103 | 22 | 21.36 |
| RV BAR-UM | 97 | 22 | 22.68 |
| RV DOS | 168 | 31 | 18.45 |
| RV PR-R | 55 | 3 | 5.45 |
| RV SÜD | 127 | 24 | 18.90 |
| KV TF | 73 | 6 | 8.22 |
| ohne KV/RV | 4 | 1 | 25.00 |
| Gesamt LVBB | 983 | 158 | 16.07 |
Es gab zu letzter Sitzung einige Austritte - davon meist über die BGS. Neueintritte sind zu Teilen bereits umgesetzt. 3 Neuaufnahmen sind bei den jeweiligen Gliederungen zur Beschlussfassung. Der Verbandstatus eines Mitglieds ist aktuell in Klärung.
Die Vorbereitungen für die Zahlungserinnerung gemäß Bundessatzung im kompletten LV werden vorbereitet.
Wir bedanken uns bei allen, die zeitnah Input und Feedback liefern. Die Gliederungen haben Datenbestand vom 9.6.2014 erhalten.
TOP 4 :Finanzen
- Kontostand: per 30.05.2014 (Kontoauszüge/Buchungen Sage)
- Konten:
- Hauptkonto (700): 78.603,28 Euro (siehe Wiki)
- Konto MOL (703): 1.417,95 Euro
- Konto OHV (702): Kontoauszüge werden nur noch an die Gliederung versendet.
- Konto Rücklagen (701): 38,20 Euro
- Konto Festgeld (704): 10.209,08 Euro
Stand Rebe 2013: Der LVBB und alle Gliederungen sind komplett gebucht und abgeglichen. Danke an der Stelle an die Schatzmeister der Gliederungen für ihren Input und das Beantworten meiner (Jens) Fragen. Durch den Bund müssen jetzt noch einige Korrekturbuchungen erfolgen, bedingt durch den Datenimport zum BPT 13.1 und die Buchungen des Schatzmeisters in 2013. Diese Buchungen können wir nicht selbst korregieren, daher der Lauf über die Bundesbuchhaltung. Danke an dieser Stelle an die Bundesbuchhaltung, die mir mit Rat und Tat zur Seite standen.
- Stand Rechnungen:
- alle Rechnungen die vorlagen sind angewiesen. Monat Mai war sehr ruhig in den Kontenbewegungen.
- Fahrplan für das weitere Vorgehen:
1. Klärung offener Fragen mit einzelnen Gliederungen. Barum ist erfolgt und erledigt, es folgen KV HVL in der 26.KW und KV PRR (Termin noch offen) 2. Abarbeitung der Aufgaben von der Kassenprüfung vom 10.05.2014 3. Einpflegen Budgetabrechnungen/ Spendenübersichten ins Wiki.
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
21:22 vertagung der sitzung
== 5.1 Abschalten Mumble Viewer
Der Vorstand beschließt: Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Brandenburg verzichtet auf Mumble-Viewer, außerdem weißt er die AG Technik an die bisherigen Mumble Viewer abzuschaffen.
