Änderungen

__TOC__ == Anträge ==[[Region_West/HV_2019.1/Antragsportal|Antragsportal - Übersicht aller bislang eingereichten Anträge]] ==Protokoll=====TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand===:* Erster Vorsitzender Andreas eröffnet und begrüßt die Versammlung um 12:35 Uhr. ===TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters===:* Andreas fragt nach Vorschlägen/Bewerbungen für das Amt des Versammlungsleiters:: - Kandidaten: Raimond:: - Abstimmung: Raimond wird einstimmig zum Versammlungsleiter bestimmt ===TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer/s===:* Raoul bewirbt sich und wird einstimmig bestimmt ===TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung===:* Einladung beruht auf Vorstandsbeschluss § 6 II Kreissatzung -> Beschluss vom 15. Juni 2019::: - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West/Vorstand/Beschluss/2019-015:: in Verbindung mit:: - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West/Vorstand/Beschluss/2019-018:: -> Lt. Regionalsatzung beträgt die Einladungsfrist drei Wochen § 6 III :* Regionalsatzung: Eingeladen wurde am 19.10.2019 per Mail und auf dem Blog des Kreises sowie auf der Kreis- und Hauptseite des Landes-Wiki:: - damit wird die satzungsgemäße Einberufung festgestellt ===TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit===:* Beschlussfähigkeit ist gegeben, wenn lt. § 12 II der Landessatzung 10 von 100 der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind:* Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder - 15 (Stand 24.11.2019) :* Anwesend sind 8 der 15 stimmberechtigte Mitglieder, damit mehr als 10%, somit kann die Beschlussfähigkeit festgestellt werden ===TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung===:* die Tagesordnung wurde allen Mitgliedern mit der Einladung zugesandt bzw. im Landes-Wiki veröffentlicht – weitere Vorschläge liegen nicht vor :* Frage an die Versammlung::: - Kann mit der vorliegenden Tagesordnung gearbeitet werden? Gibt es Änderungsvorschläge ?:* Ergänzung der Tagesordnung bei TOP 13 "Bericht Kassenprüfer" um "Wahl neuer Kassenprüfer" :* keine weiteren Vorschläge /evt. Abweichende Vorschläge/Änderungswünsche:* Abstimmung: Versammlung beschließt einstimmig die vorliegende Tagesordnung mit der obigen Änderung ===TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen===:* Abstimmung: Gäste werden einstimmig zugelassen ===TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen===:* Abstimmung: Audio- und Videoaufnahmen werden einstimmig zugelassen ===TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung===:* Die Mitglieder des Regionalverbandes haben am 03.10.2018 eine <br>Geschäftsordnung für Mitgliederversammlungen beschlossen, welche auch <br>auf folgenden Mitgliederversammlungen zur Anwendung gekommen ist. Die <br>vorliegende Geschäftsordnung behält ihre Gültigkeit für folgende <br>Hauptversammlungen, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt <br>wird (§22 Geschäftsordnung für Hauptversammlungen) <br> :* Frage an die Versammlung::: - Kann mit dieser Geschäftsordnung weiter gearbeitet werden oder gibt es Änderungswünsche?:: - Änderungswünsche werden nicht benannt.:: - Die Versammlung bestätigt die Geschäftsordnung einstimmig. ===TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer===:* Andreas G. wird vorgeschlagen und von der Versammlung einstimmig bestimmt.:* zum Wahlhelfer wird Michael D. bestimmt. ===TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer===:* wir können Rechnungsprüfer wählen (§ 8 IV Regionalsatzung), müssen <br>dies aber nicht : es sei denn, dass keine Kassenprüfung stattgefunden <br>hat (dann müssen wir Rechnungsprüfer wählen) - (Rechnungsprüfer schauen <br>sich dann die Unterlagen des Schatzis auf der Mitgliederversammlung an) <br> :* Frage deshalb an Raoul: hat eine Kassenprüfung stattgefunden?:: - Antwort: Ja, am 23.11.2019:: - Ok, dann brauchen wir keine Rechnungsprüfer wählen.:: - es werden keine Rechnungsprüfer gewählt, da keine Notwendigkeit besteht (verzicht einstimmig abgestimmt) :* ACHTUNG, hierzu::: § 8 IV Regionalsatzung::: 3Darüber hinaus kann die Hauptversammlung beschließen, Rechnungsprüfer im:: Sinne der Landessatzung zu wählen, denen unmittelbar nach ihrer Wahl alle:: finanzrelevanten Unterlagen, insbesondere über die Einnahmen und:: Ausgaben der:: Amtszeit des bisherigen Vorstandes und das Vermögen des Kreisverbandes, am:: Tagungsort der Hauptversammlung vorzulegen sind. 4Bestehen hinreichende:: Anhaltspunkte dafür, dass von den Kassenprüfern keine ordnungsgemäße:: Kassenprüfung durchgeführt wurde, müssen zwei Rechnungsprüfer gewählt:: werden. 5Die Kassenprüfer übernehmen die Aufgaben aus § 9 Absatz 5 Satz 2:: PartG, sofern diese Aufgabe nicht den Rechnungsprüfern im Sinne der:: Landessatzung übertragen wurde. 6Die Amtszeit der Rechnungsprüfer endet:: mit deren Entlassung durch die Hauptversammlung.  ===TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände===: a. Andreas – 1V -> stellt mündlich vor, digital auf ML: b. Jeannette – 2V -> stellt mündlich vor, digital auf ML: c. Raoul - Schatzmeister -> stellt mündlich vor: d. Raimond - Beisitzer -> stellt mündlich vor: e. Mathias- Beisitzer -> stellt mündlich vor ===TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer=======TOP 13.1 - Bericht Kassenprüfer====:* Die Kassenprüfer Michael und Thomas (anwesend Michael) berichten über die Prüfung <br>:* Sie schlagen die Entlastung vor ====TOP 13.2 - Wahl neuer Kassenprüfer====:* Kandidaten: Leonore und Michael:* Abstimmung im Block wird zugestimmt, einstimmig bestätigt ===TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer===:* Tagesordnungspunkt entfällt, keine Rechnungsprüfer wurden gewählt ===TOP 15 - Entlastung des Vorstandes===:* Aussprache zur Frage der Entlastung des Kreisvorstandes:* Frage: Wünscht die Versammlung Einzel – oder Gesamtentlastung:* Ja zur Gesamtentlastung (alternativ: Einzelentlastung) :* ACHTUNG: Vorstandsmitglieder dürfen bei der Abstimmung über ihre Entlastung nicht mit abstimmen!:* Abstimmung über Gesamt-Entlastung: Ja - einstimmig:* Die Entlastung des Gesamtvorstandes wird einstimmig von der Versammlung (o. Vorstand) vorgenommen.  :* Hinweise: Begriff der Entlastung <br>:: Mit der Entlastung erklärt die Mitgliederversammlung, dass sie mit der <br>:: der Geschäftsführung des Vorstandes im vergangenen Geschäftsjahr <br>:: einverstanden war. Weiter verzichtet sie durch die Entlastung auf die <br>:: Geltendmachung von Bereicherungs- und Schadensersatzansprüchen. Dies <br>:: kann sich jedoch nur auf etwas beziehen, was der Mitgliederversammlung <br>:: bekannt war. Wenn Umstände bewusst verschwiegen werden, kann sich die <br>::Entlastungswirkung darauf nicht beziehen. <br> :: Sofern keine besonderen Mehrheitserfordernisse in der Satzung vorgesehen <br>:: sind, ist eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreichend, um <br>:: den Entlastungsbeschluss zu fassen. <br> :* Können die Vorstandsmitglieder auch abstimmen?:: Häufiger Streitpunkt ist das Stimmrecht des Vorstandes bei der <br>:: Entlastung, da Unsicherheit besteht, ob der Vorstand mit abstimmen darf <br>:: oder nicht. Da die Entlastung die Erklärung des Verzichtes auf Ansprüche <br>:: ihm gegenüber darstellt, kann der Vorstand bei seiner Entlastung nicht <br>:: mit abstimmen. <br> ===TOP 16 – Vorstandswahl=======TOP 16.