BTW2013/Kandidatur-016

CC-BY Holger Kipp

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Name: Kandidatur zurückgezogen
Landesliste: Kandidatur zurückgezogen
Listenplatz: Kandidatur zurückgezogen
Direktkandidat: Kandidatur zurückgezogen
Wahlkreis: Kandidatur zurückgezogen

Präambel

Dieser Fragenkatalog ist eine Arbeit der AG TDBD und weiterer interessierter Piraten. Er soll dazu dienen, den Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 im Voraus die Möglichkeit zu geben, sich vorzustellen und etwas über sich zu erzählen.

Die Beantwortung der Fragen ist selbstverständlich freiwillig, hilft aber anderen dabei, sich bereits im Voraus über die Kandidaten zu informieren.

Kandidatur zurückgezogen

Ich ziehe meine Kandidatur zurück. So langsam kandidieren immer mehr Menschen und unter anderem auch Menschen deren Befähigung und Qualifikation ich weit wertvoller für die Piraten einschätze als die Meinen. Daher möchte ich nicht unnötig die Aufmerksamkeit derjenigen Piraten binden, die sich intensiv mit den potentiellen Kandidaten für die BTW2013 auseinander setzen wollen. Aus Gründen der Transparenz (tm) habe ich meine Kandidaturseite nicht gelöscht, ich werde den "AG TDBD Fragebogenteil" nicht weiter aktualisieren oder ergänzen, auf Nachfragen unten werde ich jedoch gerne von Zeit zu Zeit Stellung antworten. Ich danke denjenigen die mir zu dieser Kandidatur geraten haben und jedem der sich ernsthaft damit auseinander gesetzt oder mich unterstützt hat. Es tut mir leid, wenn ich mit dem Erstellen der Kandidatenseite unnötig Eure Zeit beansprucht habe. :) Ich glaube wir haben einige wirklich gute Kandidaten und ich bin mir sicher wir stellen auch eine gute Liste auf, für die es sich zu wahlkämpfen lohnen wird! Vielen Dank.

Fragen zur Person

1. Wer bist Du? Erzähl' uns was über Dich!

Geboren und aufgewachsen bin ich im Rheinland. In Bonn machte ich auf dem Collegium Josephinum meine Mittlere Reife. Nach einem Umzug nach Fichtenwalde (bei Beelitz) absolvierte ich ein Jahr am Oberstufenzentrum Technik in Teltow wo ich parallel dazu in ein halbjähriges Praktikum in einem Software Unternehmen (AVECS security software systems) in Potsdam und Fichtenwalde absolvierte. Diese Ausbildung brach ich ab um mein Abitur an der kath. Schule St. Marien in Berlin Neukölln zu machen. Anschließend habe ich ein Jahr Zivildienst am Malteser Krankenhaus in Bonn geleistet (Handchirurgie und Geriatrie, im Pflegedienst) und bin daraufhin nach Freiburg im Breisgau gezogen wo ich im Studiengang Volkswirtschaftslehre eingeschrieben war. Dieses Studium betrieb ich aber, aufgrund mangelnden Interesses und sicher auch mangelnder Befähigung nicht wirlich intensiv sondern jobbte hauptsächlich (McDonalds Emmendingen) bevor ich nach Potsdam zog und mein Studium der Rechtswissenschaften aufnahm. Nachdem ich den universitären Teil der ersten Staatsprüfung (Schwerpunktsbereich Staat und Verwaltung) erfolgreich absolvierte, habe ich aufgrund einer Depressionserkrankung die Examensvorbereitungen unterbrochen. Derzeit lebe ich in der Innenstadt Potsdams und jobbe in einem kleinen regionalen Bioladen.

2. Wo wohnst Du und welcher Gliederung gehörst Du gegebenenfalls an?

Ich wohne in der Innenstadt Potsdams und bin im Stadtverband Potsdam aktiv, sowie seit kurzem in der Hochschulgrupe dabei.

3. Seit wann bist Du für die PIRATEN aktiv?

Ich bin eines der unzähligen "Nach-Berlin" Neu-Mitglieder, seit dem bin ich bei den Piraten als Mitglied aktiv. Vorher habe ich die Piraten nur aus der Ferne beobachtet, eigentlich seit der Gründung, ordentlich auf Twitter und im sozialen Umfeld Werbung gemacht und im Rahmen der Zulassung für die Europawahl 2009 Unterstützerunterschriften gesammelt.

4. Warst Du bereits in einer anderen Partei? Falls ja, bist Du ausgetreten und warum?

Ich war etwa 8 Jahre lang Mitglied in der SPD (2001 bis 2009), ausgetreten bin ich im Zuge der Haltung der SPD in der "Zensursula"-Debatte, was aber nur den Auslöser einer Menge aufgestauter Enttäuschungen über die Sozialdemokratie darstellte. Die Hartz-Gesetzgebung, die "Schily"-Kataloge und die Grundhaltung der SPD in den Bereichen der Bürgerrechts-, Innen- und Netzpolitik konnte ich nicht mehr mit teilen, wie sich in den Jahren darauf bestätigte, war keine Hoffnung einer Kurskorrektur zu erwarten.

