AG Umwelt und Energie/Programm/2009
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Dies ist keine offizielle Parteiaussage, sondern stellt nur einen Arbeitsstand dar!
Aus aktuellem Programm LV Brandenburg
Stand 31.01.09
Die Welt kann ohne uns, wir aber nicht ohne sie! Durch den massiven Anstieg des Energiebedarfs ist es wichtig, die vorhandenen Ressourcen intelligent zu nutzen, neue Möglichkeiten der Energiegewinnung zu erforschen und dabei die Umwelt zu schonen. In den nächsten 50 Jahren wird sich der Energiebedarf verdoppeln bis vervierfachen.
Die dabei entstehenden klimaschädlichen Gase wären immens hoch, die Verknappung der natürlichen Rohstoffe würde schneller voranschreiten und das führt zwangsläufig zu schneller steigenden Preisen. Zusätzlich muss die Abhängigkeit von unsicheren, ausländischen Rohstofflieferanten verringert werden, um eine konsequente und stabile Energielieferung zu gewährleisten. Bei bisheriger Vorgehensweise wird die globale Durchschnittstemperatur bis zum Jahr 2100 deutlich steigen. Das Abschmelzen der Polkappen und des Grönlandeises, die Ausbreitung der Wüsten, Versiegen der ozeanischen Zirkulation und andere klimatische Veränderungen sind Folgen daraus. Auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist es wichtig, umweltbewusst und weitsichtig zu handeln.
Potential der Verringerung von klimaschädlichen Gasen liegt nicht nur bei dem „sauberen“ Kraftwerksbetrieb, sondern auch beim Energiesparen in Privathaushalten, Gewerbe, Handel und Industrie. Seitens der Kraftwerksbetreiber ergibt sich die Chance zum effektiveren Betrieb, da in den nächsten 10 Jahren etwa 40% der Kraftwerkskomponenten ausgetauscht werden müssen.
Laut Schätzungen stehen im gleichen Zeitraum bei 1/3 der Privathaushalte Renovierungsarbeiten an. Hier können Anreize geschaffen werden, um effektivere Anlagen bzw. Verbraucher einzusetzen. Es müssen Synergieeffekte erkannt und intelligent genutzt werden, wie z.B. Gemeinschaftsheizungsanlagen. Das System der Energieeffizenzklassen muss geändert werden, sodass eine dynamische Anpassung der Klassen an die technische Entwicklung vollzogen wird.
Zukunftsweisend sind Innovationen wie aktive Häuser und autarke Kommunen, die dezentral und umweltschonend Strom erzeugen, was den Vorteil hat, dass beim Ausfall eines Erzeugers keine große Versorgungslücke entsteht.
Deutschlandweit müssen die Energieversorgungsnetze in Nord-Süd- und Ost-West-Richtung ausgebaut werden und unbedingt mit den Erzeugungskapazitäten einhergehen. Nach heutigem Stand der Technik ist es nicht möglich die Grundlast ohne konventionelle Kraftwerke zu decken. Die Erforschung von umweltverträglichen Erzeugern, wie z.B. Fusionsreaktoren, bietet hier eine Chance.
An vielen Stellen wird Wärme in Form von Wasserdampf, was zu 60% verantwortlich ist für die Erderwärmung, in die Atmosphäre geleitet, obwohl es Möglichkeiten der Wärmenutzung mittels Kraft-Wärme-Kopplung gibt; Einspeisung ins Fernwärmenetz. Die Investitionen ins öffentliche Verkehrsnetz müssen steigen, um den überhöhten Preisen und dem geringen Ausbau außerhalb von Ballungszonen entgegen zu wirken. Die Abhängigkeit von KFZs wird durch die zunehmende Ausdünnung der Verkehrslinien verstärkt. Dies ist umweltpolitisch nicht vertretbar. Weiterhin muss alles getan werden, um den Güterverkehr weg von der Straße hin zu Schienen oder auf Schiffe zu bekommen.
