Antragsfabrik/Wirtschaft (umformuliert)

Dies ist ein am 07.01.11 eingereichter Programmantrag für den LPT 2011.1 von Markus F.. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du auf der Seite Antragsfabrik/LPT 2011.1.

Änderungsantrag Nr.

GP11

Beantragt von

Markus F.

Betrifft

Parteiprogramm

Beantragte Änderungen

Die ersten 3 Absätze des Moduls Wirtschaft mögen gestrichen und durch folgigen Text ersetzt werden:

Die Piraten Brandenburg setzen sich für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik ein: Wir sind für die Stärkung der regionalen und kommunalen Wirtschaft. Hier müssen wirtschaftsfördernde Projekte besonders unterstützt werden. Neben der Förderung der Einrichtung sowie dem Ausbau von kommunalen Betrieben ist es ebenso wichtig, kleine und mittlere Unternehmen zu fördern. Unsere Ziele sind die Neuschaffung regionaler Arbeitsmärkte und die Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten. Dies soll den Bürgern wieder mehr Freiheit geben, ihr Leben unabhängiger gestalten zu können.

Es entspricht nicht dem piratischen Nachhaltigkeitsbegriff, dass die Verwendung von Steuergeldern der Bürger zu erhöhten Gewinnen bei Unternehmen führen. Subventionen sollen nur dort eingesetzt werden, wo wichtige wirtschafts- und forschungspolitische Ziele anders nicht erreicht werden können. Sie müssen zeitlich begrenzt sein und einer steten Überprüfung unterliegen. Wirtschaftsfördernde Projekte müssen insbesondere auf regionaler und kommunaler Ebene unterstützt werden.

Die Netze der Infrastruktur sollen in öffentlicher - bevorzugt kommunaler - Hand sein. Dabei ist ein diskriminierungsfreier, kostengünstiger Zugang zu gewährleisten. Die Entgelte für die Nutzer müssen sich nach den Kosten richten.

Begründung

Dieser Antrag geht davon aus, dass der Antrag "Grundsatzprogramm LV Brandenburg" angenommen wurde und basiert auf diesem Programm. Die Änderungen sind nur sprachlicher Natur. Der Inhalt ist fast identisch. Korrektur willkommen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Sebastian Pochert 22:17, 17. Jan. 2011 (CET)
2.  ?
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Argument 1

Dein Argument?

Argument 2

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