BTW2013/Kandidatur-020
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Name: Markus Hoffmann
Landesliste: ja
Listenplatz: 1
Direktkandidat: ja
Wahlkreis: 58: Oberhavel – Havelland II oder 56: Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I
Präambel
- Dieser Fragenkatalog ist eine Arbeit der AG TDBD und weiterer interessierter Piraten. Er soll dazu dienen, den Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 im Voraus die Möglichkeit zu geben, sich vorzustellen und etwas über sich zu erzählen.
- Die Beantwortung der Fragen ist selbstverständlich freiwillig, hilft aber anderen dabei, sich bereits im Voraus über die Kandidaten zu informieren.
Fragen zur Person
1. Wer bist Du? Erzähl' uns was über Dich!
Ich bin 1965 geboren, im Westen Bayerns aufgewachsen, habe dann in der Nähe von München, in Bonn, kurze Zeit in Österreich und einige Jahre in Berlin gewohnt bevor ich in das Land Brandenburg gezogen bin. Ich habe mich beruflich mit Landwirtschaft, Video-Erstellung und vielen anderen Tätigkeiten befasst und vermittle seit 1996 Live-Musik, seit 2010 schwerpunktmäßig Oktoberfestbands. Außerdem beschäftigen mich zeitweise Haus und Garten und natürlich die Partei. Ich bin alleinstehend und habe keine Kinder. Unterstützung auf meinem Lebensweg fand ich bei buddhistischen Lehren.
2. Wo wohnst Du und welcher Gliederung gehörst Du gegebenenfalls an?
Ich wohne in einem kleinen, ruhigen Dorf im Norden des Landkreises bzw. Kreisverbandes Oberhavel.
3. Seit wann bist Du für die PIRATEN aktiv?
November 2011
4. Warst Du bereits in einer anderen Partei? Falls ja, bist Du ausgetreten und warum?
Ich war etwas mehr als 1 Jahr Mitglied der Partei „Die Violetten“ und bin im September 2010 ausgetreten. Nach meinem ersten Bundestreffen, bei dem wir gemütlich im Kreis zusammensaßen, hatte ich den Eindruck, dass die meisten aus den Landesvorständen und dem Bundesvorstand dieser Partei nicht wirklich daran arbeiten, dass die Partei Bedeutung bekommt und wächst. Dieses Bewusstsein verhindert meiner Meinung nach politische Veränderung und ließ mein Engagement weniger sinnvoll erscheinen.
5. Warst Du für das Ministerium für Staatssicherheit tätig?
Nein
Tätigkeit in und für die Piratenpartei
6. Was hast Du bisher mit den, und für die, PIRATEN gemacht?
Ich war beim Bundesparteitag in Neumünster, beim Landesparteitag in Luckenwalde, bei 2 Landestreffen, zahlreichen Kreistreffen und der Potsdamer Konferenz 2012.
Ich habe auf Kreisebene in Nord-Oberhavel 4 Veranstaltungsorte für Arbeitstreffen und eine Vortragsveranstaltung organisiert und die Idee eines gemeinsamen Sommertages eingebracht und gemeinsam mit 2 anderen Parteimitgliedern konkretisiert.
Auf Landesebene habe ich beim AK Bildung Thesen zu einem Paradigmenwechsel und zu Demokratisierungsprozessen sowie der Einführung eines Faches Kommunikation an Schulen gemeinsam mit Nina Schmitz entwickelt und bei einigen Mumble-Diskussionen mitgewirkt. Spontan habe ich zum LPT 2012.2 mehrere Anträge zum Thema Gesundheit eingebracht, die mir in der ursprünglich von einem Arzt eingebrachten Form nicht mehrheitsfähig erschienen.
Auf Bundesebene bin ich an der AG Friedenspolitik aktiv, bei der ich zur Zeit einer der Koordinatoren bin. Ich habe dort beispielsweise an erfolgreichen LQFB-Initiativen zu Afghanistan und dem Iran mitgewirkt. Nach meiner Teilnahme bei der Potsdamer Konferenz 2012 habe ich die von Mitgliedern der AG Außenpolitik erstellten 6 Punkte für das außenpolitische Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland weiterentwickelt, zunächst innerhalb der AG Friedenspolitik diskutiert, dann bei einer Sitzung der AG Außenpolitik eine weitere Diskussion darüber angeregt, bei der dann mit Mitgliedern der AG Außenpolitik, Entwicklungspolitik und Friedenspolitik ein gemeinsamer Text entstand, der voraussichtlich in Kürze als gemeinsame Initiative von 3-4 AGs in das Liquid Feedback gestellt werden wird.
Außerdem stehe ich für eine unabhängige Untersuchung der Katastrophe des 11. September 2001 ein, habe darüber einen der meistdiskutiertesten Forums-Thread seit Bestehen der Piratenpartei eröffnet und immer wieder Beiträge zum Thema geschrieben ( https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=118483 ). Außerdem habe ich für den Bundesparteitag 2012.1 einen Antrag und eine Internetseite erstellt, die eine Diskussion des Themas bei der Piratenpartei unterstützen soll ( http://911.89m.de )
7. Welche Projekte oder Inhalte waren bisher Deine Schwerpunkte?
Siehe Antwort zu 6.
