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Vorstand/Protokolle/2014-07-18

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur konstituierenden Landesvorstandssitzung am 18.07.2014

Hallo Brandenburger Piraten, im Namen der in Frankfurt (Oder) neu gewählten Vorstandsmitglieder, möchte ich mich für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Damit wir zeitnah zur Tat schreiten können, lädt der Landesvorstand zur konstituierenden Sitzung zum Freitag, den 18.07.2014 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-07-18 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
TOP 8.1: Sachstand Zulassung zur LTWBB14
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
i.A. des Landesvorstandes
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Hensel


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

insgesamt 22 Zuhörer

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Michael Hensel eröffnet die Sitzung um 21:06 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Michael Hensel wird als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird (ohne Widerspruch) / (einstimmig) gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Lutz und Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird (ohne Widerspruch) / (einstimmig) gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 6 von 7 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • ggf. entschuldigt: Jürgen wg. Sammlung von UUs (anwesend ab 21h10).
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird mit Änderungen (Ergänzung nichtöffentlicher Teil und etwaige Zulassung weitere Anträge wie 2014 - 031) einstimmig angenommen
  • ggf. Änderungen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

  • Bearbeiten von Tickets inkl. Überblick verschaffen über vorherig bearbeitete Vorgänge
  • Koordinierung im Rahmen der Möglichkeiten mit einigen Vorstandsmitgliedern
  • Mitarbeit an WPS
  • Mitarbeit an Veröffentlichungen
  • bedingt der nicht geplanten Frühgeburt des 2. Kindes inkl. Komplikationen zeitliche Engpässe

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Lutz Bommel

  • Abarbeiten von Tickets
  • Mitarbeit an Veröffentlichungen
  • Bestückung des Wahl-o-mat
  • Orga abarbeiten von WPS und Podiumsanfragen
  • Telefon- und Mumblekonferenzen
  • Vorbereitung und Leitung Wahlwerbung
  • Koordinierung Ablauf UU's
  • unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
  • Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jens Heidenreich

war dienstlich unterwegs, erst seit heute wieder im Amt.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Mandy Plaswig

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jörg Preisendörfer

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Schramm

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jürgen Voigt

Unterstützerunterschriften sammeln und bestätigen lassen

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

werden nachgereicht

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 30.06.2014 (Kontoauszüge/ohne Buchungen Sage)
  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 74.610,60 Euro (siehe Wiki)
  • Konto MOL (703): 1.411,15 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 31,40 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.212,86 Euro
Stand Rebe 2013:

Prüfung durch Bund ist erfolgt, keine gravierenden Mängel. Kleinigkeiten müssen umgebucht werden, wird sehr zeitnah erfolgen, plus Versand des Rebe. Es soll jetzt aufgezeichnet werden, Widerspruch erhebt sich hiergegen nicht.

https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/LAVOBB_2014-07-18.ogg

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

Bitte Status klären 2014-023, 2014-024, 2014-025 und 2014-026

  • 2014-023 Hinweis auf anonymen User als Antragsteller, wird nicht behandelt
  • 2014-024 ist erledigt, wurde als UB 2014-041 angenommen
  • 2014-025 Antragsteller erklärt, dass sich der Antrag durch Zeitablauf erledigt hat
  • 2014-026 ist erledigt, wurde als UB 2014-042 angenommen
TOP 5.1: 2014/027 "PresseZensur-454, Umfrage+LQFB und Antrag"
  • Link zum Antrag:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-027

Antragstext Ich beantrage das der Landesvorstand der Piratenpartei Bbg oder des RV DOS eine offizielle Erklärung gegen PresseZensur im Allgemeinen und eine Protestnote zum speziellen Fall an beteiligte und geeignete staatliche Stellen (z.B. [9]) richtet.

