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Sitzung eingetragen
,==Konstitiuerende Landesvorstandssitzung, 24.05.2017==
===Teilnehmer===
* [[BenutzerinBenutzer:JeannetteThomasOHV|Jeanette PaechThomas Bennühr]]* [[Benutzer:Thomas(OHV)TheBug|Thomas BennührGuido Körber]]
* [[Benutzer:FrankB|Frank Behr]]
* [[Benutzer:TheBugjeannette|Guido Körberjeannette]] * [[Benutzer:Stefan_GueStefan Gue|Stefan Schulz-Günther]]
=== Gäste ===
* [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Piratenradio|@PiratesOnAir]]
* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]
===Tagesordnung===Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung:TOP 3: Beschluss über die Aufgabenverteilung im Vorstand::TOP 3.1: Geschäftsordnung
:TOP 4: Bericht der Beauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 10: Termin der nächsten SitzungSitzungstermine
:TOP 11: Sonstiges
:TOP 12: Schließen der Sitzung
==TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung==
Thomas B eröffnet die Sitzung um 20:03
==TOP 2: Formalien der Sitzung==
===TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters===
: Thomas Bennühr übernimmt die VL
===TOP 2.2: Wahl des Protokollführers===
: Guido, sekundiert von ThomasG
===TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung===
: Wurde eine Woche vorher eingeladen über Wiki und ML
: Einladung war ordnungsgemäß.
===TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit===
: Beschlussfähig mit 5 von 5 anwesend. 100 % Anwesenheit
===TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung===
: ist so genehmigt
===TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung===
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2017-04-19
: Das Protokoll wird so einstimmig genehmigt.
===TOP 3: Aufgabenverteilung im Vorstand===
* Aufgabenverteilung im LaVo:
* Aufgabenverteilung im Landesvorstand
:*1V Thomas Bennühr
::- Repräsentation nach aussen,
::- Presse und Öffentlichkeitsarbeit
::- Beziehung zu anderen Parteien/Gruppierungen
::- Mitgliederkontakte
::- Ansprechpartner LSG
::- Vertretung SM
:*2V Guido Körber
::- Presse und Öffentlichkeitsarbeit
::- Landes IT
::- Vertretung 1V
::- Vertretung SM
:*SM Frank Behr
::- Finanzen
::- Mitgliederverwaltung
::- Ansprechpartner für die Beantragung von Zugängen für Mitgliederverwaltung/Sage beim Bund
::- Vertretung 2V für Landes IT
:*Bs Jeannette Paech
::- Vernetzung mit anderen KV
::- Unterstützung Mitgliederbetreuung
:*Bs Stefan Schulz-Günther
::- Vernetzung mit BIs/Parteien
::- Kontakt zu Mandatsträgern
::- Unterstützung Mitgliederbetreuung und Finanzen
::- PolGF Funktion
* Beschluss: Die Aufgabenverteilung der Geschäftsverteilung wird wie oben beschrieben genehmigt.
* Abstimmung:
: Dafür: Jeannette, Stefan, Guido, FrankB, Thomas
: Dagegen:
: Enthaltung:
* Die Geschäftsverteilung ist einstimmig beschlossen.
* Hinweis: Die Geschäftsverteilung kann jederzeit auf Antrag geändert werden.
*Vorschläge: Um den Formalfoo gleichmäßig zu verteilen werden folgende Aufgaben im Rotationsprinzip durchgeführt:
* Vorbereitung von Arbeitstreffen und Sitzungen
* Übertragung des Protokolls ins Wiki
* Pflege der Anfrage und Antragsseiten im Wiki
: D.h.: Bei der heutigen Sitzung macht das der 1V, beim nächsten Arbeitstreffen der 2V, nächste Sitzung der SM, nächstes Arbeitstreffen BSa, nächste Sitzung BSb; usw.usw.
* Abstimmung Marinamumble in Rotation:
: einstimmig genehmigt
* Beauftragungsbeschluss (Beschluß-Nr. #wirdnachgetragen)
: Thomas Gaul übernimmt im Bedarfsfall die Vertretung der PolGF-Funktion im Bundesbereich.
* Abstimmung:
: Dafür: Thomas B, Stefan, FrankB, Jeannette, Guido
: Dagegen:
: Enthaltung:
: Die Beauftragung ist einstimmig genehmigt.
* Für eine Beauftragung bezüglich der Vertretung für die Internationalen Angelegenheiten wird eine Ausschreibung bis morgen vorbereitet. Spätestens kommende Woche Montag wird die Ausschreibung online gestellt und über die Mailinglisten verschickt.