8. Welchen Aktivitäten bist Du innerhalb von Arbeitsgemeinschaften, Crews oder Gliederungen nachgegangen?
Siehe Antwort zu 6.
9. Bist Du noch anderen politischen Aktivitäten nachgegangen?
Bereits 1983 habe ich als damals 18-jähriger in meiner Heimatstadt Neu-Ulm den Eingang der damaligen US-amerikanische Kaserne im Rahmen einer Aktion gegen die Nato-Nachrüstung blockiert und dabei einen Strafbefehl in Kauf genommen. Aktionen gegen die seinerzeit geplante atomare Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf folgten.
Außerdem war ich in den 80er Jahren in mehreren damals so genannten Dritte-Welt-Gruppen aktiv und verbrachte ein halbes Jahr in Mittelamerika, wo ich unter anderem über den Kaffeeanbau in Guatemala und Nicaragua recherchierte und dazu einen Bericht schrieb.
Das Thema 11. September hat mich seit Jahren beschäftigt und mich dazu angeregt, was an Politik in den Medien erscheint mit einem etwas anderen Blickwinkel zu sehen. Anfang 2006 hatte ich an die noch recht frisch in den Bundestag eingezogenen Abgeordneten der PDS/Linkspartei jeweils eine DVD plus Brief verschickt, was zu mehreren, recht unterschiedlichen, Rückmeldungen geführt hat. Inzwischen weiß ich, dass die Anschauung, die aus einer unvoreingenommenen, sorgfältigen Betrachtung dieses weltpolitischen Ereignisses erwächst, das bisher erworbene Weltbild grundlegend verändern kann, wozu viele nicht bereit sind. Das muss ich respektieren, sehe aber eine gute Chance, dass sich die Piratenpartei - allein schon wegen der fehlenden Transparenz bei der offiziellen Interpretation des 11. Septembers 2001 - früher oder später mit dem Thema beschäftigen wird.
Fragen zum Mandat
10. Welche Motivation bewegt Dich zu Deiner Kandidatur?
Ich will mich für eine gerechtere und friedlichere Welt einsetzen, für ein Gesundheitswesen, dass wirklich die Gesundheit fördert, für eine angstfreie Grundsicherung aller Bürger unseres Landes und darüber hinaus, sowie für mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen. Dafür könnte ich als Bundestagsabgeordneter einen Beitrag leisten und könnte mich auch auf die Umsetzung dieser Ziele konzentrieren ohne meinen Lebensunterhalt durch andere Tätigkeiten verdienen zu müssen.
11. Willst du die Landesliste auf Platz 1 anführen? Wenn ja, warum?
Eine Bundestagswahl ist keine Landtagswahl. Je nach Wahlergebnis könnte nur eine Person der Landesliste in den Bundestag einziehen. Wenn ich von der Mehrheit der Partei auf Platz 1 gewählt werden sollte, wird mir dieses Vertrauen Kraft für eine gute Vorbereitung und eine kreative und ausdauernde Durchführung des Wahlkampfes geben. Platz 1 ist keine halbe Sache.
12. Für wie teamfähig hältst Du Dich?
Mich einer hierarchischen Struktur problemlos anzupassen gehört nicht zu meinem Naturell. Ich sehe aber positive Ergebnisse von Teamarbeiten, an denen ich mitgewirkt habe, beispielsweise außenpolitische Texte, die in der AG Friedenspolitik, in einem Fall auch in Zusammenarbeit mit Mitgliedern mehrerer AGs entstanden sind oder die Entwicklung der Idee eines Schulfaches Kommuniktation. Zu meiner Idealvorstellung von konstruktiver Arbeit gehören kein feststehendes Team über einen längeren Zeitraum, sondern eher temporäre Zusammenarbeiten mit denjenigen, die für die Fertigstellung eines aktuell anstehenden Projektes am ehesten geeignet und vor allem motiviert sind.
13. Wie willst Du nach der Wahl den Kontakt zur Basis, deinen Wählern aufrecht erhalten, um auf die jeweils aktuellen Themen einzugehen und diese im Bundestag vertreten? Wie sollte die Zusammenarbeit zwischen Dir als Bundestagsabgeordneten, der möglichen Bundestagsfraktion, der Parteibasis und den Wählern am Besten gestaltet werden?
Ich schätze die Arbeit der im Landesverband und insbesondere dessen Vorstand und auch der im Bundesvorstand aktiven Mitglieder hoch ein und sehe dies als Voraussetzung einer möglichen Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter. Entsprechend werde ich, falls es zu einem Bundestagsmandat kommt, mindestens 20% meines Nettoverdienstes nach dem üblichen Verteilerschlüssel an die Partei spenden, je nach Möglichkeit und Anlass würden weitere Spenden für Parteiprojekte dazukommen. Ressourcen können auch helfen, dass sich Basispiraten mit politischen Themen stärker befassen und Anregungen an die Mandatsträger liefern. Auch Angestellte von Bundestagsabgeordneten können beim Kontakt zwischen Basis und Mandatsträger ein Bindeglied sein. Ich habe kein festes Konzept für den effizienten Kontakt mit der Basis, kann mir aber kreative Lösungen vorstellen.