5. Warst Du für das Ministerium für Staatssicherheit tätig?

Nein, zum einen bin ich dafür zu jung und zum anderen bin ich im Rheinland der BRD aufgewachsen.

Tätigkeit in und für die Piratenpartei

6. Was hast Du bisher mit den, und für die, PIRATEN gemacht?

Als Netzbewohner habe ich die Piraten quasi seit ihrer Gründung auf dem Schirm, das kommt sicher auch durch meine "Filter-Bubble" die u.a. sehr fein auf Nerdthemen ausgerichtet ist. Zur Europawahl 2009 habe ich Unterstützerunterschriften gesammelt um eine Wahlalternative auf dem Wahlschein vorfinden zu könne. Seit der Berlinwahl und dem Potsdamer Stadtparteitag bin ich regelmäßig an den diversen Stammtischen anzutreffen, versuche mich in den Diskussionen einzubringen und habe an den Infoständen zum Frühling der Freiheit in Potsdam mitgewirkt. Den Offenbacher BPT habe ich live im Stream und den Neumünsterer BPT im "Reallife" begleitet. Nach längerer Suche für den passenden Ort inhaltlich bzw. strukturell bei den Piraten mitzuwirken habe ich das Thema der Gründung einer PP-EU für mich entdeckt. Seither bin ich dort in der Statutenentwicklung beteiligt. Im Juni werde ich an der Aarauer Sommerkonferenz teilnehmen. Desweiteren bin ich kürzlich zur Hochschulgruppe hinzugestoßen wo wir versuchen wollen im Studierendenparlament piratische Akzente zu setzen.

7. Welche Projekte oder Inhalte waren bisher Deine Schwerpunkte?

Die "Kernthemen" der Piraten sind der Ursprung meines Interesses an der Partei, aber darüber hinaus auch meine Leidenschaft für die Demokratie als solches und die Grundrechte im Besonderen. Leider kollidieren sowohl Grundrechtspolitik als auch Demokratie derzeit massiv mit den Themenkomplexen der Innen- und Sicherheitspolitik sowie der Finanz-, Wirtschaftspolitik und damit Sozialpolitik. Daher ist ein großer Teil meiner Aufmerksamkeit auch auf eben jene Themen gerichtet. Dort eine sachgerechte Lösung zu finden traue ich den Altparteien nicht mehr zu, da sie zu sehr in lobby-geleiteten oder ideologischen Sackgassen festzustecken scheinen. Aber als Schwerpunkt meines politischen Interesses sind wohl die Grundrechte und deren Gewährleistung zu sehen. Im Rahmen meines Studiums habe ich eine besonderen Blick darauf erhalten und angesichts der aktuellen Entwicklungen in Europa halte ich dieses Feld auch für das wesentliche "Schlachtfeld" künftiger Entwicklungen. Die zunehmende Ökonomisierung jedewen Lebensbereiches hat schon jetzt zu einer sehr starken Einschränkung der Grundrechte geführt, hier muss erhöhte Sensibilität erreicht werden um einer weiteren Eruption der Grundrechte gezielt entgegenwirken zu können.

8. Welchen Aktivitäten bist Du innerhalb von Arbeitsgemeinschaften, Crews oder Gliederungen nachgegangen?

Neben den Stammtische und Thementreffen der Potsdamer Piraten bin ich an der Erstellung von Material zum Frühling der Freiheit beteiligt gewesen, habe wie erwähnt am BPT in Neumünster teilgenommen und meine Arbeit im Bereich der Gründung einer europäischen Piratenpartei, bzw. der Entwicklung deren Statuten, aufgenommen. Desweiteren arbeite ich mich gerade in die Hochschulpolitik ein.

9. Bist Du noch anderen politischen Aktivitäten nachgegangen?

Ja und nein. Nein im Sinne von traditioneller NGO-Tätigkeit, ja im Sinne von Ausübung meiner Demonstrationsfreiheit und der Unterstützung von Bürgerrechts- und Freiheitsbewegungen (bspw. G8 in Heiligendamm, Gorleben, Freiheit statt Angst, Massenklage gegen die VDS, Teilnahme an Petitionen - sowohl des Bundestages als auch bspw. von campact und ähnlichen Organisationen), ich betreibe zudem eine Tor-Exit-Node sowie einen Freifunk Router. Ich bin lange Zeit Mitglied von attac und amnesty international gewesen (Unterstützung aus finanziellen Gründen derzeit ausgesetzt), bin nebenher noch Mitglied des CCC sowie der GWUP.

