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Vorstand/Protokolle/2017-05-24

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==Konstitiuerende Landesvorstandssitzung, 24.05.2017==

*Ort: BB-Mumble

*Zeit: 24.05.2017, 20.00h

*Aufnahme: https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/dIpluLd7t5PJmuA

===Teilnehmer===

* [[Benutzer:~~ThomasOHV~~Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]

* [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]]

* [[Benutzer:FrankB|Frank Behr]]

* [[Benutzer:jeannette|~~jeannette~~Jeannette]]

* [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]]

=== Gäste ===

* [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]

* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]

* [[pw:Benutzer:Piratenradio|@PiratesOnAir]]

* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]

:TOP 11: Sonstiges

:TOP 12: Schließen der Sitzung

==TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung==

*Vorschläge: Um den Formalfoo gleichmäßig zu verteilen werden folgende Aufgaben im Rotationsprinzip durchgeführt:

:* Vorbereitung von Arbeitstreffen und Sitzungen :* Übertragung des Protokolls ins Wiki :* Pflege der Anfrage und Antragsseiten im Wiki

: D.h.: Bei der heutigen Sitzung macht das der 1V, beim nächsten Arbeitstreffen der 2V, nächste Sitzung der SM, nächstes Arbeitstreffen BSa, nächste Sitzung BSb; usw.usw.

*Baustellen/Projekte:

:Die Federführung bei den Baustellen übernehmen:

:* PolGf Runde jeden Dienstag 20.00 bis 21.00 Uhr: Verantwortlich im LaVo: Stefan, Vertretung Thomas Gaul :* Marina Mumble jeden 15. des Monats: Verantwortlich im LaVo: Rollierend :* Bundespresse: Jeden Montag 20.00 Uhr, eine Stunde: Wird im Rahmen der Neuorganisation der ÖA angegangen :* Verbindung Internationales wegen EU-Wahlen, jeder dritte Dienstag im Monat 22.00 Uhr; Ausschreibung wird vorbereitet durch: T.B. bis Montag, dann Rückmeldung durch LaVo :* Politisches Profil schärfen/Programmkommission: Verantwortlich im LaVo: Thomas, Guido :* Kommunalpolitik stärken: Verantwortlich im LaVo: Stefan :* Mitglieder motivieren und gewinnen, Finanzierung sichern / Mitgliederbetreuung:Verantwortlich im LaVo: Jeannette, Stefan :* Arbeitsgemeinschaften wiederbeleben.Verantwortlich im LaVo: Thomas mit Unterstützung :* Öffentlichkeitsarbeit stärken Verantwortlich im LaVo: Guido, Thomas :* Restrukturierung und Zusammenarbeit der Untergliederungen forcieren :/ Reaktivierung der handlungsunfähigen Gliederungen Verantwortlich im LaVo: Guido, Frank

===TOP 3.1: Geschäftsordnung===

https://lavo-bb.piratenpad.de/Entwurf-20GO-20Vorstand-202017

===TOP 5: Anträge an den Landesvorstand===

:Antrag der Wahlkampforga BTW:

: * Antragsteller: :Jürgen Grothof :Birgit Wenzel :Marie Salm

:Hallo BuVo,:Hallo LaVos:Diskussionen über Finanzen, Webinhalte und Aussehen, Nutzungsrechte, Farben, Adler, Claim, Wording usw. bremst gerade die in Chemnitz diskutierte und einstimmig abgestimmte Kampagne aus. Sicherlich gibt es Probleme, aber noch keine die nicht mit gutem Willen von allen Seiten gelöst werden könnten. Noch wichtiger ist aber das es zur Zeit keine Alternativen gibt, und wir uns keinen Tag Verzögerung mehr leisten können wenn die Kampagne noch eine gerunge Chance haben soll.:Um hier ein Zeichen zu setzen und die Kampagne zu unterstützen und schnell voran gehen zu können bitten wir folgenden Antrag abzustimmen:

: Die Wahlkampforga

: * Antrag:

: Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017. Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes Wahlkampf-Orga.

:Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.

:*Begründung::In Chemnitz wurde am 22. und 23. April die Kampagne zur Bundestagswahl on den Kandidaten und anwesenden Piraten ohne Gegenstimme abgestimmt. Da es aber zur Zeit Kompetenzproblematiken gibt, stockt es leider bei der Kampagne, trotz vieler ausgearbeiteter und fertiger Ideen, bei der schnellen Umsetzung. So geht zum Beispiel die neue Webseite, auch auf Grund falsch verstandener Verantwortlichkeiten und Sichtweisen, erst 2 Wochen nach dem in Chemnitz zugesagtem Termin online. Der Antrag wird eingereicht um damit Kompetenzproblematiken bei der weiteren Wahlkampf- und Kampagnenplanung möglichst auszuschließen. Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren, für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind leider zur Zeit nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung um Kompetenz- und Grundsatzfragen zu klären ist enorm.

: Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.

: * Antragsteller: :Jürgen Grothof :Birgit Wenzel :Marie Salm

: Bemerkung

===TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand===

: B2017-026 Mobilfunkkarte mit Flatrate und mindestens 3 GB Datenvolumen für die LGS beschaffen

:Status: Abgelehnt

: B2017-027 Reisekostenerstattung an externe Versammlungsleitung beim LPT 2017.1

: Der Landesvorstand beschließt, im Falle einer externen Versammlungsleitung beim LPT 2017.1, die Reisekosten entsprechend der Reisekostenregelungen im Landesverband Brandenburg zu übernehmen.

:Status: Angenommen

: B2017-028 Aufnahme Neumitglieder

:Status: Angenommen

: B2017-029 Vertretung in der Sache LSG Bbg 17/1

:In der Sache LSG Bbg 17/1 gegen den OPT bestellt der Landesvorstand zur juristischen Vertretung des :Landesverbandes Bernd Fischer vom Bundesjustiziariat. :Die Vertretung des Landesvorstands übernimmt Guido Körber. :Status: Angenommen

* Anregung: Ersatz für 2017-026: Erweiterung des Anschlusses in der LGS um eine SIM-Karte.

Beitragsminderungen im Bund bearbeiten

:Der Landesvorstand Brandenburg möge beschließen, dass bei der Bundesmitgliederverwaltung eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG Mitgliederbetreuung entschieden werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweiligen Landesverbände weitergeleitet.

: Begründung

===TOP 10: Sitzungstermine===

* Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 22.00 Uhr

:* 07.06.2017 :* 05.07.2017 :* 02.08.2017 :* 06.09.2017 :* 04.10.2017 :* 08.11.2017 :* 06.12.2017

* Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 22.00 Uhr

:* 21.06.2017 :* 19.07.2017 :* 15.08.2017 :* 20.09.2017 :* 18.10.2017 :* 22.11.2017 :* 20.12.2017

===TOP 11: Sonstiges===

:Aus gegebenem Anlass erfolgt ein Hinweis auf die Erstattung von Reisekosten an Beauftragte des Landesvorstandes.

:Mit Beschluss 2016-035 wurde festgelegt:

=== TOP 12: Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung===

* Die nächste Sitzung findet am 07.06.2017 um 20.30h statt.* Ende der Sitzung um 22.05 Uhr. : Anmerkung: Eine der nächsten Sitzungen werden im Gläsernen Mobil als Real-Life Sitzung machen. Prominent irgendwo im Land Brandenburg.

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* Die Zeitschienen und Details für unsere Baustellen/Projekte:

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*Projektname: Politisches Profil stärken - Programmatik zukunftsfit machen

*Projektbeschreibung: Überarbeitung unseres bisher vorhandenen Wahlprogramms

Unnötig zu beschließen, da LPT Beschluss vorliegt: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_016

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*Projektname: Mandatsträgerbetreuung - Kommunalpolitik stärken

*Projektbeschreibung: Entwicklung einer Struktur zur Unterstützung und Stärkung unserer Mandatsträger

*Verantwortlich im LaVo: