AK Kommunalpolitik/Treffen/18052015

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1.Treffen der Kommunalpolitiker in Brandenburg am 18.05.2015

Teilnehmende Kommunalvertreter:

1. Thomas Friedrich
2. Thomas Bennühr (bis 21:15 Uhr)
3. sk
4. Raoul Schramm

Gäste (wer möchte):

• [Benutzer:Thomas Goede|Thomas Goede] zeitweise wg paralelsitzung
• und weitere nicht-eingetragene Gäste

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Beginn 20.00 Uhr

Begrüßung

Mücke begrüßt die anwesenden Kommunalvertreter und Gäste.

Vorstellung der Vetreter

1. Thomas Friedrich aus Forst (Lausitz)

• Fraktion "Wir für Forst" 2 Parteilose und 1 "Klinger Runde" sind hauptsächlich gegen Tagebaue
• Ausschuss "Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales

Anträge:

• Resolution: Auch wir sind betroffen! Verhandlungen zu CETA, TTIP und TISA aussetzen
• Öffentliche WLAN-Zugänge auch für Forst (Lausitz)
• Die Stadt Forst zur Neuaufstellung und Evaluierung des Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg
• Hilfe für Menschen in Not

2. Th. Bennühr OHV Kreisstag und und GV Glienicke: Im Kreistag Oberhavel zunächst Fraktion mit der SPD. Wegen fehlenden Transparenzgedanken der SPD - es wurden nicht mal Parteimitglieder zu Fraktionssitzungen zugelassen - wurde die Fraktion von uns verlassen. Vorteil der Kurzaktion: Kenne die SPD Fraktionsmitglieder. Aktuell Verhandlungen mit den Grünen im Kreis mit dem Ziel gemeinsame Fraktion. Mögliche Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss In Glienicke Fraktion Grüne/Piraten. Sitz im Ausschuss Soziales und Sport. Aktuelles Baby: Neuer Jugendclub, Haushaltsplanung, Sehr aktive Fraktion, die viel Zeit bindet. Anträge u.a zu den Themen: altengerechtes Wohnen, Bereitstellung von Flüchtlingsunterkünften . Bisher keine "piratigen" Anträge gestellt. In der AG Verkehr wird aber aus unserem Kommunalprogramm das Thema Shared Space thematisiert. Ziel war es im ersten Jahr, Vertrauen aufzubauen. Das scheint gelungen. Monatlich schreibe ich einen Artikel in der Ortszeitschrift. Interessant ist,. dass ich mittlerweile den Spitznamen in der Bevölkerung habe " Der Pirat". Letzte Woche Podiumsdiskussion mit mehreren Bürgermeistern und einem Gemeindevertreter der SPD aus einer Nachbargemeinde in einer Gesamtschule. Bei der Schilderung unseres drogenpolitischen Ansatzes gab es Applaus. Mittwoch wird der zweite Teil der Veranstaltung laufen. Leider beide um 13.00 Uhr.
3. R. Schramm GV Kleinmachnow:

• Fraktion mit DIE LINKE (DIE LINKE/Piraten) in der GVV Kleinmachnow (LK Potsdam-Mittelmark)
• 4 Abgeordnete, ich bin stellvertretender Fraktionsvorsitzender
• Mitglied im Umwelt-Verkehr-Ordungsausschuss, Kita-Eigenbetrieb und Rechnungsprüfungsausschuss
• AG Jugendtreffpunkte seit der Kommunalwahl (befasst sich mit Jugendtreffpunkten und kultur Angeboten für Jugendliche)
• umgesetzte Piratenanträge: W-LAN, PGP und "papierlose" Verwaltung
• viele piratige Dinge waren schon umgesetzt (maschinenlesbarer Haushalt, Transparenz im Politbetrieb u.ä.)
• Doku auf [www.piraten-kleinmachnow.de piraten-kleinmachmow.de]

4. R. Friedrich SV KöWu:

• Fraktion FDP/Piraten stelv. Fraktionvorsitzender.
• Ausschuss:
• Anträge: zu Pfandringen an Müllkästen

5. S. Kern SV FFO:

• Hier steht alles: SK SVV FF
• Seit 19.6.2014 bin ich Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder).

In dem Zusammenhang haben B90/Grüne, die Bürgerintitiative Stadtentwicklung und die PIRATEN eine Fraktion gebildet, in der ich stellvertretender Fraktionsvorsitzender bin:

• GRÜNE/ B90 & Bürgerinitiative Stadtentwicklung /PIRAT - Stadtverordnetenversammlung
• Mitgliedschaften: Kulturausschuss, (stellvertretender Ausschussvorsitzender) Tatkräftig unterstützen mich dort seitens der PIRATEN Martin Hampel und Sebastian Bretag als Sachkundige- Werkausschuss Eigenbetrieb KULTURBETRIEBE,stellvertretender Ausschussvorsitzender- Mitglied Denkmalbeirat
• Aufwandsentschädigung

Die Aufwandsentschädigung wird durch die Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Frankfurt (Oder) geregelt.So bekommt jeder Stadtverordneter monatlich einmalig eine Aufwandsentschädigung von 153,00 € und Sitzungsgelder in der Höhe von 10,22 € je Sitzung der SVV und ihrer Ausschüsse (in meinem Fall)
6. K.Kolasinski Sachkundiger Einw. Rangsdorf:

• Ausschuss für Migration und Flüchtlinge

Fragerunde

• offene Berichterstattung z.B. über Zugang zu Informationen/Kommunikation mit der Verwaltung und den anderen Vertreter. (Endgeräte etc) Unterschiedliche Zugänge wie Allris oder andere.

weitere Zusammenarbeit

• Bundes-ML: kommunalpolitik@lists.piratenpartei.de
• gegenseitige Unterstützung. Hilfe annehmen um Zeit zu gewinnen
• Wiki Kommunalpolitik überarbeiten
• lernen das Aussenwirkung wichtig ist
• AK als Struktur so lassen.

Abstimmung nächstes Treffen

• Dudel Umfrage zum Ende des Monats
• mit Laufzeit 4 Tage, zwecks Terminfindung zum nächsten Online Termin

Ende 21:42 Uhr