AK Soziales/Treffen/2012-05-09

AG Politik | AK Soziales | Treffen und Protokolle | Dokumente

Einladung vom 04.05.2012 10:17:33 per Mail an brandenburg@lists.piratenpartei.de

Link zum Pad

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

Vorschlag Tagesordnung

TOP 1 Formalia

• Begrüßung
• Versammlungsleitung
• Protokoll

TOP 3 Themen/Themengruppen

• Aktuelle/dringende Themen
• Aufteilung in Themengruppen?

TOP 4 Vernetzung

• Vernetzung AGs / MLs

TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

• Nächste Sitzung: .....2012, ....Uhr, Ort:...../Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
• Die Sitzung wurde um .... Uhr geschlossen.

       Offizieller Beginn: 19:30 Uhr

Teilnehmer:

• ChristianK
• Richard Rath - Die Linke FfO - Rentenberater
• Erik
• Bodo Rüdel
• Ron
• Manuela
• Jürgen Voigt die letzten 20 Minuten

Protokoll

TOP 1 Formalia

• Begrüßungsrunde
• Versammlungsleitung übernimmt Ron, Feststellung der Gründung des AK.
• Protokoll übernimmt ChristianK, Erik untersützt

TOP 2 Arbeitsweise

• Disskusion über die Arbeitsweise des AK's
• welche Themen sollen bearbeitet werden
• wie soll der AK sich organiseren

Themenvorschläge:

wird zurück gestellt:

• Kultur
  • Sport
  • Freizeit

wird zurück gestellt:Stadtentwicklung

• • Wohnumfeld
    • Gentrifizierung (z.B. in Potsdam)
      • Sozialwohnungen

• Stärkung der  Eigenverantwortung
  • kein eigenes Themenfeld... 

• Verschlankung der Behörden
  • Zurückdrängen der Bürokratie
  • kein eigenes Themenfeld... 

• Arbeitsmarkt
  • Abbau der Steuerlasten
  • eher nicht Sozialpolitik / Wirtschaft? 

• • Hilfen für regionale Gründer und Selbstständige
  • Thema ist Sozialpolitik SGBII §16ff
  • wird als wichtiger Punkt gesehen 

• • BGE
    • Bedürftigkeitsprüfung und die folgenden unzähligen Sozialgerichtsstreitigkeiten entfallen
    • ist eines unserer Hauptthemen
    • auch wenn es kein Landes- oder kommunales Thema ist 
    • Thema bleibt bestehen 

• • Recht auf Arbeit 
    • viel Menschen wollen arbeiten, können es aber  nicht
      • weil es Arbeitsplätzemangel gibt
    • Erik: Arbeitszeitverkürzung
      • 30 Stunden Woche

• Bodo:Arbeitsmarkt dem Markt überlassen oder steuern?
• Bodo:Arbeitsverteilung staatliche Verantwortung? 
• Bodo:besser organisieren? Auschreiben von Aufgaben auf kommunaler Ebene

• Ron: Arbeitsbegriff klären/definieren ==> auch nicht Erwerbsarbeit ist Arbeit
• Ron & Christian: Recht auf Arbeit aber nicht Pflicht
• Ron: Abschaffung von Saktionen ==> ist Bundesprogramm

• ==> bleibt unser Thema!