Die langfristige Abschaffung der Verbrennungsmotoren ist ein wichtiger Schritt um die globale Erwärmung zu verringern. Die Erforschung von effektiveren Elektroautos und Brennstoffzellen muss gefördert werden.
Die Erforschung von nutzbaren Chemikalien, die keine gefährlichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt hat ist ebenso wichtig. Beispielsweise werden Photovoltaikanlagen immer effektiver und sind auch wichtig für die Nutzung der Sonnenenergie. Dabei kommen jedoch hochgiftige Chemikalien zum Einsatz, die teilweise noch unerforschte Wirkungen auf die Umwelt haben und problematisch bei der Entsorgung sind.
Die großen Mengen entstehenden Mülls im Allgemeinen sind ein Problem, dem sich gestellt werden muss. Die Kette kann nur sein: Müllvermeidung . Recycling . Entsorgung. Müllvermeidung fängt bei jedem selbst an. Hier muss mehr über Müllvermeidungsstrategien informiert werden.
Generell müssen Stoffe verboten werden, die hochgradig gefährlich und erbgutverändernd sind. Ein Schlagwort ist: "die Umwelt gehört jedem". Das heißt nicht, dass jeder damit machen kann, was er will, sondern eher, dass jeder mit ihr sorgsam umgeht. Es bedeutet nämlich, dass jeder das Recht hat in einer unbeschadeten und intakten Umwelt zu leben. Unsere Welt ist das Erbe an unsere Kinder mit aller ihrer Artenvielfalt und Schönheit.
Arbeitspapier
Dieses Arbeitspapier legte die Grundlage für die Erstellung des Programmabschnitts "Energie + Umwelt" in dem Parteiprogramm des LV Brandenburg vom 31.01.2009.
Ökologischer Wandel
Wir Menschen leben in der natürlichen Umwelt, in der modernen Gesellschaft verändert und beeinflusst durch die Zivilisation. Doch trotz aller wissenschaftlichen und technischen Fortschritte sind wir immer noch nicht unabhängig von der natürlichen Umwelt. Unser Überleben hängt von vielen natürlichen Ressourcen ab, die unersetzlich sind, wie sauberes Trinkwasser und Nahrungsmittel. Die moderne Industrieproduktion nutzt in vielen Bereichen immer noch natürliche Ressourcen und kann so günstigere und effizientere Produkte bieten und damit den gesellschaftlichen Wohlstand mehren. Schließlich können Instabilitäten oder Störungen der natürlichen Umwelt Ursache für viele Erkrankungen sein, von Allergien über Vergiftungen bis hin zu Epidemien.
Besitz an natürlichen Ressourcen
Wasser, Natur, Luft und Feuer benötigt die Gesellschaft als Ganzes zum Überleben. Dennoch beanspruchen einige natürliche Ressourcen für sich, zum Schaden der Allgemeinheit. Zum Umweltschutz gehört auch das Zurückweisen einseitiger Besitzansprüche an natürlichen Ressourcen, die auf Kosten des Volkes erfolgen.
Schutz überlebenswichtiger Ressourcen
Die überlebenswichtigen Ressourcen Atemluft, Trinkwasser und Nahrung müssen speziellem Schutz unterliegen. Die Versorgung aller Bürger mit diesen Ressourcen muss gesichert sein und hat Priorität vor finanziellen und wirtschaftlichen Interessen.
nachhaltige Ressourcennutzung
Intensive Nutzung von natürlichen Ressourcen kann diese erschöpfen, so dass diese später nicht mehr zur Verfügung stehen und damit der Entwicklung der Wirtschaft schaden. Deshalb sind natürliche Ressourcen nachhaltig zu nutzen.
Flüsse können in verschiedenen Regionen genutzt werden. Bei zu intensiver Nutzung des Flusses im Bereich des Oberlaufes kann für die Anrainer des Unterlaufes nicht mehr genug Wasser übrigbleiben - eine Situation die durch Verschmutzung im Oberlauf verschärft werden kann. Verträge zwischen den Anrainerregionen zur nachhaltigen Nutzung eines Flusses sind daher sinnvoll, um allen die gleichen Nutzungsrechte einzuräumen.