Mir ist ein professioneller und bedarfsgerechter Ausbau des Liquid-Feedback-Systems wichtig. Für einen professionellen Service bei Software-Problemen sollte meiner Meinung nach ein Etat zur Verfügung stehen, für den ich als Bundestagsabgeordneter gerne beitragen würde. Liquid-Feedback kann sicherlich ein wesentlicher Beitrag bei der Willensbildung sein, sowohl innerhalb der Partei als auch (perspektivisch) durch Einbeziehung der Wähler. Außerdem halte ich Mumble-Sitzungen für sinnvoll und würde auch mit einem Mandat sicherlich an AG-Sitzungen teilnehmen, insbesondere bei zumindest ausgewählten Sitzungen von AGs, die sich mit Themen befassen, die mich durch eine Tätigkeit in einem Bundestags-Ausschuss oder durch sonstige Spezialisierung betreffen.
Innerhalb der Bundestagsfraktion halte ich Spezialisierungen auf politische Teilgebiete für sinnvoll, wobei ein Themengebiet wie Außenpolitik, Innenpolitik oder Finanzpolitik von mehreren Abgeordneten, die sich bei ihren programmatischen Äußerungen mit der Basis und untereinander absprechen, abgedeckt sein sollte. Eine Meinungsbildung durch externe Experten, wie sie beispielsweise gegenwärtig durch die AG Geldordnung und Finanzpolitik betrieben wird, halte ich ebenso für sinnvoll bei der Meinungsbildung.
All das kann den direkten Kontakt zu Betroffenen nicht ersetzen, also das Gespräch beispielsweise mit Soldaten über Friedenspolitik, mit Bankern über eine Börsentransaktionssteuer und mit Hartz4-Empfängern über eine sinnvolle Reform hin zu einem Grundeinkommen. Wenn ich an politischen Entscheidungen beteiligt bin, würde ich den Dialog zu Betroffenen suchen.
14. Hast Du vor, neben dem Mandat noch einem Beruf nachzugehen?
Ich bin selbstständig als Live-Musik-Vermittler und würde dafür zügig eine Ersatzperson suchen. Bereits während der nötigen und hoffentlich kurzen Übergangszeit könnte ich den Anteil der Zeit dafür stark zurückschrauben.
15. Warum willst Du Berufspolitiker werden?
Ich sehe in der Tätigkeit eine Chance, Dinge zu bewegen, die mir bereits seit Jahrzehnten am Herzen liegen und auch eine Möglichkeit, bei aktuellen Entwicklungen am Ball zu bleiben. Durch eine solche Tätigkeit kann ich, insbesondere als Teil einer Fraktion, viel mehr bewirken und transparent machen, als durch ein Freizeit-Engagement.
16. Was sind Deine Ziele und für wen möchtest Du sie erreichen? Bitte gib in deiner Antwort auch deine Prioritäten an.
Ich will mich für eine friedliche und gerechte Welt engagieren, dafür, dass die Menschen in meinem Land und weltweit zufrieden und entspannt sein können. Das ist das primäre Ziel. Transparenz bei Entscheidungen, Hinterfragung des Militärs, Überdenken von Landwirtschaft, Gesundheitswesen und der Verteilung von Ressourcen können dabei helfen.
17. Auf welcher Grundlage triffst Du Entscheidungen in schwierigen Fragen?
Nach gründlicher Überlegung und Feedback von einzelnen Freunden/Verwandten, die mir dafür kompetent erscheinen, ruhe ich mich aus oder überschlafe ich das Thema. Dadurch komme ich leichter zu einer guten Lösung.
18. Welche Kenntnisse und Fähigkeiten bringst Du für Dein Mandat als Mitglied des Bundestages mit?
Ich habe seit meiner Jugend Erfahrungen aus politischen Gruppierungen, habe mich mit zahlreichen politischen Inhalten befasst und bin bereit, mich in weitere Themen einzuarbeiten und Visionen zu entwickeln.
Ich bin es gewohnt, selbstständig und kritisch zu recherchieren, habe beispielsweise durch eine Tätigkeit als Touristenführer Erfahrungen, Anderen Zusammenhänge unter Einbeziehung ihres Erfahrungshorizontes zu erklären. Ich kann Texte schreiben und habe auch manchmal etwas Humor.
Bei den vielfältigen Dingen, die mir als wichtig erscheinen, versuche ich den Blick auf die wesentlichsten Aspekte zu richten. Wenn es ein größeres Projekt gibt, dessen Erfolg zunächst ungewiss ist, versuche ich vorzugsweise, die Knackpunkte anzugehen, die über Scheitern oder Erfolg entscheiden. Wenn es dann nicht funktioniert, habe ich nicht übermäßig viel Zeit verplempert, aber einiges dazugelernt.
