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__TOC__
<big>'''Landesvorstandssitzung, 30.04.2021'''</big> == Informationen zur Sitzung ==* '''Ort:''' ==: Mumble BB* ''': Beginn:''' 20...:... Uhr: Pad:https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-30 Uhr-04-2021-dy1dpzsx: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung * =='''Pad:Mitglieder des kLaVo (Kopiervorlage)''' ==: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611 : [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi : [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas : [[Benutzer:DanielSeuffert|Daniel Seuffert]] @ThePunisherneu: [[LinkBenutzer:Jeannette|Jeannette Paech]] @Chevynetti67 * =='''Aufzeichnung:Teilnehmer''' [Link] == *Entschuldigt:
== Tagesordnung '''Audioaufzeichnung'''==* TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung* TOP 2: Formalien der Sitzung* TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder* TOP 4: Aktuelles* TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand* TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand* TOP 7: Sonstiges* TOP 8: Infos und Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen* TOP 9: Nichtöffentlicher Teil* TOP 10: Schließen der Sitzung
== '''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==: Begrüßung der Teilnehmer durch....und Eröffnung der Sitzung um ...:... Uhr =='''TOP 2: Formalien der Sitzung '''==* Wahl des Versammlungsleiters: Thomas B.* Wahl des Protokollführers: Alle* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Ankündigung auf der ML Jour fixe und im Wiki am 22.04.2021per Mail eingeladen, somit wird die ordnungsgemäße Ladung festgestellt;
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
* Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung:
https://pad.piratenbrandenburg.de/p/vorstandssitzung-2021-04-08-9s26uzg7
=='''TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder'''==
: Dauer: ca. 10 Min
==='''[[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] (1V) '''===
: Teilnahme, Akreditierung LPT 2021.1 (Auszählung am 17.04.2021) Teilnehmer, Wahlhelfer AV der Listenkandidaten.
: Wahl zur Landesvorsitzenden dankend angenommen
: Versammlungsleitung AV der Direktkandidaten am 18.04.2021
: Vorstandsfoo
==='''[[Benutzer:DanielSeuffert|Daniel Seuffert]] (SM)'''===
==='''[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] (Beisitzer)'''===
==='''[[Benutzer:Jeannette|Jeannette Paech]] (Beisitzer)'''===
==='''[[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] (2V)'''===
==== '''Bericht zu den Finanzen / Mitglieder'''====
: Konto MBS: 53.705,27 EUR EUR (Stand 27.04.2021)
:: abzüglich: ca 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell, Stand 03.12.2020)
: PayPal: 0,00 (Stand 03.12.2020)
: Handkasse: 370 EUR (Stand 27.04.2021)
====''' Mitglieder''' ====
* Stand 27.04.2021
: 405 Mitglieder, 66 stimmberechtigt
: 2 schwebend
: Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes
: §2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. Diese gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.
: Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.
=='''TOP 4: Aktuelles '''==
: Mitglieder und Kontaktdaten:
Daniel Seuffert (Telefon:, E-Mail: , Twitter: )
Dirk Harder (Telefon: 01772447766 , E-Mail: NeuInRuppin@harder-online.net , Twitter: @harderdi)
Katrin Körber (Telefon:015121856990 , E-Mail: k.koerber@piratenbrandenburg.de, Twitter: @tinka2611)
Thomas Ney (Telefon: 0175-7054284, E-Mail: t.ney@piratenbrandenburg.de, Twitter: @neythomas)
Jeannette Paech (Telefon:01636923496 , E-Mail: chevynetti@gmail.com , Twitter: @Chevynetti67)
: Aufgaben/Zuständigkeiten:
: Zuständigkeiten können durch den 1. Buchstaben des Nachnamens der Mitglieder (s. o.) eingetragen werden.
Presse/ÖA, Social Media: K.? verantwortlich für Presseanfragen, ÖA/SM über Presseteam ?(Beschluss, Mitglieder, +GO, Tools vereinheitlichen)
Verbindung zur Bundespartei und anderen Landesverbänden, Teilnahme an Sitzungen: K.?
Verbindung zu Untergliederungen: N.?
Landes-IT: H.?
Finanzen: B., Online-Banking macht K.?
Mitgliederverwaltung: B., T. ?
Mitgliederbetreuung: P., N.?
Betreuung Geschäftsstelle: K ?
Vorstandsorganisation: N, K?
OTRS: Alle?
: Geschäftsordnung:
: vorläufig:
https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/geschaftsordnung-des-kommissarischen-vor-ydalzue
: Die bestehenden Beauftragungen im Landesverband:
* Pressesprecher: Guido Körber
* Leiter der Service-Gruppe für die technischen Systeme des LV Brandenburg: Guido Körber
* Gläsernes Mobil: Bastian
=== TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand===
=== TOP 5.1 Anträge===
==='''TOP 5.2: Anfragen'''===
=='''TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand '''==
{{Beschluss B2021-033
|Thema = Mitgliederangelegenheiten
|Name = Vorstandsbeschluss
|Datum =
|Status = Entwurf
}}
== Thema: Mitgliederangelegenheiten ==
Der LaVo möge beschließen:
# Dem Antrag auf Beitragsminderung des Mitgliedes [Name bekannt, Redmine-Ticket #86887] wird stattgegeben.
# Dem Antrag auf rückwirkende Beitragsminderung des Mitgliedes [Name bekannt, Redmine-Tickets #66679 und #64738] wird stattgegeben.
