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AG Bauen, Verkehr und infrastruktur/Treffen/2012-09-26

Aus PiratenWiki
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11. Sitzung der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur

Teilnehmer:

Gäste:

  • [[Benutzer:]] kerstinOSL
  • [[Benutzer:]]

Tagesordnung

  • TOP 1. Formalia
  • TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
  • TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
  • TOP 2 Antrag zu Schweizer Sicherungswänden
  • TOP 3 Flughafen BER
  • TOP 4 Sonstiges
  • TOP 5 Schluß und nächste Sitzung

Protokoll

TOP 1. Formalia

TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung

  • Thomas eröffnet um 21:13 h die Sitzung

TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung

  • Versammlungsleiter macht Thomas
  • Protokoll wird gemeinsam geführt

TOP 2 Antrag zu Schweizer Sicherungswänden

Die Piraten Brandenburg setzen sich für den Einsatz neuester Sicherungstechnik und die Überarbeitung der Sicherheitsrichtlinien für alle Straßen und Verkehrswege im Land ein.

Um die Sicherheit von Arbeitern und Verkehrsteilnehmern zu gleichen Teilen zu gewährleisten, sprechen wir uns unter anderem für die Einführung von Schweizer Sicherungswänden und Funkwarnsystemen für Verkehrsteilnehmer und Arbeiter aus. 　

Begründung

Viele Arbeiter, die an unseren Straßen arbeiten, kennen die Unfallgefahr in ihren Jobs!

Für alle, die sich unter Sicherungswänden nichts vorstellen können: Das sind die Teile mit den meist blauen Schildern und dem Pfeil dran. Diese Sicherungswände sind deswegen unsicher, weil sie keinen Aufprallschutz bieten, weder für den Verkehrsteilnehmer noch für die Bauarbeiter, die sich in dem Fahrzeug befinden, an dem sie angebracht sind. Deswegen ist man in der Schweiz dazu übergegangen, vor diese Sicherungswände eine kostengünstige Konstruktion aus Pappkartons zu montieren als Aufprallschutz. Diese Kombination senkt die Verletzungsgefahr auf beiden Seiten erwiesenermaßen eindeutig, aber das ist nicht ihr einzige Nutzen, denn die Autos der Autobahnmeistereien deren Haltwertzeit derzeit zwei Jahre kaum übersteigt, werden dann länger einsetzbar sein.

Dieser Antrag ist bewusst nicht nur auf das Thema Autobahn- oder Baustellensicherheit hin formuliert, sondern es wird dabei auch an die Leute gedacht, die zum Beispiel unsere Alleen verschneiden, da diese dort auch mit so einer Aufprallwand unterwegs sind und besser geschützt werden sollen.

Funkwarnsysteme sind nötig, um LKW`s vor Autobahnbaustellen zu warnen und ihnen eine Abfahrt vorher zu ermöglichen. Hier ein Link zum Thema Schweizer Sicherungswände http://www.daserste.de/information/ratgeber-service/auto-reise-verkehr/sendung/swr/2012/baustellen-100.html

TOP 3 Flughafen BER

  • Magnus: Auseinandersetzung um Schallschutz setzt sich fort; rechtlich zweifelhafter Kompromiss.
  • Magnus: Vorschlag Rallye zum Volksbegehren, Regionalkonferenzen, Argumentation: Kosten fressen regionale Investitionen zur Infrastruktur auf
  • Magnus sucht sich über die Mailingliste Brandenburg Mitstreiter, nutzt die AG BVI als Rückendeckung auf der Basis der bisherigen Beschlüsse

TOP 4 Sonstiges

  • Kerstin: auf den Montagsdemos von AGSUS weist sie auf Flugverbots-Unterschriften hin
  • Thomas spricht das Thema Flugverbots noch in Mumble-Sitzungen an
  • Folgerungen aus dem Thema des Monats vom 21. September 2012 "Demographische Entwicklung im Land Brandenburg" ( http://wiki.piratenbrandenburg.de/Thema_des_Monats/Treffen/2012-09-21 ) und vom Vortrag von Prof. Dr. Knie über Mobilitätskonzepte beim VCD in Potsdam am 19. September 2012 ( http://dl.dropbox.com/u/6655448/2012-09-19-VCD.ogg )
    • Breitband
    • ÖPNV; Vollversorgung Pkw, Verlust der Bedeutung als Statussymbol; Verstopfung der Städte; Wechselwirkung Energie <> Verkehr; Elektroautos auf Mietbasis; auch als Energiespeicher; ÖPNV-Gesetz als Hemmnis für Veränderungen; Schiene nur für Massenverkehr sinnvoll
    • wichtig wäre ein nachhaltiger ÖPNV, fahrscheinlos, siehe Vorschlag Berliner Verband
    • Abwasser, Infrastruktur auf Wachstum
  • Magnus: Neue Gründung: Neue Aktion (NA) Vereinigung Standortgegner BER www.ber-na.de, neue.aktion@gmx.de ; Thema im Wesentlichen Gesundheit, Ärzte gegen Fluglärm (zB. Dr. Thom) als Mitstreiter
  • Magnus: Piraten bekommen Konkurrenz: BVB Freie Wähler, wollen Gebietsstrukturreform verhindern
  • Gebietsstrukturreform sollte als Thema im Auge behalten werden, auch als Mittel zur Machtsicherung der Großparteien

TOP 5 Schluß und nächste Sitzung

　 Nächste Sitzung findet am 10.10. um 21:00 h statt (alle 14 Tage). Ende: 22:34 h

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