Fragen zu politischen Themen
19. Wie stehst Du zu Europa (politisch wie kulturell)?
Europa hat eine lange und konfliktreiche Geschichte. Das friedliche Zusammenleben der europäischen Völker ist eine Errungenschaft der neueren Geschichte. Kultureller und menschlicher Austausch können das festigen. Ich sehe in der Europäischen Union eine Chance, weltweit mehr positiven Einfluss zu bewirken, als dies mit Einzelstaaten möglich wäre, sehe aber andererseits durch die Praxis der EU einen Mangel an Demokratie und Einflussmöglichkeit auf die Angelegenheiten des eigenen Bereiches. Deswegen sehe ich es als wichtige politische Aufgabe, auf eine weitere Demokratisierung der EU-Strukturen zu drängen und konkrete Missstände transparent zu machen.
Hier mein Vorschlag für das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland: Europapolitik transparent und demokratisch
20. Welche Einstellung hast Du zu Militäreinsätzen?
Ich sehe das Militär nicht als naturnotwendig an. In Mittelamerika war bei meinem Besuch Ende der 80er Jahre Costa Rica das fortschrittlichste Land und gleichzeitig das einzige Land ohne Militär. Während es im Nachbarland Nicaragua und auch in El Salvador und Guatemala an manchen Stellen Bürgerkrieg gab, war es in Costa Rica friedlich. Auch wenn ich persönlich nicht die Bundeswehr für nötig erachte, finde ich sie dennoch in der Gegenwart legitim für die Gewährleistung einer Verteidigungsbereitschaft. Militärische Auslandseinsätze, die nicht der direkten eigenen Landesverteidigung oder derjenigen von Verbündeten dienen, lehne ich grundsätzlich ab, bin aber bezüglich Ausnahmen bei innerparteilichen Diskussionen kompromissbereit. Der Begriff „humanitäre Intervention“ verschleiert meines Erachtens den Tatbestand von militärischer Gewalt und sollte von uns nicht bei programmatischen Erklärungen verwendet werden.
Bei der Entwicklung folgender Initiativen, bei denen es am Rande auch um Militäreinsätze geht, war ich beteiligt: Afghanistan - Nachhaltige Entwicklung statt Militärpräsenz; Globales Handeln
21. Wie siehst Du die Piratenpartei im Parteienspektrum der Bundesrepublik Deutschland?
Sie ist klassisch schwer einzuordnen. Ich würde sie gerne als unabhängige Kraft in der Nähe der Linkspartei sehen.
22. Welches sind Deiner Meinung nach die wesentlichen Kernthemen der Piratenpartei und welche sind Dir persönlich wichtig?
Demokratisierung, Transparenz und freier Zugang zu Wissen. Die beiden ersten sind mir am wichtigsten.
23. Wie vertraut bist Du mit dem politischen System im Bund und im Land (Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren, Verfassungsorgane, ...)?
Ich habe einiges an Wissen, aber natürlich auch Lücken. Was für meine Tätigkeit nötig und sinnvoll zu wissen ist, lerne ich mir gerne weiter an.
24. In deinem Wikiprofil erklärst du, dass es eines deiner bundespolitisches Anliegen sei, für Aufklärung des 11. September 2001 zu sorgen. Von dir und der sich mit der Thematik beschäftigenden AG, deren Mitglied du bist, wurden Webseiten [1], [2] aufgesetzt, auf welchen unter anderem mit Argumenten und Videos aus des sogenannten 9/11 Truth Movements versucht wird die offizielle Darstellung der Anschlage des 11. September 2001 zu hinterfragen. Wie stehst du zum 9/11 Truth Movement?
Die Antwort zu dieser Frage habe ich in den Bereich "Weitere Fragen und Anworten gestellt" --Markus Hoffmann 00:17, 20. Sep. 2012 (CEST)
Weitere Fragen und Antworten
Mein Interview beim Mumble-Kandidaten-Grillen am 17. 10. 2012 ist hier als mp3-Datei downloadbar. Die zugehörigen Fragen sind im Pad ab Zeile 174 zu finden. Danke an die Organisatoren der Veranstaltung, an die Moderatorin Clara und an die Teilnehmer.
Agnito: Der Wahlkreis 57 besteht in der Hauptsache aus Prignitz/Ruppin. Niemand kennt Dich dort. Für die Kandidatenwahl ist das nicht von Bedeutung aber für den Wahlkampf schon. Ich bin altmodisch, für mich sollte ein Direktkandidat auch seinen Lebensmittelpunkt dort haben, wo er kandidiert. Denn, jetzt wird es wirklich altmodisch, er ist ja für die Menschen da, nicht für sich. Die Wahlkreise scheinen für dich beliebig.
