AG Wirtschaft/Treffen/2012-10-11
Tag & Ort
- 11.10.2012 um 20.15 Uhr Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
Teilnehmer
entschuldigt:
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Begrüßung um 20.15
- Versammlungsleitung:
- Protokoll: gemeinsam
TOP 2 Anträgsdiskussion Bundesparteitag
- Diskussion bestehender Anträge/Antragsentwürfe zur Wirtschaftspolitik für den Bundesparteitag in Bochum
Der Entwurf von Jan Hemme, Martin Haase und Co: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Programm%C3%A4nderung_092
Entwurf von Alexander Bock, André Presse, Laura Dornheim, Nicolas W. https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4197.html
Beide Anträge wurden bereits am 4.10. besprochen... !!! Bei Bedarf bitte ergänzen!!!
Für eine menschenwürdige Wirtschaftspolitik https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4679.html Ein Antrag zu den Grundsätzen der Wirtschaftspolitik. An mehreren Stellen, u.a. bei den Subventionen, müsste der Antrag konkreter werden. Der Teilbereich Europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik beschäftgt sich auch nur mit einem kleinen Auschnitt der Herausforderungen. Teilnehmer des mumbles meint, man die Antragssteller seien recht weit vom Wirtschaftleben entfernt.
Fördern von Selbständigkeit - Für Wachstum durch Kreativität und für ein eigenverantwortliches Leben und Arbeiten http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA038 Der Antrag bekommt viel positives Feedback, wird als unterstützenswert und wichtig angesehen. Die Probleme bei der Kreditvergabe an Selbständige könnte ine sinnvolle Erweiterung für des Antrages auf einem weiteren Parteitag sein.
Finanztransaktionssteuer Zur Deckung der damit verbundenen Mehrausgaben können unter anderem die Erlöse aus einer Finanzmarktsteuer sowie einer erhöhten Abgabe auf Spekulationsgeschäfte mit Lebensmitteln und ökologisch sensitiven Gütern herangezogen werden. Dabei orientieren wir uns am Konzept von James Tobin. Eine Finanztransaktionssteuer wirkt bei globaler Anwendung am Besten. Die Piratenpartei ist gleichzeitig überzeugt, dass einzelne Länder ähnlich wie bei der Ottawa Konvention zum Verbot von Antipersonenminen zuerst vorangehen müssen. Dies kann auch eine Handvoll (EU-)Länder sein, denen sich weitere OECD Länder anschließen können. Spekulationgeschäfte sollen genau definiert werden, Spekulationen auf Lebensmittel verboten werden. Der Vergleich zu den Landminen bei der Einführung sollte in die Begründung wandern.
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Landwirtschaft/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_das_Bundeswahlprogramm#Antrag_3
Sehr guter und auch radikaler Antrag zu den Agrarsubventionen in der EU. Der Antrag findet einhellige Unterstützung.
AG Wirtschaft (wie aktuell?) http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Piratisches_Wirtschaftsprogramm/Grundwerte Auch hier sind die Definitionen (z.B. Chancengerechtigkeit) verbesserungswürdig, auch sonst wirkt der Antragsentwurf noch unfertig.
TOP 5 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung: Mo 22.10.2012, 20.15Uhr, Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
- Die Sitzung wurde um xx.xh geschlossen.