AG Umwelt und Energie/Treffen/2012-05-30
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Inhaltsverzeichnis
Sitzung der AG Umwelt & Energie
- Termin: Mittwoch, 30.05.2012, 21:00 Uhr
- Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
- "PAD:" https://brb-ag-umwelt.piratenpad.de/36
- Teilnehmer
Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1: Formalia
- TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
- TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
- TOP 2 Landwirtschaft, Tierhaltung, Tierzucht, Imkerei
- TOP 3 Sonstiges
- TOP 3.1 Wenn wir mit der Sitz über 0 Uhr hinaus kommen könnt ihr mir zum Geburtstag gratulieren.
- TOP 4 Schluß und nächste Sitzung
Protokoll
TOP 2 Landwirtschaft, Tierhaltung, Tierzucht, Imkerei
Diskutierte Anträge zum Thema Landwirtschaft
Landwirtschaft
Tradition mit Zukunft
Die Landwirtschaft spielt in strukturschwachen Regionen eine große Rolle, nicht nur in der räumlichen Gestaltung, sondern auch als ein Wirtschaftsfaktor. Nur eine nachhaltige Landwirtschaft wird der gesellschaftlichen Verantwortung und den damit verbundenen Anforderungen gerecht werden.
1 Biodiversität
Wir setzen uns für die Erhaltung und Förderung der biologischen Vielfalt ein. Dazu wollen wir die Biotopvernetzung fördern. Durch eine entsprechende Gestaltung der Flächennutzung werden isolierte Biotope durch Grünbrücken, Wassernetze oder zusätzliche Wege für Pflanzen und Tiere verbunden. Dabei soll auf landschaftliche Vielfalt statt auf monokulturelle Nutzung gesetzt werden. Der Schadstoffeintrag aus Industrie, Verkehr und Landwirtschaft in natürliche Lebensräume muss reduziert werden.
2 Brandenburg als gentechnikfreie Region
Wir setzen uns dafür ein, dass Land Brandenburg dem »Europäischen Netzwerks gentechnikfreier Regionen«Netzwerk beitritt und ganz Brandenburg eine gentechnikfreie Region wird. nn so bleiNaturressourcen gehören allen. Patente auf Pflanzen und Tiere blockieren die Entwicklung der Wirtschaft, die Zugänglichkeit des Wissens und den allgemeinen Fortschritt der Menschheit zugunsten von Einzelinteressen. Bisher haftet bei Schäden, die durch gentechnisch verändertes Saatgut entstehen, der Landwirt. Wir fordern auch hier das dringend notwendige juristische Prinzip der Beweislastumkehr. Freilandversuche mit gentechnisch veränderten Pflanzen/Tieren lehnen wir ab. Wir setzen uns für die Erhaltung, Sammlung, Pflege und Weiterentwicklung tradierter Sorten in Saatgutdatenbanken ein. Entsprechend auch für die Erhaltung alter Nutztierrassen.
3 Industrielle Tierproduktion
Vorschlag: Billige industrielle Fleischproduktion in Massentierhaltung ist nur auf Kosten der Tiere mit desolaten Haltungsbedingungen möglich und fördert landwirtschaftliche Strukturen, die mit einer nachhaltigen, umweltgerechten, Bewirtschaftung nicht verträglich sind. Industrielle Tierproduktion ist nur deshalb möglich, weil Antibiotika und andere Medikamente präventiv eingesetzt werden. Die dadurch verursachte Bildung resistenter Erreger stellt immer mehr eine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung dar. Doch auch die Gesundheit der Tiere wird akut gefährdet, wie BSE und die massive Zunahme von chronischem Botulismus bei Rindern zeigen. Wir unterstützen eine verantwortungsbewusste und ressourcen-schonende Landwirtschaft, die gesunde Produkte hervorbringt und den Landwirten ein faires Einkommen verschafft.
4 Chronischen Botulismus als Tierseuche anerkennen
In den letzten Jahren tritt die Rinder-Krankheit Chronischer Botulismus, auch Faktoren-Erkrankung genannt, immer häufiger auf. Nicht nur Tiere erkranken, sondern auch Landwirte und deren Familien.