• • • existenzsichernde Arbeitsnachfrage
    • Hilfe zur Selbsthilfe = BGE
    • es gibt genug ehrenamtliche Tätigkeiten die wichtig und richtig sind
      • •  diese sollte man mehr unterstützen
    • kurzfristig Alg II durch existenzsichernde Bürgerarbeit ersetzen
      • Menschen erleiden ohne Arbeit verscheidene Schicksale
        • Ausschluss aus der Arbeitstätigkeit bringt Wissensverfall
        • Verfall der Sozialkompentenz 
        • Antriebslosigkeit 
        • das Gefühl der Wertlosigkeit
      • unzählige gesellschaftliche Aufgaben werden nicht erledigt
        • als Bsp. Gewässer in KW
      • Die Kommunen sind chronisch unterfinanziert.
        • durch Bürgerarbeit bekommt die Kommunalpolitik wieder an Gestaltungsspielraum 
          • gesellschaftliche Aufgaben könnten besser als bisher wahrgenommen werden 
      • Bedürftigkeitsprüfung entfällt 
        • weniger Rechtstreitigkeiten
      • wahrgenommene Ungerechtigkeit im Niedriglohnsektor verschwinden
        • Nur wer arbeitet, bekommt etwas
      • sozialen Kriterien würden einen Mindeststandart auf dem Arbeitsmarkt einführen
        • Mindestlohn, flexible Arbeitszeitgestaltung, … .
      • Bürgerarbeit macht die Erwerbsarbeit wieder zum zentralen Bindeglied in unserer Gesellschaft
        • Damit  wird auch die Funktionsfähigkeit der Sozialversicherung langfristig  garantieren. Die Einführung einer Bürgerversicherung in den  Sozialversicherungszweigen bezieht sukzessive alle Personengruppen in  die Sozialversicherung ein.

• Schulbildung
  • Ganztagsschule
    • umfassende Wahlrecht für Eltern
    • Verantwortung der Eltern

            Es gibt einen AK Bildung => am Samstag beim Landestreffen

• • • keineswegs eine Verblödungs- und Vereinheitlichungsschule. 
    • gerechtere Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu sichern  ("Nachmittagsbetreuung")
    • ohne Betreuung fördert man damit althergebrachte Geschlechterrollen
      • Papa arbeitet, Mama kümmert sich um Kinder und muss beruflich kurztreten
      • Alleinerziehende Mütter/ Väter werden ausgegrenzt
    • benachteiligt die Kinder sozial schwacher Familien 
      • Kinder aus der sozial tieferen Schicht können so keine Frühförderung, Nachhilfestunde oder andere Tätigkeiten ausführen
        • weil kein Geld bei den Eltern oder nicht das Wissen um die Bedeutung solcher Angebote
        • die Kinder versauern letztlich alleine vor der Spielekonsole daheim 
          • so verfestigen sich Unterschiede in den Fähigkeiten der Kinder, bis die Defizite nicht mehr aufzuholen sind
    • Ganztagesschulen bieten Angebote für alle 
      • Chancen auf  Bildungsbeteiligung auch für Kinder armer Eltern 

• private  Krankenversicherungen dürfen keine Krankenvollversicherungsverträge mit  pauschalen Prämien mehr abschließen. Alle Neuversicherten werden  bürgerversichert.
  • Jährliche Anhebung der BBG
  • Alle Krankenversicherungen können eine Bürgerversicherung anbieten
  • Die einkommensabhängigen Beiträge werden durch den Gesundheitsfond erhoben
  • Der Gesundheitsfond soll Rücklagen für den demografischen Wandel anlegen.

Dafür ist ein extra AK geplant. Es wird Disskutiert ob wir es nicht trotzdem behandeln wollen, da die AK noch nicht aktiv ist. Konsens ist das einige Themen auch von uns behandelt werden müssen.         Rath: Ist Sozialpolitik => Thema Bürgerversicherung         Bodo: Praxisgebühr ist Thema / auch Hartz IV Empfänger müssen zahlen 

• • wird zurück gestellt: Zuschüsse  und Zuweisungen des Landes an Gemeinden und freie Träger der  Wohlfahrtspflege im Bereich der Familien- und Jugendhilfe [...]

  • Maßnahmen der Krankenhausförderung [...]
  • Geldmangel in Pflegeeinrichtungen
    • Noch keine Thema oder Ideen, es wird mittelfristig geplant diese Thema zubearbeiten

• Darüberhinaus  werden verschiedenen Institutionen wie die Staatlichen Ämter für  Arbeitsschutz, die Landesarbeits- und Arbeitsgerichte, die Landesozial-  und Sozialgerichte, die Ausführungsstelle für Unfallversicherung des  Landes NW  oder die Landesstelle für Aussiedler und Zuwanderer in Form  von Personalausgaben, Zuweisungen und Investitionszuschüsse unterstützt.
• Haushalt & Finanzen / AK Wirtschaft kümmern sich evt. auch um das Thema

Orga:

