Aufstellungsversammlung/Bundestagswahl/2021DK

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Aufstellungsversammlungen für die Direktkandidaten in den Wahlkreisen 56 bis 65

Die Versammlungen finden am 18.4.2021, ab 11:00 Uhr online mit Präsenzanteil statt. Der Präsenzanteil wird in der Landesgeschäftsstelle, Garnstraße 36, 14482 Potsdam stattfinden.

Es gibt in der LGS nicht ausreichend Platz, um mehr als die Versammlungsfunktionen unter zu bringen. Mitglieder, die persönlich vorbei kommen wollen müssen ggf. ausserhalb der LGS bleiben.

Die Abstimmungen erfolgen in der OPT-Struktur im MumbleBB. Teilnehmer zu den Versammlungen akkreditieren sich im BigBlueButton, dies ist notwendig, da die Verifizierung der Wahlberechtigung vorgenommen werden muss. Die Akkreditierung geschieht nach den Wahlkreisen. Die für den jeweiligen Wahlkreis Akkreditierten erhalten zu den Versammlungen dann den Zugang zu den Abstimmungsräumen.

Die Wahl der Kandidaten erfolgt schriftlich. Dazu werden den Akkreditierten und allen für die jeweilige Versammlung stimmberechtigten Mitgliedern, die vorab per E-Mail an orga@piratenbrandenburg.de ihre Abstimmungsunterlagen angefordert haben, die Abstimmungsunterlagen zugeschickt. Die Versammlungen werden jeweils bis zum 01.05.2021 vertagt, wo ab 12:00 Uhr die Auszählung in der LGS statt findet.

Da insgesamt 10 Versammlungen an einem Tag durchgeführt werden müssen, sind die Anfangszeiten als frühester Zeitpunkt für den Beginn der jeweiligen Versammlung zu verstehen. Abhängig vom Verlauf der vorhergehenden Versammlungen kann sich der tatsächliche Anfangszeitpunkt also nach hinten verschieben. Bitte berücksichtigt dies bei eurer Zeitplanung, Beginn und Ende der Versammlungen kann sich deutlich nach hinten verschieben!

Die Akkreditierung erfolgt jeweils ab 15 Minuten vor dem geplanten Start einer Versammlung.

Die Auszählung am 01.05.2021 findet für alle Versammlungen ab 12:00 statt. Da wir vor dem Öffnen der Briefe nicht wissen, für welchen Wahlkreis sie Stimmen enthalten, werden wir die Fortsetzung aller Versammlungen beginnen, bevor die Briefe geöffnet werden. Da nur in den Wahlkreisen 56 bis 62 Versammlungen mit der Benennung von potenziellen Kandidaten statt finden konnten, werden auch nur diese 7 vertagten Versammlungen am 01.05.2021 ab 12:00 fortgesetzt.

Es ist auch noch möglich am 01.05.2021 die Abstimmungsunterlagen direkt in der Landesgeschäftsstelle abzugeben, oder noch vor Ort die Stimme abzugeben. Diese Möglichkeit endet mit der Eröffnung der Fortsetzung der Versammlungen. Ab 11:30 wird das Versammlungsteam in der Landesgeschäftsstelle vor Ort sein.

Die 7 Fortsetzungsversammlungen werden verschachtelt ablaufen. Nach dem Schließen des Wahlvorgangs für den jeweiligen Wahlkreis wird die Versammlung bis zur Öffnung der Briefe unterbrochen und die nächste Fortsetzungsversammlung begonnen. Zur Öffnung der Briefe laufen alle 7 Versammlungen gleichzeitig. Für die Auszählung der Stimmen werden jeweils alle anderen Versammlungen wieder unterbrochen. Die auszuzählende Versammlung wird dann jeweils bis zu Ende durchgeführt und geschlossen. Danach die nächste Versammlung aufgenommen und zum Ende geführt.

Die Teilnahme am Auszählungsteil der Versammlungen erfolgt wieder über die OPT-Struktur im MumbleBB. Die Akkreditierungen vom 18.04.2021 gelten weiter. Wer sich noch nicht akkreditiert hat benötigt bitte den ID-Code aus der Einladung.

Ein Videostream (ohne Ton) ist hier verfügbar: [[1]]

Tagesordnungen für die Fortsetzung der Versammlungen am 01.05.2021 ab 12:00 in der LGS

Auszählung der Kandidaten für die Wahlkreise 56 bis 62

Diese Tagesordnung gilt für die Fortsetzung aller 7 Versammlungen vom 18.04.2021 und wird für jeden der Wahlkreise 56 bis 62 durchgeführt. Dabei werden die Versammlungen so verschachtelt, dass die Öffnung der Briefe innerhalb aller 7 Versammlungen statt findet und die Auszählungen dann in den einzelnen Versammlungen.

