AG TDBD/Treffen/2010-03-21

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Gründungsitzung am 21.03.2010

ab 16.15h anläßlich des 2. AG-Treffens in Eberswalde

Fragen zur Gründung

• Gründung als UG der AG Bürgerrechte & Demokratie & Datenschutz? Nein.

• Vortreffen in der letzten Woche Donnerstag in Oranienburg

• 11.03.2010

• Bastian: Transparenz ist wichtig, aber wir wollen keine gläsernen Piraten
• thematische Verschmelzung, aber nicht inhaltlich

• Florian gegen Verschmelzung

• sein Anliegen: Guidelines/Empfehlungen entwickeln, Kommunikationswege
• W-Fragen (Wer, Wie, Was ... )

• Bastian: Themen wären dann nach wenigen Monaten erschöpft, danach müssen sie auch befolgt werden

• wie weit geht Transparenz, wo hört sie auf, aus welchen Gründen

• bisher nicht innerhalb der Partei spezifiziert - aber, was wir nicht innen leben, können wir nicht nach außen tragen

• Gründung der AG jetzt? Einstimmig dafür

Wahl Koordinatoren

• AG-Koordinatoren Vorschläge

• Vorschlag Christoph durch Micha (Christoph lehnt ab), Florian durch Bastian, Sven durch Uwe (Sven lehnt ab), Uwe durch Bastian (Uwe lehnt ab)

• Florian erklärt sich bereit, Heiko ebenfalls
• Koordinatoren: Florian, Heiko

Kurzname der AG

• Name AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte & Datenschutz

• Kurzform: AG TDBD oder AG TraDeBüDat oder AG Kernthemen? (nur AG KERN?) TransDat? AG 01100011010

• Sebastian: AG Kern klingt nach Kernenergie. ==> AG Kern wird mehrheitlich als Abkürzung abgelehnt
• Abstimmung: mehrheitlich TDBD, aufgrund Verwechslungsgefahr wird die AG mit dem vollständigen Namen kommuniziert

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_TDBD

Themen/Diskussion

• Thema Opferschutz wurde an Petra herangetragen

• nehmen wir auf, behandeln wir aber später
• Bastian: Orange Hilfe http://wiki.piratenpartei.de/AG_Orange_Hilfe

• Heiko: Vorkommnisse der letzten 3 Wochen im LV

• Transparenz, Finanzen, "Echte" Piraten, Anträge an den LaVo, Einwirkung auf den KV MOL, Crew und deren Regeln, Kommentare zu Blogbeiträgen, Vorstand (min. 2 Mitglieder) fördern solches Verhalten

• Holger: Kein Mitglied in der AG; Bedenkliche Vorgänge möchte aber keine Stellung beziehen

• sieht speziell in einigen Punkten in seinem KV eine Ausbremsung der Arbeit

• Johannes: Parteien haben gewisse Regeln zu befolgen, Denunzierung Dritter untragbar, Menschlicher Umgang ungenügend, aktueller LaVo ist Gift für den LV, kommt Aufgaben nicht nach
• Petra: Diskrepanzen im KV MOL waren vorher nicht ersichtlich, Piraten wurden direkt angegriffen, Einwirkung von Sören einem LPT nicht zuzustimmen, Protokolle einer Kreisvorstandssitzung wurden durch Gäste abgeändert
• Antwort Nachfrage von Arne: wurde mehrfach von Sören angerufen und befragt/versucht umzustimmen, dass kein LPT benötigt wurde
• Bastian: Parteien wurde ein Monopol zur politischen Willensbildung auferlegt, große Verantwortung durch den Vorstand, §8 Bundessatzung -> der Landesverband hat die Einheit der PP zu wahren und ihre Organe dazu anzuhalten (auch den Vorstand), große Defizite, sachliche Diskussion notwendig
• Eik: Verhalten des Vorstands im Augenblick untragbar, Verpflichtungen wird teils nicht nachgekommen, teils sogar kontraproduktiv behandelt, Transparenz wird nicht unterstützt trotz mehrmaligen Aufforderungen
• Micha: Neumitglied, welches im KV Brandenburg/Havel Mitglied werden wollte, wurde durch Sören vergrault (Nachweis liegt dem Vorstand KV BRB vor - Aussage des Ex-Mitgliedes)

