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Rechenschaftsbericht und Ausblick zur Tätigkeit als Beisitzer im LaVo 2015/16

Thomas Langen, zum LPT 2016.2 am 25. Juni 2016

Meine Tätigkeit als Beisitzer im Landesvorstand mit der Bezeichnung Politischer Geschäftsführer war von zwei Meta-Aufgaben geprägt gewesen: politische Impulse geben und den Landesverband zusammenhalten.

Beide Aufgaben sind mir nicht zu meiner Zufriedenheit geglückt.

Um den Zusammenhalt des Landesverbandes zu stärken, habe ich mich bemüht, auf die Gliederungen zuzugehen, auch durch Besuche bei Vorstandssitzungen und anderen Events. Dabei habe ich immer wieder versucht auszuloten, wo Probleme bestehen, und wieweit Lösungsmöglichkeiten bestehen.

Auf der Mailingliste habe ich einige Male interveniert, wenn ich den Eindruck hatte, dass -mal wieder- unangemessene und übergriffige persönliche Kritik geäußert wurde. Dies hatte nach meinem Eindruck in der ersten Hälfte meiner Amtszeit durchaus positive, gewünschte Wirkungen, danach hat sich die bestehende kontraproduktive Streitkultur wieder durchgesetzt.

Auf eine Kritik von mir an Thomas Gaul auf der ML möchte ich kurz eingehen. Er hatte sich als Korrektor für das Presseteam in Reaktion auf einen m.E. vorschnell auf dem Landesblog veröffentlichten Beitrag angeboten, dies aber in einer Weise, die ich als herabsetzend für den Autor und überheblich verstanden habe und auch noch verstehe. Allerdings war offenbar meine Kritik an Thomas Gaul ebenfalls überzogen, jedenfalls wurde sie von Dritten als Maulkorb verstanden. Einen Maulkorb zu verhängen, ist nicht Aufgabe und Kompetenz eines Politischen Geschäftsführers – das Ziel einer echten, vertrauensvollen, Zusammenarbeit wurde damit jedenfalls nicht befördert.

Politische Impulse habe ich unter anderem versucht durch zwei Themen des Monats zu geben, zur Geflüchtetenproblematik und zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Beide resultierten in konstruktiven Debatten und weiterführenden Beschlüssen. Dies halte ich für gelungen. Für weitere Themen des Monats oder andere vergleichbare Aktionen fehlten mir der persönliche Antrieb und ein erkennbares, nutzbares, Interesse seitens des Landesverbandes.

Die Alltagsarbeit innerhalb des Landesvorstandes ist auch während des letzten Jahres geprägt worden durch Rechtsstreitigkeiten und durch fortgesetzte Angriffe, auch und vor allem aus der eigenen Partei. Auch wenn dieser und/oder vorherige LaVos Fehler gemacht haben - dies hat die politische Wirksamkeit der LaVo-Arbeit gelähmt und frustriert, und nicht zuletzt resultiert dies in der Unsicherheit über die Rechtsmäßigkeit dieses LaVos überhaupt. Gut, immer besser, hat aus meiner Perspektive die Bespielung des Landesblogs funktioniert, auch wenn der Kreis der Autoren recht beschränkt gewesen ist. Die Form eines vom LaVo beauftragten Presseteams hat sich bewährt – ungeachtet dessen, dass manche Beauftragungen hier wohl sich als überflüssig herausgestellt haben. Derzeit würde ich eine offene AG PrÖA nicht befürworten, die Qualität würde leiden.

Bis zum Frühjahr dieses Jahres habe ich regelmäßig aus den bundesweiten wöchentlichen Mumble-Sitzungen der PolGFs aus dem Bundes- und aus den Landesverbänden berichtet; dies habe ich aufgrund der mangelnden Relevanz und Resonanz dann eingestellt.

Mir wurde mit meinem Ruhenlassen der Aktivität als LaVo-Mitglied aufrund der noch nicht rechtsgültigen Entscheidung bezüglich der Rechtmäßigkeit dieses LaVos eine Flucht aus der Verantwortung vorgeworfen. Ich halte diesen Vorwurf für ungerecht; ich habe innerhalb dieses Landesverbandes -wie einige andere auch in noch stärkerem Maße- recht durchgehend über Jahre konstruktiv gearbeitet und mich auch Wahlen gestellt und die sich daraus ergebenden Aufgaben übernommen. Zur Verantwortung gehört aber auch das Sich-Zurücknehmen, wenn es nicht mehr geht.

Alles in allem glaube ich, dass meine Tätigkeit als PolGF, auch mit ihren weiteren, weniger sichtbare Anteilen, Licht und Schatten hatte; dies zu gewichten obliegt dem Landesverband.

Für einen kommenden Landesvorstand stehe ich nur sehr eingeschränkt zur Verfügung: als zweite Wahl als Beisitzer oder zweiter Vorsitzender. D.h. nur wenn ich die bereits gewählten LaVo-Mitglieder für akzeptabel halte und bei der ersten Wahl zum 2V oder Beisitzer niemand gewählt wurde, kandidiere ich auch, um die Funktionsfähigkeit des LaVos sicherzustellen.

Lieber wäre mir die Freiheit außerhalb des Landesvorstandes, denn die Politik muss viel weitgehender neu gedacht werden, als es innerhalb eingefahrener Routinen möglich ist.

• Mit dem Brexit steht die EU vor einem Trümmerhaufen – wie kommen wir zu einer Europäischen Gesellschaft, die die marode Europäische Union ablöst?
• Wie verhindern wir den Kollaps der ökologischen Grundlagen dieses Planeten?
• Welche gesellschaftlichen Forderungen ergeben sich aus der globalen Vernetzung und dem absehbaren Wegfall der einfachen Arbeit, aber zunehmenden Inderdependenz verbleibender bezahlter Tätigkeiten? Wie wird die Spaltung der Gesellschaft in Überflüssige und Überforderte verhindert?
• Wie kann, muss, Demokratie in einem Zeitalter aussehen, wo sich jeder Interessierte eine fundierte Meinung zu allem bilden kann, aber gleichzeitig einem Trommelfeuer von Desinformation ausgesetzt ist und in seiner Filterbubble lebt?

Für einige dieser Fragen geben wir Piraten bereits Ansätze von Antworten. Um zukünftig eine Rolle spielen zu können, müssen daran aber weiter arbeiten, auf Impulse von außen hören und die Folgerungen in unseren Programmen verankern. So wichtig die Beschäftigung mit kleinteiligen Aufgaben wie der Flughafen BER, die Braunkohle in der Lausitz, das fehlende Internet auf dem Land etc. pp. ist – dies behandeln auch andere, und wir werden nur zu einer glaubwürdigen Alternative, wenn wir Zusammenhänge verstehen und vermitteln können. Dazu bedarf es Personen, die gedanklichen Input geben -dazu zähle ich mich- und von Menschen, die Strahlkraft nach außen haben. Diese vermisse ich hier zu sehr.