AG Umwelt und Energie/Treffen/2012-08-22
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Inhaltsverzeichnis
Sitzung der AG Umwelt & Energie
- Termin: Mittwoch, 22.08.2012, 21:00 Uhr
- Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
Teilnehmer:
Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1. Formalia
- TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
- TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
Frank leitet Versammlung, alle protokollieren gemeinsam.
- TOP 2 Nachbesprechung der LPT Anträge
- TOP 2.01 Grundsatz - Gentechnik und Patente in der Landwirtschaft GP006
Beantragte Änderungen
Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Grundsatzprogramm beschließen:
1. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich dafür ein, dass das Land Brandenburg als Ganzes dem »Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen« beitritt. -> Positionspapier, weitere Erläuterungen zum Netzwerk hinzunehmen
2. Patente auf Pflanzen und Tiere blockieren die Entwicklung einer nachhaltigen Wirtschaft, indem sie die Zugänglichkeit des Wissens limitieren und damit den allgemeinen Fortschritt der Menschheit zugunsten von Einzelinteressen behindern. -> GP , antragsgerecht umformulieren
3. Mögliche Schäden durch die Verwendung von Gentechnik in der Landwirtschaft lassen sich nicht hinreichend abschätzen. Freilandversuche mit gentechnisch veränderten Pflanzen und Tieren lehnen wir ab. -> GP , antragsgerecht umformulieren
Begründung
Erklärung zum »Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen«http://www.wien.gv.at/umwelt/natuerlich/europaeisches-netzwerk.html
- TOP 2.02 Medikamente in der Tierzucht WP020
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.2/Medikamente_in_der_Tierzucht
Kay Drews
Beantragte Änderungen
Der Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen das Wahlprogramm an geeigneter Stelle um folgenden Absatz zu ergänzen:Medikamenteneinsatz in der Tierproduktion
Durch den Druck des Handels sind die landwirtschaftlichen Erzeuger gezwungen, immer mehr Produkte zu immer günstigeren Preisen anzubieten. Das ist nur möglich durch Produktionssteigerung auf begrenzten Flächen und führt zu einem massiven Einsatz von Medikamenten in der Tierproduktion.
Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass durch den immer stärkeren Einsatz von Antibiotika, den zu geringen Haltungsflächen und hygienischen Umstände bei der Unterbringung der Tiere multiresistente Keime entstehen, die der Gesundheit von Mensch und Tier massiv schaden. Wir werden dafür sorgen, dass jede verabreichte Dosis offen gelegt werden muss und Jedem diese Information an leicht zugänglicher Stelle zur Verfügung stehen muss. Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass Tiere und tierische Produkte nur dann verarbeitet werden dürfen, wenn zuvor verabreichte Medikamente bis auf festgelegte Grenzwerte auch abgebaut sind.
Desweiterem ist die prophylaktische Medikamentengabe zu verbieten, wenn sie nur dadurch notwendig wird, durch falsche Haltung entstandene Krankheiten oder Schäden zu verhindern oder zu reduzieren oder nur dazu dient die wirtschaftliche Leistung der Tiere weiter anzuheben. Stattdessen sollen nur tatsächlich erkrankte Tiere gemäß dem Grad ihrer Erkrankung nach dem Urteil eines fachkundigen Tierarztes behandelt werden und die prohylaktische Gabe von Medikamenten soll nur bei begründeten Fällen, die der Abwendung größerer Schäden dient, erfolgen.
Zu diesem Zweck befürworten wir regelmäßige Kontrollen der tierischen Nahrungsmittel und die Veröffentlichung der Ergebnisse an zentraler Stelle.
