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AG Umwelt und Energie/Treffen/2012-08-08

Aus PiratenWiki
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39. Sitzung der AG Umwelt & Energie

Teilnehmer:

Tagesordnung

  • TOP 1: Formalia
  • TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
  • TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
  • TOP 2 Vorstellung der AG auf dem LPT
  • TOP 3 LPT Anträge
  • TOP 4 Energiekonzept
  • TOP 5 Sonstiges
  • TOP 6 Schluß und nächste Sitzung

Protokoll

TOP 1: Formalia

TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung=

  • Frank eröffnet um 21:10 h die Sitzung

TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung=

  • Versammlungsleiter macht Frank
  • Protokoll wird gemeinsam geführt

TOP 2 Vorstellung der AG auf dem LPT

Darstellung der bisherigen Arbeit, Darstellung der weiteren Ziele und der aktuellen Arbeit der AG: Basis sind bisherigen Beschlüsse, auf dieser Basis werden piratische Positionen nach außen getragen; auf dieser Basis werden konkrete Dinge besprochen und antragsreif gemacht; Zusammentragung von Informationen, Zusammenstellung von Argumentationgrundlagen (s. Präambel AG U&E im Landeswiki)

Frank bereitet eine Rede vor, schickt sie (rechtzeitig!) per Mail rum zur Schlußabstimmung. Als Ansprechpartner für die Gliederungen und Bürger in Fragen der Umwelt und Energiepolitik.

Für Mitarbeit werben, werben und nochmals werben.

TOP 3 LPT Anträge

  • Kein weiterer Disskusionsbedarf in der AG zu den eingereichten Einträgen.
  • Antrageinreicher bereiten sich auf im Wiki zu den Anträgen hinterlegten Argumente vor

TOP 4 Energiekonzept

2. Bürgerforum zum kommunalen Energiekonzept Cottbus

Diese Veranstaltung wurde von Thomas besucht. Sein Bericht hierzu:

Das "2. Bürgerforum zum kommunalen Energiekonzept" ( http://www.cottbus.de/buerger/rathaus/pressemitteilungen/2_buergerforum_zum_kommunalen_energiekonzept,255036542.html ), bei dem "alle interessierten Cottbuserinnen und Cottbuser die Möglichkeit, ihre Ideen und Meinungen zur energetischen Zukunft der Stadt Cottbus kundzutun" haben sollten. stellte sich als Abschlußveranstaltung zu einer zweitägigen Veranstaltung heraus, bei der -unter Ausschluß- alles Wesentliche offenbar schon mit den "wichtigen Akteuren" (Politik, Stadtwerke, etc.) besprochen war. Es gab weder Vorabinformationen -diese wurden in einer gut einstündigen, nicht im Detail nachvollziehbaren Präsentation vom Lehrstuhl Stadtentwicklung der BTU den wenigen anwesenden Bürgern präsentiert und sollen frühestens ab September auch im Netz verfügbar sein- noch ein Protokoll, in dem Bürgeranregungen aufgenommen wurden. Das ganze Energiekonzept folgt einem Top-Down-Entwurf, in dem letztlich nur noch die Bürger motiviert werden sollten, städtischen Vorgaben nachzukommen. Konkrete Vorschläge (Geothermie zur Sicherung der Fernwärmeversorgung, organisatorische Untestützung zur Nutzung von Hausdächern für Photovoltaik -Zusammenbringung von Dächern und Kapital-) wurden zwar angehört, aber wohl noch nicht einmal schriftlich aufgenommen. Kritik an dieser Alibiveranstaltung kam von Richard Schenker vom Haus- und Grundeigentümerverein Cottbus und Umgebung e.V. und von mir.

Inhaltlich wurde festgestellt, daß Cottbus die energiepolitischen Ziele des Bundes im Strombereich von 40% CO2-Reduktion gegenüber 1990 bis 2020 gut und 80% bis 2040 wahrscheinlich erreichen könnte; im Wärmebereich sind die Zielvorgaben deutlich schwieriger zu erreichen, insbesondere beim möglichen Wegfall des Kraftwerks Jänschwalde zur Fermwärmeerzeugung in den 20er Jahren.

Bei der Mobilität wurde der hohe Kfz-Anteil im Modal Split (40% 2011) bemängelt, als Abhilfe wurden im Wesentlichen nur Attraktivitätsverringerungen angesprochen. Fördermaßnahmen für ÖPNV oder Radverkehr wurden nicht angesprochen - außer von Bürgern (Reaktion s.o.).

Im Bereich der Gebäudedämmung ging es vor allem um die Frage, wie man die Besitzer von Miet- und Eigentumshäuser zur Dämmung motivieren könne, hier wurde mangels eigener Vorstellungen Bürgerengagement erbeten.

Die gesamte Veranstaltung ist unter dem Aspekt zu relativieren, daß der Cottbuser Bürgermeister Holger Kelch auf der 36. Stadtverordnetenversammlung am 29. Februar 2012 "Von der Landesregierung (...) ein klares Bekenntnis zur Braunkohle und deren Wertschöpfung über das Jahr 2030 hinaus bis zum Jahr 2070 erwartet". ( http://www.cottbus.de/buerger/rathaus/ob/berichte/holger_kelch_auf_der_36_tagung_der_stadtverordneten_am_29_februar_2012,255036034.html )

Wasser- und Energieselbstversorungskonzept Treuenbrietzen

Frank dazu: ...

Bericht von Frank zur Veranstaltung xxx in Treuenbrietzen vom 03.08.

TOP 5 Sonstiges

Matthias möchte Rückmeldung zu seiner Mail über kinetische Energie. Hierzu müsste Effizienzuntersuchungen (ökonomisch und energetisch) angestellt werden um genaue Aussagen treffen zu können.

Diskussion zum Thema Gehwegplatten Frank S. war auf Disco mit Energieplatten. Da tanzt der Adler. (3 Cola Wodka= 200Watt)?

Ausarbeitung von Fakten zu Gehwegplatten(Haltbarkeit, benötigte Energie zur Herstellung, Kosten, Energieerzeugung) für nächste Sitzung oder per Maillingliste von Matthias

TOP 6 Schluss der Sitzung

  • Nächste Sitzung findet am 22. August 2012 statt (mittwochs alle vierzehn Tage)
  • Ende: 22:00 h