Das sieht mir eher wie ein Statement als wie eine Frage aus. Hier meine Erklärung: Ich bin von den Wahlkreisbezeichnungen aus dem Verzeichnis oberhalb der Kandidatenliste ausgegangen. Da steht bei Wahlkreis 57 "Landkreis Uckermark, Landkreis Barnim (nördl. Teil)". Prignitz-Ostprignitz-Ruppin ist hier mit Wahlkeis-Nummer 56 bezeichnet, was ich als Alternative ebenfalls angegeben habe. Mein Wunschwahlkreis ist und bleibt der Wahlkreis 58, in dem ich wohne. Hier gibt es allerdings 3 weitere Bewerber während es beim Wahlkreis 56 bislang keinen Bewerber gibt. Ich bin der Meinung, wir sollten möglichst in jedem Wahlkreis einen Direktkandidaten haben. Deswegen kann ich mir vorstellen, im Wahlkreis 56 zu kandidieren. Ich sehe die Bereitschaft zur Direktkandidatur in einem Nachbarwahlkreis als Dienst an der Partei. Wenn sich andere Kandidaten für den Wahlkreis finden, die dort auch ihren Lebensmittelpunkt haben, können diese natürlich gerne gewählt werden. Sollte ich als Direktkandidat in einem meiner Nachbarkreise in den Bundestag gewählt werden, kommt die Verlegung meines Wohnsitzes dorthin auf alle Fälle in Frage. Ich halte es aber für sehr unwahrscheinlich, dass überhaupt ein Kandidat der Piratenpartei durch Direktwahl in den Bundestag kommt, auch wenn er recht bekannt in einem Wahlkreis ist. Außerdem wohne ich von der Grenze zum Landkreis Ostprignitz Ruppin nur ca. 10 km entfernt und bin mindestens einmal im Monat im Landkreis Uckermark. --Markus Hoffmann 18:56, 20. Aug. 2012 (CEST)
Agnito: Danke für Deine Antwort, alles klar.
P.S.: Ich habe die Angabe Wahlkreis 57 gestrichen, da Veit sicherlich ein guter Direktkandidat dort ist und wohl auch ohne Gegenkandidaten auskommt. Markus Hoffmann 15:18, 4. Sep. 2012 (CEST)
Agnitio sagt: Deine vorliegende Vorstellung ist inhaltlich sehr dicht und gehaltvoll, das ist im Kandidaten Umkreis eher selten. Dein weltanschaulicher Hintergrund ist mir sympathisch. Wenn Du eine Direktkandidatur als "Dienst an der Partei" verstehst, würde ich eher sagen, es ist Dienst an den Wahlkreis. Ich verspreche mir von einem Wahlkampf im Wahlkreis auch eine Beförderung der Parteiarbeit. Das bedeutet auch, dass die von Dir angekündigte uneingeschränkte Zusammenarbeit mit Rico in seiner Funktion als Pressesprecher gegenüber einer Zusammenarbeit mit den Wahlkreispiraten zurück stehen sollte. Deine unkritische Haltung zum BV ist für mich nicht nach vollziehbar. Das Wort "bedingungslos", auch im Zusammenhang mit einem "Grundeinkommen" existiert für mich nur im Randbereich meiner privaten Wörtersammlung.
Aber alles ist ja bekanntlich im Fluss, insofern denke ich, dass Du durchaus geeignet bist die Brandenburger Piraten im Bundestag gut zu vertreten. Für Platz 1 habe ich mich schon festgelegt, ich würde es gut finden, wenn Du auf Platz 2 der Liste landen würdest. Das ist sicherlich nicht optimal, aber alles ist noch möglich. Dies war übrigens ein "Statement", es bedarf keiner Antwort. Die Seite wird von mir nicht mehr aufgerufen. Agnitio, 13. Oktober
Wie stehst du zum BGE? Falls positiv:
- Welche Optionen siehst du für eine mögliche Piratenfraktion im BT für das BGE zu arbeiten?
- Kannst du konkretere Angaben dazu machen, wie du dir eine Einführung und endgültige Ausgestaltung des BGE vorstellst (negative Einkommenssteuer, Finanzierung durch Mehrwertsteuer o.a.)?
- Wirst du dich persönlich aktiv an der Arbeit für ein BGE beteiligen oder andere Themenfelder priorisieren?
- Welchen Fortschritte im Bezug auf das BGE kann eine mögliche Piratenfraktion im BT deiner Meinung nach in der kommenden Legislaturperiode realistischerweise erreichen?
--MKopielski P (Diskussion) 14:39, 11. Sep. 2012 (CEST)
Ich sehe das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) als eine Bereicherung und will mich auch dafür einsetzen. Optionen und mögliche Fortschritte für eine Piratenfraktion sehe ich zunächst im öffentlichen Diskurs des Themas. Immer, wenn es im Bundestag um Themen wie Hartz 4, Sozialleistungen, mangelndes ehrenamtliches Engagement, fehlende Arbeitsplatz-Perspektiven, uneffektive Verwaltung oder ähnliche Themen geht, könnten wir das BGE in die Debatte einbringen. Wir könnten auch einen partei-übergreifenden Diskurs zum Thema anregen und Kontakte zu Abgeordneten anderer Fraktionen knüpfen, die dem Thema gegenüber aufgeschlossen sind, beispielsweise Katja Kipping von der Linkspartei. Das BGE könnte auch eines der Top-Themen für eine Piratenstiftung sein.
