Vorstand/Protokolle/2021-04-30

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen

Landesvorstandssitzung, 30.04.2021

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:47 Uhr

Pad:https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-30-04-2021-dy1dpzsx

Aufzeichnung: https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/JAtKWGmApsD68jA

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Thomas Ney @neythomas

Daniel Seuffert @ThePunisherneu

Jeannette Paech @Chevynetti67

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611

Jeannette Paech @Chevynetti67

Daniel Seuffert @ThePunisherneu

Dirk Harder @harderdi

Thomas Ney @neythomas

• Entschuldigt:

• Gäste:

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

TOP 9: Infos

TOP 10: Sonstiges

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

TOP 13: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

es regt sich kein Widerspruch, Thomas Ney zeichnet auf

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Katrin Körber und Eröffnung der Sitzung um 20:47 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters:

Katrin Körber

• Wahl des Protokollführers:

alle

• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Einladung erfolgte fristgerecht auf der Mailingliste und per Bekanntgebung im Wiki

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

5 von 5 anwesend; somit Beschlussfähigkeit gegeben

• Abstimmung über die Tagesordnung:

kein Widerspruch

• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung:

Letztes Protokoll (https://pad.piratenbrandenburg.de/p/vorstandssitzung-2021-04-08-9s26uzg7) zur Kenntnis genommen

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Katrin Körber (1V)

Teilnahme, Akreditierung LPT 2021.1 (Auszählung am 17.04.2021) Teilnehmer, Wahlhelfer AV der Listenkandidaten.

Wahl zur Landesvorsitzenden dankend angenommen

Teilnahme, Versammlungsleitung AV der Direktkandidaten am 18.04.2021

Teilnahme Polgef Sitzung

Vorstandsfoo

Dirk Harder (2V)

Vorbereitung - Betreuung (Technik) / Teilnahme LPT 2021.1, AV Liste BB ('Zeuge')

Teilnahme Auszählung LPT + AV Direktkandidaten ('Zeuge')

Teilnahme Sitzungen / Arbeitstreffen kLavo / LaVo BB

Zuhöhrer PolGF Sitzungen - BuVo Sitzung

Vorbereitung Technik BPT 2021.1

Daniel Seuffert (SM)

• LPT teilgenommen
• Wahl zum Schatzmeister angenommen
• Schatzmeisterwiki durchforstet
• KV Teltow-Fläming nachforschen wg. Konto
• PID + Ausweis für Katrin erledigt

Thomas Ney (Beisitzer)

• Teilnahme und Durchführung an den Fortsetzungsveranstaltungen für LPT und AV am 17./18.04.2021
• Textarbeit für die Webseite
• Briefwahlunterlagen für die AV der Direktkandidaten ausgefertigt und versendet
• Kommunalpolitisch aktiv (Haushaltsverhandlungen in der SVV, Untersuchungsausschuss)

Jeannette Paech (Beisitzer)

Wahl zum Beisitzer angenommen, Verschiedene Positionen beim LPT, Anträge geschrieben, Fraktionssitzung teilgenommen, V.Konferenz mit Bündnis Brandenburg, Teilnahme VKonferenz Netzwerk Tolerantes Teltow, Teilnahme Kreistagssitzung,

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Konto MBS: 53.705,27 EUR EUR (Stand 27.04.2021)

abzüglich: ca 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell, Stand 03.12.2020)

PayPal: 0,00 (Stand 03.12.2020)

Handkasse: 370 EUR (Stand 27.04.2021)

Mitglieder

• Stand 30.04.2021

405 Mitglieder, 66 stimmberechtigt

2 schwebend

Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes

§2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. Diese gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.

Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.

TOP 4: Aktuelles

LaVo-Mitglieder und Kontaktdaten:

• Daniel Seuffert (Telefon: 08082-2713144, Handy: 0172-8934270, E-Mail: ds ätt praxis123 punkt de, Twitter: @ThePunisherNeu)
• Dirk Harder (Telefon: 01772447766 , E-Mail: NeuInRuppin ätt harder-online punkt net , Twitter: @harderdi)
• Katrin Körber (Telefon:015121856990 , E-Mail: k.koerber ätt piratenbrandenburg punkt de, Twitter: @tinka2611)
• Thomas Ney (Telefon: 0175-7054284, E-Mail: t.ney ätt piratenbrandenburg punkt de, Twitter: @neythomas)
• Jeannette Paech (Telefon:01636923496 , E-Mail: chevynetti ätt gmail punkt com , Twitter: @Chevynetti67)

Aufgaben/Zuständigkeiten:

Zuständigkeiten können durch den 1. Buchstaben des Nachnamens der Mitglieder (s. o.) eingetragen werden.

• Presse/ÖA, Social Media: K. verantwortlich für Presseanfragen, ÖA/SM über Presseteam
• Verbindung zur Bundespartei und anderen Landesverbänden, Teilnahme an Sitzungen: K. (1), N. + H. (2)
• Verbindung zu Untergliederungen: N.
• Landes-IT: H.
• Finanzen: S., Online-Banking macht bis zur Bereitstellung der Zugänge K.?
• Mitgliederverwaltung: N. (1), S + K (2)
• Mitgliederbetreuung: P. (1), N. (2)
• Betreuung Geschäftsstelle: K (1), H(2), N. (3)
• Vorstandsorganisation: N (1), K (2), H (3)
• OTRS: Alle

Geschäftsordnung:

vorläufig:

https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/geschaftsordnung-des-kommissarischen-vor-ydalzue

Die bestehenden Beauftragungen im Landesverband:

• Pressesprecher: Guido Körber
• Leiter der Service-Gruppe für die technischen Systeme des LV Brandenburg: Guido Körber
• Gläsernes Mobil: Bastian zurückgegeben

Ausschreibung einer neuen Beauftragung

TOP 5.1 Anträge

keine

TOP 5.2: Anfragen

Der LaVo wird sich in der nächsten Sitzung mit den derzeit noch offenen Anfragen (Nr-00259 - 00263) thematisch beschäftigen.

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Der Landesvorstand möge beschliessen, die Beauftragungen für den Pressesprecher und den Leiter der Service-Gruppe für die technischen Systeme in Landesverband von Guido Körber bis 31. März 2022 zu verlängern.

{{Voting |betreff= B2021-034 |dafür=Thomas N., Katrin K., Jeannette Daniel S., Dirk H, |dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen |bemerkung=

Der Landesvorstand möge beschliessen, dass die Beauftragung für das Gläserne Mobil neu ausgeschrieben wird. Der Text der Ausschreibung wird bis zur nächsten Arbeitssitzung des LaVo ausgearbeitet. Thomas N. bietet an, diesen vorzubereiten.

{{Voting |betreff= B2021-035 |dafür=Thomas N. Daniel S.,Jeannette, Katrin, Dirk H. |dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen |bemerkung=

Thema: Mitgliederangelegenheiten

Der LaVo möge beschließen:

1. Dem Antrag auf Beitragsminderung des Mitgliedes [Name bekannt, Redmine-Ticket #86887] wird stattgegeben.
2. Dem Antrag auf rückwirkende Beitragsminderung des Mitgliedes [Name bekannt, Redmine-Tickets #66679 und #64738] wird stattgegeben.
3. Für das Mitglied [Name bekannt, Redmine-Tickets #86680 und weitere] wird ein Mahnstopp verhängt. Der ausstehende Mitgliedsbeitrag wird in bar in der LGS gezahlt, sobald die Corona-Situation dies wieder zulässt.

Begründung

Zu 1.) Das Mitglied und dessen Lebensumstände sind dem Landesvorstand bekannt. Die Umstände rechtfertigen eine Beitragsminderung.

Zu 2.) Das Mitglied ist mit der Zahlung der Mitgliedsbeiträge mehrere Jahre im Rückstand. Als Dauerbezieher von ALG2 hat es keine Möglichkeit, den aufgelaufenen Beitragsrückstand auf absehbare Zeit zu begleichen. Da dieser Umstand nach Auskunft des Mitgliedes bereits seit mindestens 4 Jahren besteht, sollen die Mitgliedsbeiträge für die vergangenen Jahre rückwirkend auf den verminderten Beitrag reduziert werden, um dem Mitglied absehbar die Möglichkeit zu geben, wieder in vollem Umfang am Parteileben teilzunehmen.

