Cottbus/Umlaufbeschluss/Archiv 2010

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Umlaufbeschluss 2010-01: Kostenerstattung Postfach

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2010-01
Dafür:	RicoB CB, Mattiscb, Sgt Pepper, Marcel, uk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Kostenerstattung Postfach
Initiator: RicoB CB
Zeitraum für Beschlussfassung: Sonntag, 31.10.2010, 20:58 Uhr - Mittwoch, 03.11.2010, 20:58 Uhr
Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: [Name für Veröffentlichung entfernt] wird die Summe von 15,00 Euro für die Einrichtung des Postfachs für den Kreisverband Cottbus erstattet. Für die zeitnahe Erstattung ist der Kreiskassierer verantwortlich.
Begründung: [Name für Veröffentlichung entfernt] hat das Postfach im September des vergangenen Jahres für den Kreisverband Cottbus angemeldet und die einmalig angefallenen Kosten beglichen. Da zu dieser Zeit noch kein eigenes Konto für den Kreisverband existierte, wurde die Summe privat beglichen. Da es sich bei dem Postfach jedoch um ein grundlegendes Kommunikationsmittel des Kreisverbandes handelt, sollten dessen Kosten auch durch den Kreisverband beglichen werden. Die Quittung der zu erstattenden Summe und die entsprechende Kontoverbindung liegen dem Antragsteller vor.
Ergebnis: Der Umlaufbeschluss wurde bei fünf abgegebenen Stimmen (fünf Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.

Umlaufbeschluss 2010-02: Kostenübernahme Domain www.piratenpartei-cottbus.de

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2010-02
Dafür:	RicoB CB, Sgt Pepper, Marcel, uk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Mattiscb
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Kostenübernahme Domain www.piratenpartei-cottbus.de
Initiator: RicoB CB
Zeitraum für Beschlussfassung: Dienstag, 30.11.2010, 00:11 Uhr - Freitag, 03.12.2010, 00:11 Uhr
Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Kosten für die Betreibung der Domain www.piratenpartei-cottbus.de werden ab sofort durch den Kreisverband Cottbus übernommen und beglichen. Diese Kosten betragen 12,00 Euro pro Jahr. Für die Änderung der Kontoverbindung in der Benutzerverwaltung der Domain ist der Beisitzer Uwe K. zuständig.
Begründung: Die Domain www.piratenpartei-cottbus.de wurde im vergangenen Jahr durch einen ehemaligen Beisitzer angemeldet. Da zu dieser Zeit noch kein eigenes Konto für den Kreisverband existierte, wurden alle bisher angefallenen Kosten privat beglichen. Da es sich bei dieser Domain jedoch um ein grundlegendes Kommunikationsmittel des Kreisverbandes handelt, sollten alle in Zukunft anfallenden Kosten (12,00 Euro pro Jahr) auch durch den Kreisverband beglichen werden.
Ergebnis: Der Umlaufbeschluss wurde bei vier abgegebenen Stimmen (vier Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.

Umlaufbeschluss 2010-03: Finanzielle Unterstützung der Kandidatur von [Name für Veröffentlichung entfernt]

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2010-03
Dafür:
Dagegen:	RicoB CB, Sgt Pepper, uk
Enthaltung:	Marcel
nicht abgestimmt:	Mattiscb
Ergebnis:	abgelehnt
Bemerkung:	keine

Titel: Finanzielle Unterstützung der Kandidatur von [Name für Veröffentlichung entfernt]
Initiator: Marcel
Zeitraum für Beschlussfassung: Samstag, 18.12.2010, 23:07 Uhr - Dienstag, 21.12.2010, 23:07 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand Cottbus möge beschließen: Für die Beisitzerkandidatur von [Name für Veröffentlichung entfernt] im LV Brandenburg stellt der Kreisverband 100€ für Wahlkampfzwecke zur Verfügung.
Begründung: -
Ergebnis: Der Umlaufbeschluss wurde bei vier abgegebenen Stimmen (null Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen, eine Enthaltung) abgelehnt.