Wir setzen uns dafür ein, dass Chronischer Botulismus als Tierseuche anerkannt wird. Botulismuskranke Tiere sollen nicht mehr in die Nahrungskette gelangen dürfen.
Der von Wissenschaftlern genannte Zusammenhang von Botulismus und glyphosathaltigen Unkrautvernichtern wie RoundUp soll herstellerunabhängig erforscht und solche Mittel sollen nötigenfalls vom Markt genommen werden.
6 Landwirtschaftsgemeinschaftshöfe fördern
Hauptaufgabe der Landwirtschaft ist es, die Menschen mit gesunder Nahrung zu versorgen.
Dieser Aufgabe wird sie immer weniger gerecht. Der Flächenverbrauch sogenannter Energielandwirte în Schleswig-Holstein führt zu stark steigenden Pachtpreisen, die einen wirtschaftlichen Anbau von Nahrungs- und Futtermitteln erheblich erschweren.
Wir setzen uns dafür ein, die Rahmenbedingungen für die Bäuerliche Landwirtschaft deutlich zu verbessern. Wir unterstützen ausdrücklich Landwirtschaftsgemeinschaftshöfe und Projekte wie die CSA-Bewegung (Community Supported Agriculture) und deren französisches Pendant AMAP (Verbrauchervereinigung für die Beibehaltung der bäuerlichen Landwirtschaft).
Auf für den Anbau von Nahrungsmitteln geeigneten Böden sollen diese auch bevorzugt angebaut werden. Der Anbau von sogenannten Energiepflanzen für Biogasanlagen auf solchen Flächen soll vermieden werden.
Saarland Anträge
Landwirtschaft
1 Standards in der Nutztierhaltung
Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Saarland, fordert deutlich bessere Standards in der Nutztierhaltung. Grundlage sollen die bisher nur für die Biozertifizierung zählenden bereits festgelegten Kriterien sein. Höhere Standards, wie sie einige darauf aufbauende Zertifizierer (bspw. Bioland, Demeter, etc) bereits umsetzen, sollen darüber hinaus in weitere Überlegungen einfließen.
2 Gentechnik in der Landwirtschaft
Wir lehnen den Einsatz gentechnisch veränderter Nutzpflanzen in der saarländischen Landwirtschaft ab. Die Wechselwirkungen der veränderten Pflanzen mit der Umwelt und die Langzeitfolgen für Natur, Mensch und Tier lassen sich nicht abschätzen.
Uns geht die Sicherheit und Gesundheit der Bürger vor den Profiten einzelner.
3 Landwirtschaftsförderung
Bei der Landwirtschaftsförderung wollen wir den Fokus in Zukunft mehr auf den Bereich der ökologischen, nachhaltigen Landwirtschaft lenken. Monokulturen die nur Einbringung von Pestiziden erfolgen, oder Massentierhaltung die nur durch massiven und kaum zu kontrollierenden Antibiotikaeinsatz aufrechterhalten werden kann lehnen wir ab. Wir wollen die Förderung der Landwirtschaft dahingehend reformieren, die Fördermittel für die Konventionelle Landwirtschaft schrittweise zu Gunsten der ökologischen Landwirtschaft und einer Artgerechten Tierzucht zu senken.
Thüringen
Tierschutz in der Nutztierhaltung
Die PIRATEN Thüringen setzen sich für eine Verbesserung des Tierschutzes in der Nutztierhaltung und damit auch für eine Verbesserung der Gesundheit der Menschen ein.