Fragen zum Mandat

10. Welche Motivation bewegt Dich zu Deiner Kandidatur?

Zunächst möchte ich schreiben was mich abschreckt zu kandidieren. Ich bin kein Freund des Personenwettbewerbes. Meist setzen sich dort starke, laute oder geschickt agierende Personen durch. Dazu habe ich keine Lust. Ja, ich kann laut und stark wirken in sachlichen Auseinandersetzungen wo ich das Gefühl habe auf eine gewisse Sachkenntnis zurückgreifen zu können, da bin ich auch schnell ungeduldig. Aber der Wettbewerb zwischen Personen, um bspw. Listenplätze, wird meiner Erfahrungen/Eindrücke nach zu einem nicht unerheblichen Teil durch die Egos der Bewerber ausgefochten und entschieden. Dazu bin ich nicht bereit. Warum ich mich nun doch entschieden habe eine Kandidatur um die Listenplätze einzugehen liegt an der Tatsache, dass ich zum einen von einigen Piraten darum gebeten worden bin, mir zum anderen auch die Wahlmöglichkeiten für die Liste bisher nicht ausreichten. Ich kenne zwar noch nicht jeden Bewerber persönlich, aber bei einigen kann ich selber nicht die Eigenschaften sehen die ich mir von einem Piratenabgeordneten wünschen würde. Daher habe ich mich entschlossen meinen Hut in den Ring zu werfen und zu schauen ob ich da ohne größere Blessuren durchkommen kann.

11. Willst du die Landesliste auf Platz 1 anführen? Wenn ja, warum?

Wenn ihr es wollt und mir zutraut ja. Diese Frage ist natürlich auch mit Blick auf die möglichen anderen Kandidaten zu beantworten. Wenn dort eine oder einer geeigneter ist, so wäre es vollkommener Unfug mich vor diese Person schieben zu wollen. Dann soll sie oder er es tun. Das entscheiden bei uns doch die Mitglieder. Wenn ihr denkt ich könnte diese Rolle in Eurem Sinne erfüllen, dann bin ich dazu gerne bereit.

12. Für wie teamfähig hältst Du Dich?

Diese Frage ist nicht zu beantworten. Eine Einzelperson nach ihrer Teamfähigkeit zu fragen, ohne die weiteren Teammitglieder definiert zu haben ist nicht möglich. Es gibt sicher eine große Zahl an Menschen mit denen ich hervorragend im Team zusammen arbeiten kann, es gibt aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine noch größere Zahl an Menschen mit denen ich vermutlich nur sehr schwer oder gar nicht im Team zusammenarbeiten kann (oder will). Im Bezug auf die mir derzeit bekannten Piraten und aus meinen bisherigen Erfahrungen in diversen Teamarbeiten kann ich diese Einschätzng ebenfalls nur wiederholen. Es kommt einfach auf das Team an.

13. Wie willst Du nach der Wahl den Kontakt zur Basis, deinen Wählern aufrecht erhalten, um auf die jeweils aktuellen Themen einzugehen und diese im Bundestag vertreten? Wie sollte die Zusammenarbeit zwischen Dir als Bundestagsabgeordneten, der möglichen Bundestagsfraktion, der Parteibasis und den Wählern am Besten gestaltet werden?

Hier ist das Mittel der Wahl ohne Frage das Internet. Es sind die essentiellen Tools die es möglich machen einen Kontakt zur Basis zu behalten. Ihre Beherrschung ist dann entscheidend. Die Herausforderungen werden natürlich mit dem Anstieg der Zahl an möglichen Diskussionsteilnehmern steigen, doch wird es durch die Nutzung der gegebenen (und der möglicherweise noch kommenden) Tools des Netzes sicherlich möglich sein diesen Kontakt zu wahren. Konkrete Antworten kann ich, so ehrlich mus ich sein, nicht geben. Ich weiß nicht wie stark die Twitternachrichten ansteigen werden, aber eine Listenbeobachtung wird die Sache vereinfachen. Ich weiß nicht wie viele Fragen auf Formspring aufploppen werden, aber ich werde mir Mühe geben diese zu pflegen. Ich hoffe auch auf Tools wie Abgeordnetenwatch, Mumble und Co. die Möglichkeit der Kommunikation mit der Basis so offen wie möglich halten zu können. Unabhängig davon wird die persönliche Kommunikation mit dem Wahlkreis und meinem Heimatverband aufgrund der Nähe zu Berlin ohne Frage auch weitergeführt werden können. Was konkrete Meinungsbildungsprozesse angeht, erhoffe ich durch das Bundes-LQFB wichtige Impulse und Hilfen zu bekommen.

14. Hast Du vor, neben dem Mandat noch einem Beruf nachzugehen?

In einem Mandat für den Deutschen Bundestag sehe ich einen Hauptberuf. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen dass es möglich sein kann der parlamentarischen Arbeit (vor allem in den Ausschüssen) gewissenhaft zu folgen und "nebenher" noch einer anderen beruflichen Tätigkeit nach zu gehen. Deshalb ein klares Nein.