Begründung: Siehe WIKI

  • Diskussion
Antragsteller wird gebeten, seinen Antrag zu erläutern - ist aber wohl nicht anwesend
schwer bis nicht möglich erkennbar was genau die Hintergründe sind. Thema ist schon wichtig.
individuelle gerichtliche Auseinandersetzung, Verfahren laufen
Art und Weise des Vortrages ungeeignet Handlungsentscheidungen abzuleiten
Anregung Zuhörerin, den Antragsteller zur nächsten Vorstandssitzung einzuladen
Treffen mit dem Antragsteller durchaus vorstellbar, sofern dies zum verdeutlichen des Problemsachstandes beiträgt.
Vertagung wird nicht gewünscht
Abstimmung: Antrag/2014-027
Dafür:
Dagegen: Jörg, Micha, Lutz
Enthaltung: Jürgen, Mandy, Jens, Andreas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Der Vorstand hätte gerne ein Gespräch mit dem Antragsteller über die näheren Hintergründe des Antrages.
TOP 5.2: 2014/028 "Nachtrag Wahlkampfbudget LTW2014 "
  • Link zum Antrag:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-028

Antragstext: Der LaVo möge beschließen, die nicht abgerufenen Mittel aus dem Budget zur Kommunalwahl/Europawahl 2014 (in Höhe von 8.663,09 €) dem Budget zur Landtagswahl zuzuschreiben.

Begründung: Die Mittel waren für Wahlkampfzwecke geplant und fehlen somit nicht im LV-Haushalt. Eine Nutzung für den LTW erhöht die Chancen und Möglichkeiten bei der Wahlwerbung.

  • Diskussion
Lutz erläutert den Antrag
Jens weist daraufhin, dass noch 103,15 € von einer Gliederung zurückgegeben worden sind.
Eine Rechung (Kompass) wurde noch im Juni bezahlt. Ist in der Budgetabrechnung noch nicht enthalten gewesen.
Im Hinblick auf Unsicherheit über konkreten Betrag soll der Inhalt "der Klammer" wegfallen
Zuhörerin fragt nach Zeitpunkt der Überweisung
Zuhörer regt an, "mit Klammer" abzustimmen
Frage nach dem Budget dann insgesamt - 30.663,09 €
es soll über den unveränderten Antrag abgestimmt werden
Abstimmung: Antrag/2014-028
Dafür: Andreas,Lutz,Micha,Jens,Jörg, Jürgen, Mandy
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 5.3: 2014/029 "Weiterentwicklung des Landesverbands-Logos. "
  • Link zum Antrag:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-029

Antragstext: Der Vorstand wolle beschließen: Der Landesverband Brandenburg übernimmt das in der TaskForce Wahlkampf diskutierte und im Rahmen der Entwicklung der Wahlplakate zur #LTWBB14 weiterentwickelte Kampagnenlogo mit sofortiger Wirkung als Logo des Landesverbandes. Das überarbeitete Logo ist mit Varianten zu finden auf der Seite

Relevant für vorliegenden Antrag sind die im Zeitpunkt seiner Einstellung bestehenden Dateiversionen. Die unmittelbaren Websites des Landesverbandes sind entsprechend anzupassen. Hierin nicht einbezogen sind die Websites der Gliederungen unterhalb des Landesverbandes.

Begründung: Siehe Wiki

  • Diskussion Der Antragsteller zieht seinen Antrag zurück.
Abstimmung: Antrag/2014-029
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: zurückgezogen
Bemerkung: keine
TOP 5.3: 2014/030 "Wahlprogramme LTW in Print"
  • Link zum Antrag:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-030

Antragstext: Modul 1

  • Hiermit möge der Landesvorstand beschließen, für den Landesverband und seine Gliederungen 5.000 Wahlprogramme drucken zu lassen.

Modul 2

  • Die Kosten möge der LV übernehmen.
  • Begründung:

Zur LTW sind dringend gedruckte Wahlprogramme notwendig. Das Wahlprogramm ist Ergebnis und Ausdruck der politischen Arbeit des Landesverbandes. Nicht nur im Wahlkampf braucht der LV aktuelle Medien zur Außenwerbung.