Anlagen konzentrierter Tierhaltung ("Massentierhaltung")
Das bestehende Tierschutzgesetz legt zwar Grundregeln fest, bietet aber einen zu weiten Interpretationsspielraum, wie z.B. "vermeidbare Leiden oder Schäden". Tiere müssen ihrer Art und ihren Bedürfnissen entsprechend angemessen ernährt, gepflegt und verhaltensgerecht untergebracht werden. Dazu gehören ausreichend Bewegungsfreiheit, Beschäftigungsmöglichkeiten und Auslauf. In Zusammenarbeit mit Tierärzten, Hygienetierärzten und Ernährungswissenschaftlern sind verbindliche Standards zur Unterbringung, Haltung und Ernährung der Tiere zu erarbeiten, deren Einhaltung kontrolliert wird. Eine Genehmigung für neu zu errichtende Anlagen konzentrierter Tierhaltung darf nur nach sorgfältiger Prüfung auf Einhaltung dieser Anforderungen erteilt werden. Bestehende Haltungen sind auf diese Anforderungen zu überprüfen.
Bei Neuerrichtung von Anlagen konzentrierter Tierhaltung sind die Bürger der betroffenen Region von Anfang an zu informieren und in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.
Wir fordern hier ein konsequentes Eingreifen der Behörden bei Verstößen gegen das Tierrecht oder gegen Umweltauflagen.
Eingriffe an Tieren und Tiertransporte
Eingriffe an Tieren wie Kastration oder Kennzeichnung müssen schmerzfrei erfolgen. Tiertransporte sind auf eine Höchstdauer von 4 Stunden zu begrenzen. Die effektive Kontrolle der Tiertransporte ist zu gewährleisten. Tiertransporte außerhalb des EU-Raumes sind untersagt.
Kurze und nachvollziehbare Wege
Es ist eine Nachvollziehbarkeit des Warenweges von der Erzeugung bis zum Verbraucher zu garantieren. Die Futtererzeugung sowie die Schlachtung und Verarbeitung soll damit wieder mehr in regionale Betriebe verlagert werden. Ziel ist die Förderung einer Direktvermarktung über ein Netz von kleineren Schlachtstellen mit kurzen Transportwegen.
Futtermittel
Die Herkunft der Futtermittel muss ebenfalls hinterfragt werden. Es ist widersinnig, dass einerseits Lebensmittel vernichtet werden, weil sie nicht den Normen für Größe und Aussehen entsprechen und wir andererseits anderen Ländern die Grundlage eigener Lebensmittelproduktion entziehen, weil dort Futtermittel für unsere Tierhaltung angebaut werden.
Der derzeit praktizierte übermäßige Einsatz von Antibiotika, Futterzusätzen oder von tierischen Überresten für Pflanzenfresser schädigt nicht nur die Gesundheit der Tiere sondern letztendlich auch die Gesundheit der Menschen.
Kontrolle
Die Unabhängigkeit der Kontrolleure einhergehend mit der Befugnis zu Sanktionen bei Verstößen ist in allen Bereichen zu gewährleisten. Unangemeldete Kontrollen haben die Regel zu sein und nicht die Ausnahme.
Information
Die Landwirtschaft ist zu einem Industriezweig geworden, der eine immer effizientere Produktion von Lebensmitteln zu immer erschwinglicheren Preisen durchsetzt. Die damit verbundenen negativen Auswirkungen auf Gesundheit, Umwelt und vor allem auf den Tierschutz werden zwar von immer mehr Verbrauchern erkannt, aber es ist bisher politisch nicht gewollt, das bestehende System zu ändern.
Die Aufklärung der Bürger über die Herkunft ihrer Lebensmittel und über gesunde Ernährung hat viel umfangreicher zu erfolgen. Dazu gehört eine Aufnahme dieser Thematik in den Unterricht der Oberstufe. Der gesamte Prozess der Zucht, der Haltung, der Tötung und der Verarbeitung von Tieren soll zum allgemeinen Wissen gehören. Ein Drittel aller Gesundheitskosten hat als Ursache eine fehlerhafte Ernährung. Ein Umdenken würde sowohl Leid der Tiere vermindern als auch Kosten in unserem Gesundheitssystem sparen, also uns allen zugute kommen.
Tierversuche
Tierversuche zu anderen Zwecken als der Arzneimittelforschung lehnen wir grundsätzlich ab. Auch in dem Bereich ist eine strengere Überprüfung auf Notwendigkeit von Tierversuchen erforderlich. Das Ziel ist eine tierversuchsfreie Forschung.