: Verantwortlich: Thomas Bennühr
* Sitzungsvor- und Nachbereitung teilen sich 1V und 2V
*Baustellen/Projekte:
:Die Federführung bei den Baustellen übernehmen:
* PolGf Runde jeden Dienstag 20.00 bis 21.00 Uhr: Verantwortlich im LaVo: Stefan, Vertretung Thomas Gaul
* Marina Mumble jeden 15. des Monats: Verantwortlich im LaVo: Rollierend
* Bundespresse: Jeden Montag 20.00 Uhr, eine Stunde: Wird im Rahmen der Neuorganisation der ÖA angegangen
* Verbindung Internationales wegen EU-Wahlen, jeder dritte Dienstag im Monat 22.00 Uhr; Ausschreibung wird vorbereitet durch: T.B. bis Montag, dann Rückmeldung durch LaVo
* Politisches Profil schärfen/Programmkommission: Verantwortlich im LaVo: Thomas, Guido
* Kommunalpolitik stärken: Verantwortlich im LaVo: Stefan
* Mitglieder motivieren und gewinnen, Finanzierung sichern / Mitgliederbetreuung:Verantwortlich im LaVo: Jeannette, Stefan
* Arbeitsgemeinschaften wiederbeleben.Verantwortlich im LaVo: Thomas mit Unterstützung
* Öffentlichkeitsarbeit stärken Verantwortlich im LaVo: Guido, Thomas
* Restrukturierung und Zusammenarbeit der Untergliederungen forcieren
:/ Reaktivierung der handlungsunfähigen Gliederungen Verantwortlich im LaVo: Guido, Frank
===TOP 3.1: Geschäftsordnung===
https://lavo-bb.piratenpad.de/Entwurf-20GO-20Vorstand-202017
* Beschluss: Die geänderte Geschäftsordnung wird beschlossen.
* Abstimmung:
: Dafür:
: Dagegen:
: Enthaltung:
* Die Abstimmung wird bei der nächsten LaVo-Sitzung abgestimmt. Alternativ im Umlauf.
===TOP 4: Bericht der Beauftragten===
Verschoben auf nächste Sitzung.
===TOP 5: Anträge an den Landesvorstand===
:Antrag der Wahlkampforga BTW:
: Antragsteller:
:Jürgen Grothof
:Birgit Wenzel
:Marie Salm
:Hallo BuVo,
:Hallo LaVos
:Diskussionen über Finanzen, Webinhalte und Aussehen, Nutzungsrechte, Farben, Adler, Claim, Wording usw. bremst gerade die in Chemnitz diskutierte und einstimmig abgestimmte Kampagne aus. Sicherlich gibt es Probleme, aber noch keine die nicht mit gutem Willen von allen Seiten gelöst werden könnten. Noch wichtiger ist aber das es zur Zeit keine Alternativen gibt, und wir uns keinen Tag Verzögerung mehr leisten können wenn die Kampagne noch eine gerunge Chance haben soll.
:Um hier ein Zeichen zu setzen und die Kampagne zu unterstützen und schnell voran gehen zu können bitten wir folgenden Antrag abzustimmen:
: Die Wahlkampforga
: Antrag:
: Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017. Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes Wahlkampf-Orga.
:Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.
:Begründung:
:In Chemnitz wurde am 22. und 23. April die Kampagne zur Bundestagswahl on den Kandidaten und anwesenden Piraten ohne Gegenstimme abgestimmt. Da es aber zur Zeit Kompetenzproblematiken gibt, stockt es leider bei der Kampagne, trotz vieler ausgearbeiteter und fertiger Ideen, bei der schnellen Umsetzung. So geht zum Beispiel die neue Webseite, auch auf Grund falsch verstandener Verantwortlichkeiten und Sichtweisen, erst 2 Wochen nach dem in Chemnitz zugesagtem Termin online. Der Antrag wird eingereicht um damit Kompetenzproblematiken bei der weiteren Wahlkampf- und Kampagnenplanung möglichst auszuschließen. Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren, für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind leider zur Zeit nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung um Kompetenz- und Grundsatzfragen zu klären ist enorm.
: Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.
: Antragsteller:
:Jürgen Grothof
:Birgit Wenzel
:Marie Salm
: Bemerkung
Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
* Abstimmung:
: Thomas: Dafür
: Frank: Dafür
: Guido: Dafür
: Jeannette:dafür
: Stefan: Dafür
* Einstimmig angenommen.
===TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand===
: B2017-026 Mobilfunkkarte mit Flatrate und mindestens 3 GB Datenvolumen für die LGS beschaffen
:Status: Abgelehnt
: B2017-027 Reisekostenerstattung an externe Versammlungsleitung beim LPT 2017.1
: Der Landesvorstand beschließt, im Falle einer externen Versammlungsleitung beim LPT 2017.1, die Reisekosten entsprechend der Reisekostenregelungen im Landesverband Brandenburg zu übernehmen.
