== Einladung =={{OrangeBox2|1=Einladung zur konstituierenden Landesvorstandssitzung am 18.07.2014|2=Hallo Brandenburger Piraten,im Namen der in Frankfurt (Oder) neu gewählten Vorstandsmitglieder, möchte ich mich für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Damit wir zeitnah zur Tat schreiten können, lädt der Landesvorstand zur konstituierenden Sitzung am zum Freitag, den 18.07.2014 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server:

 *Die vorläufige Tagesordnung lautet:

Wir freuen uns ===== TOP 5.4: 2014/033 Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014=====* Link zum Antrag:https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-033{{Kasten|1=Antragsteller (nach Übernahme): Michael HenselAntragstext:Antragsbegehren Hiermit beantrage ich, dass der LV-Brandenburg mit der Summe 300,00 € die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt. Antragsbegründung Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Euer zahlreiches Erscheinen Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und Diskussionenentsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder. Den Betrag selbst haben wir offen gelassen, damit ihr, falls ihr die Teilnahme unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt.Ergänzung: Mit freundlichen GrüßenDa wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen,ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo Sitzung besprochen werden kann. Vielen Dank (Anm.: Es folgt vollständiger Name/Funktion) Bemerkungvon Andreas (Beisitzer LV BB): Der Vorstand NRW hat 500,00 € bewilligt - http://wiki.piratenpartei.de/2014-07-10_-_Protokoll_NRW_VorstandiDieser Antrag wurde am 18.A06. Michael Hensel 2014 per Mail an den Vorstand gesendet.}}{{Voting|betreff= Antrag/2014-033|dafür= Andreas, Micha, Jens, Jörg, Jürgen, Lutz, Mandy|dagegen=|enthalten= |fehlt=1|ergebnis= angenommen https://lavo-bb.piratenpad. Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburgde/2014-07-18?|bemerkung= }}

=== TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand ======= TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ====Bitte Status von Beschlussvorlage 2014-022 klären, ist noch offenhttps://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-022* wurde nicht angenommenBitte klarstellen, ob die Beauftragung mit der Vorstandswahl beendet ist, oder ob GF das weiter machen soll/darf/will/muss/kann - eventuell neuer Beschluss?https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-030ToDo: Bitte bei Gelegenheit jeweils das Datum der Umlaufbeschlüsse 2013-075, 2013-076 und 2013-084 (aus OTRS) nachtragen, danke.*Beauftragung erloschen, Kasse wurde an Landesschatzmeister übergeben===== TOP 6.1.1: Beschluss JJJJ-LLL - Titel =====es liegten keine vor==== TOP 6.1: Behandlung von Beschlussvorlagen ========= TOP 6.1.1: Beschlussvorlage JJJJ-LLL - Titel =====es lagen keine Beschlussvorlagen vor=== TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand ======== TOP 7.1: Anfragen =====Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00130|Vorstand/Anfragen/Nr-00130]]https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00130*FrageKönntet Ihr bitte nunmehr zeitnah die Ergebnisse des LPT 2014.1 veröffentlichen. Es sind sicherlich Anträge auf dem LPT 2014.2 zu behandeln, die auf Ergebnissen aus dem LPT 2014.1 aufbauen* Antwort:*Bislang liegt nur vorläufiges Protokollvor; LaVo hakt nach.Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00131]]https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00131*Frage"Ist der LaVo-Beschluß vom 18.04.2014 (https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2014-04-18#TOP_5.3_2014-022_Finanzielle_Unterst.C3.BCtzung_der_Demo_.22Energiewende_nicht_kentern_lassen.21.22) umgesetzt worden? Ist der an den LaVo weitergeleitete Rückfragebrief bezüglich der ausstehenden Zahlungen vom 28.05. sachgemäß beantwortet worden? Wenn ja, wann erfolgte dies und wie hoch waren der Beitrag? Wann ist die Antwort auf den Brief herausgegangen? Wenn nein, wie hoch hätte der Beitrag sein sollen? Wann wird der Beitrag bezahlt, und wann wird der Brief höflich beantwortet? "Ich bitte um schriftliche Antwort hier. * Antwort ist im wiki bereits beantwortet (LaVo Sitzung vom 18.06.2014) https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2014-06-18:* Antragsteller sieht es nicht als erledigt an, hätte gerne eine schriftliche Beantwortung, wünscht die Dokumentierung: Jens wird sich darum kümmernAnfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00132]] "vom Fragesteller als erledigt eingestuft"Siehe Anfrage 00134https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00132* ist erledigt lt. Erklärung Antragsteller* Frage"Bitte stellt die Barrierefreiheit des nächsten Parteitages dar. Hierzu habe ich wie angekündigt einen Fragebogen ins Wiki eingestellt (Fragebogen). Nach der Beantwortung erscheint eine Einbindung in die Wiki-Seite des Parteitages sinnvoll. "* AntwortAnfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00133]]https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00133* Frage"Wie steht der neue Vorstand dazu, dass der LPT 2014.2 von einigen Piraten dazu mißbraucht wurde, andere Piraten öffentlich zu diffamieren? Distanziert er sich von einem solchen Verhalten? Welche Schritte beabsichtigt er zu unternehmen, um ein solchen Verhalten in Zukunft zu unterbinden? "* Antwort:* Lutz weist daraufhin, dass Versammlungsleitung Versammlung leitet:* es ist unklar was der Anfragesteller mit seinen Vorwürfen meint (daher keine Aussage möglich)Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00134]]https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00134* Frage"Bitte stellt die Barrierefreiheit des nächsten Parteitages dar (sobald Ort und Zeit feststehen). Hierzu kann der Fragebogen, den ich für den LPT 2014.2 ins Wiki gestellt, habe genutzt werden (Fragebogen, ggf. noch Seite umbenennen). Eine entsprechende Anfrage bereits bei der Bewerbung an den sich bewerbenden Kreisverband erscheint sinnvoll. Nach der Beantwortung erscheint eine Einbindung in die Wiki-Seite des Parteitages angebracht. Meine Anfrage Nr. 00132 hat sich erledigt, da der alte Vorstand offenbar nicht mehr die Zeit zur Beantwortung vor dem LPT 2014.2 fand."* Antwort:* Bastian sieht Umsetzung als problematisch an:* Zuhörer - Anfragesteller macht mit Anfrage klar, dass 100 % Barrierefreiheit zwar möglich, aber wohl nicht bezahlbar ist:* Zuhörerin (ihr dürft gerne Nadine zu mir sagen) möchte Teilhabe sichergestellt wissen, Kosten dürfen da keine (!) Rolle spielen:* Jürgen: Inklusion für nicht Anwesende ist schwierig, sinnvoll ist eine Verständigung im Vorfeld und entsprechende Hilfestellung nach Möglichkeiten:* Zuhörerin: im Vorfeld soll kommuniziert werden, welche Möglichkeiten gegeben sind, damit auf etwaigen weitergehenden Bedarf kurzfristig reagiert werden kann:* Lutz regt Beauftragung an, Micha unterstützt den Vorschlag* Aktuelle Frage: Wieviel UUs hat der Landeswahlleiter bereits?:* Antwort: 34Erklärung zu Protokoll: Beim UU-Nachgang am Sonntag, den 13. Juli 2014, haben wir in der Geschäftsstelle ~ 42 beglaubigte und ~ 195 unbeglaubigte Unterschriften angefunden. – @jpreisendoerfer: jetzt Pause für 5 min. bis 23.35 Uhr ... und weiter gehts: Anregung auf "Balken" (Anzahl beim LWL abgegebener UU) - Bastian kümmert sich=== TOP 8: Neuigkeiten und Termine ===* LGS Öffnungszeiten von Mandy (nächste Woche):<pre>Mo: 8-18Di: 15-20Mi: 8-17Do: 8-12Fr: 8-12Sa: 8-18</pre>* Micha erklärt Rücktritt vom kommissarischen Vorstand Stadtverband Brandenburg <KV Brandenburg a.d.H:>* 23.7., Schönefeld: https://www.piratenbrandenburg.de/2014/07/ttip-was-ist-das-eigentlich-in-schoenefeld/* 28.7 - »Vote-In«: nachmittags feierliche Übergabe der letzten UU beim LWL.** Auto mit Piratendeko steht von 15h bis 18h vor der Hofdurchfahrt zum Dienstgebäude des Landeswahlleiters, Henning-von-Tresckow-Straße 9-13, Potsdam (Gelände des Innenministeriums, Nähe Landtag/Schloss).** Beglaubigte Unterschriften, die bis 14 Uhr nicht in die Landesgeschäftstelle gelangen, sollen so früh wie möglich ab 15 Uhr zu diesem Auto gebracht werden.* 2.8., Angermünde: Feierlichkeit zum Jahrestages des Kulturvereines. Eigentlich dürfen da keine Parteien teilnehmen, die PIRATEN dürfen mit Flyern, Luftballon usw. wenn eine Kinderbetreuung gewährleistet wird. Da eine größere Anzahl an Kindern erwartet wird wäre Hilfe von Mitgliedern aus dem LV sehr wünschenswert. Veranstaltung findet in der Altstadt fest, dort darf auch nicht plakatiert werden, so dass dies eine einmalige Chance ist dort aktiv Wahlwerbung zu machen.Zuhörerin erklärt: Im Protokoll steht jetzt nicht, dass wir prüfen, wie im Kalender dargestellt werden kann, inwiefern unsere Veranstaltungen barrierefrei sind. "Ich" stelle dann einfach zum nächsten mal einen Antrag. === TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes ===* Frage wie steht der LaVO zur Presseverantwortlichkeit und die Presse Arbeit der AG PrÖA gerade im Hinblick auf LTW: Micha: Zugänge wie Twitter in Arbeit: Lutz: zur vorgestellten Frage kann hier nichts mitgeteilt werden, weil Klärung erst -mit der Beteiligten- erfolgen soll: Pri-Ruppin gab es (ebenfalls) Rücktritt Vorstandsmitglied, handlungsunfähigkeit: Klärung Aufgabenverteilung Vorstand gesondert, GO wie bisher zunächst.: 23.57 Uhr wird in den nichtöffentlichen Teil gewechselt=== TOP 9,5: Nicht öffentlicher Teil ===* beendet um 0:27 Uhr* Diskussion über das weitere Procedere und den aktuellen Sachstand zum Thema Mitgliedsantrag, soweit dem Landesvorstand bekannt. Rücksprache mit Mitgliedern des alten Landesvorstandes ist kurzfristig durchzuführen. Jörg wird sich darum kümmern. Zudem wird mit dem Antragsteller (durch Jörg) und Bundesvorstand Kontakt aufgenommen (durch Micha).=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===: Jörg spricht sich für zweiwöchigen Rhythmus aus, also 1.8 nächste LaVo-Sitzung; keine Einwände dagegen* 01.08.2014 um 21:00 Uhr. (Online-Sitzung): Herzlichen Dank an alle Helfer beim Sammeln der UU!=== TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===* Micha schließt die Sitzung um 00:32 Uhr.<!--== Audioaufzeichnung ==* http://audio.piratenbrandenburg.de/ <- das ist obsolet* Link folgt, falls Aufzeichnung im neuen Portal ist--><!-- Kategorie -->[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2014]]