AK Kommunalpolitik/Treffen/2012-09-11

Beginn: 20.10 Uhr

Teilnehmer:

• Ralf
• Mücke
• SirTobi
• Benutzer:Nemuk|Jürgen Voigt]]
• Jens Knoblich

Protokoll: alle

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung /Protokollbestätigung 11.07.12/Erledigung Arbeitsaufträge/Eintragung der Teilnehmer

• Arbeitsaufträge:

- Pad Kommunalwahlprogramm eingerichtet durch Ralf - FireFox hat Anfrage wegen Unterstützungsunterschriften gestellt, Antwort wurde über ML versendet und steht hier im Wiki unter "Dokumente". - Ronny hat Landes-ML über den Maerker informiert - Ralf: Antrag zum LPT 2012.2 wurde wie abgestimmt verändert.

2. Wahl des Versammlungsleitung

• Ralf wird vorgeschlagen und übernimmt Versammlungsleitung

3. Annahme des Entwurfs zur Tagesordnung

• angenommen

4. Vorbereitung Pad für Kommunalwahlprogramm 2014 mit kommunalen Themen und für Checkliste Kommunalwahl 2014 https://kommunalpolitik-bb.piratenpad.de/Kommunalwahlprogramm-2014-Themensammlung

• Ralf: steht schon etwas drin

5. Rückschau LPT 2012.2 - Ralf: unser abgestimmter Antrag zur Abschaffung der Ämter wurde zurückgestellt. Meine Teilnahme war nicht möglich. Neuen Anlauf auf nächsten LPT mit Redebeitrag zur Erklärung des Antrags und Beantwortung von Nachfragen Über AK List kommunizieren und dann über Landeslist http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.2/%C3%84mter_abschaffen_-_Kommunen_st%C3%A4rken

6. Vorbereitung Sitzung zur möglichen Kommunalreform 2014-2019 - Pirat aus Südbrandenburg wollte uns über Kommunalreform Sachsen informieren (?) Ralf kümmert sich und lädt ein 7. Kommunalfinanzen nächste mal - verschoben

8. Abwasserproblematik Vorstandsbesetzung prüfen in diesem Zusammenhang Transparenzgesetz anschauen und evtl. als Kommunalpolitisches Thema aufgreifen. Die Zusammensetzung der Vorstände bzw. Postenbesetzung prüfen/offenlegen.

Limk zum Zweckverband Kremmen: http://www.zweckverband-kremmen.de/texte/seite.php?id=43390

link zu KMS Zweckverband in TF http://zweckverbandkms.ohost.de/Index.htm

eventuell auf Antrag überarbeiten. Aufbau auf Eberswalde "Trinkwasser". GP004 und WP037

9. Sonstiges/neuer Termin/Themenvorschläge - Ralf: Habe unter "Dokumente" unsere Wikiseite aufgerüstet, sind jetzt alle wesentlichen Links für Kommunalpolitiker vorhanden (hier informieren sich auch die Verwaltungen). Es gibt auch einen Link für eine Online-Schulung für angehende Kommunalpolitiker und einen Link wer bei uns in Brandenburg schon ein Kommunalmandat hat.

- Ralf: Konnte nicht am Kommunalbarcamp in Münster teilnehmen, hatte aber ins Pad Themen eingestellt. Kümmere mich noch um ein Protokoll zum Einstellen bei uns im Wiki.

- Ralf: Habe mich in der AG Politik und auf der ML des LV über die unangekündigte Änderung der LV-Wikihauptseite beschwert und die erfolgte Änderung kritisiert. In AG wurde Überarbeitung angekündigt.

Themenvorschläge nächste Sitzung: Sondersitzung Kommunalpolitik

- Termin für nächste Sitzung: 09.10.2012 Schliessen der Sitzung: 21.22 Uhr