Begründung
Begründung des Antrages Medikamente sollten nicht vorbeugend dem gesamten Tierbestand verabreicht werden um damit unwürdige Massenhaltungsformen erst zu ermöglichen. Desweiteren ist eine Belastung von Nahrungsmitteln mit Medikamenten-Rückständen nicht wünschenswert, da gesundheitliche Risiken nicht ausgeschlossen werden können. Bei Antibiotika kommt noch hinzu, dass deren Wirksamkeit durch Resistenzbildung eingeschränkt wird, welche durch die Gabe an Nutztiere noch beschleunigt wird.
http://www.tierrechteportal.de/Skandale/frames.php?url=Gammelfleisch01.html
- TOP 2.03 Gentechnik und Patente in der Landwirtschaft WP040
AG Umwelt und Energiepolitik / Frank Steinert
Beantragte Änderungen
Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:
Die PIRATEN Brandenburg setzen sich dafür ein, dass das Land Brandenburg als Ganzes dem »Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen« beitritt. Patente auf Pflanzen und Tiere blockieren die Entwicklung einer nachhaltigen Wirtschaft, indem sie die Zugänglichkeit des Wissens limitieren und damit den allgemeinen Fortschritt der Menschheit zugunsten von Einzelinteressen behindern. Mögliche Schäden durch die Verwendung von Gentechnik in der Landwirtschaft lassen sich nicht hinreichend abschätzen. Freilandversuche mit gentechnisch veränderten Pflanzen und Tieren lehnen wir ab.
Begründung
Erklärung zum »Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen«http://www.wien.gv.at/umwelt/natuerlich/europaeisches-netzwerk.html
- TOP 2.04 Chronischen Botulismus als Tierseuche anerkennenWP044
AG Umwelt und Energiepolitik / Frank Steinert
Beantragte Änderungen
Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:
In den letzten Jahren tritt die Rinder-Krankheit Chronischer Botulismus, auch Faktoren-Erkrankung genannt, immer häufiger auf. Nicht nur Tiere erkranken, sondern auch Landwirte und deren Familien. Wir setzen uns dafür ein, dass Chronischer Botulismus als Tierseuche anerkannt wird. An Botulismus erkrankte Tiere sollen nicht mehr in die Nahrungskette gelangen dürfen.
Der von Wissenschaftlern genannte Zusammenhang von Botulismus und glyphosathaltigen Unkrautvernichtern soll herstellerunabhängig erforscht werden. Solche Mittel sollen nötigenfalls vom Markt genommen werden.
Begründung
http://landarzt.wordpress.com/2011/09/18/chronischer-botulismus-neue-erkrankung-bei-mensch-und-tier/
Frank schreibt den Antrag um. (Ekliges Thema) Eher als Vergiftung statt als Krankheit zu bezeichnen.
- TOP 3 Sonstiges
- TOP 4 Schluß und nächste Sitzung
Protokoll
TOP 1. Formalia
TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung=
- Frank eröffnet um 21:05 die Sitzung
TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung=
- Versammlungsleiter macht Frank
- Protokoll wird gemeinsam geführt
TOP 2 Nachbesprechung der LPT Anträge
TOP 3 Sonstiges
- Bericht von Thomas zur Tagung "Chancen der Energiewende -ein Coaching für Wege zur Energiewende-" am 16. August 2012 in der Brikettfabrik Louise in Domsdorf : http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/Berichte/2012-08-16-BioenergiedorfCoaching
- Windkraftanlagen in Zusammenhang mit Sicherheitsbestimmungen infolge von eventl. Waldbränden.
- Thomas liest bis zur nächsten Sitzung relevante Infos zusammen.
- Thema? Vögel und Hochspannungsleitungen
- Zitat: "In Deutschland gilt seit Anfang August eine neue Anwendungsregel zum Vogelschutz an Mittelspannungsfreileitungen (VDE-AR-N 4210-11), die zwischen Naturschützern und Netzbetreibern verhandelt worden war."
- Thema nicht mehr aktuell
- Thema? Vögel und Mittelspannungsfreileitungen
- Brandenburg: "2006 wurden 13.500 Masten von 16.500 auf einem Drittel der Landesfläche als gefährlich identifiziert. Es gibt keine Angaben zur Anzahl gesicherter Masten. Die Frist wird nicht eingehalten werden können."
- Für die Zukunft das Thema Müll, Entsorgung, Vermeidung und Wiederverwertung.
TOP 4 Schluss der Sitzung
Nächste Sitzung findet am 05.09. statt (soll jetzt 14tägig mittwochs sein)
Ende: 22:00 h
Der Antragsteller wird gebeten sich selber Gedanken zu machen, ob er den WP020 wieder einstellen möchte auf den nächsten LPT.
