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Vorstand/Protokolle/2012-05-22

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Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 14.05.2012

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 22.05.2012

Ahoi Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Dienstag, den 22.05.2012 um 20:00 Uhr ein. Dies ist eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2012-05-22 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten
TOP 9: Anstehende Termine
TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen. Mit freundlichen Grüßen, i.A. des Landesvorstandes Michael Hensel


Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha begrüßt Anwesende und eröffnet die Sitzung um 20:05 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Ich kann heute leider nicht den Protokollführer spielen, da ich erst später dazu komme. Habe das Protokoll einschließlich aller Beschlüsse und Anträge (Stand 22.05.2012, 11:00 Uhr) aber bereits vorbereitet. --RicoB CB
  • Bastian, zunächst unterstützt von Micha und Clara

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • es wurde ordnungsgemäß geladen

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • anwesend:
  • Micha, Eik, Holger, Clara
  • erscheint später laut Anruf: MvG
  • nicht anwesend:
  • Sven
  • Beschlussfähigkeit festgestellt

TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

  • Die Sitzung ist öffentlich - einstimmig

TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung

  • Die Sitzung wird aufgezeichnet - einstimmig

TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wird einstimmig so beschlossen.

TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

  • Siehe Bericht des Schatzmeisters

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • Übliche GenSek-Tätigkeiten, M

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Sven Weller

  • liegt nicht vor

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael von Gradolewski

  • wird nachgereicht; MvG kommt später.

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • Wir haben neuerdings auch Auslandspiraten, da diese jetzt nach und nach den Landesverbänden zugeordnet werden.
  • Stand 22.05.2012 (bestätigt und aufgenommen)
Laut Holger:
  66 Barnim
  34 Brandenburg a.d.H.
  59 Cottbus
  76 Dahme-Spreewald
  28 Elbe-Elster
  26 Frankfurt (Oder)
  61 Havelland
  63 Märkisch-Oderland
  84 Oberhavel
  26 Oberspreewald-Lausitz
  74 Oder-Spree
  34 Ostprignitz-Ruppin
 112 Potsdam
 108 Potsdam-Mittelmark
  24 Prignitz
  24 Spree-Neiße
  92 Teltow-Fläming
  31 Uckermark
   1 Ausland
  • In Summe: 1023 - stimmt :-)
geringfügige Abweichungen können sich ergeben, da noch nicht alle Bestätigungen der Untergliederungen (insbesondere RV DOS) berücksichtigt werden konnten.

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

  • Aktueller Kontostand: 29.147,14 €
  • Aktuelle Rückstellungen: 10.146,10 €
Offene Verbindlichkeiten:
 111,30 €        Umlagen KV Brandenburg 2011
 156,45 €        Umlagen KV Cottbus 2011
 129,15 €        Umlagen KV Havelland 2011
  80,85 €        Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
  61,60 €        Umlagen KV OVerhavel 2011
 253,05 €        Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 €        Umlagen Piratenpartei Deutschland
 734,20 €        Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 293,68 €        Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung 2010
 616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 557,99 €        Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 587,36 €        Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 440,52 €        Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung 2010
   8,00 €        Spende RV Barum
  29,00 €        Spende DOS
  64,00 €        Spende HVL
  64,00 €        Spende MOL
 190,00 €        Spende KV PM
  20,00 €        Spenden KV PM Zweckbindung FdF2.0

Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt.

Offene Forderungen:
  4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
 22,24 €        Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
 39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P
105,00 €        Mikrofon f. HVL (s. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Beschluesse)
  7,50 €        Auslage DOS, Standgebühren FdF
 21,50 €        Auslage DOS Standgebühren
 30,00 €        Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)

Letzte Kontenbewegungen:

  • http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
  • Das Wahlkampfdarlehen an den LV NRW Höhe 10.000€ wurde zurückgezahlt
  • Derzeit haben 395 Mitglieder ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Geschäftsjahr entrichtet
  • Am 31.05. werden die Anteile der Staatlichen Tielfinanzierung für die Gliederungen festgesetzt. Allen Schatzmeistern die den Anteil ihres Verbandes erhöhen möchten sei nahegelegt ihre Mitglieder zur Zahlung aufzufordern.
  • Die aktuellen Zahlstände werden wieder verteilt sobald ich den neuen Batchlauf abgeglichen habe.
  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):
  • Ausland: 1 (0)
  • BAR, Barnim: 66 (32) Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 34 (10) Mitglieder
  • CB, Cottbus: 59 (23) Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 28 (6) Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 26 (14) Mitglieder
  • HVL, Havelland: 61 (31) Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 76 (35) Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 67 (22) Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 63 (20) Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 84 (40) Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 34 (12) Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 26 (1) Mitglieder
  • P, Potsdam:112 (45) Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 108 (34) Mitglieder
  • PR, Prignitz: 24 (10) Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 24 (6) Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 92 (41) Mitglieder
  • UM, Uckermark: 31 (13) Mitglieder

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

Hubert bittet um Änderung der TO: Der Antrag 2012-028 soll vorgezogen werden. Eik: ok Micha: ok Clara: enthalten Holger: ok

