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Aufstellungsversammlung/Bundestagswahl/2021

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Protokolle

Protokoll der Aufstellungsversammlung zur Landesliste zur Bundestagswahl 2021

Vorgeschlagene GO

Einladung zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei Landesverband Brandenburg zur Wahl der Direktkandidaten für die Wahlkreise 56 bis 65, sowie der Kandidaten für die Landesliste zur Bundestagswahl des 20. Deutschen Bundestags am 26.9.2021.

Liebes Mitglied der Piratenpartei,

der kom. Landesvorstand der Piratenpartei des Landes Brandenburg lädt zu den Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl 2021 ein.
Die Versammlung findet am 28.3.2021, ab 11:00 Uhr online mit Präsenzanteil statt. Der Präsenzanteil wird im

GZSZ Großziethener Schulungszentrum in der Karl-Marx-Str. 117, 12529 Schönefeld stattfinden, wo am Tag zuvor auch der Präsenzanteil des Landesparteitages veranstaltet wird.

Zu den Aufstellungsversammlungen sind bitte die Informationen im Einladungsschreiben zur Stimmberechtigung und Kandidatur, sowie die Regelungen zum Hygienekonzept zu beachten. Eine genaue Anleitung zur Nutzung des Onlineanteils, sowie zu den Abstimmungen folgt als Blogbeitrag.
Da insgesamt 11 Versammlungen an einem Tag durchgeführt werden müssen, sind die Anfangszeiten als frühester Zeitpunkt für den Beginn der jeweiligen Versammlung zu verstehen. Abhängig vom Verlauf der vorhergehenden Versammlungen kann sich der tatsächliche Anfangszeitpunkt also nach hinten verschieben. Bitte brücksichtigt dies bei eurer Zeitplanung, das Ende der Versammlungen kann sich deutlich nach hinten verschieben!
Die Akkreditierung erfolgt jeweils ab 30 Minuten vor einer Versammlung.


Tagesordnungen für die Versammlungen

Wahl der Landesliste, Beginn ab 11:30

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. Landesvorsitzende TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll) TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs TOP 13: Sonstiges TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 56, Beginn ab 12:00

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. Landesvorsitzende TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll) TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs TOP 13: Sonstiges TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 57, Beginn ab 12:30

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. Landesvorsitzende TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll) TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs TOP 13: Sonstiges TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 58, Beginn ab 13:00

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. Landesvorsitzende TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll) TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs TOP 13: Sonstiges TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 59, Beginn ab 13:30

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. Landesvorsitzende TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll) TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs TOP 13: Sonstiges TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 60, Beginn ab 14:00

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. Landesvorsitzende TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll) TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs TOP 13: Sonstiges TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 61, Beginn ab 14:30

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. Landesvorsitzende TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll) TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs TOP 13: Sonstiges TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 62, Beginn ab 15:00

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. Landesvorsitzende TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll) TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs TOP 13: Sonstiges TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 63, Beginn ab 15:30

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. Landesvorsitzende TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll) TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs TOP 13: Sonstiges TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 64, Beginn ab 16:00

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. Landesvorsitzende TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll) TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs TOP 13: Sonstiges TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 65, Beginn ab 16:30

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. Landesvorsitzende TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll) TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat) TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs TOP 13: Sonstiges TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00


Stimmberechtigt ist für die Direktkandidaten jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland, das zum Zeitpunkt der Versammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag im jeweiligen Wahlkreis hat.
Für die Landesliste sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland stimmberechtigt, die zum Zeitpunkt der Versammlung in Brandenburg das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag haben.
Dies ist unabhängig von der Zugehörigkeit zum Landesverband Brandenburg, oder der allgemeinen Stimmberechtigung innerhalb der Piratenpartei.
Du kannst dich als Listenkandidat oder Direktkandidat für die Piratenpartei Brandenburg für die Wahl zum Bundestag 2021 aufstellen lassen. Dabei gelten folgende Voraussetzungen:
Als Kandidat kann sich jede Person bewerben, die am Tag der Bundestagswahl wählbar ist. Das heißt:
  • Die Person muss die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen (seit mindestens drei Monaten den Wohnsitz in Deutschland haben)
  • am Wahltag volljährig sein,
  • keine Bewerbung für eine andere Liste abgegeben haben
  • darf nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben


Bitte beachten: Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit aktueller Meldebescheinigung unbedingt erforderlich!
Kandidaten bringen bitte eine vollständig korrekt ausgefüllte und unterschriebene Zustimmungserklärung mit.
Ebenfalls müssen die Kandidaten eine amtliche Wählbarkeitsbescheinigung vorlegen.
Da es sich um eine öffentliche Veranstaltung handelt, müssen wir uns an die aktuellen Corona-Hygienevorschriften für Veranstaltungen halten. Entsprechend ist vor Ort nur begrenzt Platz vorhanden und wir bitten darum die direkte Anwesenheit auf die zur Durchführung der Versammlungen notwendigen Personen und ggf. die Kandidaten zu beschränken. Wir können nicht garantieren, dass für alle Personen Platz in den Räumen zur Verfügung steht.


Mit freundlichen Grüßen
Der kom. Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg
Landesgeschäftsstelle
Garnstraße 36
14482 Potsdam
E-Mail: vorstand@piratenbrandenburg.de