15. Warum willst Du Berufspolitiker werden?

Jein. Ich kann mir vorstellen und äußere mit dieser Bewerbung den Wunsch, dass ich von Euch für den kommenden Wahlkampf und die darauf folgende Legislaturperiode im Bundestag die Piratenpartei nach bestem Wissen und Gewissen vertreten darf. Mehr nicht. Gerade aktuell arbeiten sich in den Landesparlamenten die ersten Piraten in den Politikbetrieb ein, das ist eine spannende und extrem herausfordernde Aufgabe. Diese Aufgabe reizt mich enorm. Ich habe lebenslaufbedingt gerade die Zeit und Möglichkeit mich diesem Thema zu widmen und eine große Begeisterung für die Piratenidee. Eigentlich kann ich mir aber, auf lange Sicht, eine ruhigere Tätigkeit abseits großer Aufmerksamkeit viel eher vorstellen. Deshalb möchte ich vorerst nur "Berufpolitiker auf Zeit" werden. Also für den anstehenden Wahlkampf und die darauf folgende Legislaturperiode. Eine drüber hinsuagehende Aussage kann ich ehrlicherweise jetzt noch nicht treffen.

16. Was sind Deine Ziele und für wen möchtest Du sie erreichen? Bitte gib in deiner Antwort auch deine Prioritäten an.

Die Idee der Piratenpartei auf eine neue Ebene heben. Ich möchte mit einer Fraktion von Piraten im Deutschen Bundestag zeigen, dass es keine Illusion ist auf Basisdemokratie und Transparenz zu setzen. Ich würde gerne meinen Beitrag dazu leisten der Idee der Piraten bei den sicherlich anstehenden schwierigen Entwicklungsschritten zu helfen. Dabei setze ich vor allem auch auf die Weiterentwicklung der Partizipationsmöglichkeiten und der effizienteren Ausgestaltung der Einflußnahme der Basis auf die Abgeordnetentätigkeit. Denn wie wir in den Landtagen sehen, ist die Piratenpartei noch voll und ganz dabei sich einzuarbeiten und viele Flanken zu entdecken an denen noch viel Arbeit zu tun ist. Das wird mit einem möglichen Einzug in den Bundestag sicherlich noch einmal eine ganze Menge weiterer Problemfelder aufreißen. An diesem Prozess beteiligt zu sein wäre mir eine große Herausforderung, Ehre und Freude.

17. Auf welcher Grundlage triffst Du Entscheidungen in schwierigen Fragen?

Ich bin ein großer Freund der Wissenschaft, daher sind mir auch sachliche Entscheidungen sehr wichtig. So schaue ich bspw. grundsätzlich erstmal danach welche Grundlagen und Auswirkungen eine mögliche Entscheidung in die eine oder andere Richtung haben könnte. Mein Orientierungspunkt ist dabei zunächsteinmal der Grundrechtekatalog. Aber darüber hinaus greife ich auch auf ethische Konzepte zurück. Ich bin ein großer Fan der Philosophie, u.a. von Peter Singer. Und an Peter Singer lässt sich das wunderbar exemplarisch darstellen. Er untersuchte bspw. nach welchen Kriterien wir derzeit Leben bewerten. Dabei ging er höchst logisch und wenig "Moralbeinflusst" vor. So stellte er bespielsweise fest, wie willkürlich unsere Entscheidungen sind welches Leben wir schätzen und welches wir nicht schätzen (Bspw.: Schwein aufs Brot, Katze ins Haus). Dabei ging er so weit zu schauen welche unterschiedlichen Kriterien rein logisch eigentlich heranzuziehen sind um die Ungleichbehandlung von menschlichem und tierischem Leben zu rechtfertigen und er kam dabei zu Ergebnissen die nicht mit unserer gegenwärtigen, in der Regel nicht hinterfragten, Gesellschaftsmoral übereinstimmen. Es wäre jetzt falsch hier das ganze Fass aufzumachen, wer Singer kennt und seine "Pratktische Ethik" gelesen hat, oder den Shitstorm mitbekommen hat wird wissen worum es geht. Jedenfalls teile auch ich (wie Singer selbst übrigens ebenfalls) die, aus der logischen Betrachtung erfolgten Schlüsse nicht. Aber es ist wichtig und richtig erstmal rein logisch an ein Problem heranzugehen, es auszuarbeiten und danach zu schauen wie man sich mit dessen Ergebnis "fühlt" und welche Entscheidungen man dann treffen kann. Hierbei wäre eben bspw. eine Befragung der Basis, als Rückkopplung von großer Hilfe.

