AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur/Treffen/2012-06-20
Teilnehmer:
Gäste:
Tagesordnung
TOP 1: Formalia
TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
- Eröffnung: 21:05 h
TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
- Versammlungsleitung: Frank
- Protokoll: alle gemeinsam
TOP 2 Strassenbau in den ländlichen Gebieten
- Reparatur, Instandhaltung und Ausbau der Landes- und Kommunalstraßen
- Ausbau und Instandhaltung von Radwegen
- Zuständigkeiten?
- http://www.ls.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.238382.de Landesbetrieb Straßenwesen
- Gesetze, Verordnungen?
- Haushaltsbudget der Kommunen? - Planungen?
TOP 3 Schiffshebewerk Niederfinow
- Eröffnung evtl. erst 2016 statt Juni 2012!
- Kosten sollen sich verdreifachen
http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2012_06/neubau_des_schiffshebewerks.html
- Info's über Stand der Arbeiten, Planungen, Kosten
- Wie wollen wir uns positionieren?
TOP 4 Flughafen BER
Diskussion über die aktuellen Entwicklungen
http://www.tagesspiegel.de/berlin/ber-desaster-was-wird-da-noch-alles-ausgegraben/6768026.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-hat-schon-milliarden-verschlungen/6768024.html
TOP 5 Sonstiges
TOP 6 Schluss und Termin nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am Donnerstag; 04. Juli 2012 21.00 h
- Schluss der Sitzung 22.10 h