Umlaufbeschluss 2010-04: Antrag an den Landesvorstand bzgl. Bekanntgabe getätigter Umlagen-Zahlungen

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2010-04
Dafür:	RicoB CB, Sgt Pepper, Marcel, uk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Mattiscb
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Antrag an den Landesvorstand bzgl. Bekanntgabe getätigter Umlagen-Zahlungen
Initiator: RicoB CB
Zeitraum für Beschlussfassung: Montag, 20.12.2010, 21:56 Uhr - Donnerstag, 23.12.2010, 21:56 Uhr
Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, folgenden Antrag zur nächsten Sitzung des Landesvorstandes des Landesvorstandes Brandenburg einzureichen:

Antragstext
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Landesvorstand verpflichtet sich, zum nächstmöglichen Zeitpunkt allen untergeordneten Gliederungen - also allen gegründeten Kreisverbänden und Stadtverbänden - eine Aufstellung der getätigten Umlagen-Zahlungen für die Jahre 2009 und 2010 zur Verfügung zu stellen. Diese Aufstellung soll insbesondere Angaben darüber enthalten, für welche Mitglieder Umlagen an die untergeordneten Gliederungen ausgezahlt wurden, für welche Monate diese Umlagen gezahlt wurden und ob die entsprechenden Mitglieder den vollen Beitrag bezahlen oder nur einen ermäßigten. Als Frist für die Übermittlung dieser Informationen wird dafür der Landesparteitag 2011.1 gesetzt. Die Informationen werden ausschließlich an die amtierenden Kreisschatzmeister beziehungsweise Kreiskassierer gesendet - eine Veröffentlichung dieser Listen wird es aus datenschutzrelevanten Gründen nicht geben.
Begründung
Die im Antrag geforderten Angaben sind von besonderer Bedeutung, um einen finanziellen Jahresplan 2011 für die untergeordneten Gebietsverbände aufzustellen und den Rechenschaftsbericht für das Jahr 2010 anzufertigen. Es ist wichtig, dass die untergeordneten Gebietsverbände wissen, ob noch Zahlungen ausstehen. Außerdem kann davon abgeleitet werden, mit welchen finanziellen Mitteln die untergeordneten Gebietsverbände im Kalenderjahr 2011 rechnen können.
Begründung: -
Ergebnis: Der Umlaufbeschluss wurde bei vier abgegebenen Stimmen (vier Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.

Umlaufbeschluss 2010-05: Einberufung Vorstandssitzung am 03.01.2011

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2010-05
Dafür:	RicoB CB, Mattiscb, Sgt Pepper, Marcel, uk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Einberufung Vorstandssitzung am 03.01.2011
Initiator: RicoB CB
Zeitraum für Beschlussfassung: Montag, 20.12.2010, 22:04 Uhr - Donnerstag, 23.12.2010, 22:04 Uhr
Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Vorsitzende des Kreisverbandes, Rico Bogacz, wird damit beauftragt, für den 03.01.2011 ab 19:00 Uhr zu einer Vorstandssitzung im Hotel zur Sonne einzuladen. Eingeladen werden soll zu dieser Vorstandssitzung mit folgender Tagesordnung:

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters

TOP 3 - Wahl des Protokollführers

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

TOP 9 - Bericht des Kreiskassierers: Aktuelle Kennzahlen

TOP 10 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 11 - Landesparteitag 2011.1

TOP 12 - Bundesparteitag 2011.1

TOP 13 - Anträge an den Kreisvorstand

TOP 14 - Sonstiges und Schließen der Versammlung

Begründung: Der Kreisvorstand soll am 03.01.2011 die Möglichkeit erhalten, zum Landesparteitag 2011.1 in Cottbus gemeinsam Anträge - die durch einen entsprechen Vorstandsbeschluss legitimiert sind - einzureichen und eventuelle organisatorische Maßnahmen zu diesem Landesparteitag vorzubereiten. Die Vorstandssitzung soll primär für diesen Zweck genutzt werden.
Ergebnis: Der Umlaufbeschluss wurde bei fünf abgegebenen Stimmen (fünf Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.