• Welche Themen wollen wir uns als AK vornehmen
  • hat sich erledigt

• Wo münden unsere Arbeitsergebnisse (Wiki, Parteitag, ... )

• Ron: Arbeitsergebnisse sollen ins Wiki => Diskussionsseite
• Ron: Protokolle kommen auf die Protokollseite
• Disskusionsseite im Wiki (und Pad) werden als Arbeitsgrundlage festgelegt

• In welchem Turnus werden Mumblesitzungen angesetzt

• Nächster Termin: 16.05.2012 20:00Uhr im mumble.piratenbrandenburg.de/AK Sozialpolitik

• Koordinator: Ron ist bereit, dies für die kommende Woche zu machen, kann dies aber langfristig nicht wahrnehmen, Erik bietet seine Mitarbeit an. 

Anmerkung von Erik: Brauche ich dafür eine Datenschutzbelehrung? Wenn ja dann falle ich doch leider raus da ich es gestern nicht geschafft habe. Antwort: Nein.

• Landes-Arbeitskreis der Vorschläge macht
  • Kurzfristig auch schon zum  Programmparteitag am 23.6., 
    • da ist die "Deadline" für  Programmanträge  oder -änderungsanträge aber schon der 18.5. ... 

Die AK Sozialpiraten haben sich darauf  festgelegt sich am Sonntag den 13.05.2012 auf dem Landestreffen  zubesprechen und eine real life Kennenlernrunde zumachen. Treffpunkt ist  vorläufig Seminarraum Nr. 3. Bis zur Rücksprache mit der Leitung.

TOP 3 Vernetzung

• Vernetzung mit bundesweite AGs
  • quasi ein Brandenburger Ansprechpartner und Arbeitskreis der "Sozialpiraten"
  • Zusammenarbeit & Vernetzung ist Konsenz => speziell für die bundesweiten Themen (s.o.) 

Frage: Was sollen die Aufgaben der Vernetzung sein? Antwort: Erstmal Beschäfftigung mit dem Thema, leider ist keine Mailingliste  vorhanden. Mitgleider des AK's sollten sich auch als Teil der Sozialpiraten verstehen

TOP4 Verschiedenes:

• Bodo bereitet Themen vor
• Ron: Wäre schön, wenn sich alle an der Mailingliste eintragen würden
• Vorschlag: Termine im Kalender eintragen. => Antwort: So ist ab jetzt geplant leider hat niemand dafür die Adminrechte, also wird es über die AG Technik laufen müssen.

• Vorschlag bekannte Persönlichkeiten in diese Richtung (BGE) anfragen ob sie mit uns eine Veranstaltung machen würden. Im Gespräche sind: 
• Dr. Ulrich Schneider - Der Paritätische Wohlfahrtsverband
• Ralph Boes

• Anmerkung:Bitte um Vorsicht beim Umgang  mit Herrn Boes bezüglich BGE. Überprüfung ob an dem nachfolgendem Zitat  etwas dran ist. "gemeinsam mit Ralph Boes von der »Bürgerinitiative  Bedingungsloses  Grundeinkommen« ab. Boes, der rechten  Internet-TV-Sendern wie  »alpenparlament.tv« bereits mehrmals Interviews  gab, schwärmte in Reden  davon, dass das kommende »Vierte Reich« durch  das BGE »das richtige«  werden könne. Seine Bürgerinitiative lässt sich  gern von Bernd Senf  beraten, einem Esoteriker und  Verschwörungstheoretiker."

• Anmerkung: Leute vor solchen Überlegungen/ Aktionen checken auf seltsame Aussagen. 

• Rath erklärt sich bereit zur Bürgerversicherung zu erarbeiten. 

Selbstverständnis (soll im Wiki unter Disskusion beraten werden) Für eine bessere Sozialpolitik für Brandenburg Vernetzung mit den Sozialpiraten auf Bundesebene Meinungsbildung für Soizalethemen 

TOP 5 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

• • Nächste Sitzung:  16.05.2012, 20:30 Uhr, Ort: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
  • Treffen auf dem Landestreffen in Nauen
  • Die Sitzung wurde um 21:30 Uhr geschlossen. 

       Offizielles Ende: XX:XX Uhr