18. Welche Kenntnisse und Fähigkeiten bringst Du für Dein Mandat als Mitglied des Bundestages mit?

Zum einen natürlich die in meinem Studium erworbenen Fähigkeiten der Juristerei, darüber hinaus glaube ich über einen realtiv zuverlässigen "Bullshitdetektor" zu verfügen der mich davor warnt irgendwelchen pseudo-wissenschaftlichen "einfachen" Lösungen für etwaige Probleme zu folgen. Ich bin ein großer "Fan" von Karl R. Poppers Erkenntnis- und Wissenschaftstheorie. Eine gewisse "Medienkompetenz" denke ich, aufgrund meiner Auseinandersetzung mit Wissenschaft, erworben zu haben. Ich glaube eine gute Allgemeinbildung zu besitzen, die ich aber nicht als "Fachwissen" fehlinterpretiere. Bekannte psychologische Phänomene wie kognitive Dissonanzen und Dunning-Kruger-Effekt sind mir durchaus bekannt und ich gebe mir größte Mühe diese möglichen Fallen in meiner Meinungs- und Entscheidungsfindung zu bedenken. Diese Selbstreflexion würde ich selber vermutlich als meine wichtigste Qualifikation für ein Mandat bezeichnen. Es ist weniger das Fachwissen als die Akquirierung von Fachmeinungen und deren Bewertungen die in der Arbeit bspw. in Ausschüssen von Relevanz sein wird. Ich möchte aber nicht verschweigen, dass genau das natürlich auch eine Schwäche darstellen kann, denn es kann dann auch leicht eine Flucht vor Entscheidungen entstehen. Dessen bin ich mir bewusst und ich hoffe dabei auf tatkräftige Mitwirkung der Basis. Kritik ist immer erwünscht.

Fragen zu politischen Themen

19. Wie stehst Du zu Europa (politisch wie kulturell)?

Ich sehe in Europa einen wichtigen und essentiellen Schritt den Flickenteppich der Nationalstaatlichkeit zu überwinden. Nur in großer Übereinkunft könne die großen Herausvorderungen wirklich angegangen werden (Ressourcenverteilung, Sozial- und Grundrechtspolitik, Wirtschafts- und Umweltpolitik). Die derzeitige Verfassung der Europäischen Union bedarf aber einer grundlegenden Reformierung hin zu einem Mehr an Demokratie und Transparenz. Eine EU der Exekutiven, wie sie derzeit vorwiegend organisiert ist, findet zu Recht keinen Rückhalt in der Bevölkerung. Daran muss sich etwas ändern. Ein Rückfall in einen Flickenteppich aus Nationalstaaten die im Wettbewerb miteinander stehen halte ich für nicht sinnvoll, eine Zusammenarbeit zum Wohle aller Völker Europas wäre meine Vision an deren Fernziel auch die Überwindung der Nationalstaaten stehen könnte. Das ist aber ein Generationenprojekt, dessen bin ich mir durchaus bewusst.

20. Welche Einstellung hast Du zu Militäreinsätzen?

Grundsätzlich lehne ich militärische Interventionen jeglicher Art ab. In der Vergangenheit haben, selbst Interventionen mit hohen moralischen Ansprüchen, regelmäßig nicht zum gewünschten Ziel geführt. Es ist aber immer auch Einzelfallabhängig, die gemeinschaftliche Bekämpfung von Nazideutschland bspw. halte ich für eine richtig Entscheidung, wobei auch dort sicherlich (Kalter Krieg) einige andere Motivationen im Spiel gewesen sind die nicht zu begrüßen sind.

21. Wie siehst Du die Piratenpartei im Parteienspektrum der Bundesrepublik Deutschland?

Ich sehe in der Piratenpartei eine Alternative zur vorherrschenden Parteienpolitik. Die etablierten Parteien, mit Ausnahme eventuell von der Linkspartei, sind weitestgehend visionslos und mehr an der Erhaltung der bestehenden Gesellschaftsordnung mit all ihren Ungerechtigkeiten und Widersprüchen interessiert. Eine wirkliche Vision für die zukünftige Gesellschaft bietet keine Partei. Die Piratenpartei sehe ich als Chance in einem großen Maß wieder über die grundlegende Organisation von Demokratie und Gesellschaft nachdenken und streiten zu können. Selbstverständlich sehe ich aber auch die Realität, in welcher gerade jetzt unterschiedlichste Menschen die unterschiedlichsten Wünsche und Vorstellungen auf die Piratenpartei projizieren. Ob es gelingen wird aus diesen Vorstellungen und Projektionen einen Konses zu erarbeiten nach dem wir künftig unser gesellschaftliches Zusammenleben auf Basis der Grundrechte und demokratischer Beteiligung möglichst aller organisieren könne ist natürlich fraglich. Ich sehe aber in den Piraten eine einmalige Chance diesen Organisationsprozess aufgrund der gegebenen Hilfsmittel des Netzes und vor allem mit Hilfe von Systemen wie LQFB zu bewältigen. Es ist zwar eine Mammutaufgabe, aber es lohnt sich darum zu kämpfen.

22. Welches sind Deiner Meinung nach die wesentlichen Kernthemen der Piratenpartei und welche sind Dir persönlich wichtig?

