AG Umwelt und Energie/Treffen/2010-04-08

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Einladung

Wie auf der Mailingliste der AG Umwelt bereits erwähnt wird Morgen
(Donnerstag 08.04.2010) um 19Uhr findet ein kurzfristiges thematisches
Mumbletreffen der AG Umwelt und Energie, mit dem Thema "CCS-Antrag", statt.

Da wir den Antrag am 10.04. in die Antragsfabrik einbringen wollen, muss
das Treffen kurzfristig stattfinden. Ich habe den Antrag an die
Bundes-AGs Umwelt und Energiepolitik weitergegeben und wir haben einiges
an Resonanz bekommen.

Morgen soll besprochen werden:

• Was gab es an Resonanz zum Antrag
• Was könnte man am Antrag noch verbessern
  
  

Um eventuelle Anpassungen am Antrag vorzunehmen bleiben uns im Anschluss
noch 2 Tage.

Allgemeines

Uhrzeit: 19 - 20Uhr

Ort: Mumble LDS

Teilnehmer:

• Sebastian
• Christoph
• Heiko
• Petra (erst gegen Ende)
• Johannes (erst gegen Ende)

Protokoll

Themen

• Was gab es an Resonanz zum Antrag
• Was könnte man am Antrag noch verbessern

Reaktionen

• Es wurde empfohlen den Antragstext auf einen "beherrschbareren Umfang" zu kürzen

• Heiko: Kann man den Text denn noch kürzen, ohne elementar wichtige Argumente, aussen vor zu lassen?

• Christoph: Begründung Stichpunktartig in die Antragsfabrik (mit Link auf komplexe Begründung)
• Heiko: Begründung komplett in die Antragsfabrik und auf dem Parteitag eine Vorstellung in Kurzform

• Wir werden nochmal drüberlesen und nachsehen ob noch Kleinigkeiten gekürzt werden könnten

• Es gibt Zweifel, dass die beantragte Einstellung der Forschung sinnvoll sei

• Die AG wird 2 Anträge vorbereiten, darunter einen Alternativantrag, welche keine Einstellung der Forschung fordert

• Es wurde angemerkt, dass der Klimawandel nicht eindeutig bewiesen ist

• Umstrittenes Thema, welches nicht direkt mit CCS zu tun hat, von daher aussen vor gelassen

• Die Technologie ist aus verschiedenen Gründen ungeeignet um den Ausstoß von CO₂ zu vermindern und daher grundsätzlich abzulehnen

• Es soll besser Herausgestellt werden, dass die Effizienz der Kraftwerke gemindet und daher mit CCS mehr Ressourcen für die Erzeugung der selben Energiemenge benötigt wird

• Die entsprechende Begründungspassage wurde umformuliert und die Ineffizienz stärker herausgestellt.

• Es wird empfohlen den Antrag so aufzustellen, dass sich der erste Teil der Begründungen auf die Kernthemen bezieht und der zweite Teil sonstige Argumente enthält

• Der Aufwand es so umzuformulieren ist sehr groß
• Umformulierte Argumente könnten teilweise Verständnisprobleme erzeugen
• Falls die Frage kommt wie der Antrag aus den Kernthemen begründet werden kann, kann auf dem Bundesparteitag entsprechend argumentiert werden

• Danebod schlägt einen weiteren Punkt in der Begründung vor:

Energiepolitische Nachteile

CCS soll die Möglichkeit zur weiteren Kohleverstromung eröffnen. Geplant sind Großkraftwerke mit immanent schlechtem Wirkungsgrad und schlechter
Reaktionszeit auf wechselnde Nachfrage. Diese Großkraftwerke sind wie die CCS-Technik kapitalintensiv und können nur von den bekannten Oligopolen
gestemmt werden, deren Marktmacht dadurch weiter gestärkt wird. Dadurch werden die erstrebte Regionalisierung und  Dezentralisierung, die Entflechtung
und der weitere Ausbau (re)generativer Energieproduktion behindert und Lobbyismus, Korruption und Intransparenz analog zu den Oligopolen verstärkt.

• Dem Punkt enthält mutmaßlichliche Aussagen und teilweise Überschneidungen mit anderen Punken, daher möchten wir den Punkt so nicht in den Antrag übernehmen