AG Wirtschaft/Treffen/2012-05-21

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Tag & Ort

• 21.05.2012 um 21.00 Uhr Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

• Begrüßung um 21.18h durch Bastian
• Versammlungsleitung: Mücke
• Protokoll: gemeinsam

TOP 2 Arbeitsweise

• Vorschlag von Mücke: für regionale Wirtschaft Ansprechpartner werden

"Wo drückt der Schuh" welche Probleme können die Piraten inhaltlich bearbeiten. Ansprechpartner für regionalle Unternehmen sein.

Unternehmen sind bei sinnvoller Subvention zu unterstützen.

TOP 3 Themen/Themengruppen

• Aktuelle/dringende Themen Flughafen BER?

Wirtschaftlichkeit muss beleuchtet werden.

Wird der BER überhaupt jemals rentabel arbeiten (Wenn ja unter welchen Bedingungen)?

Welcher Flughafen arbeitet überhaupt rentabel? Gibt es mehr oder weniger Jobs durch den BER?

Parallelbetrieb der Start- u. Landebahnen - Lärmbelastung?

• Subventionen identifizieren und besprechen
• Bürokratische Hürden abbauen immer und Transph.
• Grundrecht auf Breitband für alle

In OHV ist dies laut Pirat Martin H. seit letztem Jahr aufgrund von Fördertöpfen der EU in der Region zum Teil umgesetzt worden.

Ganz wichtig ist der Ausbau von Breitband.

Ausbau muss von Komunaller Ebene vorangetrieben werden.

Unterstüzung von Bürgerangagement

Finanzierungsmöglichkeiten und Konzepte

• Regionale Wachstumsstruktur - Flächendeckender Aufbau von Wachstumskernen.

Weg von dem SPD- Beschluss des Tabula-Rasa auf dem Land und derzeitiger Fokussierung auf Städte Nachhaltige Wirtschaftsförderung ist zu bevorzugen.

Fördermaßnahmen für kleine und mittelständische Unternehmen - KMU's stellen angeblich 99% der Unternehmen in der Region

Anschubfinanzierung bei Existenzgründern.

Wie kommen KMUs an öffentliches Know How? (Bevorzugung von Großunternehmen, Patentrecht, Zugangshürden).

• Kommunale Unternehmen:

Kommunale Energieversorger

Aktuelle Politische Fragen: Airport BER

Nötig auch eine Schnittstelle und Vernetzung zur Bundes AG

• Energien in Bürgerhand - Diskussion über a) Individuen, die verschiedene energieproduzierende Maschinen erstellen / erwerben (z.B. Blockheizkraftwerke, Solardächer, Beteiligung an Windparks etc.) und b) kommunalen Stadtversorgern, die Kraftwerke aufbauen.

• Gefühlter Konsens ist, dass eine dezentrale Energieversorgung gegenüber Großkonzernen vorzuziehen ist, aus u.a. folgenden Gründen:

Mehr Sicherheit bei Netzen, da bei einem Ausfall eines Großkraftwerkes wesentlich mehr betroffen sind, als beim Ausfall eines Kleinstkraftwerks

Energieerzeuger & Kraftwerke in Bürgerhand und als Eigentum des Bürgers privatisiert "im besten Sinne" die Erträge und bietet ferner dem Bürger die Möglichkeit sich nachhaltig Werte zu schaffen.

Hinweis: Wird auch im AK Energiepolitik erörtert. Siehe auch https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1407.html sowie https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2012#Umsetzung_der_Energiewende (EEG-Einspeisevergütungen sind natürlich auch ein wirtschaftsrelevantes Thema....)

Ich denke es gibt verschiedene Aspekte - wem gehören Anlagen / Erträge, wie macht man Energieerzeugung am effizientesten. Technisch gesehen sind weiträumige Netze eine Alternative zur Stromspeicherung.

SPD sieht BB als Stromexportland und will dies durch den Bau von Großkraftwerken weiter forcieren. (Meine Anmerkung: Grundsätzlich ist der Export von Strom nicht verkehrt, da man damit Geld verdienen kann, es sollte nur nicht von 4 Großkonzernen in DE durchgeführt werden)

• Aufteilung in Themengruppen?
• vertagt

TOP 4 Verschiedenes

• keine Beiträge

TOP 5 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

• Nächste Sitzung: 04.06.2012, 21.00Uhr, Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
• Die Sitzung wurde um 23.45h geschlossen.