Viele natürliche Rohstoffe können aus Pflanzen und Tieren gewonnen werden. Diese Ressource wächst nach, wenn sie nicht zu intensiv ausgebeutet wird. Ein Forst verkraftet eine gewisse Menge Holzeinschlag, zuviel jedoch kann ihn nachhaltig schädigen. Um dauerhafte Nutzung nachwachsender Rohstoffe zu ermöglichen, sollte deren Regenerationsfähigkeiten nicht überstrapaziert werden.
Nachhaltige Nutzung bedeutet auch, rechtzeitig Alternativen zu sich erschöpfenden Rohstoffen zu finden. Erdöl ist ein wichtiger Rohstoff der chemischen Industrie, aber auch eine begrenzte Ressource. Wir sollten rechtzeitig vor Erschöpfung der Erdölreserven Ersatzstoffe für die Industrie erforschen.
Der Anbau von Pflanzen zur Bio-Treibstoffgewinnung sollte Nachhaltig geschehen und keine überlebenswichtigen Pflanz zur Lebensmittelherstellung verdrängen.
ökologische Vielfalt
Eine wichtige natürliche Ressource stellt die ökologische Vielfalt dar. Verschiedene Arten dienen Wirtschaft und Forschung zur Entwicklung neuer Ideen. Veränderte Bedingungen für die Industrie und Landwirtschaft kann zur sinnvollen Nutzung bisher wilder Arten führen. Eine größere Artenvielfalt bedeutet auch größere Chancen Heilmittel und Therapien für neuartige Krankheiten zu finden. Die Artenvielfalt ist daher zu schützen, Genproben aussterbender Arten sollten konserviert werden.
Klimaveränderung
Vieles deutet darauf hin, dass durch Menschen verursachte Emissionen verschiedener Gase zu einer Klimaveränderung beitragen. Klimaänderungen können zur Folge haben, dass die ökologische Vielfalt leidet, sich Krankheiten verbreiten und sich Lebensräume verschieben. Langfristig wird damit dem Wohlstand und der Wirtschaft geschadet, durch extreme Wetterereignisse können sogar Menschen zu Schaden kommen. Eine Unterstützung von Maßnahmen zur Vermeidung von starken Klimaveränderungen ist daher sinnvoll. Hauptsächlich muss dabei etwas bei der Energiegewinnung und Energienutzung getan werden.
Energienutzung
Die Nutzung von regenerativen Energien stellt kurzfristig eine Ergänzung und langfristig einen möglichen Ersatz von fossilen Energieträgern dar. Die regenerativen Energien umfassen Wasserkraft, Windenergie, Solarenergie, Geothermie, Gezeitenkraft, Biomasse und Biogas. Diese Energieträger werden sich auch längerfristig nicht erschöpfen und verringern zudem die Emissionen von klimaverändernden Gasen. Zudem kann der stärkere Einsatz von regenerativen Energien die Ressourcen an fossilen Energieträgern schonen, die damit anderen Industriebereichen stärker zur Verfügung stehen.
Mittelfristig ist noch nicht in Aussicht, dass man Atomkraftwerke abschalten kann, ohne dabei die Energieversorgungssicherheit zu gewährleisten. Dabei muss aber unbedingt beachtet werden, dass die Sicherheit der Atomkraftwerke im Vordergrund steht. Ist diese nicht gewährleistet, so muss es abgeschaltet werden. Atomkraftwerke haben den Vorteil, dass sie kein CO2 produzieren, aber die Endlagerung der radioaktiven Reste ist problematisch.
Die Forschung im Bereich der regenerativen Energienutzung muss voran getrieben werden, dass man schnellst möglich von konventioneller Energie weg kommt. Dabei sollten "echte" alternativen erforscht werden. Das wechseln von z.B. Benzin auf Gas bringt im Endeffekt auch schädliche Emissionen. Echte alternativen sind frei von Emissionen, klimaverändernder Gase.