Die Finanzierung wird oft als Knackpunkt beim BGE gesehen. Ich würde das BGE klein halten, ca. 800 Euro pro Erwachsener oder 600 Euro bei kostenloser Bereitstellung von Kranken- und Pflegeversicherung durch den Staat. Das Geld kann ja durch Zuverdienst aufgestockt werden, gerne auch durch staatliche Kredite beispielsweise für ein eigenes Stück Land oder sonstige Investitionen für eine nachhaltige, erfüllende und gesamtgesellschaftlich nützliche Tätigkeit. Das Konzept der Finanzierung durch eine hohe Mehrwertsteuer habe ich als schlüssig erlebt, andere alternative Möglichkeiten wie negative Einkommensteuer sind sicherlich ebenso im Bereich des Möglichen.
Ich persönlich sehe das BGE als Chance für Wohlstand für alle und zur Ankurbelung der Konjunktur, wenn wir bereit sind, grundsätzlich umzudenken. Warum soll der Staat nur das ausgeben können was er auch einnimmt, während die Banken ein Vielfaches von dem, was sie an Einlagen verwalten, an Krediten herausgeben? Warum sollen der Staat und die Allgemeinheit nicht davon profitieren, wenn die Geldmenge regelmäßig erhöht wird? Staatsausgaben durch Geldmengenerhöhung statt durch Schulden bringt zwar den Banken weniger Profit, dafür mehr Wohlstand für alle, gerade wenn zu solchen Staatsausgaben ein BGE zählt. Bei den Geldsystempiraten wird ja über dieses Themenfeld bereits seit einiger Zeit mit Experten diskutiert und ich würde es begrüßen, wenn diese Diskussion auch zu einer Position der Piraten führt, die eine Monetative in staatlicher Hand beinhaltet.
Wenn ein vom Staat geschöpftes Geld für ein BGE ausgegeben wird, dann wird es ja gerade nicht für Spekulationszwecke sondern für lebensnotwendige Güter und Dienstleistungen verwendet und verbleibt im Wirtschaftskreislauf. Es besteht also keine vergleichbare Gefahr des Angriffs gegen die eigene Währung wie bei einem Rettungsschirm für das Bankenwesen. Ich denke deswegen, dass für ein BGE eine stärkere Geldmengenerhöhung durch Staatsausgaben ohne Inflationsrisiko möglich ist als von Prof. Huber üblicherweise vertreten.
Starke Ökonomien haben sich vielfach durch den Einfluss des Staates auf die Geldschöpfung und unter Ausschluss einer Kreditschöpfung durch private Banken entwickelt. Ein Beispiel ist China mit seiner Chinesischen Volksbank. Bei der Unabhängigkeit der USA spielte das Diktat Englands über das Geld und der Wille zur eigenen Geldschöpfung eine wesentliche Rolle, wie in diesem kleinen Faltblatt zu lesen ist. Interessant ist auch das umfangreiche Buch Dollar-Crash“, welches in Restexemplaren günstig zu erwerben ist. Gerne diskutiere ich bei Interesse weiter über diese Inhalte.
Natürlich kann die staatliche Macht über das Geld in den Händen von Diktatoren auch ausufern wie das Beispiel Deutschlands unter der Regierung der NSDAP gezeigt hat. Es gab damals zwar mit Hilfe der Geldschöpfung in Staatshand die Entwicklung vom bankrotten, hochverschuldeten Staat zu einer florierenden Weltmacht, doch die demokratische Kontrolle war ausgeschaltet und einer mörderischen Praxis war, nicht zuletzt durch den wirtschaftlichen Erfolg, Tür und Tor geöffnet. Entsprechend macht es natürlich Sinn, parallel zur staatlichen Geldschöpfung und zum BGE auch über demokratische Kontrolle und Transparenz zu diskutieren. Man sollte sich aber nicht aus Angst dem Thema der staatlichen Geldschöpfung versagen.
Wir sollten die Diskussion über das BGE in der Piratenpartei offen, vorurteilsfrei, transparent und am Wohle der Mitmenschen orientiert weiter führen. Da das Thema BGE derzeit nicht zu meinen Kernthemen zählt, würde ich es begrüßen, wenn es beim nächsten oder übernächsten Bundesparteitag Vorschläge zur Abstimmung gibt, die konkretere Umsetzungen beinhalten, insbesondere wenn ein Plädoyer für eine staatliche Geldschöpfung dabei integriert ist. Markus Hoffmann 23:31, 19. Sep. 2012 (CEST)
In deinem Wikiprofil erklärst du, dass es eines deiner bundespolitisches Anliegen sei, für Aufklärung des 11. September 2001 zu sorgen. Von dir und der sich mit der Thematik beschäftigenden AG, deren Mitglied du bist, wurden Webseiten [3], [4] aufgesetzt, auf welchen unter anderem mit Argumenten und Videos aus des sogenannten 9/11 Truth Movements versucht wird die offizielle Darstellung der Anschlage des 11. September 2001 zu hinterfragen. Wie stehst du zum 9/11 Truth Movement?