# Für das Mitglied [Name bekannt, Redmine-Tickets #86680 und weitere] wird ein Mahnstopp verhängt. Der ausstehende Mitgliedsbeitrag wird in bar in der LGS gezahlt, sobald die Corona-Situation dies wieder zulässt.
== Begründung ==
Zu 1.) Das Mitglied und dessen Lebensumstände sind dem kommissarischen Landesvorstand bekannt. Die Umstände rechtferitigen eine Beitragsminderung.
Zu 2.) Das Mitglied ist mit der Zahlung der Mitgliedsbeiträge mehrere Jahre im Rückstand. Als Dauerbezieher von ALG2 hat es keine Möglichkeit, den aufgelaufenen Beitragsrückstand auf absehbare Zeit zu begleichen. Da dieser Umstand nach Auskunft des Mitgliedes bereits seit mindestens 4 Jahren besteht, sollen die Mitgliedsbeiträge für die vergangenen Jahre rückwirkend auf den verminderten Beitrag reduziert werden, um dem Mitglied absehbar die Möglichkeit zu geben, wieder in vollem Umfang am Parteileben teilzunehmen.
Zu 3.) Das Mitglied bezieht ALG2 und verfügt derzeit über kein eigenes Konto mehr und wickelt seine Finanzgeschäfte über Dritte ab. Es kann daher den ausstehenden Mitgliedsbeitrag gegenwärtig nicht überweisen, hat aber eine Übergabe des Mitgliedsbeitrages in bar ab dem kommenden Monat angeboten. Da die LGS derzeit nur sporadisch besetzt ist und ein persönliches Treffen während der Pandemiesituation nicht angeraten ist, wird bis auf Weiteres ein Mahnstopp empfohlen.
== Anmerkung ==
Dieser Beschluss sollte nicht mehr vom kLaVo gefällt werden, um nicht den Eindruck zu erwecken, dass vor Abschluss der Vorstandswahl noch einer größere Zahl an Mitgliedern zur Stimmberechtigung verholfen werden soll. Die Entscheidung darüber soll dem künftigen LaVo vorbehalten bleiben. Die drei Mitglieder haben sich mit diesem Vorgehen einverstanden erklärt.
== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-033]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Entwurf
|bemerkung=
}}
<!--
=='''TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen''' ==
=='''TOP 8: Umlaufbeschlüsse'''==
{{BeschlussB2021-30
|Thema = Schadensersatz
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 12.04.2021 13:30 bis 13.04.2021 13:30
|Status = angenommen
}}
== Thema: bitte hier rein! ==
: der Vorstand möge beschließen den Schadensersatz von 440 € der Firma Copytrack zu bezahlen
== Begründung ==
: der KV PM hatte 2016 drei Bilder des Fotografen Bernd Blumrich in einen Blogbeitrag eingestellt ohne sich um eine dauerhafte Bildlizenz zu bemühen, der Lavo hat diesen Blogbeitrag jetzt aus dem Internet genommen.
== Anmerkung ==
: da der KV PM sowie der Nachfolger RV WEST nicht mehr existiert muss der LAVO BB diesen Schadensersatz bezahlen, oder es geht an die Anwälte der Firma, das wird dann nochmals teurer.
== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-030]]
|dafür= Katrin, Thomas B, Dirk, Jeannette, Thomas N.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{Beschluss B2021-031
|Thema = AV für Direktkandidaten
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 13.04.2021 15:00 bis 13.04.2021 22:00
|Status = angenommen
}}
== AV für Direktkandidaten ==
==Abstimmung ==<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->{{Voting|betreff= [[Benutzer:HarderdiVorstand/Beschluss|Dirk HarderB2021-031]] (2V) |dafür= Katrin, Dirk, Thomas N., Jeannette, Thomas B.|dagegen=|enthalten=|fehlt=|ergebnis= angenommen|bemerkung=* ?}}
{{Beschluss B2021-032|Thema =Abholung des GLM|Name =Umlaufbeschluss|Datum = [[Benutzer:DanielSeuffert14.04.2021|Daniel Seuffert]] (LSM) ==Status =angenommen * ?}}
=== [[BenutzerThema:neythomas|Thomas Ney]] (Beisitzer) =Abholung des GLM ==* ?
==Begründung == Mitglieder ====* Stand 22.04.2021** 405 Mitglieder, 65 stimmberechtigt ** davon 2 schwebend
== TOP 5Abstimmung ==<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->{{Voting|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-032]]|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand Neythomas|Diskussion]]) , Katrin Körber, Dirk, Thomas B. Jeannette|dagegen=|enthalten= |fehlt=|ergebnis=Angenommen|bemerkung=* ?}}
== '''TOP 69: Beschlussvorlagen im Landesvorstand Infos'''==* ?
== '''TOP 710: Sonstiges '''==* ?
== '''TOP 811: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen '''==* ?
=='''TOP 12: Nichtöffentlicher Teil'''==
== '''TOP 913: Nichtöffentlicher Teil Schließen der Sitzung '''==* ?
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2021]]