:Status: Angenommen
: B2017-028 Aufnahme Neumitglieder
:Status: Angenommen
: B2017-029 Vertretung in der Sache LSG Bbg 17/1
:In der Sache LSG Bbg 17/1 gegen den OPT bestellt der Landesvorstand zur juristischen Vertretung des :Landesverbandes Bernd Fischer vom Bundesjustiziariat.
:Die Vertretung des Landesvorstands übernimmt Guido Körber.
:Status: Angenommen
* Anregung: Ersatz für 2017-026: Erweiterung des Anschlusses in der LGS um eine SIM-Karte.
===TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand===
Beitragsminderungen im Bund bearbeiten
:Der Landesvorstand Brandenburg möge beschließen, dass bei der Bundesmitgliederverwaltung eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG Mitgliederbetreuung entschieden werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweiligen Landesverbände weitergeleitet.
: Begründung
: Seit dem Bundesparteitag 2017.1 liegt die Zuständigkeit für eingehende Minderungsanträge beim jeweilgen Landesvorstand, sofern die Landessatzung nichts anderes regelt. Anträge die in der Bundesmitgliederverwaltung eingehen, werden von der SG Mitgliederbetreuung an die jeweilige Landesmitgliederverwaltung weitergeleitet, damit dort über den Antrag entschieden und der Vermerk im CRM gemacht werden kann. Da in den meisten Fällen die Minderung ohne Anforderungen von Belegen etc. genehmigt wird, kann man sich diesen Schritt auch sparen, und so eine schnellere Bearbeitung für das Mitglied erfolgen. Ähnlich wie schon bei Austritten oder Änderungen der Adresse kann die zuständige Landesmitgliederverwaltung in BCC gesetzt werden, und wird so über die postiven Entscheidungen informiert.
* Abstimmung:
: Thomas: Dafür
: Frank: enthaltung
: Guido: Dagegen
: Jeanette:dagegen
: Stefan: Dagegen
* Der Antrag ist abgelehnt.
===TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand===
Keine
===TOP 9: Neuigkeiten / Termine===
* Operation Maikäfer 25.05.2017 in Potsdam 14:00 Uhr
* Marina Kassel 17.-18.06.2017 (Empfehlung: Besuch der Documenta, nur alle 4 Jahre)
* Fürstenwalde: Stand auf Stadtfest 26-28.6.2017
* Fürstenwalde: BGE-Diskussion auf Fest Anfang Juni (?)
* Marina DOS: Datum folgt
* Cottbus: Podium Bundestagkandidaten beim BVMW 7.6.2017 (sitze auf dem Podium, Guido)
* 31.05.2017 - 20.00h - Talkshow (BGE) im Piratenradio
===TOP 10: Sitzungstermine===
* Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 22.00 Uhr
* 07.06.2017
* 05.07.2017
* 02.08.2017
* 06.09.2017
* 04.10.2017
* 08.11.2017
* 06.12.2017
* Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 22.00 Uhr
* 21.06.2017
* 19.07.2017
* 15.08.2017
* 20.09.2017
* 18.10.2017
* 22.11.2017
* 20.12.2017
===TOP 311: Beschluss über die Aufgabenverteilung im VorstandSonstiges===
===TOP 512: Anträge an den LandesvorstandNächste Sitzung / Schluss der Sitzung===
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*Projektname: Restrukturierung und Zusammenarbeit der Untergliederungen
*Projektbeschreibung: Untergliederungen wieder handlungsfähig machen oder Restrukturierung prüfen/durchführen
*Projektziel: Alle bestehenden Untergliederungen haben einen handlungsfähigen Vorstand. Wenn das nicht erreichbar ist, wird ein Konzept zur Restrukturierung erarbeitet.
*Meilensteine/Projektstufen
* Rechtsfragen geklärt
* Erstes Realtreffen aller Gliederungsvorstände durchgeführt. Anforderungskatalog steht.
* Alle kommissarischen Vorstände sind benannt. Ausschreibung Mitarbeit im Team „Restrukturierung“ über alle Mailinglisten durchgeführt, Laufzeit zwei Wochen
* Team arbeitet, Konzept steht.
* Hauptversammlungen für alle Gliederungen mit kommissarischen Vorständen sind durchgeführt. Vorstände sind gewählt oder Verschmelzungen beschlossen.
* Zweites Realtreffen aller Vorstände und Interessierten durchgeführt
*Verantwortlich im LaVo:
*Teambildung durch Ausschreibung
