AG TDBD/Treffen/2011-01-18

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Sitzung am 18.01.2011
Zeit: 20.00 Uhr
Ort: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Teilnehmer

1. Heiko
2. UK
3. Bastian

Beginn: 20:15 Uhr

Tagesordnung

• Protokoll: alle

Anfragen zu verschiedenen Themen

Zensus 2011

Sachstand:

• Projektgruppe http://wiki.piratenpartei.de/Volksz%C3%A4hlung

• Die Haustüraufkleber können über die EventCrew abgefordert werden (Stk. 0,08 €).

http://extdsb.wordpress.com/volkszahlung-protestaufkleber/

• werden natürlich auch beim LPT 2011.1 verkauft

Polizeistrukturreform

• Sachstand:

• Antrag zum LPT zu Stellungnahme Polizeistrukturreform (Positionspapier oder Wahlprogramm eingereicht.
• zusammentragen von Informationen

• wieviele Beamte sind in den Orten/Gemeinde und wieviele Überstunden sind bisher angefallen

• bisher keine Auskunft bekommen

• wieviele Anzeigen sind eingegangen und wie hoch ist die Aufklärungsrate

• mit Statistik der vergangenen Jahre

• Ausarbeitung Anfragentext
• Arbeitspad

Beweiserhebungsverbot/Beweisverwertungsverbot

• Sachstand: bisher noch keine Neuigkeiten

• Antrag Positionspapier "Verbot von illegal erlangten Beweismitteln"

• Arbeitspad

• Nicht zum LPT fertig, evtl. zum nächsten BPT.

Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten

• Sachstand:

• Antrag Positionspapier "Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten"

eingereicht.

Whistleblower-Network

• Sachstand: es geht voran, Server aufgesetzt, letzte Konfigurationen in Arbeit.

Weitere TOPs

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbunddatei_Gewalttaeter_Sport

• ich bitte um Kommentare --Uk 14:54, 16. Jan. 2011 (CET)

• [Benutzer:jensbernau|Heiko] kannst du so stehen lassen und einreichen

• Antrag das als AG einzureichen:
• Beschluss einstimmig
• Da nur natürliche Personen Anträge einreichen können, wird UK als Antragsteller ausgewählt.

Vorschlag - Erstellung eines Positionspapier gegen Extremismus

Thema ist beim letzten Dicken Engel aufgekommen.

• Soll dazu ein Antrag zum LPT eingereicht werden?

• Meinung: Extremismus jedweglicher Art wird abgelehnt
• Extremismus zerstört nur

• alte PM des Bundes

• http://web.piratenpartei.de/100123-Mitteilung-aus-aktuellem-Anlass

• nicht nur der Extremismus der Rechten sondern jeglicher Extremismus wird entschieden abgelehnt.

Vorschlag für Positionspapier "Ablehnung von Extremismus"

Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen Extremismus in all seinen Spielarten wie Linksextremismus, Rechtssextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus und Islamismus. Diese stehen den grundlegenden Werten der Piraten konträr gegenüber. Dies gilt auch für alle Formen der Gewalt.

Begründung: Der LV Brandenburg sollte eine klare Aussage zu diesem Thema treffen.

• Entwurf ins Wiki eingestellt
• eventuell PM von PrÖA ausarbeiten lassen, die dann auf dem Landes- und Bundes-Blog veröffentlicht wird

Verschiedenes

• Antrag an den LaVo, wie der LaVo zum Bildungswerk der Piraten steht.

Der Landesvorstand Brandenburg der Piratenpartei Deutschland soll seine Position zum Bildungswerk der Piraten Landesverband Brandenburg e.V. äußern. Hintergrund ist: Die Piraten sind für Transparenz einer Institution, die den Piraten nahesteht. Der Verein schafft es aber nicht einmal, seinen Vorstand bekannt zu machen. Schlimmer sogar: auf Anfragen wird nicht reagiert oder aber behauptet, dass es unwichtig ist. Insbesondere möchte der Landesvorstand sich dazu äußern, wie es dazu gekommen ist, dass der Verein sich "als Bildungswerk der Piraten" bezeichnet. Gab es dazu eine Genehmigung für die Nutzung des Namens "Piraten" bzw. wurde ein Konzept vorgelegt?

Es wird klargestellt, dass die Einrichtung eines Bildungswerkes für die Piraten an sich sehr begrüßenswert ist.

Ist so beschlossen.
Antrag eingereicht

nächster Termin

• nächste Mumble-Sitzung am 08.02.2011 um 20:00 Uhr

Ende der Sitzung: 22:00 Uhr