  • TOP 5.4 wird vorgezogen:

TOP 5.4: Antrag 2012-028 - Kostenzuschuss für die HSG Potsdam zur anstehenden Stupa-Wahl

Kostenzuschuss für die HSG Potsdam zur anstehenden Stupa-Wahl Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Landesverband stellt der Hochschulgruppe der Piraten in Potsdam einen Wahlkampfzuschuss in Höhe von 139 Euro, um einen Teil der Ausgaben der Hochschulgruppe für die anstehende Wahl zum Studierendenparlament auszugeleichen. Dieser Zuschuss soll für den Druck von 1000* A5 Flyern (ca. 35€) und 100 A1 Plakaten (ca. 104 €) verwendet werden. Ansprechpartner der Hochschulgruppe ist Hubert Hesse

  • Korrektur durch den Antragsteller.
Abstimmung: Antrag 2012-028
Dafür: Clara, Micha, Eik, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven, MvG
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine

TOP 5.1: Antrag 2012-025 - Ausschreibung Landesparteitag 2012.3

Ausschreibung Landesparteitag 2012.3 Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Zur Findung einer Örtlichkeit für den Landesparteitag 2012.3 (Aufstellungsversammlung) veröffentlicht der Landesvorstand folgende Ausschreibung: Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2012.3 bewerben. Der Landesparteitag 2012.3 soll im Oktober oder November 2012 (zweitägiger Parteitag) als Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2013 stattfinden. Für Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben stellt der Landesvorstand maximal 2500,00 Euro zur Verfügung. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 200 Piraten und Gäste mit der Möglichkeit zur Aufstockung auf 300 Teilnehmer, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Piratenpartei Brandenburg sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen. Folgende Angaben sind für die Bewerbung notwendig:

  • Anbieter der Bewerbung zum Landesparteitag
  • Stadt/Ort und Räumlichkeit des Landesparteitages (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)
  • Maximales Fassungsvermögen der Räumlichkeit bei parlamentarischer Bestuhlung und Reihenbestuhlung
  • Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung der Halle; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen); Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch den Landesverband organisiert werden
  • Angabe über die zur Verfügung stehenden, notwendigen Nebenflächen - zum Beispiel für Kinderbetreuung und Presse
  • Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)
  • Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Übernachtungen im Tagungsraum möglich? Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)
  • Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes
  • Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle

Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 30.06.2012 um 12:00 Uhr.

Abstimmung: Antrag 2012-025
Dafür: Holger, Eik, Micha, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven, MvG
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: Mit Änderungen

TOP 5.2: Antrag 2012-026 - Bundesweites Pressetreffen in Ilmenau

Bundesweites Pressetreffen in Ilmenau Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Holger Kipp wird beauftragt am bundesweiten Pressetreffen der Piratenpartei Deutschland am 2. und 3. Juni 2012 in Ilmenau teilzunehmen. Die Teilnahmegebühren und die erstattungsfähigen Kosten werden dem Beauftragten des Landesvorstandes gemäß Reisekostenordnung erstattet, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen. Für die zeitnahe Begleichung der Teilnehmergebühren ist der Landesschatzmeister Eik Wassberg zuständig.

Abstimmung: Antrag 2012-026
Dafür: Holger, Eik, Micha, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven, MvG
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine

TOP 5.3: Antrag 2012-027 - Löschung von E-Mail-Konten

Löschung von E-Mail-Konten Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die auf die E-Mail-Verwaltung zugriffsberechtigten Administratoren der AG Technik werden damit beauftragt, E-Mail-Konten von Benutzern - die seit mehr als drei Monaten nicht mehr Mitglied der Piratenpartei Brandenburg sind - unverzüglich zu löschen. Für den Abgleich der betroffenen E-Mail-Konten sind der 1. Vorsitzende Michael Hensel und der Generalsekretär Holger Kipp zuständig (Abgleich der Mitgliedschaft von Inhabern offizieller @piratenbrandenburg.de-E-Mail-Konten).

Die Diskussion ergibt technische und rechtlichliche Schwierigkeiten. Es fehlen Nutzungsbedingungen und eine DSE. Theoretisch wäre eine Sperrung möglich. Allerdings müssten eingehende Mails dann vom Mailserver zurückgewiesen werden. Die technischen Möglichkeiten werden hierzu geklärt.

Abstimmung: Antrag 2012-027
Dafür:
Dagegen: Holger, Eik, Clara
Enthaltung: Micha
nicht abgestimmt: Sven, MvG
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Die Intentionen des Antragstellers werden anerkannt.

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2012-051: Budget Landestreffen

Budget Landestreffen Der Vorstand möge beschliessen, für die Abendveranstaltung ein Budget in Höhe von 150,00 € bereitzustellen, da nicht alle Kosten sich über Spenden decken lassen.

