Regeln/E-Mail

Richtlinien für persönliche E-Mail-Accounts der Domain piratenbrandenburg.de

Beschlossen durch Landesvorstandsbeschluss 2012-055 vom 22.05.2012, Änderung gemäß angenommenen Antrag an den Landesvorstand 2014-048 vom 17.10.2014.

Vergaberichtlinien

Anspruch auf eine offizielle Mailadresse können haben:

• Mitglieder von gewählten Organen des LV Brandenburg und dessen Gliederungen
• Mitglieder mit speziellen Beauftragungen im LV Brandenburg
• Gewählte Kandidaten für Bürgermeister-, Oberbürgermeister-, Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen
• Mitglieder nach Beschluss des für das Mitglied zuständigen Vorstandes bzw. des Landesvorstandes

Benutzungsrichtlinien

1. Persönliche E-Mail-Adressen über piratenbrandenburg.de

Die Piratenpartei Brandenburg stellt den anspruchsberechtigten Mitgliedern (siehe Vergaberichtlinien) kostenlos eine persönliche piratenbrandenburg.de-E-Mail-Adresse zur Verfügung. Diese ist vorrangig für die offizielle Kommunikation im Rahmen der Tätigkeiten für die Piratenpartei Brandenburg gedacht. Der persönliche Nutzername für die E-Mail-Adresse setzt sich aus dem persönlichen Vor- und Nachnamen (v.nachname@piratenbrandenburg.de) zusammen. Ausnahmen von dieser Regelung bedürfen der Absprache mit dem Vorstand der Piratenpartei Brandenburg oder der/des mit der Administration beauftragten Person(en).

Generell besteht kein Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit von E-Mail über piratenbrandenburg.de. Sollte das System aus Gründen, welche die Administration von piratenbrandenburg.de nicht zu vertreten hat, oder aus wartungstechnischen Gründen nicht oder nicht mit dem vollen Leistungsumfang verfügbar sein, so haftet die Piratenpartei Brandenburg nicht für Schäden oder Folgeschäden, die einem Benutzer oder Dritten daraus entstehen können. Im Falle eines Systemausfalls besteht kein Anspruch auf Rücksicherung. Der Nutzer stellt die Piratenpartei Brandenburg von jeglicher Haftung für die von ihm übermittelten Inhalte frei.

2. Beendigung der Nutzung von E-Mail-Adressen über piratenbrandenburg.de

Sie sind jederzeit berechtigt, die Nutzung der persönlichen E-Mail-Adresse durch eine Mitteilung per E-Mail an support@piratenbrandenburg.de zu beenden. Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg ist berechtigt, die Nutzung der E-Mail-Adresse aus wichtigem Grund per Beschluss zu deaktivieren. Wichtige Gründe für das Deaktivieren der Zugangsberechtigung sind insbesondere ein Verstoß gegen die Ziffer 3 dieser Nutzungsbedingungen.

E-Mail-Konten @piratenbrandenburg.de werden grundsätzlich deaktiviert, wenn deren Besitzer seit mehr als zwei Monaten unter keine der in den Vergaberichtlinien genannten Personengruppen fällt. Die zuständigen Vorstände der Gliederungen sind angehalten, die mit der Administration beauftragten Person(en) über Änderungen zu informieren. Bei Parteiaustritt eines E-Mail-Accountinhabers wird das E-Mail-Konto nach 14 Tagen deaktiviert. E-Mail-Konten, welche aus vorherigen Gründen deaktiviert wurden, werden nach 3 Monaten endgültig gelöscht.

3. Nutzung der E-Mail-Adresse über piratenbrandenburg.de

Der Nutzer verpflichtet sich, die Adresse ausschließlich für Kommunikation zu nutzen, welche im Einklang mit den Grundsätzen bzw. der Satzung der Piratenpartei Brandenburg sowie der Piratenpartei Deutschland steht. Die E-Mail-Adresse ist ausschließlich für den Einsatz im Rahmen der Tätigkeit für und im Sinne der Piratenpartei Brandenburg vorgesehen.

4. Pflichten bei der Nutzung von E-Mail-Adressen von piratenbrandenburg.de

Der Accountinhaber verpflichtet sich, seine Zugangsdaten geheimzuhalten und nicht an Dritte weiter zu geben. Die genutzten E-Mail-Adressen des Mitglieds dürfen mit Form, Inhalt und Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote bzw. Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Sollte der Piratenpartei Brandenburg bekannt werden, dass der Accountinhaber E-Mails unter Angabe des Domainnamens piratenbrandenburg.de rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die Piratenpartei Brandenburg vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets, sowie Massen-E-Mails an Adressaten, die den Absender nicht kennen ("Spam").

5. Inkraftreten

Diese Nutzungsbedingungen gelten für bereits bestehende sowie zukünftige E-Mail-Accounts und treten am 22.05.2012 in Kraft.