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Bundesdatenschutzbeauftragter/Treffen/2013-01-29

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Treffen der Datenschutzbeauftragten in der Piratenpartei

Liste der DSBs

Teilnehmer

Markus_von_Krella Heiko RalphH. Heinrich Rode Nils Schmidt Anja Frank Prüfer, Sachsen Bastian joerg S.

Entschuldigt

Gäste

Sven H.

Tagesordnung

TOP 1. Formalia

so beschlossen
  • Aufnahme: es darf Aufgenommen werden, aber nicht gewünscht
  • Beschluss zur Tagesordnung: so beschlossen
  • TOP 5 wird vorgezogen zwischen TOP 2 und TOP 3

TOP 2. Vorstellungsrunde & Wikis

  • Kurze Vorstellung
NRW: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Datenschutzbeauftragter

TOP 3. Datenschutzverpflichtung

  • Ergebnisse aus den letzten Sitzungen:
Arbeitsauftrag an den Berliner DSB „Audit in der BGS“ - Reminder. Lars ist nicht mehr aktiv. *Wie geht es hier weiter?
Registrierung und Aufbewahrung:
Beschluss: derPUPE erstellt mit sven aka @hilope eine Verfahrensbeschreibung für das von Ihm konzipierten System für die Organisation der Datenschutzverpflichtungsdokumentation.
Frist bis 30.9.2012 - Diese Verfahren wird dann mit der Berliner Datenschutzbehörde abgestimmt. -> Frist abgelaufen
Es gibt noch keine Neuigkeiten. Die DSVs liegen immer noch in der BGS. Das vorhaben von derPUPE und Sven wird aktuell nicht weiterentwickelt.
DSV soll nur zur BGS wenn auf Daten des Bundes zugegriffen werden soll.
  • Wie geht es hier weiter?
Wir präferieren nach wie vor die Zuständigkeit der LDSBs.

TOP 4. Schulungen

Termine hier: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine
Refresher ab Ende Februar/Anfang März
Datenschutz-Fails bitte für die Vorbereitung berichten.
ges. Mailadressen im cc auf die ML kippen -> Standardfail
Karte von allen Mitgliedern
  • Fortbildung LDSB:
Termin: 23./24.02.2013 (Ersatztermin 16./17.02.2013) Uhrzeit ?
Ort:Landesgeschäftsstelle LV Brandenburg
Es ist mindestens eine Fortbildung für die LDSB im Jahr notwendig. Der Nachweis ist dem Vorstand zugänglich zu machen.
Fahrtkosten müssen von den LVs übernommen werden.
  • Teilnehmer?
Stand letzte Sitzung:
  • Der 23./24.02.2013 wird favorisiert. Eine förmliche Einladung wird erbeten.

TOP 5. Datenschutz & Datensicherheit / Sicherheitsrichtlinien

  • Sachstand
http://piratenpad.de/p/datenschutzrichtlinie
http://piratenpad.de/p/sicherheitsrichtlinieowndevice
Richtlinien sollten bis zum nächsten Termin gelesen und editiert und beim nächsten Termin besprochen werden, um sie sodann als Vorschlag den entsprechenden Vorständen vorzulegen.
  • Ist da etwas passiert? Sollten wir denn mal heute machen
  • Die DSB bearbeiten im Rahmen der Sitzung gemeinsam den Entwurf im Pad.
DSB-Anforderungsprofil-Vorlage: In der Dropbox unter „Dies_und_Das“
  • Newsletter an Mitglieder ist zulässig, es sei denn das Mitglied widerspricht im voraus
Fortsetzung in der nächsten Sitzung. Vorgearbeitet bis einschl. §4.

TOP 6. Verschiedenes

  • Zunahme der unspezifizierten Auskunftsersuchen nach §§ 19, 34 BDSG
  • Sachliche Frage bzgl. richtigem Verhalten als DSB (Nils, Ordnungsmaßnahmen foo)
  • Anfrage: Umgang mit von Nutzern demaskierten Nicknames -> verschoben auf nächste Sitzung

TOP 7. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Die nächste Sitzung findet am 26.02.2013 um 20:30 Uhr statt.
  • Die Sitzung wurde um 22:02 Uhr geschlossen.
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