Regenerative Energien sind abhängig von den momentan vorherrschenden natürlichen Bedingungen. Diese sind oftmals nicht konkret voraus zu bestimmen oder treten dann auf, wenn gerade nicht so viel Energie gebraucht wird. Um dies entgegen zu wirken müssen mehr Speichermöglichkeiten Entwickelt werden. Als Beispiel, was es schon länger gibt sei hier das Pumpspeicherwerk zu nennen.
Wohnungsbaugenossenschaften sollen dazu angehalten werden mehr in passive, bzw. aktive Häuser zu investieren. Dies sollte auch für öffentliche Gebäude gelten. Außerdem müssen Hausbesitzer, bzw. Hausbauer besser über solche Möglichkeiten aufgeklärt werden. Für private Hausbesitzer/Hausbauer sollten Anreize geschaffen werden um ihnen die Endscheidung zu erleichtern in ein passive, bzw. aktiv Haus zu investieren. Dies kann z.B. durch günstige, bis zinnsfreie Darlehen oder Kredite geschehen.
Des Weiteren müssen Hersteller in die Pflicht genommen werden veraltete Technik nicht mehr zu produzieren oder zu verkaufen. Mit fortschreiten der Technik müssen die Zulassungsstandards auf den aktuellen Stand der Technik angepasst werden. Durch Zertifikate für Wirtschaftlichkeit und Umweltfreundlichkeit soll die Zukunftssicherheit gewährleistet bleiben, wie es zum Beispiel bei den Energieeffizenzklassen für Elektrogeräte der Fall ist.
Zur besseren Nutzung unserer Energieressourcen bei möglichst geringer Beeinflussung der natürlichen Umwelt sollten soweit praktikabel Möglichkeiten zur Energieeinsparung genutzt werden. Dazu kann man verbesserte Wärmedämmung, Reduzierung von nutzlosem Verbrauch von Energie und Kraft-Wärme-Kopplung nutzen.
Durch den gestiegenen Energiebedarf und den Bau neuer energieproduzierender Anlagen müsse auch die Netze ausgebaut werden. Dies kann nur rechtzeitig geschehen, wenn die Zulassung zum Bau der Netzte beschleunigt wird. Es sollte mehr auf technische Netzsicherheit, als auf kaufmännische Netzsicherheit geachtet werden. Stromautos ist eine zukunftsweisende Technologie und sollte gefördert werden. Hierbei ist aber auch die steigende Netzbelastung zu berücksichtigen.
Der Haftungsanspruch von Verbrauchern muss verbessert werden. Das Energieversorgungsunternehmen sollte bei selbstverschuldeten Ausfällen 100%-tig Haften. {Könnte vielleicht woanders besser passen?}
Mehr
Aus Protokoll vom Treffen in Brandenburg a. d. Havel
Kernkraft / Atomenergie
• Sicherheit geht vor • Erhöhung der Sicherheitsstandards Europa- und Weltweit und auf gleichem Niveau • wenn Sicherheit nicht gewährleistet ist, dann abschalten • keine Neubauten • Mittelfristig weiterlaufen lassen • bevor neue abgeschaltet werden, alte abschalten • Endlagerung ist problematisch
Chlorophyll-Kraftwerke
• machen aus Algen Biogas • anscheinend neutraler CO2-Haushalt
Echte Alternativen müssen erforscht und gefördert werden, auch abseits vom Main-Stream
• Flüssiggas ist keine echte Alternative • "Eigenheim-Windrad/Windtonne" → nutzt vertikale und horizontale Luftbewegungen • echte Alternativen auch für die Grundlast
Kritik
• öffentliche Gebäude und WBGs sollten mehr investieren in innovative Energiehaus-
halte
– regenerativ
– passive Häuser
∗ speist grüne Energie teuer ein und bezieht billige Energie aus dem Netz
∗ Vorschlag von Baden-Württemberg: mindestens 20% des eigenen Energiebedarfs müssen selbst regenerativ erzeugt werden