TOP 15: Eröffnung der Fortsetzungssitzung durch die Versammlungsleitung

TOP 16: Beschluss über die Zulassung von Video und Audioaufnahmen

TOP 17: Schließen des Wahlvorgangs

TOP 18: Öffnen der Briefe mit den schriftlichen Wahlunterlagen

TOP 19: Auszählung der Stimmzettel

TOP 20: Ergebnis der Auszählung

TOP 21: Frage ob Einwände bestehen

TOP 22: Sonstiges

TOP 23: Schließen der Versammlung

Tagesordnungen für die Versammlungen am 18.04.2021

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 56, Beginn ab 11:00

TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand

TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)

TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben

TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge

TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren

TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)

TOP 10: Fragerunden

TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen

TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs

TOP 13: Sonstiges

TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 12:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 57, Beginn ab 11:30

TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand

TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)

TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben

TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge

TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren

TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)

TOP 10: Fragerunden

TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen

TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs

TOP 13: Sonstiges

TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 12:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 58, Beginn ab 12:00

TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand

TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)

TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben

TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge

TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren

TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)

TOP 10: Fragerunden

TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen

TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs

TOP 13: Sonstiges

TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 12:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 59, Beginn ab 12:30

TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand

TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)

TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben

TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge

TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren

TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)

TOP 10: Fragerunden

TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen

TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs

TOP 13: Sonstiges

TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 12:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 60, Beginn ab 13:00

TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand

TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)

TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben

TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge

TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren

TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)

TOP 10: Fragerunden

TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen

TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs

TOP 13: Sonstiges

TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 12:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 61, Beginn ab 13:30

TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand

TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)

TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben

TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge

TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren

TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)

TOP 10: Fragerunden

TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen

TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs

TOP 13: Sonstiges

TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 12:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 62, Beginn ab 14:00

TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand

TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)

TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben

TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge

TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren

TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)

TOP 10: Fragerunden

TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen

TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs

TOP 13: Sonstiges

TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 12:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 63, Beginn ab 14:30

TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand

TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)

TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben

TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge

TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren

TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)

TOP 10: Fragerunden

TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen

TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs

TOP 13: Sonstiges

TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 12:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 64, Beginn ab 15:00

TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand

TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)

TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben

TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge

TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren

TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)

TOP 10: Fragerunden

TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen

TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs

TOP 13: Sonstiges

TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 12:00

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 65, Beginn ab 15:30

TOP 0: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den kommissarischen Landesvorstand

TOP 1: Genehmigung von Gästen sowie von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)

TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben

TOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

TOP 6: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge

TOP 7: Beschluss über das Wahlverfahren

TOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

TOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)

TOP 10: Fragerunden

TOP 11: Wahl der Vertrauenspersonen

TOP 12: Eröffnung des Wahlgangs

TOP 13: Sonstiges

TOP 14: Vertagung der Versammlung bis 01.05.2021 12:00

Stimmberechtigt ist für die Direktkandidaten jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland, das zum Zeitpunkt der Versammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag im jeweiligen Wahlkreis hat.

Dies ist unabhängig von der Zugehörigkeit zum Landesverband Brandenburg, oder der allgemeinen Stimmberechtigung innerhalb der Piratenpartei.

Du kannst dich als Direktkandidat für die Piratenpartei Brandenburg für die Wahl zum Bundestag 2021 aufstellen lassen. Dabei gelten folgende Voraussetzungen:

Als Kandidat kann sich jede Person bewerben, die am Tag der Bundestagswahl wählbar ist. Das heißt:

• Die Person muss die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen (seit mindestens drei Monaten den Wohnsitz in Deutschland haben)

• am Wahltag volljährig sein,

• keine Bewerbung für eine andere Partei abgegeben haben

• darf nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben

Bitte beachten: Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit aktueller Meldebescheinigung unbedingt erforderlich!

Kandidaten bringen bitte eine vollständig korrekt ausgefüllte und unterschriebene Zustimmungserklärung mit.

Ebenfalls müssen die Kandidaten eine amtliche Wählbarkeitsbescheinigung vorlegen.

Da es sich um eine öffentliche Veranstaltung handelt, müssen wir uns an die aktuellen Corona-Hygienevorschriften für Veranstaltungen halten. Entsprechend ist vor Ort nur begrenzt Platz vorhanden und wir bitten darum die direkte Anwesenheit auf die zur Durchführung der Versammlungen notwendigen Personen und ggf. die Kandidaten zu beschränken. Wir können nicht garantieren, dass für alle Personen Platz in den Räumen zur Verfügung steht.