  • Diskussion
Lutz erläutert den Antrag
Frage nach Größenordnung (Kosten)
Jürgen regt Spezifizierung der Anzahl der zu druckenden Wahlprogramme an
Jörg fragt nach Berücksichtigung Grundsatzprogramme an
Micha hätte gerne zumindest Obergrenze (Ursprungsantrag: Wahlprogramme "in ausreichender Anzahl" drucken zu lassen)
Jörg verweist auf Interesse MOL (300 Stück)
Jürgen, Gliederung kommt bei ihm auf 200 Stück
Zuhörer: Interesse zur Bundestagswahl war verhalten
Anregung Zuhörer: 5.000 Stück (wird von mehreren Zuhörern unterstützt)
Zuhörer weist auf logistisches Problem der Anlieferung hin
Lutz ist mit Begrenzung auf 5.000 Stück einverstanden
keine Einwände im Vorstand auf entsprechende Antragsänderung
gemeinsame Abstimmung 6 ja bei einer Enthaltung
Abstimmung: Antrag/2014-030
Dafür: Andreas, Micha, Jens, Jörg, Jürgen, Lutz, Mandy
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Soll Antrag 2014 - 031 jetzt behandelt werden?
  • Diskussion
Zuhörer behauptet, dass Antragsteller Schlüssel habe; Zugang auch ohne Antrag möglich (Mandy bestätigt dies im Chat)
Jörg stellt klar, dass er dem ihm vom alten Vorstand für die Portraitfotos überlassenen Schlüssel beim Landesparteitag an den alten Vorstand zurückgereicht hat.
Zuhörer auf Nachfrage - gibt (nur) einen Haustürschlüssel
Vorstand ist für Zulassung des Antrages
Jörg will mit seinem Antrag eine Risikominimierung herbeiführen, um die letzten Tage bis zur Einreichung der Unterstützungsunterschriften beim Landeswahlleiter den reibungslosen Zugang zu den Unterstützungsunterschriften sicherzustellen
Zuhörer Wichtig, dass Absprache über Besetzung der LGS an diesem Wochenende erfolgt
Andreas bittet um Zeitangabe *wann konkret* die LGS am Wochenende offen ist
Zuhörer - Öffnungszeiten im Kalender eintragen, ist Samstag in der LGS (Briefkasten)
Jürgen regt an, dass Jörg einen Schlüssel zur LGS bekommen soll (Lutz, Micha, Jens und Mandy haben Schlüssel)
Montag ist Mandy den ganzen Tag da; Jens kann in der Woche kurzfristig zur LGS kommen
Bastian bittet um Bestätigung des Vorstandes, dass er Schlüssel für Jörg nachmachen lassen soll
Mandy (im Chat) UU sind im Stahlschrank eingeschlossen (Datenschutz)
Jörg sieht Problem darin, wenn nur ein Zugang zum Stahlschrank besteht; Lutz pflichtet ihm bei
Mandy ist Montag früh in der LGS
Antragsteller zieht Anträge 2014 - 031 und 032 zurück
Schlüssel soll nicht nachgemacht werden
  • Micha: Soll Antrag 2014 - 033 jetzt behandelt werden?
  • wird so gewünscht
Bedenken formeller Natur, müsste übernommen werden - Micha übernimmt
Bedenken, weil unbeziffert - Vorschlag 300,00 € (Jens), Änderung wird vom Vorstand gewünscht
TOP 5.4: 2014/033 Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014
  • Link zum Antrag:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-033

Antragsteller (nach Übernahme): Michael Hensel Antragstext: Antragsbegehren Hiermit beantrage ich, dass der LV-Brandenburg mit der Summe 300,00 € die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt. Antragsbegründung Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder. Den Betrag selbst haben wir offen gelassen, damit ihr, falls ihr die Teilnahme unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt. Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen, ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo Sitzung besprochen werden kann. Vielen Dank (Anm.: Es folgt vollständiger Name/Funktion) Bemerkungvon Andreas (Beisitzer LV BB): Der Vorstand NRW hat 500,00 € bewilligt - http://wiki.piratenpartei.de/2014-07-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand Dieser Antrag wurde am 18.06.2014 per Mail an den Vorstand gesendet.

Abstimmung: Antrag/2014-033
Dafür: Andreas, Micha, Jens, Jörg, Jürgen, Lutz, Mandy
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-07-18?
Bemerkung: keine

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Bitte Status von Beschlussvorlage 2014-022 klären, ist noch offen https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-022

  • wurde nicht angenommen

Bitte klarstellen, ob die Beauftragung mit der Vorstandswahl beendet ist, oder ob GF das weiter machen soll/darf/will/muss/kann - eventuell neuer Beschluss? https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-030 ToDo: Bitte bei Gelegenheit jeweils das Datum der Umlaufbeschlüsse 2013-075, 2013-076 und 2013-084 (aus OTRS) nachtragen, danke.