– aktive Häuser
∗ autarke Energieversorgung
∗ Überschuss wird eingespeist
• mehr Informationen und Anreize für Hausbauer/Hausbesitzer (z.B. günstige bis
zinsfreie Darlehen/Kredite)
• Hersteller in Pflicht nehmen, alte Technik nicht mehr zuzulassen und Erhöhen der
Zulassungsstandards
– Zertifikate für Wirtschaftlichkeit und Umweltfreundlichkeit sollen Zukunftssi-
cherheit gewährleisten
– überalterte Ware darf nicht mehr verkauft werden
Energiespeicherung
• Forschung in Speichermöglichkeiten für elektrische Energie, bzw. deren Umsetzung
• Pumpspeicherkraftwerk:
– überschüssige elektrische Energie wird dem Netz entnommen und wird in po-
tentielle Energie umgesetzt, bei Bedarf kann diese schnell in elektrische um-
gewandelt werden
– allerdings "nur" 75 - 80% Wirkungsgrad bei der Rückgewinnung der elektri-
schen Energie
• regenerative Energien sind nicht immer konstant und planbar, deswegen müssen
Speichermöglichkeiten für Überschüsse geschaffen werden
• Laufradspeicherung (relativ unrentabel)
CO2-Abscheidung:
• Etikettenschwindel
– ist noch in der Testphase (nur 80% des CO2 können abgeschieden werden)
– Wirkungsgrad sinkt
• Unabsehbare Gefahren durch die Lagerung von CO2 in unterirdischen Stollen
– Stabilität der Stollen?
– entweichen von CO2?
• Wirksamkeit ist fraglich
Verkehr
• Stromautos sind zukunftsweisende Technologie → Netzbelastung berücksichtigen
• von einer in die andere Verbrennungsalternative zu wechseln ist keine echte Alter-
native (z.B. Benzin -> Gas)
• Pflanzen für die Herstellung von Bio-Treibstoff sollten Nachhaltig angebaut werden
– Negativbeispiel: Raubbau im Amazonasgebiet
– kein Verdrängen von Pflanzen für Lebensmittelnutzung
Argumentationshilfen
siehe auch Argumente
Genmanipulation
- Lebensmittelkennzeichnung von tierischen Lebensmitteln, wo genmanipuliertes Futter verfüttert wurde.
Speicherung von Energie
- "Gesetz zur CO2-Speicherung mangelhaft" (Studie zum Gesetzentwurf von Greenpeace in Auftrag gegeben) [1]
Brandenburg hat eine gute Lage für den Bau von Windkraftanlagen als alternative Energiequelle. Dadurch ergibt sich mitunter aber auch das Problem, dass Wind da ist, wenn nicht soviel Energie gebraucht wird. Als Möglichkeit der Energiespeicherung gibt es z.B. Pumpspeicherkraftwerke mit einem Wirkungsgrad von etwa 80%. Pumpspeicherkraftwerke in Brandenburg machen nicht so viel Sinn. Deswegen gibt es noch die nicht so verbreitete Art der Speicherung durch Druckluftspeicherkraftwerke (CAES). Dabei wird bei der Überproduktion von Strom, wo WKAs aus dem Wind gedreht werden müssten, durch einen Kompressor unterirdisch Druck aufgebaut. Lässt der Wind nach, wird dieser Druck durch eine Turbine geschickt und man kann Wind nutzen, wo kein Wind vorhanden ist. Momentan liegt der Wirkungsgrad von solchen Anlagen noch bei 40-50%. Hier kann man vielleicht durch Forschung Besserung herbeiführen. Auch ist es möglich, durch Subventionen den Bau solcher Anlagen zu Fördern.
Zusätzlich dazu ist geplant, in ein paar Jahren eine Druckluftanlage (ACAES), testweise, zu bauen die einen Wirkungsgrad von bis zu 70% haben soll. Bei der soll irgendwas mit Wärmespeicherung und Vermeidung von Verlusten funktionieren. Wie genau, kann ich noch nicht sagen.
