AG TDBD/Treffen/2010-12-29
Sitzung am 29.12.2010
Zeit: 20.00 Uhr
Ort: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
Teilnehmer
Beginn: 20:15 Uhr
Tagesordnung
Anfragen zu verschiedenen Themen
Zensus 2011
- Projektgruppe http://wiki.piratenpartei.de/Volksz%C3%A4hlung
- Die Haustüraufkleber sind eingetroffen und können über die EventCrew abgefordert werden (Stk. 0,08 €).
-
- 4300 Interviewer fehlen noch in Brandenburg
Polizeistrukturreform
- Sachstand:
- Antrag zum LPT zu Stellungnahme Polizeistrukturreform (Positionspapier oder Wahlprogramm)
- zusammentragen von Informationen
- wieviele Beamte sind in den Orten/Gemeinde und wieviele Überstunden sind bisher angefallen
- wieviele Anzeigen sind eingegangen und wie hoch ist die Aufklärungsrate
- mit Statistik der vergangenen Jahre
- Ausarbeitung Anfragentext
- Arbeitspad
- Update:
Antrag als Positionspapier eingereicht
Beweiserhebungsverbot/Beweisverwertungsverbot
- Sachstand:
- Antrag Positionspapier "Verbot von illegal erlangten Beweismitteln"
- Hintergrund des Antrages/Anfrage ist das Urteil des BVerG
- Antrag als Positionspapier für den BPT da Bundesthema
- Ist noch in Arbeit.
Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten
- Sachstand:
- Antrag Positionspapier "Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten"
- GP 048 wurde auf dem BPT 2010.2 als Positionspapier beschlossen
- Übertragung des GP048 auf den Landesverband als Positionspapier (oder greift Bundesposition automatisch auf Landesebene?) <Anm.:Ja>
- Der Bundesbeschluss wird auf Landesebene eingefordert.
Sachstand Spendenantrag
- Die Empfehlung der AG TDBD zum Antrag 2010.39 wurde vom Landesvorstand so beschlossen.
Whistleblower-Network
- Der vom Landesvorstand beschlossene Mirrorserver wurde am 28.12.2010 als Arbeitsauftrag angenommen und befindet sich im Aufbau. Die Zusammenarbeit mit PPI und Bundes-IT ist sichergestellt. Admin ist UK.
Verschiedenes
nächster Termin
- nächste Mumble-Sitzung am 18.01.2011 um 20:00 Uhr
Ende der Sitzung: 20:30 Uhr