Grundsätzlich erachte ich die Frage nach der Demokratie und deren Organisation als das Kernthema der Piratenpartei aus denen sich alle weiteren Kern- und Restthemen ableiten lassen. Persönlich habe ich viel übrig für Themen der Grundrechte sowie deren Ausübungsmöglichkeit, was neben den Freiheiten im Netz vor allem in zunehmenden Maße die Verwirklichung im "Reallife" einschließt, insbesondere in Fragen der Sozialpolitik ist dies zunehmend nicht mehr gewärleistet. Alle diese Themen sind natürlich mit der grundsätzlichen Frage verwoben wie unsere Gesellschaft in der Zukunft aussehen könnte. Es ist mir also ein großes Anliegen auch an einer Vision für eine künftige Gesellschaftsordnung unter Berücksichtigung der Grundrechte und der Demokratie mitzuarbeiten. Das ist ein Bereich den die Piratenpartei bisher auch selbst noch zu wenig bedient. Aber ich sehe innerhalb der Piraten im Vergleich zu den restlichen Parteien die einmalige Chance genau über diese Dinge ohne festgefahrene ideologische Vergangenheit diskutieren zu können.

23. Wie vertraut bist Du mit dem politischen System im Bund und im Land (Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren, Verfassungsorgane, ...)?

Es wäre gelogen zu behaupten ich würde mich mit den alltäglichen Abläufen eines Parlamentes im Detail auskennen, aber ich habe durch meine Ausbildung natürlich eine recht fundiertes Bild über Gesetzgebungskompetenzen und Verfahren wie sie das Grundgesetz vorschreibt. Auch die Organe der Verfassung sind mir aus meiner Staatsrechtsausbildung druchaus bekannt, was mich aber sicherlich in einzelnen Themenfeldern nicht von Wissenslücken freisprechen soll. Alles in allem glaube ich aber über ein überdurchschnittliches Wissen über die Staatsorganisation zu besitzen. Mein Schwerpunktbereich im Studium (diesen Teil des Examens habe ich bereits abgelegt) war auch "Staat und Verwaltung".

Weitere Fragen und Antworten

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Zu Frage/Antwort 13

Kannst Du Dir nicht vorstellen auch in Deinen Wahlkreis einen direkten Kontakt mit den Basispiraten, mit den Bürgern zu haben, vielleicht sogar die Basisarbeit Deiner Gliederung finanziell zu unterstützen. Mir ist Deine Antwort zu Internet bezogen. Dies ist keine Frage, nur eine Bemerkung. Vielleicht denkst Du darüber mal nach. Ansonsten viel Erfolg. Achim Ag (Agnito)

Hi, klar. Ich denke als Potsdamer hat man, im Gegensatz zu den anderen Mandatsträgern bspw. aus Bayern, den Vorteil in ÖPNV Nähe zum Wahlkreis arbeitem zu können. Um bspw. mit dem Bürger in Kontakt zu bleiben wäre dies sicher möglich. Sei es durch Infostände oder Stammtische. Ebenfalls sehe ich keine Probleme mit den Potsdamer/Brandenburger Piraten in ständigem Austausch, auch persönlich bleiben zu können. Ich hab mich erstmal hauptsächlich auf die Internet-Geschichte gestürzt, weil ich die im Gegensatz zur "Real-Life"-Ausgabe besser einzuschätzen weiß. Das ist etwas weniger Zeit und Ort gebunden, damit flexibler. Was die finanzielle Unterstützung angeht, so sehe ich einen Mandatsträgerbeitrag natürlich als selbstverständlich an. Ich stelle mir derzeit bspw. vor diesen auf die Gliederungen aufzuschlüsseln (Stadt-/Land-/Bund) in welcher Form und wie konkret, dafür würde ich die Meinung der Mitglieder gerne einholen wollen.Weezerle 15:43, 5. Jun. 2012 (CEST)

Agnito, 20.8 Ich habe meine Unterstützung zurück gezogen. Bei der niedrigen Wahlbeteiligung in Eberswalde reichen die Potsdamer ja locker aus. Als Schwert- und Schlüsselträger solltest Du darauf ja auch langsam Anspruch haben.