Eine weitere Möglichkeit der Speicherung ist, dass man durch den überschüssigen Strom eine Elektrolyse in Gang setzt, wodurch Wasserstoff gewonnen wird. Im Bedarfsfall kann dann aus Wasserstoff wieder Strom gewonnen werden. Hier liegt der Wirkungsgrad bei 30-40%.
Die Druckluftspeicherung eignet sich vor allem für den kurzzeitigen Ausgleich von Bedarfsengpässen, Wasserstoff hingegen für einen längeren Zeitraum.
Tagebaue in Brandenburg
Der Aufschluss neuer Tagebaue bedroht sensible Naturschutz-, Flora-Fauna-Habitat- und Wasserschutzgebiete, darunter geschützte Moore, Feuchtgebiete und Vogelbrutplätze. Entweder liegen Naturschutzflächen und Biotope direkt auf dem Gebiet der geplanten neuen Tagebaue. Oder ihnen drohen durch die mit dem Tagebau einhergehende Grundwasserabsenkung schwere Schäden, z.B. ein vermehrtes Baumsterben, die Austrocknung und Zersetzung wertvoller Moore und die Beschleunigung des ohnehin beständig fortschreitenden Artenschwundes.
In Brandenburgs Tagebauen wird dem Boden mit 230 Millionen Kubikmeter pro Jahr mehr Grundwasser entzogen als Industrie, Landwirtschaft und Bevölkerung zusammen verbrauchen (160 Millionen Kubikmeter). Das hat massive negative Auswirkungen auf die umliegenden Naturlandschaften, auf Wasserqualität und Wasserhaushalt der gesamten Lausitz. Dabei gehört sie mit Niederschlägen von weniger als 600 Millimetern pro Jahr bereits jetzt zu den trockensten Regionen Deutschlands.
Dazu kommt das ungelöste Problem der Wasserqualität in den Tagebau-Restseen: Ohne Gegenmaßnahmen werden bei der Flutung ausgekohlter Tagebaue mit Grundwasser schwefelhaltige Schichten ausgewaschen. Dies versauert das Wasser und macht die Seen für Fische und höhere Pflanzen als Lebensraum ungeeignet. Bis heute gibt es keine Technologie, um diese Versauerung zu stoppen. Hinzu kommt das - bis heute ebenfalls ungelöste - Problem der exorbitant hohen Sulfat-Belastung des Sumpfungswassers.
Nebenbei: Dem Steuerzahler gehen durch von Vattenfall nicht erhobene Wassernutzungsentgelte jährlich rund 20 Millionen Euro verloren.
Gehen Arbeitsplätze bei einem Kohleausstieg verloren?
- 2004 waren in Brandenburg 4070 Menschen direkt in der Braunkohlebergbau tätig, 2006 waren es 3840 (Quelle: Monatsbericht der Energiewirtschaft). Wir wollen diesen Menschen die Lebensgrundlage nicht streitig machen und nehmen Ängste um ihre Zukunft sehr ernst. Uns geht es jedoch nicht - wie häufig unterstellt - um einen Sofortausstieg, sondern um einen geordneten mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohleförderung. Die Vorräte der genehmigten ostdeutschen Tagebaue reichen noch bis in die 30er Jahre, bei einer klimapolitisch erstrebenswerten Drosselung der Produktion sogar noch länger. Bis dahin ist genug Zeit, ein wirtschaftliches Alternativkonzept zu entwickeln und den Ausstieg sozialverträglich zu gestalten.
- Das Argument, die Braunkohle sei als wirtschaftliches Standbein unverzichtbar, trägt indes nicht. So nimmt der Landkreis Spree-Neiße in einer Untersuchung des Prognose-Instituts UPI zur Zukunftsfähigkeit von Deutschlands Kommunen den letzten Platz ein - und das trotz der Braunkohle! In anderen europäischen Kohleregionen hat sich demgegenüber gezeigt, dass der Kohleausstieg große Chancen birgt. Als eine davon erachten wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Hier gibt es in Brandenburg bereits 4000 Arbeitsplätze - und es werden immer mehr!