Begründung: Mumble Viewer wie h**ps://mumble.piratenbrandenburg.de/mumble-django/mumble/1 erlauben eine Überwachung von Teilnehmer_innen, insbesondere Brandenburger Pirat_innen, an Mumble-Telefonkonferenzen ohne das es von ihnen* bemerkt werden kann. So kann auf der genannten Adresse gesehen werden: wann und wie lange (durch das Aufleuchten des roten Mundes) eine Person* etwas sagt, zu wem und mit wem sie* das sagt und wie lange die Teilnehmer_innen auf der Telefonkonferenz anwesend sind, ohne das die anwesenden Teilnehmer_innen davon Notiz nehmen können. Besonders problematisch ist das bei nicht öffentlichen Sitzungen. Pirat_innen aus anderen Ländern verzichten daher auf den Mumble-Viewer. Diskussion: Abstimmung:
| Abstimmung: | Bitte Grund der Abstimmung einfügen! |
| Dafür: | ddb, friedrich |
| Dagegen: | adb |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen. |
| Bemerkung: | ADB stimmt nur dagegen wegen des Zusatzes, ist nicht gegen die Freischaltung der Koordinatoren. |
5.2 Bestätigung Entwurf Wahlprogramm
Der LaVo möge bis zum 12. Juni 2014 den Entwurf des Wahlprogramms offiziell bestätigen: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Entwurf-Wahlprogramm-2014.pdf
Begründung: Das Wahlprogramm wurde durch die Landesparteitage beschlossen und wurde nun redaktionell überarbeitet. Wir brauchen dringend ein bestätigtes Wahlprogramm, welches wir dann als Druckvorlage verwenden können für den Landtagswahlkampf Diskussion: Abstimmung:
| Abstimmung: | Bitte Grund der Abstimmung einfügen! |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
5.3 Versand von Formularen (Unterstützerunterschrift )
Hiermit beantrage ich - wegen der besonderen Dringlichkeit ggfls. auch als UB -, dass jedem Piraten zwei Formblätter "Unterstützerunterschrift Landtagswahl" per Post nebst einem netten Anschreiben zugeschickt werden. Zur Verringerung der Portokosten kann auch vorher (schnellstmöglich) ein Limesurvey aufgesetzt werden, in dem das Mitglied auf den Erhalt des Briefes verzichtet und gelobt, bereits unterstützt zu haben.
Begründung: Wir wollen in den Landtag. Diskussion: Abstimmung:
| Abstimmung: | Bitte Grund der Abstimmung einfügen! |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand=
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Umlaufbeschluss vom 06.06.2014 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-036 Ergebnis:angenommen
| Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2014-036 |
| Dafür: | Friedrich, Anke, Daniel |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Umlaufbeschluss |
TOP 6.2 Behandlung von Beschlussvorlagen
none
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
Anfrage Nr:00130 "Könntet Ihr bitte nunmehr zeitnah die Ergebnisse des LPT 2014.1 veröffentlichen. Es sind sicherlich Anträge auf dem LPT 2014.2 zu behandeln, die auf Ergebnissen aus dem LPT 2014.1 aufbauen." Antwort: Anfrage Nr:00131 "Ist der LaVo-Beschluß vom 18.04.2014 (https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2014-04-18#TOP_5.3_2014-022_Finanzielle_Unterst.C3.BCtzung_der_Demo_.22Energiewende_nicht_kentern_lassen.21.22) umgesetzt worden? Ist der an den LaVo weitergeleitete Rückfragebrief bezüglich der ausstehenden Zahlungen vom 28.05. sachgemäß beantwortet worden? Wenn ja, wann erfolgte dies und wie hoch waren der Beitrag? Wann ist die Antwort auf den Brief herausgegangen? Wenn nein, wie hoch hätte der Beitrag sein sollen? Wann wird der Beitrag bezahlt, und wann wird der Brief höflich beantwortet? Ich bitte um schriftliche Antwort hier." Antwort: Der Beschluss wurde nicht umgesetzt da nur eine Spende ueber 100E eingegangen ist. Damit liegen wir unter den avisierten 250E Spenden die mit 250E vom LV zusammen die Mindestbeteiligung von 500E erreicht haette. Nach nochmaligem Lesen des Beschlusses vom letzten Mal haette wohl auch ein niedrigerer Betrag ueberwiesen werden sollen, dies wird nachgeholt und ist auch mit dem Buendnis so abgesprochen. Bzgl des Briefs muesste ich (daniel) bitte mal wissen wo der hingegangen ist um zu klaeren was damit passiert ist. Thomas L.: Der Brief ist an den LaVo (mW mehrfach) weitergeleitet worden. Also per Papierpost? E-Mail, über das Internet. Anfrage Nr 00132 "Bitte stellt die Barrierefreiheit des nächsten Parteitages dar. Hierzu habe ich wie angekündigt einen Fragebogen ins Wiki eingestellt (Fragebogen). Nach der Beantwortung erscheint eine Einbindung in die Wiki-Seite des Parteitages sinnvoll."
Antwort:
TOP 8: Sonstiges / Verschiedenes
TOP9: Termin der nächsten Sitzung
TOP 10: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Sitzung geschlossen um 21:23 aufgrund mangelnder Beschlussfaehigkeit.