• dieses Neu-Ex Mitglied erwägt Klage gegen LaVo Brandenburg

• Daten zu Minderungsbeiträgen werden nicht herrausgegeben an die KV

• Tätigkeitsbericht zum LPT steht seit letzten Jahr aus, keine Informationen werden veröffentlicht, wir haben nicht die "Privilegien bestimmte Sachen zu erfahren" (Daten (ZB Minderungsbeiträge der Kreismitglieder, offene Forderungen, ...), Kreiskonten werden seit Monaten nicht eröffnet weil Unterlagen ausstehen, KV BRB hat nun sein eigenes Konto eröffnet, Gemeinnützigkeit wurde anerkannt (warum das Landeskonto nicht?)
• Aussage Sören an Kreisschatzmeister: eröffnet Privatkonto als Übergang (Schwarzgeldkonto)
• persönliche Treffen mit anderen KVs wurden seitens Sörens mit dem Vorwurf bedacht Nebensstrukturen aufzubauen

• Christoph: nicht allen LaVo-Mitglieder kann Fehlverhalten vorgeworfen werden, Susanne z.B. leistet anscheinend gute Arbeit wenn sie auch "unsichtbar" ist, Arbeit des LV wird blockiert, wir könnten schon viel weiter sein, nur Demos und Flyer verteilen reicht nicht aus, politische Arbeit scheint nicht gewollt zu sein
• Heiko: Probleme wurden mehrfach aufgezeigt, Neuwahl gewünscht, Aussprache ist vom Vorstand nicht gewünscht
• Flo, einzelne Mitglieder des LaVo sollten nicht "über einen Kamm geschert" werden, Neuwahl
• Frage von Arne: Inwiefern hat Sören bezüglich des LPT auf den KV MOL eingewirkt?

• Petra: Aussage Sören LPT brauchen wir nicht, Argumente gab es keine

• Bastian: November letzten Jahre war ein PT geplant, wurde verlegt

• außerordentlicher PT wurde eingerufen, Beschluss: ordentlicher PT wird nachgeholt, kam aber nie

• Johannes: es geht um das menschliche Miteinander, mangelnde menschliche Kompetenz, keine Führungsqualitäten

• politische Arbeit ist nicht Flyer verteilen, sondern zB. Treffen wie diesem, wo Inhalte herauskristallisiert und begonnen wird zu bearbeiten

• Wer hat sich das Signalbuch ausgedacht?

• Anfrage an Steffen, ob er am Signalbuch mitgewirkt hat

• Antwort: "Ich habe vom Signalbuch keine Ahnung."

• Anmerkung Steffen: ich kenne die Wiki- Seite schon, habe aber daran nicht mitgewirkt, da ich seit dem 11.3. zu Hause festgenagelt bin

• Bastian zum Verfahren laut Satzung des Landes Brandenburg Absatz 1.6.2.3: 10% sammeln um eine LPT einzuberufen, notfalls über den BuVo einladen.

--- Pause ---

• Sven fragt nach ob wir diesen Weg gehen wollen

• Holger: gefällt die derzeitige Situation im LV nicht, aber wenn sich sonst nichts bewegt -> ja
• Petra: ja
• Johannes: ja
• Martin: Enthaltung
• Bastian: Enthaltung
• Lutz: ja
• Eik: ja
• Micha: ja
• Christoph: ja
• Heiko: ja
• Veit über Pad: ja
• uk über Pad: ja
• Sebastian Pochert: Enthaltung
• RicoB CB über Pad: ja
• Florian: ja

• die AG formuliert einen Antrag zur Einberufung eines Parteitages

• TOP1: Misstrauensantrag gegen den Landesvorstand, wird dem stattgegeben -> Neuwahlen
• [1]

• Petra: AG Satzung soll wieder aktiviert werden

• Johannes: AG durfte nie geschlossen werden
• es gibt keine Gegenrede
• Mitglieder und Interessierte werden gebeten sich wieder an der Arbeit der AG Satzung zu beteiligen

Ende der Sitzung