AG Wirtschaft/Treffen/2010-03-21

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21.03.2010 12.45h im Lokal: Wilder-Eber Heegemühler Str. 16, 16225 Eberswalde.

Tagesordnung:

• 1. Neuwahl Koordinatoren (in Anlehnung an die Bundessatzung §4(1),Satz 4)
• 2. Stand der Diskussion Kernthemen
• 3. Bericht aus der Bundes-AG
• 4. Arbeitsorganisation
• 5. Verschiedenes
• 6. Nächstes Treffen (Ort, Zeit)

Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten. Mitfahrgelegenheiten können unter der Seite des AG-Treffens vereinbart werden

Protokoll

Koordinatoren

• Koordination muss geklärt werden

• Bastian will die "Quasi-Ämterkumulation" vermeiden und möchte sich ungern zur Verfügung stellen (er möchte maximal unterstützend zur Seite stehen)
• Bastian ist bereits Bundes-Koordinator
• Micha schlägt ein Koordinatorenteam vor

• Bastian empfiehlt zur Ergänzung 2 Koordinatoren für die AG
• Micha: Koordinatoren später wählen (ggf. zu einem anderen Termin) lassen, wenn sich andere Interessierte (eventuell Johannes) zur Verfügung stellen

Kernthemen

• BGE, Finanzkrise (Alte Themen, bis auf den Anfang wurde kaum daran gearbeitet)
• BGE im Land für die AG nicht umsetzbar
• es wäre besser sich um landspezifische Themen zu beschäftigen
• "Landflucht", Abwanderung von Betrieben
• Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB
• Wie sieht es im Land wirtschaftlich aus?

• Breitbandversorgung viele Jahre herunter gespielt worden -> z.B. Ansiedlung von Firmen gescheitert, da zu viele weiße Flecken

• Martin: Wie sieht es aus Strategie Speckgürtel / außerhalb Speckgürtel?

• nach desaströsen Förderungsmaßnahmen (viel Geld verschwunden, weil falsch gefördert)
• Wirtschaftspolitik muss so umgestaltet werden dass sie den Menschen auch nützt
• Land BB ist flächenmäßig 5. größtes Bundesland
• Martin: Beispiel Klein-Flughäfen (z.B. Finow) der einzelnen Gemeinden sinnvoll oder "Großflughafen"?

• benötigen dann aber auch entsprechende Infrastruktur

• Bastian: 1 zentraler Flughafen ist Unsinn, schon aus Lärmschutzgründen, Umweltgründen etc.

• Schönefeld ist "Fehlkonstruktion"

• aus Luftfahrtsicht ein gutes DDR-Erbe (Flugplätze), welches nicht genutzt bzw. aufgegeben wird

• Konzentration auf einen Flughafen vernichtet/verhindert auch Arbeitsplätze
• viele Fluggesellschaften brauchen lediglich Start- Landebahn
• Infrastrukturen kollidieren mit Umwelt
• Flughafen BBI zeitlich stark begrenzt (Uhrzeit wegen Ruhestörung) und eine 747 könnte nicht landen (wegen Verspätung)

• daher BBI kein richtiges Flugkreuz = Fehlkonstruktion

• Piratenposition zu einem Zentralflugplatz?

• Bastian: kleinere Verkehre sind mit BBI nicht möglich

• Bericht aus der Bundes AG (Bastian)

• Informationen zu Monopolen siehe AG Wirtschaft Bund

• Finanz- und Geldpolitik, Steuersystem siehe AG Wirtschaft Bund
• Grundeinkommen wird angesprochen

• Bastian will, dass man sich damit beschäftigt und Feedback gibt

• Netze (Bahn/Strom/Internet) gehört in Gemeinschaftshand

• Stadt Leipzig ist größter Ostdeutscher Betrieb/Konzern
• Holger: wie sieht das aus mit Banken? z.B. Leitzins, welcher nicht weitergegeben wird?

• Es ist unverständlich, dass sich eine Kommune z.B. bei der Commerzbank Geld borgt - wieso nicht gleich von der Europäischen Zentralbank (niedrigere Zinsen)? Wieso muss es "Zwischenhändler" geben?
• sehr starker öffentlicher Beamtensektor in Deutschland

• die, die sich die Taschen vollgestopft haben, sollten nach Aussage auf dem Treffen zur Verantwortung gezogen werden...

• Was ist die Aufgabe der Landesbanken aus Sicht der Piraten hierzu?

• Kapitalisierung der Städte/Gemeinden/Bürger
• Sven: Kommunalbanken (Anteile gehen an die Bürger), darf nicht zocken, soll kommunale Projekte finanzieren, Konten für jeden ungeachtet der Bonität.
• Sparkassen haben zum Glück noch überlebt - auch Raiffeisen Bank
• Finanzierungsbedarf muss gewährleistet werden (Kommune) und Einfluss durch Bürger müsste gewährleistet werden
• Diskussion

Zusammenfassung

• wie kann/geht es weiter?

• Treffen wie dieses, um mit anderen AGs sich auszutauschen
• Mumble/TeamSpeak bzw. Telko
• Fokus Wirtschaft Landesthemen

• Breitbandversorgung / Landflucht von Betrieben
• Luftverkehr in Brandenburg
• Kommunale Bank