Die genannten Internetseiten wurden nicht von einer AG erstellt. Die unter zuerst genannte Seite wurde von mir erstellt, die als zweites genannte Seite von einem anderen Mitglied der Piratenpartei. ich hatte einmal vor dem letzten Bundesparteitag meinen damaligen Antrag bei einer Sitzung der AG Friedenspolitik vorgestellt. Darüber hinaus gibt es meines Wissens keine AG, die sich mit den Inhalten der genannten Internetseiten befasst.
Ich unterstütze die Anliegen der auf meiner Internetseite aufgeführten Organisationen, insbesondere der Architects & Engineers for 9/11 truth, habe aber auch schon Initiativen entdeckt, die weniger seriös recherchieren und zu seltsamen Ergebnissen kommen. Deswegen habe ich keine einheitliche Position zu den in dem genannten Wikipedia-Artikel aufgeführten Organisationen und Einzelpersonen.
Auf meiner Internetseite http://911.89m.de/ habe ich insbesondere die Unvereinbarkeit der durch zahlreiche Videos festgehaltenen Zerstörungsphasen der Gebäude WTC 1, 2 und 7 mit der von offizieller Seite angegebenen Begründung, dass dies durch die Feuer passiert sein soll, dargelegt. Auf 372 Forums-Seiten zum Thema konnte niemand das Phänomen im Einvernehmen mit der offiziellen Theorie physikalisch fundiert erklären. Für zahlreiche Experten und beim unvoreingenommenen Hinsehen auch für Laien zeigt gerade der Einsturz von Gebäude Nr. 7 einen für eine kontrollierte Sprengung typischen Ablauf. Die Modelle der staatlichen Organisation NIST stimmen hingegen nicht mit dem tatsächlichen Zerstörung von WTC 7 überein. NIST widerspricht sich in seinen Berichten zum Einsturz von WTC 7 selbst.
Wegen der zahlreichen Unstimmigkeiten der offiziellen Theorie, der gleichzeitigen Bedeutung des Ereignisses 9/11 als Kriegsauslöser und der zahlreichen Opfer plädiere ich für eine unabhängige Untersuchung der Abläufe des 11. Septembers 2001, was ich auch in meinem Antrag zum BPT in Neumünster zum Ausdruck gebracht hatte.--Markus Hoffmann 00:12, 20. Sep. 2012 (CEST)
P.S.: Auf meiner Bundes-Wiki-Diskussionsseite hat mir jemand zum Thema 11. September weitere Fragen gestellt, die ich soeben beantwortet habe. Markus Hoffmann ( 20:29, 11. Okt. 2012 (CEST)
Wie möchtest du - im Falle, dass du bei der Aufstellungsversammlung in Strausberg auf die Landesliste gewählt oder zu einem Direktkandidaten "gekürt" wirst - "deine" Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Wahlkampf (also von Ende Oktober 2012 bis zur Bundestagswahl im September 2013) gestalten? Wirst du mit der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei Brandenburg zusammenarbeiten (wenn ja: wie konkret? / wenn nein: wieso nicht?)? Wirst du "deine" Presse- und Öffentlichkeitsarbeit selbst organisieren oder von jemandem (wenn ja: wem?) organisieren lassen? Danke für die Antworten ... --RicoB CB (Diskussion) 09:44, 6. Okt. 2012 (CEST)
Eine Zusammenarbeit halte ich natürlich für sinnvoll. Konkret bedeutet das, dass ich mich über eine Bereitschaft freuen würde, wenn Ansprechpartner der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit eventuelle Zeitungsinterviews und andere Erklärungen von mir vor einer Veröffentlichung gegenlesen würden und wenn wir gemeinsam sowohl zu aktuellen als auch zu piratenspezifischen Themen an zu veröffentlichenden Inhalten arbeiten. Ich kann mir auch vorstellen, einen Videokanal bei youtube mit politischen Inhalten zu betreiben und mich diesbezüglich auch in die landesweite Pressearbeit einzubringen.
Trotzdem können manipulativen Presseartikel nicht unbedingt vermieden werden, wie Spiegel Online am 6. Juni 2012 meines Erachtens gezeigt hat. Im Artikel „Stunde der Freaks“ wurde einer meiner Aussagen in einem Diskussionpad hervorgekramt, offenbar um die AG Friedenspolitik in Misskredit zu bringen. „Ein anderer zweifelt an der Beteiligung der syrischen Regierung am Massaker von Hula und empört sich über die Ausweisung des syrischen Botschafters in Deutschland.“ ( http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-ringen-um-positionen-zur-aussenpolitik-a-836801.html ) . Als Bundestagskandidat würde ich wahrscheinlich dabei auch namentlich benannt werden.