Abstimmung: Beschluss 2012-051
Dafür: Micha, Clara, Eik, MvG
Dagegen: Holger
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Micha: nur analog PuTS, Holger: kann Antrag nicht entnehmen, wofür die Mittel verwendet werden
TOP 6.1.2: Beschluss 2012-052: Landestreffen 2012.1 - Erstattung von Auslagen

Landestreffen 2012.1 - Erstattung von Auslagen Der Vorstand möge beschließen, die Auslagen zweier Mitglieder für die Raummiete des Landestreffens in Nauen in Höhe von 150,00€ zu erstatten.

Abstimmung: Beschluss 2012-052
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven, MvG (?)
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.3: Beschluss 2012-054: Vorbereitung Versammlungsleitung LPT 12.1

Vorbereitung Versammlungsleitung LPT 12.1 Der Landesvorstand beauftragt Sebastian Krone mit der Bildung eines Teams zur Vorbereitung der Versammlungsleitung für den kommenden Landesparteitag (2012.1)

Abstimmung: Beschluss 2012-054
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.2.1: Beschluss 2012-055: Richtlinien (Vergabe- und Nutzungsbedingungen) für E-Mail-Adressen der Domain piratenbrandenburg.de

Richtlinien (Vergabe- und Nutzungsbedingungen) für E-Mail-Adressen der Domain piratenbrandenburg.de Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Mit sofortiger Wirkung treten folgende Richtlinien für E-Mail-Accounts in Kraft (Entwurf auch bei der AG Technik): http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Regeln/E-Mail
Version 22. Mai 2012, 21:18 Uhr
Abstimmung: Beschluss 2012-055
Dafür: Holger, Eik, Micha, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven, MvG
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: Diese Richtlinien werden an alle Mitglieder mit @piratenbrandenburg.de Adresse zugesandt.
TOP 6.2.2: Beschluss 2012-056: Änderung der Geschäftsordnung - Art. 3.5 (1) , Anwesenheit

Änderung der Geschäftsordnung - Art. 3.5 (1) , Anwesenheit Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der aktuellen Geschäftsordung [1] wird unter Art. 3.5 (1) folgendes hinzugefügt:
Als anwesend gilt, wer persönlich oder über ein geeignetes Kommunikationsmedium (z.B. Telefon, Mumble, Pad) an der Sitzung teilnimmt, vorrausgesetzt dass die Identität eindeutig überprüfbar ist (z.B. durch Anmeldung). [1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Dokumente/Gesch%C3%A4ftsordnung_2011-12-09

Abstimmung: Beschluss 2012-056
Dafür: Holger, Eik, Micha, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven, MvG
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine

Pause von 21:24h-21:35h

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

  • Werden in Brandenburg Aktionen für den Anti-ACTA-Aktionstag am 09.06.2012 und den Anti-INDECT-Aktionstag am 28.07.2012 geplant oder schließen wir uns ausschließlich Berlin an? --RicoB CB
  • grundsätzlich ja - auf Marina Brandenburg soll es angesprochen werden (kommenden Donnerstag, den 24.05.2012)
  • Es wird Material benötigt!
  • Am 01.09.2012 und 02.09.2012 findet in Lübbenau/Spreewald der Brandenburg-Tag - siehe http://landesfest.de/ - mit vermutlich 100.000 bis 200.000 Besuchern statt. Wird dort eine Beteiligung der Piratenpartei Brandenburg geplant? --RicoB CB
  • Politische Organisationen sind lt. Veranstalter nicht zugelassen.
  • Gibt es etwas neues von der angedachten und beschlossenen Doppik-Schulung? Wenn ja, was? --RicoB CB
  • Zuständig MvG - zZt keine Neuigkeiten.
  • Wurden die LQFB-Invite-Codes wie versprochen versendet? Wenn ja, danke! Wenn nein, wann passiert das? --RicoB CB
  • Zuständig Holger - soll am Wochenende umgesetzt werden (Holger bittet die Verzögerung zu entschuldigen).
  • Liegt der Tätigkeitsbericht von Andreas Goebel dem LaVo bereits vor?
  • Liegt zZt. nicht vor. Schlüsselrückgabe LGS noch nicht erfolgt. Holger fragt nach.

TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten

  • Diskussionrunde mit RV SUED wg. Tagebauproblematik
  • Diverse Einladungen, Diskussionsrunden in der Pipeline.
  • Sitzung des Finanzrates am 30.06.2012 in Dortmund
  • Bastian hat 5 Rollup-Displays geordert: http://wiki.piratenpartei.de/RollUp-Display
  • OTRS in Betrieb genommen (zB vorstand@piratenbrandenburg.de)
  • BDSB wird seine Wikiseiten zukünftig im BB-Wiki hosten (wg. ständigen Ausfalls des Piraten-Wikis (Bund).
  • Sonnenschirme sind im Zulauf (Holger) spätestens zum LPT 2012.1

TOP 9: Anstehende Termine

TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • 08.06.2012 20.00h (geplant: Realsitzung in der LGS)

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Die Sitzung wurde um 22:01h durch Micha geschlossen.

Audioaufzeichnung

http://audio.piratenbrandenburg.de/