Zuständigkeiten
Als zukünftige Aufgabe regen wir an, die Zersplitterung bei der Ressortierung der staatlichen Lebensmittelüberwachung zu beenden. In den einzelnen Bundesländern unterstehen die Behörden der Tiergesundheits- und Lebensmittelüberwachung unterschiedlichen Ministerien. Die Lebensmittelüberwachung sollte einheitlich zentral durch das Gesundheitsministerium geregelt werden.
Anträge der AG Landwirtschaft für das Bundesprogramm (noch nicht finalisiert, die AG macht evtl. noch kleine Änderungen)
Positionspapier zur Landwirtschaft
Die Stärkung der Landwirtschaft erfordert in erster Linie ein Zusammenwirken der einzelnen Beteiligten. Hierzu zählen, neben den Landwirten und deren Verbänden auch der Lebensmittelhandel, Naturschutz- sowie Tierschutzverbände, Qualitätssiegel wie u.a. Bioland, Demeter und Neuland, aber auch die Vertreter der Politik und die Verbraucher. Netzwerke müssen transparent ausgebaut und gepflegt werden. Ein Beispiel dafür sind Erzeugergemeinschaften und regionale Handelszentren, wie die CSA-Bewegung (Community Supported Agriculture) und deren französisches Pendant AMAP (Verbrauchervereinigung für die Beibehaltung der bäuerlichen Landwirtschaft).
Ziel muss es sein, unter den ökologischen Voraussetzungen von Nachhaltigkeit und Verbraucherbewusstsein eine wettbewerbsfähige Landwirtschaft zu schaffen und diese auch Kleinbetrieben zugänglich zu machen. So werden Bedingungen geschaffen, unter denen regional angepasste Landwirtschaft wettbewerbsfähig bleibt.
Landwirtschaftliche Betriebe stehen bisher unter dem Preisdruck der Lebensmittelkonzerne sowie der verarbeitenden Industrie, gefördert von der Politik, die ausschließlich auf Wachstum abzielt, dabei aber weder die Nachhaltigkeit noch den Verbraucherwillen berücksichtigt.
Langfristig sollen Agrarsubventionen möglichst abgebaut werden, bis dahin sollen sie jedoch vorrangig an Betriebe vergeben werden, die eine nachhaltige und flächengebundene Landwirtschaft praktizieren. Die Zahlung von Agrarsubventionen an Reiseunternehmen, Fluggesellschaften, Energiekonzerne und andere der Landwirtschaft ferne Unternehmen ist kurzfristig zu beenden.
Zudem muss der Verbraucher durch gezielte Aktionen und Marketing Maßnahmen angehalten werden, sein Essverhalten umzustellen und seine Lebensmittel bewusster und kritischer einzukaufen. Dies beginnt bereits in der Schule durch gezielte Ernährungslehre. Schon den Kindern muss gelehrt werden, mehr Wert auf die Herkunft und den ideellen Wert der Lebensmittel zu legen.
Neben den bereits genannten Maßnahmen brauchen wir höhere Qualitäts- und Tierschutzanforderungen, die auch auf Importwaren angewandt werden müssen, um einheimische Qualitätsprodukte vor importierter Billigware zu schützen.
Um diese Ziele zu erreichen, müssen Verbände, Politiker und Verbraucher den Weg dorthin gemeinsam und auf Augenhöhe bestreiten, indem sie die Bedingungen, Möglichkeiten und deren Umsetzung gemeinsam aushandeln.
Gentechnik in der Landwirtschaft
Der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, das Wahlprogramm um das Kapitel Landwirtschaft zu erweitern. Dort soll folgender Antrag aufgenommen werden:
In der Charta von Florenz bekennen sich Regionen verschiedener europäischer Staaten dazu, gentechnisch veränderte Pflanzen nicht für den Anbau im Freiland zuzulassen und für die Landwirtschaft insgesamt abzulehnen.
Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass Deutschland der Charta von Florenz beitritt und gentechnikfreie Region wird.
Naturressourcen gehören allen Menschen. Patente auf Pflanzen, Tiere und Produktionsmethoden blockieren die Entwicklung der Landwirtschaft, die Zugänglichkeit des Wissens und den allgemeinen Fortschritt der Menschheit zugunsten von Einzelinteressen.
Beeinträchtigungen der natürlichen Umwelt durch gentechnisch veränderte Organismen sind – einmal im Freiland ausgebracht – irreversibel und unvermeidbar. Pflanzenbau ohne gentechnisch veränderte Organismen lässt sich nicht vor gentechnisch modifizierten Kulturen schützen, was diejenigen Landwirte beeinträchtigt, welche auf den Anbau gentechnisch veränderter Kulturen verzichten.
Bei Schäden, welche durch gentechnisch verändertes Saatgut entstehen, haftet bisher der betroffene Landwirt, dessen Nutzpflanzen von benachbarten genetisch veränderten Kulturen beeinträchtigt werden. Wir fordern deshalb das dringend notwendige juristische Prinzip der Beweislastumkehr. Freilandversuche mit gentechnisch veränderten Pflanzen lehnen wir auf Grund ihrer Unbeherrschbarkeit ab. Stattdessen setzen wir uns für die Erhaltung, Pflege und Weiterentwicklung traditioneller Sorten und deren Sammlung in öffentlichen und staatlichen Saatgutbanken ein. Darüber hinaus fordern wir auch den Schutz, die Erhaltung und Weiterentwicklung alter Nutztierrassen und wenden uns gegen die genetische Verarmung durch Hochleistungszucht.
Begründung:
Der Antrag bezieht sich ausschließlich auf so genannte "Grüne Gentechnik", also die zu Produktionszwecken durchgeführte Kultur von genetisch veränderten Pflanzen im Freiland. Er bezieht sich ausdrücklich nicht auf die Forschung an genetisch veränderten Organismen etwa in der Medizin (rote Gentechnik).
Genetisch veränderte Pflanzen dürfen nicht ins Freiland gelangen, da sie auch das Erbmaterial anderer Pflanzen zwangsläufig verändern würden. Einmal in die Umwelt entlassen, ist der Prozess nicht mehr umkehrbar.
Pflanzen werden artübergreifend genetisch verändert, vor allem, damit sie resistent gegen Herbizide werden. Der Anbau genetisch veränderten Pflanzen gefährdet nicht nur die biologische Vielfalt, er führt auch zu einem vermehrten Herbizideinsatz, durch den sogenannte Superunkräuter entstehen, welche die heimische Flora verdrängen.
Es wird immer wieder behauptet, Gentechnik würde als einzige Lösung das Problem des hohen Nahrungsbedarfs einer wachsenden Weltbevölkerung lösen. Es ist erwiesen, dass die Erträge durch konventionelle Zuchtverfahren stärker gesteigert werden konnten als durch die Gentechnik. Ebenso bestätigt der Weltagrarbericht (Synthesebericht, IAASTD 2009), dass die Ernährung der Weltbevölkerung auch mittels nachhaltiger Landwirtschaft ohne "grüne Gentechnik" möglich ist. Niemand müsste hungern, wenn Ressourcen, Wissen und die Möglichkeiten Lebensmittel zu erzeugen, gerecht verteilt würde.
TOP 3 Sonstige
TOP 3.1 Netzentwicklungsplan mit Auswirkungen auf Brandenburg
s. Pad: https://brb-ag-umwelt.piratenpad.de/38
TOP 3.2 Wenn wir mit der Sitz über 0 Uhr hinaus kommen könnt ihr mir zum Geburtstag gratulieren.
TOP 4 Schluß und nächste Sitzung
Nächste Sitzung findet am 13.06. statt (soll jetzt 14tägig mitwochs sein)
Ende: 22:45 h
http://www.n-tv.de/panorama/Forscher-gegen-Massentierhaltung-article2332576.html