Zu 3.) Das Mitglied bezieht ALG2 und verfügt derzeit über kein eigenes Konto mehr und wickelt seine Finanzgeschäfte über Dritte ab. Es kann daher den ausstehenden Mitgliedsbeitrag gegenwärtig nicht überweisen, hat aber eine Übergabe des Mitgliedsbeitrages in bar ab dem kommenden Monat angeboten. Da die LGS derzeit nur sporadisch besetzt ist und ein persönliches Treffen während der Pandemiesituation nicht angeraten ist, wird bis auf Weiteres ein Mahnstopp empfohlen.

Abstimmung

Abstimmung:	B2021-033
Dafür:	Daniel S., Thomas N., Katrin, Dirk H., Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

keine

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

Schadensersatz Bildrechte

der Vorstand möge beschließen den Schadensersatz von 440 € der Firma Copytrack zu bezahlen

Begründung

der KV PM hatte 2016 drei Bilder des Fotografen Bernd Blumrich in einen Blogbeitrag eingestellt ohne sich um eine dauerhafte Bildlizenz zu bemühen, der Lavo hat diesen Blogbeitrag jetzt aus dem Internet genommen.

Anmerkung

da der KV PM sowie der Nachfolger RV WEST nicht mehr existiert muss der LAVO BB diesen Schadensersatz bezahlen, oder es geht an die Anwälte der Firma, das wird dann nochmals teurer.

Hinweis: Da wir nur den Schadensbetrag (ohne weitere Lizenz zur Nutzung) bezahlt haben ist die Endsumme

220€

Abstimmung

Abstimmung:	B2021-030
Dafür:	Katrin, Thomas B, Dirk, Jeannette, Thomas N.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

AV für Direktkandidaten

Der kom. LaVo möge beschließen: Zu den Aufstellungsversammlungen für die Direktkandidaten in den Wahlkreisen 56 bis 65 wird zum 18.4.2021 zur hybriden Veranstaltung eingeladen. Die Versammlungsleitung und anderen Versammlungsämter werden in der LGS arbeiten. Die Teilnehmer werden über BBB akkreditiert, Abstimmungen und Redebeiträge finden in Mumble statt. Für die endgültige Bestimmung der Kandidaten findet eine schriftliche Wahl statt. Die Auszählung wird am 1.5.2021 in der LGS vorgenommen.

Abstimmung

Abstimmung:	B2021-031
Dafür:	Katrin, Dirk, Thomas N., Jeannette, Thomas B.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Thema: Abholung des GLM

Der kLaVo möge beschließen:

Das Gläserne Mobil wird vom bisherigen Beauftragten abgeholt und bis zur Entscheidung des künftigen LaVo in Fürstenwalde sicher verwahrt. Mit der Abholung wird Riccardo Popp beauftragt.

Begründung

Der bisherige Beauftragte lehnt eine weitere Betreuung des GLM ab. Eine neue Beauftragung wird durch den kLaVo nicht mehr beschlossen. Da der bisherige Beauftragte um zeitnahe Abholung des GLM gebeten hat, muss übergangsweise eine Verwahrung sichergestellt werden, bis ein künftiger LaVo darüber entschieden hat, was mit dem GLM künftig geschehen soll.

Abstimmung

Abstimmung:	B2021-032
Dafür:	Neythomas (Diskussion) , Katrin Körber, Dirk, Thomas B. Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 9: Infos

• DIe Auszählung der Direktwahlkreisstimmen erfolgt morgen ab 12 Uhr in der LGS
• Der Bundesparteitag 2021.1 beginnt am 08.05.2021 als hybride Veranstaltung in Bad Homburg und Online

TOP 10: Sonstiges

• nichts

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• Zukünftig finden die Arbeitstreffen und LaVo-Sitzungen immer Freitags um 20.30 Uhr statt.
• Das nächste Arbeitstreffen findet am Freitag 14.05.2021 um 20.30 Uhr statt.
• Die nächste Vorstandssitzung findet am Freitag, den 28.05.2021 um 20:30 Uhr statt

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

• entfällt

TOP 13: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 22:10 Uhr