  • Beauftragung erloschen, Kasse wurde an Landesschatzmeister übergeben
TOP 6.1.1: Beschluss JJJJ-LLL - Titel

es liegten keine vor

TOP 6.1: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.1.1: Beschlussvorlage JJJJ-LLL - Titel

es lagen keine Beschlussvorlagen vor

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7.1: Anfragen

Anfrage Vorstand/Anfragen/Nr-00130 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00130

  • Frage

Könntet Ihr bitte nunmehr zeitnah die Ergebnisse des LPT 2014.1 veröffentlichen. Es sind sicherlich Anträge auf dem LPT 2014.2 zu behandeln, die auf Ergebnissen aus dem LPT 2014.1 aufbauen

  • Antwort
  • Bislang liegt nur vorläufiges Protokoll vor; LaVo hakt nach.

Anfrage Vorstand/Anfragen/Nr-00131 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00131

  • Frage

"Ist der LaVo-Beschluß vom 18.04.2014 (https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2014-04-18#TOP_5.3_2014-022_Finanzielle_Unterst.C3.BCtzung_der_Demo_.22Energiewende_nicht_kentern_lassen.21.22) umgesetzt worden? Ist der an den LaVo weitergeleitete Rückfragebrief bezüglich der ausstehenden Zahlungen vom 28.05. sachgemäß beantwortet worden? Wenn ja, wann erfolgte dies und wie hoch waren der Beitrag? Wann ist die Antwort auf den Brief herausgegangen? Wenn nein, wie hoch hätte der Beitrag sein sollen? Wann wird der Beitrag bezahlt, und wann wird der Brief höflich beantwortet? " Ich bitte um schriftliche Antwort hier.

  • Antragsteller sieht es nicht als erledigt an, hätte gerne eine schriftliche Beantwortung, wünscht die Dokumentierung
Jens wird sich darum kümmern

Anfrage Vorstand/Anfragen/Nr-00132 "vom Fragesteller als erledigt eingestuft" Siehe Anfrage 00134 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00132

  • ist erledigt lt. Erklärung Antragsteller
  • Frage

"Bitte stellt die Barrierefreiheit des nächsten Parteitages dar. Hierzu habe ich wie angekündigt einen Fragebogen ins Wiki eingestellt (Fragebogen). Nach der Beantwortung erscheint eine Einbindung in die Wiki-Seite des Parteitages sinnvoll. "

  • Antwort

Anfrage Vorstand/Anfragen/Nr-00133 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00133

  • Frage

"Wie steht der neue Vorstand dazu, dass der LPT 2014.2 von einigen Piraten dazu mißbraucht wurde, andere Piraten öffentlich zu diffamieren? Distanziert er sich von einem solchen Verhalten? Welche Schritte beabsichtigt er zu unternehmen, um ein solchen Verhalten in Zukunft zu unterbinden? "

  • Antwort
  • Lutz weist daraufhin, dass Versammlungsleitung Versammlung leitet
  • es ist unklar was der Anfragesteller mit seinen Vorwürfen meint (daher keine Aussage möglich)

Anfrage Vorstand/Anfragen/Nr-00134 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00134

  • Frage

"Bitte stellt die Barrierefreiheit des nächsten Parteitages dar (sobald Ort und Zeit feststehen). Hierzu kann der Fragebogen, den ich für den LPT 2014.2 ins Wiki gestellt, habe genutzt werden (Fragebogen, ggf. noch Seite umbenennen). Eine entsprechende Anfrage bereits bei der Bewerbung an den sich bewerbenden Kreisverband erscheint sinnvoll. Nach der Beantwortung erscheint eine Einbindung in die Wiki-Seite des Parteitages angebracht. Meine Anfrage Nr. 00132 hat sich erledigt, da der alte Vorstand offenbar nicht mehr die Zeit zur Beantwortung vor dem LPT 2014.2 fand."

  • Antwort
  • Bastian sieht Umsetzung als problematisch an
  • Zuhörer - Anfragesteller macht mit Anfrage klar, dass 100 % Barrierefreiheit zwar möglich, aber wohl nicht bezahlbar ist
  • Zuhörerin (ihr dürft gerne Nadine zu mir sagen) möchte Teilhabe sichergestellt wissen, Kosten dürfen da keine (!) Rolle spielen
  • Jürgen: Inklusion für nicht Anwesende ist schwierig, sinnvoll ist eine Verständigung im Vorfeld und entsprechende Hilfestellung nach Möglichkeiten
  • Zuhörerin: im Vorfeld soll kommuniziert werden, welche Möglichkeiten gegeben sind, damit auf etwaigen weitergehenden Bedarf kurzfristig reagiert werden kann
  • Lutz regt Beauftragung an, Micha unterstützt den Vorschlag
  • Aktuelle Frage: Wieviel UUs hat der Landeswahlleiter bereits?
  • Antwort: 34

Erklärung zu Protokoll: Beim UU-Nachgang am Sonntag, den 13. Juli 2014, haben wir in der Geschäftsstelle ~ 42 beglaubigte und ~ 195 unbeglaubigte Unterschriften angefunden. – @jpreisendoerfer

jetzt Pause für 5 min. bis 23.35 Uhr ... und weiter gehts
Anregung auf "Balken" (Anzahl beim LWL abgegebener UU) - Bastian kümmert sich

TOP 8: Neuigkeiten und Termine

  • LGS Öffnungszeiten von Mandy (nächste Woche):
Mo: 8-18
Di: 15-20
Mi: 8-17
Do: 8-12
Fr: 8-12
Sa: 8-18
  • Micha erklärt Rücktritt vom kommissarischen Vorstand Stadtverband Brandenburg <KV Brandenburg a.d.H:>
  • 23.7., Schönefeld: https://www.piratenbrandenburg.de/2014/07/ttip-was-ist-das-eigentlich-in-schoenefeld/
  • 28.7 - »Vote-In«: nachmittags feierliche Übergabe der letzten UU beim LWL.
    • Auto mit Piratendeko steht von 15h bis 18h vor der Hofdurchfahrt zum Dienstgebäude des Landeswahlleiters, Henning-von-Tresckow-Straße 9-13, Potsdam (Gelände des Innenministeriums, Nähe Landtag/Schloss).
    • Beglaubigte Unterschriften, die bis 14 Uhr nicht in die Landesgeschäftstelle gelangen, sollen so früh wie möglich ab 15 Uhr zu diesem Auto gebracht werden.
  • 2.8., Angermünde: Feierlichkeit zum Jahrestages des Kulturvereines. Eigentlich dürfen da keine Parteien teilnehmen, die PIRATEN dürfen mit Flyern, Luftballon usw. wenn eine Kinderbetreuung gewährleistet wird. Da eine größere Anzahl an Kindern erwartet wird wäre Hilfe von Mitgliedern aus dem LV sehr wünschenswert. Veranstaltung findet in der Altstadt fest, dort darf auch nicht plakatiert werden, so dass dies eine einmalige Chance ist dort aktiv Wahlwerbung zu machen.

Zuhörerin erklärt: Im Protokoll steht jetzt nicht, dass wir prüfen, wie im Kalender dargestellt werden kann, inwiefern unsere Veranstaltungen barrierefrei sind. "Ich" stelle dann einfach zum nächsten mal einen Antrag.

TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes

  • Frage wie steht der LaVO zur Presseverantwortlichkeit und die Presse Arbeit der AG PrÖA gerade im Hinblick auf LTW
Micha: Zugänge wie Twitter in Arbeit
Lutz: zur vorgestellten Frage kann hier nichts mitgeteilt werden, weil Klärung erst -mit der Beteiligten- erfolgen soll
Pri-Ruppin gab es (ebenfalls) Rücktritt Vorstandsmitglied, handlungsunfähigkeit
Klärung Aufgabenverteilung Vorstand gesondert, GO wie bisher zunächst.
23.57 Uhr wird in den nichtöffentlichen Teil gewechselt

TOP 9,5: Nicht öffentlicher Teil

  • beendet um 0:27 Uhr
  • Diskussion über das weitere Procedere und den aktuellen Sachstand zum Thema Mitgliedsantrag, soweit dem Landesvorstand bekannt. Rücksprache mit Mitgliedern des alten Landesvorstandes ist kurzfristig durchzuführen. Jörg wird sich darum kümmern. Zudem wird mit dem Antragsteller (durch Jörg) und Bundesvorstand Kontakt aufgenommen (durch Micha).

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

Jörg spricht sich für zweiwöchigen Rhythmus aus, also 1.8 nächste LaVo-Sitzung; keine Einwände dagegen
  • 01.08.2014 um 21:00 Uhr. (Online-Sitzung)
Herzlichen Dank an alle Helfer beim Sammeln der UU!

TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Micha schließt die Sitzung um 00:32 Uhr.




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