Am Tag darauf (7. 6.) zog auch die FAZ die Beteiligung der syrischen Regierung am Massaker von Hula in Zweifel ( http://www.faz.net/aktuell/politik/neue-erkenntnisse-zu-getoeteten-von-hula-abermals-massaker-in-syrien-11776496.html / „ … Syrische Oppositionelle, die aus der Region kommen, konnten in den vergangenen Tagen aufgrund glaubwürdiger Zeugenaussagen den wahrscheinlichen Tathergang in Hula rekonstruieren. Ihr Ergebnis widerspricht den Behauptungen der Rebellen, die die regimenahen Milizen Schabiha der Tat beschuldigt hatten. ...“ ). Doch diese Aussage ist selbst im FAZ-Artikel ziemlich versteckt, da sie ja mit der Medienkampagne gegen Syrien nicht konform war. Schätzungsweise 99% der Leser des Spiegel-Online-Artikels „Stunde der Freaks“, darunter viele Piraten-Mitglieder, haben davon sicherlich nichts mitbekommen.
Bei derartiger Presse-Berichterstattung macht natürlich der Austausch mit einer kompetenten AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und die Abstimmung einer passenden Strategie besonders Sinn.
Markus Hoffmann 20:24, 11. Okt. 2012 (CEST)
Weitere Fragen itte hier eintragen.
Anfrage der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Hallo - die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei Brandenburg "sammelt" derzeit - in Vorbereitung der bevorstehenden Aufstellungsversammlung am 27./28. Oktober 2012 in Strausberg - von allen Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 grundlegende Informationen. Ziel ist, diese Informationen während der Aufstellungsversammlung schnell an die Presse weitergeben zu können und in eigenen Pressemitteilungen, auf der eigenen Landes-Webseite und in Druckmaterialien zu publizieren. Wir würden uns daher sehr freuen, wenn Du uns bereits jetzt folgende Informationen zukommen lassen könntest (entweder hier im Landeswiki oder per E-Mail an presse@piratenbrandenburg.de):
Allgemeine Informationen
Name: Markus Hoffmann
Alter (am 27. bzw. 28. Oktober 2012!): 47
Beruf / Tätigkeit: Selbständig, Vermittlung von Live-Musik
Familienstand: ledig
Wohnort: 16775 Großwoltersdorf
Wahlkreis-Nummer: 58
Mitglied in der Piratenpartei Deutschland seit: November 2011
Ämter/Funktionen innerhalb der Piratenpartei Deutschland: -
relevante Mitgliedschaften in Organisationen/Institutionen: Artabana Solidargemeinschaft ( http://www.artabana.de ), Verein Freie Wildbahn ( http://www.freie-wild-bahn.de/ )
Kontaktdaten
E-Mail-Adresse: m.hoffmann@piratenbrandenburg.de
Telefonnummer: 033083-890033
Link zum Wiki-Profil: http://wikimirror.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Markus_Hoffmann
Sonstiges Bitte fasse (in maximal 100 Wörtern!) kurz zusammen, wieso Du Mitglied der Piratenpartei Deutschland geworden bist und nun für den Deutschen Bundestag kandidierst:
Einiges läuft meiner Meinung nach schief, woran sich aber auch nach bisherigen Regierungswechseln nichts ändert. Dazu zähle ich beispielsweise die deutsche Teilnahme am Afghanistankrieg, die Praxis der Geldschöpfung durch Kreditvergabe der Privatbanken und der Druck auf Krebspatienten, sich Gift verabreichen zu lassen (sogenannte Chemotherapie). Durch Transparenz sollten derartige Missstände ausgeleuchtet und beseitigt werden. Deswegen bin ich Pirat, dafür bin ich bereit mich einzusetzen, auch im Bundestag.
Bitte fasse (in maximal 100 Wörtern!) kurz zusammen, welche politischen und inhaltlichen Schwerpunkte Du im Wahlkampf und im Deutschen Bundestag setzen möchtest:
Ich setze mich dafür ein, dass ein an Solidarität und Frieden orientiertes Globales Handeln im Grundsatzprogramm der Piratenpartei verankert wird ( siehe auch http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA010 ). Im Wahlkampf und ggf. im Bundestag bietet sich dieser Themenbereich als Schwerpunkt an. Sinnvoll ist aus meiner Sicht im Wahlkampf eine frühzeitige interne Diskussion zu den vielfältigen politischen Themen und ein Team, das sich thematisch ergänzt. Damit könnte eine Grundkompetenz auf allen relevanten Gebieten mit Spezial-Kompetenzen kombiniert werden.
Sonstiges? Gibt es noch etwas über Dich, was für die Arbeit der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit von Bedeutung sein könnte? Falls ja, vermerke dies bitte hier:
Ich betreibe eine Internetseite, mit der ich mich für eine unabhängige Aufklärung des 11. September 2001 einsetze: http://www.911.89m.de/
In der im Norden des Landkreises Oberhavel erscheinenden Lokalausgabe der „Märkischen Allgemeinen“ gab es im August ein Interview über meine Tätigkeit bei der Piratenpartei, siehe http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12381210/61129/Eventmanager-Markus-Hoffmann-engagiert-sich-in-der-Piraten.html
Existiert von Dir bereits ein Foto im "Piraten-Design" vor unseren Displays?
nein
- falls ja, verlinke es doch bitte hier oder sende es uns per E-Mail an presse@piratenbrandenburg.de:
Vielen Dank für Deine Hilfe! Es grüßt die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ...