Aufstellungsversammlung zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung Premnitz 11.02.2014

• Datum: 11.02.2014, 20:30Uhr
• Ort: 14641 Nauen, Mittelstr.47

Eröffnet um 20:40 Uhr Unterbrechung der Sitzung wegen Foto

Versammlungsleitung erklärt das Verfahren der Versammlung Wahl eines/r Versammlungsleiters*in (VL)

• Versammlungsleitung:

Vorschlag:Raimond Heydt mehrheitlich angenommen

Wahl der Protokollführung

• Vorschlag:

1.Protokolant: René Streich 2.Protokollantin: Nicole Niemoth

ebenfalls mehrheitlich angenommen

Feststellung der form- und fristgerechten Einladung

VL stellt form- und fristgerechte Einladung fest per Wiki, Blog, Zeitung und Direktmail

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anzahl akkreditierte Personen: 6.Piraten anwesend Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person (die Anspruch auf Stimmabgabe erhoben hat); Frage ob sich jemand zu unrecht nicht akkreditiert fühlt.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Versammlung stimmt einstimmig der Tagesordnung zu

Beschluss über Zulassung von Gästen

Beschluss über Zulassung von Streaming, Audio- und Videoaufnahmen Versammlung stimmt einstimmig Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung zu Abstimmung über die Geschäftsordnung

Geschäftsordnung analog GO KV HVL für Hauptversammlungen, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/KPT_2012.2/GO Versammlung stimmt einstimmig der Geschäftsordnung zu Wahl eines/r Wahlleiters*in

• Vorschläge Raimond Heydt

Kandidaten:keine

Wahlergebnis: einstimmig gewählt Wahl von Wahlhelfern*innen Kandidaten: Versammlung entscheidet, dass keine Wahlhelfer aufgrund der Größe benötigt werden Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen (§ 33 VI S.2 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz)

Vorschläge:Hans-Jörg, Nicole

Wahlergebnis: einstimmig gewählt

• Versammlungsleitung: Kandidatenliste eröffnet

Kandidaten:René Streich

• Kandidatenliste geschlossen durch VL

Vorstellung des Kandidaten René Streich Die Versammlungsleitung fragt ob der Kandidat genugend Zeit hatte sich vorzustellen der Kandidat anwortet mit ja

Frage an den Kandidaten:

• Wird der Kandidat eine gemeinsame Wahlkampfaktion zusammen mit Anke Domscheit-Berg durchführen? Da Anke in Premnitz geboren wurde.

René Streich :Ich werde etwas planen und mit Anke Domscheit-Berg solche Aktion absprechen

Wahlverfahren:Einzelwahl

Stimmzettel:9

Abstimmung: Wahlgang eröffnet um 20:57 Uhr die Abstimmung läuft der Wahlgang ist geschlossen 20:59(Uhr)

Wahlergebnis: 7.Ja- Stimmen, 0 Nein- Stimme, 0 Enthaltung

Die Wahlleitung fragt den Kandidaten, ob er die Wahl annimmt

René Streich nimmt die Wahl an

TOP:Sonstiges:Gibt es Beanstandungen zum Verfahren? Das ist nicht der Fall Schließung der Sitzung durch die VL