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes====:* Aussprache: Mitglieder wünschen einen aus fünf Personen bestehenden Vorstand, daher sind 2 Beisitzer zu wählen :* Regionalsatzung::: § 11 Der Regionalvorstand:: (1) Der Regionalvorstand besteht zum Zeitpunkt der Wahl mindestens aus:::: a) dem 1. Vorsitzenden,::: b) dem 2. Vorsitzenden,::: c) dem Schatzmeister, der die Bezeichnung Kassenwart führt,::: d) keinem oder einer geraden Anzahl an Beisitzern, deren Anzahl durch:::: Beschluss der Gründungsversammlung beziehungsweise Hauptversammlung festgelegt wird. ====TOP 16.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes========TOP 16.2.1 - Vorstellung und Wahl des 1. Vorsitzenden====:* Bewerber: Jeannette (#1) und Andreas (#2) stellen sich vor:* Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird jeweils bejaht:* Jeannette zieht zurück, Andreas (#1) bleibt als Kandidat übrig:* Wahlverfahren: Einzelwahl (ja/nein/Enthaltung):* Wahlgang: 13:48 - 13:50 Uhr:* Ergebnis: Andreas (8 ja/ - nein/ - Enthaltung):* Andreas nimmt an ===TOP 16.2.2 - Vorstellung und Wahl des 2. Vorsitzenden===:* Bewerber: Jeannette (#1):* Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird bejaht:* Wahlverfahren: Einzelwahl (ja/nein/Enthaltung):* Wahlgang: 14:11 - 14:14 Uhr:* Ergebnis: Jeannette (4 ja/ 3 nein/ 1 Enthaltung):* Jeannette nimmt an, ein Problem der Ämterhäufung wird von der Versammlung nicht gesehen ===TOP 16.2.3 - Vorstellung und Wahl des Schatzmeisters===:* Bewerber: Raoul:* Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird bejaht:* Wahlverfahren: Einzelwahl (ja/nein/Enthaltung):* Wahlgang: 14:20 - 14:23 Uhr:* Ergebnis: Raoul (8 ja/ - nein/ - Enthaltung):* Raoul nimmt an ===TOP 16.2.4 - ggf. Wahl von Beisitzern===:* Bewerbung bzw. Vorschlag/Vorstellung/Wahlgang: - Bewerber: Mathias (#1) und Raimond (#2): - Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird jeweils bejaht: - Wahlverfahren: Approval-Voting (Wahl durch Zustimmung): - Wahlgang: 14:37 - 14:39 Uhr: - Ergebnis: Mathias (8 Stimmen) und Raimond (8 Stimmen): - Mathias und Raimond nehmen an, ein Problem mit der Ämterhäufung wird bei Raimond nicht gesehen ===TOP 17 – Schiedsgericht=======TOP 17.1 - Beschluss zum Schiedsgericht====:* die Versammlung kann, muss aber nicht, ein Schiedsgericht im Kreis wählen, wir haben das Landesschiedsgericht:* Vorschlag: kein Schiedsgericht wählen:* Abstimmung: einstimmig kein Schiedsgericht :* Hinweis::: § 5 (2) Auf Beschluss der Hauptversammlung hin, kann ein Schiedsgericht:: errichtet werden, das auf Grundlage der Schiedsgerichtsordnung im:: Abschnitt C der Bundessatzung in der jeweils geltenden Fassung tätig wird. ====TOP 17.2 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes====:* entfällt ====TOP 17.3 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter====:* entfällt ===TOP 18 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer===:* Versammlung kann, aber muss nicht Kassenprüfer wählen, können auch Landes-Kassenprüfer machen:* siehe TOP 13.2:* Hinweis: § 8 IV Regionalsatzung "(4) 1Die Hauptversammlung kann einen oder mehrere Kassenprüfer wählen." ===TOP 19 – Satzungsänderungsanträge===:* entfällt TOP 20 – Grundsatzprogrammanträge:* entfällt TOP 21 – Wahlprogrammanträge:* entfällt TOP 22 – Positionspapiere:* entfällt TOP 23 - Sonstige Anträge:* Antrag von Andreas:* Die Mitgliederversammlung möge beschließen::: - Der Regionalverband Westbrandenburg ruft dazu auf, die am 14.12.2019 in Bad Belzig <br>::::stattfindende Solidaritätsaktion "Weihnachten für Alle" zu unterstützen. TOP 24 – Sonstiges:* Dank an Gerhard für die zur Verfügungstellung der Räumlichkeiten:* dem Versammlungsleiter Raimond und den Versammlungsämtern wird für seine Tätigkeit gedankt TOP 25 - Schließen der Versammlung:* Raimond schließt die Versammlung um 14:47 Uhr ==Einladung==Am 26Sonntag, 24.1011.2019 findet ab 12.00 Uhr unsere nächste Hauptversammlung 2019.1 statt.  Akkreditierung ab 11.45 Uhr,   Ort: Landhaus Märkische Zauche in 14822 Jeserig Gemeinde Mühlenfliess, Hauptstr. 10b

TOP 13 - Tätigkeitsberichte Bericht der Kassenprüfer