Lieber Agnito, ich bedauere natürlich Deinen Rückzug. Aber bitte lass mich noch auf Deine Begründung eingehen. Du schreibst etwas von einer "Potsdamer-Verschwörung", diese Verschwörung vermuten auch einige Potsdamer im Land. Ich weiß, dass es in der Vergangenheit Vorfälle gab, die bedauerlich waren, aber vor meiner Zeit stattfanden. Dennoch treibt sich dieses "Potsdam-Verschwörungs-Mem" immer wieder herum und wird durch unbedachte Äußerungen immer wieder wach gerüttelt. Statt einfach irgendwelche Verschwörungen zu unterstellen bitte ich Kritik daher deutlich und direkt zu äußern. Erzähl nichts von einer verschworenen Geheimgesellschaft wenn du keine sachlichen Gründe dafür hast. Und wenn es als Ironie gemeint ist, mach es deutlich. Denn viele Neue geraten schon nach kurzer Zeit in das Gefühl es bestünde ein Konflikt zwischen einzelnen Untergruppierungen. Ich sehe das anders. Ich sehe lediglich ein persönliches Problem einiger weniger Beteiligter aus, von mir nicht zu bewertenden, Gründen. Du hast also deine Unterstützung zurückgezogen weil ich Nadine mein Schwert gegeben habe? Eine Frau die ich persönlich kenne und schätze, deren Engagement ich begrüße und der ich zutraue im LaVo eine gute Arbeit für die Piraten zu machen und vor allem auch als Neue endlich mal nicht mit diesem ganzen Verschwörungsgeschwurbel in Verbindung steht, der uns "Nach-Berlinwahl"-Piraten in Brandenburg ja nicht mal betroffen hat. Und dann hast Du noch Probleme damit, dass ich mich fortan 6 Stunden die Woche in die leere LGS setze um unsere Öffnungszeiten zu erweitern? Ich tue das ganze freiwillig, ich tue es weil ich gerne etwas für die Piratenpartei tue, ich tue es weil ich es kann und es nicht sonderlich weit von meiner Wohnung entfernt ist. Dass das verwerflich ist war mir nicht klar. Ich habe einen öffentlichen Antrag beim Vorstand gestellt, es gab keine Einwände. Wenn Du dagegen bist, mir nicht vertraust, dann äußere dies bitte und mach es vor allem an Konkreten Vorwürfen fest, statt hier von einer lächerlichen Verschwörung der Potsdamer zu trollen. Hast Du eigentlich nicht mitbekommen wie beleidigt die Potsdamer-Verschwörer auf die Entscheidung pro Eberswalde und contra Potsdam waren? Wenn wir nicht alles, was uns nicht passt, immer wieder und wieder an dem Potsdam-/Land-Verschwörungs-Mem sondern an den Realitäten abgleichen würden, wäre das Ganze längst gegessen und wir könnten mit- statt gegeneinander arbeiten. Wäre das nicht eine tolle Sache? Weezerle 15:26, 24. Aug. 2012 (CEST)

Wie stehst du zum BGE? Falls positiv:

• Welche Optionen siehst du für eine mögliche Piratenfraktion im BT für das BGE zu arbeiten?

Für das BGE arbeiten kann ja heute schon jeder, also für den inhaltlichen Teil. Aber im Rahmen einer Fraktion stehen natürlich weit größere Mittel zur Verfügung um sich mit dem BGE intensiver auseinander zu setzen, so stehen bspw. Mitarbeiter und der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages beispielhaft als zusätzliche kostbare Ressourcen für eine Fraktion zur Verfügung. Ich sehe da viel Potential an den bestehenden Konzepten und weitern Umsetzungsplänen zu feilen und den politischen Gegner vor uns her zu treiben. Denn wenn es ein Feld gibt auf dem derzeit alle Parteien zu versagen scheinen, dann ist dies die Sozialpolitik.

• Kannst du konkretere Angaben dazu machen, wie du dir eine Einführung und endgültige Ausgestaltung des BGE vorstellst (negative Einkommenssteuer, Finanzierung durch Mehrwertsteuer o.a.)?

Vorstellen kann ich mir viel, aber ob das alles dann auch so umsetzbar oder praktikabel ist weiß ich natürlich nicht. Umso weniger kann ich einschätzen welche möglichen Fallstricke die einzelnen BGE Varianten in sich bergen könnten. Aus meinen bisherigen Recherchen bin ich bspw. skeptisch was eine Finanzierung über die Umsatzsteuer angeht. Bei der Umsatzssteuer sehe ich vor allem das Problem der unfairen Belastung von Menschen mit geringeren Mitteln. Wer wenig hat gibt in der Regel viel/alles für (lebensnotwendigen) Konsum aus, womit sämtliche Mittel mit eben jener Umsatzsteuer belastet sein würden, während bestehende (nicht zwangsläufig zum Konsum notwendigen) Mittel von wohlhabenderen Menschen eben dieser Umsatzsteuer möglicherweise entzogen werden könnten. So entstünde eine prozentual ungleichmäßige Besteuerung. Das scheint mir nicht fair zu sein. (War das verständlich?). Wichtig wäre mir vor allem, dass ein potentiell einzuführendes BGE die derzeitige Situation der "quasi-Zwangsarbeit" (Kürzung von Hilfsmitteln wegen Ablehnung von vermeintlich zumutbaren Arbeits"angeboten") in prekären Beschäftigungsverhältnissen beendet, die Durchsetzung von Arbeitsrecht und Arbeitsschutz stärkt und vor allem die zwischenmenschliche Wertschätzung auch der derzeit stark diskriminierten Arbeit (Kindererziehung, Krankenpflege, weite Teile des Dienstleistungsgewerbes...) beendet würde.

• Wirst du dich persönlich aktiv an der Arbeit für ein BGE beteiligen oder andere Themenfelder priorisieren?

In dem BGE sehe ich derzeit ein sehr wichtiges Mittel um aus der aktuell doch sehr menschenfeindlichen Arbeitswelt heraus kommen zu können. Das BGE liegt mir daher aktuell auch sehr am Herzen. Ob es tatsächlich eine Lösung unserer Probleme ist, wage ich nicht zu beurteilen. Es ist aber auf jeden Fall ein notwendiger und richtiger Schritt zu einer Gesellschaftsorganisation mit einem positiveren Menschenbild als es derzeit in der Arbeitswelt anzutreffen ist. Dafür halte ich das BGE für essentiell und verteidige es auch heute schon immer wieder gerne gegen Zweifler.

• Welchen Fortschritte im Bezug auf das BGE kann eine mögliche Piratenfraktion im BT deiner Meinung nach in der kommenden Legislaturperiode realistischerweise erreichen?

Da bin ich eher pessimistisch. Ich glaube, selbst wenn wir Piraten mit einer respektabel großen Fraktion in den Bundestag einziehen sollten, wird es eine gute Zeit dauern bis wir uns "eingearbeitet" haben. Aber selbst wenn wir nicht all zu viele Fettnäpfchen mitnehmen, bezweifle ich einen großen Einfluss unsererseits auf die Gesetzgebung. Uns wird vermutlich "nur" die Rolle der kleinen aber lauten Opposition bleiben. Diese sollten und müssen wir dann aber auch voll nutzen. Ich vermute kein Entgegenkommen seitens der anderen Parteien. Aber was wir erreichen können, ist die Aufmerksamkeit zu nutzen um unsere Themen (also auch und vor allem das BGE) zu kommunizieren. Und wenn es uns gelingt sachlich herzuleiten warum das BGE ein wichtiger Schritt sein kann, zu einer besseren Gesellschaft mit mehr Respekt vor den Mitmenschen zu gelangen, dann können wir den "politischen Diskurs" maßgeblich mitbestimmen. Das hört sich zwar wenig an, aber da man uns nicht, wie bspw. die Linkspartei, mit der Kommunismus/Sozialismus-Keule kommen kann, könnten wir damit die "Großen" zu einer Kurskorrektur "zwingen". Diesen Effekt gezielt zu nutzen wird vermutlich die größte Herausforderung und Chance einer Piratenfraktion im Deutschen Bundestag sein. Und ich finde das ist schon einmal eine ganze Menge.

--MKopielski P (Diskussion) 14:01, 11. Sep. 2012 (CEST)

• Wie möchtest du - im Falle, dass du bei der Aufstellungsversammlung in Strausberg auf die Landesliste gewählt oder zu einem Direktkandidaten "gekürt" wirst - "deine" Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Wahlkampf (also von Ende Oktober 2012 bis zur Bundestagswahl im September 2013) gestalten? Wirst du mit der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei Brandenburg zusammenarbeiten (wenn ja: wie konkret? / wenn nein: wieso nicht?)? Wirst du "deine" Presse- und Öffentlichkeitsarbeit selbst organisieren oder von jemandem (wenn ja: wem?) organisieren lassen? Danke für die Antworten ... --RicoB CB (Diskussion) 09:43, 6. Okt. 2012 (CEST)

Weitere Kommunikationskanäle

Twitter: @Weezerle Formspring: Weezerle Jabber: weezerle@jabber.ccc.de

Anfrage der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Hallo - die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei Brandenburg "sammelt" derzeit - in Vorbereitung der bevorstehenden Aufstellungsversammlung am 27./28. Oktober 2012 in Strausberg - von allen Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 grundlegende Informationen. Ziel ist, diese Informationen während der Aufstellungsversammlung schnell an die Presse weitergeben zu können und in eigenen Pressemitteilungen, auf der eigenen Landes-Webseite und in Druckmaterialien zu publizieren. Wir würden uns daher sehr freuen, wenn Du uns bereits jetzt folgende Informationen zukommen lassen könntest (entweder hier im Landeswiki oder per E-Mail an presse@piratenbrandenburg.de):

Allgemeine Informationen
Name: 
Alter (am 27. bzw. 28. Oktober 2012!): 
Beruf / Tätigkeit: 
Familienstand: 
Wohnort: 
Wahlkreis-Nummer: 
Mitglied in der Piratenpartei Deutschland seit: 
Ämter/Funktionen innerhalb der Piratenpartei Deutschland: 
relevante Mitgliedschaften in Organisationen/Institutionen: 


Kontaktdaten
E-Mail-Adresse: 
Telefonnummer: 
Link zum Wiki-Profil: 
Link zum Twitter-Profil: 


Sonstiges
Bitte fasse (in maximal 100 Wörtern!) kurz zusammen, 
wieso Du Mitglied der Piratenpartei Deutschland geworden 
bist und nun für den Deutschen Bundestag kandidierst: 

Bitte fasse (in maximal 100 Wörtern!) kurz zusammen, 
welche politischen und inhaltlichen Schwerpunkte Du im 
Wahlkampf und im Deutschen Bundestag setzen möchtest: 

Sonstiges? Gibt es noch etwas über Dich, was für die Arbeit 
der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit von Bedeutung sein
könnte? Falls ja, vermerke dies bitte hier: 

Existiert von Dir bereits ein Foto im "Piraten-Design" 
vor unseren Displays? (siehe zum Beispiel 
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:IMG_2670.JPG 
im Landeswiki) - falls ja, verlinke es doch bitte hier oder 
sende es uns per E-Mail an presse@piratenbrandenburg.de:

Vielen Dank für Deine Hilfe! Es grüßt die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ...

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